@linuzifer Nur dass #Politiker*innen wie #Zensursula wissen, dass diese #CyberfaschistischeKackshice labern!

• Das ist keine #Unwissenheit, sondern Vorsatz!

Wäre es #Unwissen dann wäre diese ganze shice mit der Gründung von @MOGiS und deren öffentlicher Statements gegessen gewesen!

• #WasFehlt ist ne klare Ansage alla: "Wenn ihr diese shice pusht knallts!"

Denn nur wegen #MangelnderVerantwortbarkeit und #MangelndeKonsequenzen wird der konstante #Verfassungsverrat und Trommelfeuer gegen #Menschenrechte und #Bürgerrechte fortgesetzt.

• Leute wie Zensursula und alle anderen die sowas bei @EUCommission & @europarl_en / @Europarl_DE müssen allein für die Idee von "#Chatkontrolle" geknastet werden - denn deren Idee ist so inkompatibel mit der #FDGO, #EMRK und #Menschenrechten wie die "#Todesstrafe" aka. staatlich sanktionierter #Mord und genauso nicht "#debattierbar" oder "#verhandelbar"!

Mir geht die ganze #Angstkultur & #Entrechtung nur noch auf den Sack!

• Ich will alle Menschenrechte & Bürgerrechte zurück die seit 1949 eingeschränkt wurden - MIT ZINSESZINSEN!

#Sarkasmus #EUpol #Kommentar #Verantwortbarkeit #Konsequenzen #Faschismus #WehrhafteDemokratie #Grundrechtsschutz #Grundrechte

@Alpha solche Arschgeigen sind der Grund weshalb immer mehr Leute ne #Dashcam mit Rückseitige Kamera haben, um konsequent solche #Nötigung und andere #MotorisierteGewalt anzuzeigen...

• Anders als mit #Verantwortbarkeit & #Konsequenzen wird dieses Problem nicht geringer werden!

Was natürlich in keinster weise solches Verhalten des LKW-Fahrenden entschuldigt - im Gegenteil!!!

@tagesschau und das ist erst der Anfang...

"#MediaIlliteracy" aka. Mangelnde #Medienkompetenz und "#TechIlliteracy" aka. Mangelnde #Technologiekompetenz gefärdet bereits seit langem die #FDGO, sei es #RTdeutsch oder #Zensursula, #NIUS oder wasauchimmer für #VerfassungsfeindlichKackshice & #CyberfaschistischeKackshice sich #CDU / #CSU wieder ausdenken...

• Das ist auch kein neues Problem: Diese #Korrosionsstrategie gegen das #Grundgesetz wurde jeweils 1968, 1972 und 2001 massiv beschleunigt und solange die #Lügen die als Begründung dienen (sei es #Terrorismus, #Kiminalitätsbekämpfung oder #Jugendschutz) nicht öffentlich durch die Mehrheit lautstark verworfen und als solche benannt werden, sowie jene #Lügner nicht #rechtsstaatlich zur #Verantwortung gezogen werden, wird der #Dauerangriff gegen das #Grundgesetz weiter gehen!

Hinzu kommt natürlich unter #BlackRot (wie kaum einer Regierung zuvor) dass Menschen in existentielle Ängste und Nöte getrieben werden um diese mittels #Angst gefügig zu halten.

• #Merz & Co. können zwar nicht den #Lohnarbeitern den Mund verbieten, diese aber qua #Präkariat konsequent auslaugen und soweit fertig machen bis jenes "#Stimmvieh" resigniert und nur noch #Letztwähler*innen wählen gehen!

Das ist kein Versehen sondern volle Absicht!!!

#PolitikAusNotwehr #Cyberfaschismus #MediaLiteracy #TechLiteracy #DEpol #EUpol #Politik #MangelndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen #Verantwortbarkeit #Konsequenzen

@tagesschau ich bin ja für #ThreeStrikesModell bei #Politiker*innen und Propagandisten aka. allen Gästen im #ÖRR:

• Aussagen und Behauptungen werden in Echtzeit geprüft. (max. 1 min)

• Wenn diese unfundiert oder unseriös wirkt, muss jene Aussagende Person Belege vorlegen (max. 5 min)

• Wenn die Aussage sich als falsch oder Desinformation herausstellt gibt's direkt nen Strafpunkt.

Und das hat dann #Konsequenzen:

• Bei 1 Strafpunkt wird die Person verwarnt und für 1 Monat nicht eingeladen.

• Bei 2 Strafpunkten wird der Person ein 15 Minuten Timeout auferlegt und für 1 Jahr nicht eingeladen.

• Bei 3 Strafpunkten wird jene Person sofort rausgeworfen und permanent bis auf Widerruf ausgeschlossen.

Deal?

#DEpol #Medien #Verantwortbarkeit #MangelndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen #Integrität #Wahrheit #Journalismus #Verabtwortung

@digitalcourage das wird @Bundesregierung erst kapieren wenn denen #BVerfG & #EGMR unter Androhung von #Beugehaft klar macht dass #CloudAct mit #BDSG & #DSGVO unvereinbar ist und die #EU sämtliche #Software und besonders #SaaS (insbesondere #Windows, #MicrosoftOffice und #Govware wie #Palantir) verbietet.

• Solange für #Vorsatz und #Verstöße keiner geknastet wird sind #Gesetze zu #Datenschutz nicht das Papier wert auf dem diese gedruckt werden!!!

Wenn keine Einsicht herrscht dann müssen knallhrte #Verantwortbarkeit & #Konsequenzen her!

#MangelndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen #GAFAMs #DEpol #Datenschutz #InformationelleSelbstbestimmung

@FabianLaasch @Aubrieta gut...

Soll er!

Nennt sich #Verantwortbarkeit und #Konsequenzen...

Oder wie #Christofaschisten der #CDU / #CSU abgoebbeln: "Das #Internet ist kein #RechtsfreierRaum!"

@mago glaubst doch wohl nicht dass #Merz sowas wie #Verantwortbarkeit oder gar #Konsequenzen verlangt?

• Der ist doch eh nen #Bankster und antisoziales Arschloch!

#BlackRot #DEpol

@deutschlandfunk allein die Idee #Dobrindt|s verstößt gegen das #Verbot der #Todesstrafe gemäß #Grundgesetz und die @Bundesregierung unter #Merz täte gut daranndiesen BMIbzu entlassen und für dessen bereits laifende #Rechtsverstöße gegen #Europarecht wie #illegaleGrenzkontrollen in Regress zu nehmen!

#NotLegalAdvice #DEpol #Verantwortbarkeit #Konsequenzen