Gerhard Hallstein1h ago

#CDU #CSU #SPD #AfD

#Bundesregierung als #Zuarbeiter für die #noafd.

nd-aktuell.de/artikel/1199698.…

Koalition vertagt Konflikte

Union und SPD einigen sich im Koalitionsausschuss nur auf »Arbeitsprozess« – zentrale Streitfragen bleiben weiterhin ungelöst.

nd-aktuell.de
Max L.1h ago

Falls euch Kommentare in Richtung Abstimmung der Grünen mit AFD und BSW in Sachsen gestern unterkommen sollte, hier ist das Statement unserer Landtagsfraktion dazu: https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/presse/pressemitteilungen/2026/erklaerung-abstimmungsverhalten/

Unfug wie dieser zeigt mMn. gut wie egal AFD (und BSW auch) demokratische Prozesse tatsächlich sind, wenn sie sie so bereitwillig für populistische Zwecke missbrauchen.

#sachsen #landtagsachsen #gruene #noafd #nobsw #populismus

Erklärung zum Abstimmungsergebnis zum Antrag "Entlastung kleiner Schlachtbetriebe umsetzen - Zukunft der regionalen Fleischverarbeitung sichern"

Ein Bündnisgrüner Antrag hat heute eine Mehrheit im Landtag erhalten, die mit den Stimmen von AfD und BSW zustande gekommen ist. Dazu äußerst sich die

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag
Show threadChristoph Brodesser 1h ago
Hagel erhielt dann auch nur exakt so viele Stimmen, wie die AfD-Fraktion zählt. (Quelle: TAZ)
#BadenWürttemberg #Özdemir #Hagel #CDU #noAfD #SoMuttDatt #Brandmauer #SolidaritätDerDemokraten
Terranerin 🖖 ✨ 🌎1h ago

Am 4. und 5. Juli will die AfD in Erfurt ihren Bundesparteitag
abhalten.

„Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht, Gehorsam aber zu Verbrechen.“

https://widersetzen.com/

#Widersetzen #noAfD #AfDVerbot #AfDVerbotJetzt #AfDVerbotSofort #AfDStoppen #NieWieder #gegenRechts #WirSindMehr

widersetzen

Christoph Brodesser 1h ago
Eine klare Ansage - Danke, #HendrikWüst https://www1.wdr.de/politik/politik-in-nrw/hendrik-wuest-warnt-vor-gefahren-afd-regierung-100.html
#katholikentag #Brandmauer #CDU #noAfD #NRW
NRW-Ministerpräsident Wüst | "Gefahr durch AfD nicht unterschätzen"

Welche Folgen hätte ein AfD-Aufstieg? NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) warnt davor, die Gefahren zu unterschätzen.

WDR
Fietsbel2h ago

RE: https://norden.social/@DGBNiedersachsen/116566167660341131

Die Drecks-AfD wird jedenfalls den #Sozialstaat nicht retten, sehr im Gegenteil. Die meisten ihrer Anhänger sind der #Desinformation aus Milliardär-gesponserten Lügen-Medien aufgesessen. #noafd #nofascism #afdverbotjetzt #afdrausausdenParlamenten

Show threadFietsbel3h ago
@Lancker @tagesschau Der Hass auf Robert Habeck und die Grünen war nicht durch „religiösen Eifer“, sondern sehr profan von der #fossilenLobby bestimmt, die sich unübersehbar auch jetzt wieder in der Bundesregierung brüstet. Und ja, es stimmt, dass das Gesamtprocedere vor allem der #noafd nutzt.
tunda3h ago

Dito, leider. Den Mitgliedern der AfD schwebt ein Euthanasieprogram vor das sich gegen Menschen mit Behinderungen richtet. #NoAfD

https://taz.de/Behindertenfeindlichkeit-der-AfD/!6178792/

Behindertenfeindlichkeit der AfD: „Analog zur Ideologie der Nationalsozialisten“

Die AfD ist eine Gefahr für Menschen mit Behinderung: Zu diesem eindeutigen Befund kommt eine aktuelle Analyse des Deutschen Instituts für Menschenrechte.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Show threadFietsbel3h ago
@AwetTesfaiesus Dafür müsste auch mal die dauerhafte #rechtsextreme Hirnwäsche auf den außereuropäischen sozialen Medien gesetzlich gestoppt werden, bevor das ganze Land Toast ist. Soziale Medien als #rechtsfreieRäume gehen gar nicht. Und #Desinformation durch (AfD-)Bundestagsabgeordnete sollten zu einem Dienstvergehen werden und #Amtsenthebung zur Folge haben. #noafd #noqanon #nofascism
Show threadThomas Fricke (he/his)4h ago

In einem Satz:

Weimer ist nur der Erfüllungsgehilfe der #noafd, die über #Nius ihre Hetze in den Mainstream der Regierung kippt.