@salome @helenasteinhaus @derfreitag und genau DAS ist das Problem!

#MangelndeVerantwortbarkeit & #MangelndeKonseauenzen beweisen: #WasDuErlaubstWirdWeiterGetanWerden, egal ob #IllegaleGrenzkontrollen, #illegaleSanktionen, #illegaleAbschiebungen oder was auch immer!

@jaddy @butenunbinnenbot das passiert durch #MangelndeVerantwortbarkeit und #MangeondeKonsequenzen!

• Warum dafür keiner persönlich in Regress genommen wird frag' ich mich auch...

@tagesschau und das ist erst der Anfang...

"#MediaIlliteracy" aka. Mangelnde #Medienkompetenz und "#TechIlliteracy" aka. Mangelnde #Technologiekompetenz gefärdet bereits seit langem die #FDGO, sei es #RTdeutsch oder #Zensursula, #NIUS oder wasauchimmer für #VerfassungsfeindlichKackshice & #CyberfaschistischeKackshice sich #CDU / #CSU wieder ausdenken...

• Das ist auch kein neues Problem: Diese #Korrosionsstrategie gegen das #Grundgesetz wurde jeweils 1968, 1972 und 2001 massiv beschleunigt und solange die #Lügen die als Begründung dienen (sei es #Terrorismus, #Kiminalitätsbekämpfung oder #Jugendschutz) nicht öffentlich durch die Mehrheit lautstark verworfen und als solche benannt werden, sowie jene #Lügner nicht #rechtsstaatlich zur #Verantwortung gezogen werden, wird der #Dauerangriff gegen das #Grundgesetz weiter gehen!

Hinzu kommt natürlich unter #BlackRot (wie kaum einer Regierung zuvor) dass Menschen in existentielle Ängste und Nöte getrieben werden um diese mittels #Angst gefügig zu halten.

• #Merz & Co. können zwar nicht den #Lohnarbeitern den Mund verbieten, diese aber qua #Präkariat konsequent auslaugen und soweit fertig machen bis jenes "#Stimmvieh" resigniert und nur noch #Letztwähler*innen wählen gehen!

Das ist kein Versehen sondern volle Absicht!!!

#PolitikAusNotwehr #Cyberfaschismus #MediaLiteracy #TechLiteracy #DEpol #EUpol #Politik #MangelndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen #Verantwortbarkeit #Konsequenzen

@tagesschau ich bin ja für #ThreeStrikesModell bei #Politiker*innen und Propagandisten aka. allen Gästen im #ÖRR:

• Aussagen und Behauptungen werden in Echtzeit geprüft. (max. 1 min)

• Wenn diese unfundiert oder unseriös wirkt, muss jene Aussagende Person Belege vorlegen (max. 5 min)

• Wenn die Aussage sich als falsch oder Desinformation herausstellt gibt's direkt nen Strafpunkt.

Und das hat dann #Konsequenzen:

• Bei 1 Strafpunkt wird die Person verwarnt und für 1 Monat nicht eingeladen.

• Bei 2 Strafpunkten wird der Person ein 15 Minuten Timeout auferlegt und für 1 Jahr nicht eingeladen.

• Bei 3 Strafpunkten wird jene Person sofort rausgeworfen und permanent bis auf Widerruf ausgeschlossen.

Deal?

#DEpol #Medien #Verantwortbarkeit #MangelndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen #Integrität #Wahrheit #Journalismus #Verabtwortung

@digitalcourage das wird @Bundesregierung erst kapieren wenn denen #BVerfG & #EGMR unter Androhung von #Beugehaft klar macht dass #CloudAct mit #BDSG & #DSGVO unvereinbar ist und die #EU sämtliche #Software und besonders #SaaS (insbesondere #Windows, #MicrosoftOffice und #Govware wie #Palantir) verbietet.

• Solange für #Vorsatz und #Verstöße keiner geknastet wird sind #Gesetze zu #Datenschutz nicht das Papier wert auf dem diese gedruckt werden!!!

Wenn keine Einsicht herrscht dann müssen knallhrte #Verantwortbarkeit & #Konsequenzen her!

#MangelndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen #GAFAMs #DEpol #Datenschutz #InformationelleSelbstbestimmung

@monoxyd IMHO gehören alle #illegalenGrenkontrollen durch konsequente Missachtung jener illegalen Maßnahmen sabotiert.

• Oder um es ganz böse auszudrücken: TVöD-Bund (und das polnische Equivalent erst recht) zahlt nicht gut genug wenn Mensch nö sagt und durchbricht!

Es ist nur ne Frage der Zeit bis Leute sich offebsichtlich illegaler Maßnahmen (*gem. #SchengenerGrenzkonvention) aktiv und konsequent verweigern…

#NotLegalAdvice #Sarkasmus #DEpol #illegaleGrenzkontrolle #Faschismus #Rassismus #Polizeistaat #MangelndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen #FerriesNotFrontex #KeinMenschIstIllegal #RefugeesWelcome #Fluchthelfer #EU #Europa #Schengen #SGK #Menschenrechte #Bürgerrechte #Freizügigkeit #Europarecht

@fabiscafe @GrueneBundestag @BriHasselmann eben!

Und im.Zweifelsfalle hinft nur #Verantwortbarkeit durch #Konsequenzen!

#MangelndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen

@SuicideSchaf @tagesschau viel gefährlicher daran ist wie #Dobrindt und damit die @Bundesregierung hiermit offensichtlich #Rechtsbrüche begehen und nichtmals die Fiktion der eigenen #Verfassungstreue und #Achtung der #Justiz aufrechterhalten.

• Dadurch würde ja aktiv die #Konsequenzfreiheit von #Straftaten demonstriert, was angesichts des "harten Durchgreifens" gegen das sog. "#KönigreichDeutschland" dann schon fast nach selektiver Rechtsdurchsetzung faschistischer Art anmuten lässt!

Die #MangelndeVerantwortbarkeit und #MangelndeKonsequenzen sind ein extremes Problem und erschüttern sowohl das #Vertrauen als auch untergraben die #Authorität des #Rechtsstaates fundamental.

• Anders als vorherige #Regierungen bspw. unter #Merkel welche zumindest dem #BVerfG folge leistete und nicht aktiv #verfassungswidrig|es #Unrecht (bspw. ehem. #TSG) aktiv durchboxen wollte.

#Ottonormalbürger*innen können auch nicht nach gusto sich verweigern #Recht & #Gesetz anzuerkennen nur weil's denen nicht passt. Weil sonst würde die #FDGO binnen Sekunden aufhören zu existieren!!!

@raspberryswirl @fragdenstaat @BMG_Bund @Bundesregierung

Ja, weil egal ob #Spahn oder #Dobrindt: Deren offene #Missachtung von #Rechtsstaatlichkeit in Form von #Gerichtsurteil|en korrodiert das #Vertrauen in den #Rechtsstaat und damit die #FDGO, da so offen gezeigt wird dass #MangelndeVerantwortbarkeit & #MangelndeKonsequenzen vollkommen okay sind.

• In diesem Sinne agieren entsprechend freidrehende Politiker*innen kein deut besser (effektiv sogar gefährlicher!) als #Staatsleugner*innen wie "#KönigreichDeutschland"!

https://www.youtube.com/watch?v=y3arHdyrEeE