@digitalcourage das wird @Bundesregierung erst kapieren wenn denen #BVerfG & #EGMR unter Androhung von #Beugehaft klar macht dass #CloudAct mit #BDSG & #DSGVO unvereinbar ist und die #EU sämtliche #Software und besonders #SaaS (insbesondere #Windows, #MicrosoftOffice und #Govware wie #Palantir) verbietet.
Wenn keine Einsicht herrscht dann müssen knallhrte #Verantwortbarkeit & #Konsequenzen her!
#MangelndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen #GAFAMs #DEpol #Datenschutz #InformationelleSelbstbestimmung
@funbaker @hllizi @lobingera @ramichaelseidlitz +1
Ich denke mal dass jene #Konsequenzen auch nur aus mangelnder #Verantwortbarkeit und Einscht der Gegner hervorkommt.
@FabianLaasch @Aubrieta gut...
Soll er!
Nennt sich #Verantwortbarkeit und #Konsequenzen...
Oder wie #Christofaschisten der #CDU / #CSU abgoebbeln: "Das #Internet ist kein #RechtsfreierRaum!"
@mago glaubst doch wohl nicht dass #Merz sowas wie #Verantwortbarkeit oder gar #Konsequenzen verlangt?
Ich halte es [ebenfalls für *elementar wichtig*]( https://www.youtube.com/watch?v=gMBS6uQ-3ng) den #SozialenFrieden in #Deutschland speziell und #Europa allgemein wiederherzustellen und zu reparieren. - #Bankster wie #Merz sollten wegen deren offener #Verfassungsfeindlichkeit garnicht erst #Kanzler werden dürfen! Es wäre daher im Interesse der *"unteren 75%"* (und auch der oberen 25%) konsequent für eine #soldiarisch|e #Gesellschaft, #Menschenrechte und #Bürgerrechte einzutreten und konsequent die #Benachteiligung von #Lohnarbeiter*innen zugunsten von #LeistungslosemEinkommen aka. #Vermögen abzuschaffen und endlich #Kapitalertrag wie #Lohnarbeit *ausnahmslos und vollständig* #Lonhsteuer- und #Sozialabgabenpflichtig zu machen. - Das wäre auch keine Verstoß gegen *"#Doppelbesteuerung"*, sondern entspräche dem Sinn von [Art. 106 GG](https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_106.html) und dem #BVerfG-[Urteil](https://de.wikipedia.org/wiki/Vermögensteuer_(Deutschland)#Urteil_des_Bundesverfassungsgerichts)... Angesichts dessen wieviel #VerfassungsfeindlicheKackshice und #Freiheitsraubbau seit 1949 stattfand ist diese #Klientelpolitik unangebracht! - Es bedarf einer umgehenden #Korrektur, weil sonst der #SozialerFrieden und die #FDGO nachhaltig akut wie chronisch gefärdet wird! #Sarkasmus #Kommentar #DEpol #EUpol #SozialerFriede #Grundgesetz
@deutschlandfunk allein die Idee #Dobrindt|s verstößt gegen das #Verbot der #Todesstrafe gemäß #Grundgesetz und die @Bundesregierung unter #Merz täte gut daranndiesen BMIbzu entlassen und für dessen bereits laifende #Rechtsverstöße gegen #Europarecht wie #illegaleGrenzkontrollen in Regress zu nehmen!
@hllizi @GrueneBundestag @BriHasselmann Anders als mit #Verantwortbarkeit und #Konsequenzen wird das nichts!
Wenn die @Bundesregierung unter #Merz weiterhin die #FDGO mit Füßen tritt (und mittels bspw. #illegalerGrenzkontrollen und Missachtung von Gerichten diese schwächt,) dann könnte dies irgendwann bei der Masse der Bevölkerung den Eindruck erwecken, dass #Recht und #Gesetz nicht gelten und #Christofaschisten nur das macuen was diese wollen.
Zunindest ist es das was ich an gesamtgesellschaftlichen "vibes" wahrnehme.
Ich selbst sehe die Dinge recht gelassen, bin aber ser Ansicht dass Merz mal ne Legslaturperiode als #Lohnarbeiter zum #Mindestlohn arbeiten sollte.
@fabiscafe @GrueneBundestag @BriHasselmann eben!
Und im.Zweifelsfalle hinft nur #Verantwortbarkeit durch #Konsequenzen!
@SchreibeEinfach Die #NSAfD gehört nicht nur verboten, sondern deren Mitglieder wegen #Mitgliedschaft in einer Terroristischen Vereinigung geknastet.
Alles andere wäre Leugnung von #Rechtsterrorismus!!!
#DEpol #NSAfDverbot #NSAfDverbotJetzt #NSAfDverbotSofort #AfDverbot #AfDverbotJetzt #AfDverbotSofort #Verantwortbarkeit #Konsequenzen #Rechtsstaat #FDGO #Grundgesetz
@seebruecke IMHO müssten alle Schiffe und deren Besatzungen die sich dem Verweigern oder #Pushbacks betreiben durch den #ISeeGH Nürnberg'd werden...
Kevin Karhan 