Ricarda #Lang erklärt dem #moma, #ARD, warum ein #AfD Verbot kommen MUSS. Beim #ÖRR ist noch viel Aufklärungsarbeit zu leisten! Nach jahrelangen Anstrengungen, die #AfD zu normalisieren, kam blöderweise der Bericht des #BfV dazwischen.
Ricarda #Lang erklärt dem #moma, #ARD, warum ein #AfD Verbot kommen MUSS. Beim #ÖRR ist noch viel Aufklärungsarbeit zu leisten! Nach jahrelangen Anstrengungen, die #AfD zu normalisieren, kam blöderweise der Bericht des #BfV dazwischen.
Wer gegen ein Verbot der AfD sei, müsse nun nachweisen, warum “unsere Demokratie eine gesichert rechtsextreme Partei dulden sollte“, so die ehemalige Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Ricarda Lang. Lang warte davor, aus Angst vor einem möglichen Scheitern des Verfahrens und einer daraus erwachsenden Stärkung der AfD als “Demokratie zu agieren wie das Kaninchen aus Angst vor der Schlange“ nicht zu handeln.
#Verfassungsschutzgutachten zur AfD: #Danaergeschenk für Friedrich Merz und die CDU – Ein Kommentar
https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2025/05/verfassungsschutz-afd-cdu-kommentar-623655
#CDU #CSU #AfD #BfV #Extremismus
Joa .. n weiterer Tag rum an dem Friedrich #Merz es erfolgreich geschafft hat sich nicht dazu zu positionieren, dass die gesamte #AfD vom #BfV als gesichert #rechtsextrem eingestuft wird.
Sogar Jens #Spahn musste sich inzwischen äußern & hat irgendwas von "ma gucken & abwarten" gemurmelt.
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Wenn du beim Discounter das billige Imitat kaufst ...
#Merz #Soder #Aiwanger #Spahn #Hocke #BerndHocke #DeMaiziere #FckMRZ #VonPapen #VonPapen2 #VonPapen1933 #Trump #FckTRMP #Vance #Rohm #Hitler #Mielke #Rechtsruck #Brandmauer #Rechtsstaat #DePol #Politik #Populismus #Autokratie #Bayern #Überwachung #Überwachungsstaat #Faschismus #CDU #FckCDU #CSU #FckCSU #FW #FckFW #AFD #NoAFD #FckAFD #AfdNee #AfdVerbot #AfdVerbotJetzt #AFD_Verbot_Jetzt #AfdRechtsextrem #NieWiederIstJetzt #Verfassungsschutz #BfV #Stasi #MfS #DDR #Nazis #FckNZS
Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) hatte bereits am Freitag gesagt:
...
Mitarbeiter in Polizei und Verwaltung müssten die Gewähr dafür bieten, dass sie jederzeit für unsere freiheitlich demokratische Grundordnung eintreten.
Bei diesem Thema sieht der Innenminister ein länderübergreifend einheitliches Vorgehen angezeigt. Deshalb werde er das Thema zum Gegenstand der nächsten Innenministerkonferenz Mitte Juni in Bremerhaven machen.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-reaktionen-einstufung-verfassungsschutz-100.html