@levampyre @Commander_KEEN @Seitansbraten Dann brauchts umso mehr Mittäter*innen und Mitwisser*innen die wegsehen...

Was das ganze umso skandalöser macht...

Und genau das kotzt mich an!

Gesetzestreue Ottonormalbürger*innen würden für sowas nicht nur #WBK und Erwerbserlaubnis für jene Mun verlieren sondern wohl auch im #Knast landen aber wenn #Polizist*innen ne #MP5 verlieren ist das mit #Schadensersatz und ner #Abmahnung erledigt...

#Verantwortbarkeit #Konsequenzen

@doener +9001%

So grundsätzliche Dinge wie #KeinMenschIstIllegal, #Verantwortbarkeit & #Konsequenzen in #Politik, #Wirtschaft und #Verwaltung oder auch nur #KeinMenschIstIllegal ...

Ich hab kein Bock auf #Rassismus, #Faschismus, #Polziestaat, #Überwachungsstaat und anderen shice!!!

@bmi Also was ich lese ist was anderes:

- Mehr #Polizeistaat

- Mehr #Überwachungsstaat, #Cyberfaschismus

- Mehr #entrechtung

- Weiterhin weniger #Verantwortbarkeit und #Konsequenzen als #Ottonormalbürger*in bei [gesetzwidrigem] Fehlverhalten abbekommt

- Kein Verbot der #RosaListen sondern Normalisierung von #Datensammlung

- Mehr #Intransparenz und weniger Verfahrenskontrolle, denn sonst würden große Teile der Bundespolizei wegen verfassungsfeindlichkeit gefeuert werden müssen!

@TwraSun Aber normale Angestellte in Finanzämtern müssen sich es wegen "#Interessenskonflikten" genemigen lassen, wenn diese anderen beim ausfülen der Steuererklärung helfen!

Das ist doch blanker Hohn und MUSS mindestens ein #Disziplinarverfahren nach sich ziehen.

@ZDF

#GerdaHofmann #TaxTheRich #Verantwortbarkeit #Konsequenzen #Rechtsstaatlichkeit

@Freiheitsrechte Was wichtig wäre: #Entschädiigung für #Betroffene und konsequenzen für @bamf wenn diese illegale #Überwachung vornehmen!

Anders werden jene #Grundrechtsverletzungen nicht aufhören!!!

#Verantwortbarkeit #Konsequenzen #Rechtsstaatlichkeit

@sixtus Gute Frage...

IMHO sollten solche #intransparent|e und #undemokraitsche Gremien #verboten werden!

Wenns nach mir ginge müssten alle #entscheider*innen inder #Politik in #Echtzeit #Standort, #Gesprächspartner und #Kontostände veröffentlichen - weil #Transparenz und #Verantwortbarkeit gegenüber den #Wähler*innen!

@bfdi IMHO sollten entsprecuende Anordnungen schlellstmöglich ergehen und bei unmottelbarer Nichtbefolgung ein #Verkaufsverbit, #Angebitsverbit und #Nutzungsverbot für sämtliche #Microsoft-Produkte (neben #Outlook, auch #MicrosoftOffice / #Office365 & #Winfows) ergehen.

Ist ja nicht so als seien die Gesetze neu oder die Regeln unklar...

Microsoft sollte sich nicht darüber beschweren dürfen, wenn #Verantwortbarkeit & #Konsequenzen kommen!

Jede #KMU die das Täte wäre als OK verboten worden!!!

@gryffi #WasFehlt: All diejenigen die nicht eingeschritten haben wegen #UnterlassenerHilfeleistung knasten!

Andrrs als mit #Verantwortbarkeit & #Konsequenzen wird sich da nix ändern...

@netzpolitik_feed solange es dafür keine #Verantwortbarkeit und #Konsequenzen gibt ist das nur symbolisch:

Wann wurde jemals die #Polizei für rechtswidrige Aktionen verurteilt?

Ich rede nicht davon dass nen #Bauernopfer gefeuert wurde sondern dass betroffene #Entschädigung erhielten und Konsequenzen gezogen wurden...