Ricarda #Lang erklärt dem #moma, #ARD, warum ein #AfD Verbot kommen MUSS. Beim #ÖRR ist noch viel Aufklärungsarbeit zu leisten! Nach jahrelangen Anstrengungen, die #AfD zu normalisieren, kam blöderweise der Bericht des #BfV dazwischen.

Morgenmagazin: AfD-Verbot: Lan...
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Ricarda #Lang erklärt dem #moma, #ARD, warum ein #AfD Verbot kommen MUSS. Beim #ÖRR ist noch viel Aufklärungsarbeit zu leisten! Nach jahrelangen Anstrengungen, die #AfD zu normalisieren, kam blöderweise der Bericht des #BfV dazwischen.

https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL21vcmdlbm1hZ2F6aW4vMTYxYjExMWMtNTEzZi00YjI1LWE1ZDEtNzc1ZWRmZjFmYmNm

Morgenmagazin: AfD-Verbot: Lang warnt vor Nichthandeln aus 'Angst vor der Schlange' - hier anschauen

Wer gegen ein Verbot der AfD sei, müsse nun nachweisen, warum “unsere Demokratie eine gesichert rechtsextreme Partei dulden sollte“, so die ehemalige Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Ricarda Lang. Lang warte davor, aus Angst vor einem möglichen Scheitern des Verfahrens und einer daraus erwachsenden Stärkung der AfD als “Demokratie zu agieren wie das Kaninchen aus Angst vor der Schlange“ nicht zu handeln.

Verfassungsschutzgutachten zur AfD: Danaergeschenk für Friedrich Merz und die CDU – Ein Kommentar · Leipziger Zeitung

„Was es auch sei, ich fürchte die Danaer, auch wenn sie Geschenke bringen.“ So lässt Vergil den Laokoon in der Aeneis sagen. Ob die CDU unter Friedrich

Leipziger Zeitung

@JohnMeils

Darum war es sehr richtig und wichtig , dass Frau Faeser am Freitag den Verfassungsschutz Bericht veröffentlicht hat. Der Dobrindt hätte den im Giftschrank verschwinden lassen.

#noafd #csu #cdu #Faeser #grafd (Gesichert rechtsextreme) #bfv

Joa .. n weiterer Tag rum an dem Friedrich #Merz es erfolgreich geschafft hat sich nicht dazu zu positionieren, dass die gesamte #AfD vom #BfV als gesichert #rechtsextrem eingestuft wird.

Sogar Jens #Spahn musste sich inzwischen äußern & hat irgendwas von "ma gucken & abwarten" gemurmelt.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100705618/jens-spahn-aeussert-sich-zu-afd-einstufung-nach-kritik.html

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Nachdem deutlicher Kritik an seinen Äußerungen: Spahn äußert sich zur AfD

Jens Spahn hat viel Kritik geerntet, als er vorschlug, die AfD wie jede andere Oppositionspartei zu behandeln. Nach der Einstufung als rechtsextremistisch meldet sich der CDU-Mann nun zu Wort.

t-online

Hoffentlich überfordert er sich damit nicht.

Alexander #Dobrindt den Bericht des Verfassungsschutzes
( #BfV ) zur #AfD fachlich prüfen lassen.

Rechtsextremismus - fast 200 Polizisten offiziell unter Verdacht

Sie äußern sich rechtsextrem oder hängen Verschwörungsideologien an: Fast 200 Polizeibeamte der Länder stehen offiziell unter Extremismusverdacht - und es könnten noch mehr sein.

tagesschau.de

Ein Grund für die Verschleppung das #BfV - Berichts über die #AfD ist wohl der Rattenschwanz an Konsequenzen, die jetzt folgen müssen, das wollte die #Faeser nicht auf sich nehmen.

»Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz«

https://www.stern.de/politik/deutschland/bundeslaender--folgen-der-afd-bewertung-beschaeftigen-innenministerkonferenz-35690264.html

Bundesländer: Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz

Berlin - Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz debattieren die Bundesländer über die

STERN.de

Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) hatte bereits am Freitag gesagt:
...
Mitarbeiter in Polizei und Verwaltung müssten die Gewähr dafür bieten, dass sie jederzeit für unsere freiheitlich demokratische Grundordnung eintreten.

Bei diesem Thema sieht der Innenminister ein länderübergreifend einheitliches Vorgehen angezeigt. Deshalb werde er das Thema zum Gegenstand der nächsten Innenministerkonferenz Mitte Juni in Bremerhaven machen.

#BfV #AfD #rechtsextrem

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-reaktionen-einstufung-verfassungsschutz-100.html

Länder prüfen Konsequenzen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst

Hat die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch Folgen für deren Mitglieder, die im Öffentlichen Dienst tätig sind? Einige Länder wollen das prüfen. Auch die staatliche Finanzierung der AfD wird hinterfragt.

tagesschau.de