@cyberfelidae solange @EUCommission nur #Geldstrafen verhängt sind das allenfalls #Betriebskosten für #GAFAMs wie #NSAbook...

• #WasFehlt sind #Ordnungshaft / #Beugehaft durch #EUGH bis die Gründe abgebaut wurden inkl. #Untersagung der #Geschäftstätigkeit in der #EU!

Weil für die ist das #Trinkgeld:
https://www.youtube.com/watch?v=N3zU7sV4bJE&t=79s

#EUpol #Verantwortbarkeit #Konsequenzen

@taz #Project2025, Leute.

• Es geht darum die #Kontrolle über #Informationen zu verweigern und damit #Transparenz- wie #Verantwortbarkeit auflaufen zu lassen, denn anders als mit den vorgeschriebenen und zugelassenen Mitteln ist @signalapp nicht #FIOA-kompatibel!

Und das ist kein Versehen, sondern politisch gewollt, damit das #Trump-Regime nicht für deren #Verbrechen verfolgt werden kann!!!

@HackyScientress Wird der #Behördenleiter dafür geknastet?

• Wenn nicht, wofür dann??

Für solche offensichtlich illegalen Aktionen sollte auch keine #Amtshaftung sondern persönliche Haftung greifen, weil #Vorsatz!!!

#NotLegalAdvice #Verantwortbarkeit #Konsequenzen #DEpol

@Seeker @rya@subversive.zone ja, #Verantwortbarkeit, #Konsequenzen und #Gefärderansprache an die #Polizei wäre auch mal angebracht!

• Wegen #Verhältnismäßigkeit und #Revhtsstaatlichkeit und so...

https://infosec.space/@kkarhan/114189212606352736

Wenn ich als #Ottonormalbürger nicht damit durchkomme, dann sollte die #Polizei das erst recht nicht, weil von denen qua #Garantenstellung zu erwarten ist dass diese verhältnismäßig agieren!

• Bei einer #gehbehindert|en Person kann wohl kaum von einer Gefahr für Polizeikräfte ausgegangen werden, außer dieser trägt kiloweise Sprengstoff und/oder ne vollautomatische Kriegswaffe bei sich und schießt damit um sich.

@doppeltfreierlohnarbeiter @dielinke Welche "#Beilegung"?

#Putin könnte den #Krieg in der #Ukraine jetzt und sofort beenden indem dieser sämtliche Truppen zurückzieht und Kriegsgefangene wie Enführte freilässt und aktiv den #StatusQuoAnteBellum (1994-2011) wiederherstellt.

• Dazu wird es aber mit ihm an der Spotze #Russland|s nicht kommen!

Je eher wir dies einsehen, umso eher können notwendige Schritte getan werden!

• Dass dies nur aufgrund der #Feigheit der westlichen #Garantenmächte des #BudapesterMemorandum kommen konnte ist evidenziert!

Schon mit der Besetzung und Annexion der #Krim hätten #UK & #USA Truppen entsenden müssen!!!

• Und da jetzt #AgentKrasnov die USA regiert, muss die #EU & #NATO halt einspringen.

Wenn die #Ukraine fallen würde, wären #Finnland, #Estland, #Lettland und #Litauen direkt als nächstes dran!!!

#WasDuErlaubstWirdWeiterGeschehen #WasDuErlaubstWirdWeiterGetanWerden #Verantwortbarkeit #Konsequenzen

@dieinsider ich versteh's auch nicht, dass es weder #Verantwortbarkeit noch #Konsequenzen gibt aber jeder in seinem Ego gekränkter #Neonazi gleich nen Verfahren anleiern kann!

#Sarkasmus

@chrisstoecker ich bin ja für ein #ThreeStrikes - Modell was #Lügen im #TV angeht.

• Wer dreimal evidenziert shice labert wird instant rausgeworfen und kriegt erstmal 16 Jahre #Hausverbot bei @tagesschau, @ZDF & Co.

Denn nur #Verantwortbarkeit und #Konsequenzen helfen!

• Dazu gehört auch, nicht Lügen 1:1 zu übernehmen sondern ganz klar entsprechende Behauptungen eiskalt als #Desinformation & #Propaganda zu brandmarken!

Alles andere ist #Platforming und damit #Mittäterschaft durch Unterlassung!!!

@RDL das Problem ist dass solche offensichtlich illegalen Aktionen der Verwaltungen keine #Verantwortbarkeit und #Konsequenzen nach sich zieht.

• Ubd damit meine ich nicht lapidare #Geldstrafen und #Rügen, sondern #Knast für jene die auf solche Art und Weise #Menschenleben gefärden, indem diese denen fundamentalen Schutz entziehen!

@n_to Problem ist dass es keine wirkliche #Verantwortbarkeit und #Konsequenzen gibt.

• Siehe #ManagementKultur allgemein!