Carmen Zedler1h ago
„Die #Pflegeversicherungen, wie übrigens auch die Krankenversicherungen, die sind schlicht und einfach pleite. Und zwar nicht ein bisschen, die sind richtig pleite, im Milliardendefizit"- sagt der Mann, der die Krankenkasse mit #Maskendeal ruinierte. Jetzt als Argument für eine realitätsferne, brutale Reform der #pflegeversicherung . ..
#spahn #cdu #reformstau #taxtherich #beamtinnen #privilegien #politik
Geiger U. on the Highwaytohell1h ago
Die Pflegeversicherungen, wie übrigens auch die Krankenversicherungen, die sind schlicht und einfach pleite. Und zwar nicht ein bisschen, die sind richtig pleite, im Milliardendefizit", rückte Unionsfraktionschef Jens #Spahn den Ist-Zustand und damit die aus seiner Sicht dringende Notwendigkeit einer Reform in den Fokus #union
#spahn hat recht. Wann werden die Profiteure unserer Gesellschaft, die Reichen und Superreichen via Vermögenssteuer und Erbschaftssteuer endlich zur Rechenschaft gezogen
Andy B. Scheuert3h ago
Okay ich paraphrasiere jetzt mal #volkerpispers .
Nach dem wir nach Kanzler Gerhard Schröder festgestellt haben, das wir die FDP/ Union gar nicht brauchen um neoliberale Politik zubekommen.
Können wir jetzt feststellen daß es nur ein Kabinett wie das von Friedrich Merz benötigt um 💩fD Politik zu bekommen!
Wir brauchen die 💩fD nicht solange wir #dobrindt , #spahn, #reiche, #bär, #linnemann, #weimer und natürlich Rambo Zambo #merz himself haben.
Die tun das nicht nur freiwillig, die tun es GERN!
Show threadNorbertD688h ago

@kuschelkirche
Zitat #Höcke: „Auch wenn wir leider ein paar Volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht willens sind, sich der fortschreitenden Afrikanisierung, Orientalisierung und Islamisierung zu widersetzen.“ "Wohltemperierte Grausamkeit" usw.
Bei der #AfD, die sich nicht von solchen Aussagen distanziert, ist die Brandmauer das absolute Minimum, was ich von einer demokratischen Partei wie der #CDU bzw. von #Merz, #Spahn & #Linnemann u. a. verlangen kann!

#Brandmauer

Sabine E18h ago

https://mastodon.social/@Sagittarius_Galaxie/116691990355865202

#gegenrechts #keinenazis #allemenschensindgleich #MenschenwürdeVerteidigen #demokratie #bundestag #merz #spahn #dobrindt #faz #sz #taz #derspiegel

Show threadNachhaltigeZukunftWaldstetten19h ago
@captainfutura ja, und warum muss sich nur #andreasscheuer verantworten und nicht #spahn , unglaublich
Captain Futura19h ago

Diese ganze Medienkampagne jetzt zu Felix #Banaszak ist so DERMASSEN LÄCHERLICH.

Junge der hat sich mit Zweitwohnsitzsteuer blöde vertan, das selber öffentlich gemacht, die Summe ist ein Witz und so jemand wie Jens #Spahn mit Milliardenschäden und Mauschelvilla am See kommt mit jedem Dreck ungeschoren davon, während sich jetzt wieder Grünenhass Bahn bricht.

Es werfe der den ersten Stein, der noch nie bei der Steuer aus Versehen Fehler gemacht hat. Also ich werf schon mal keinen…

Show threadCarmen Zedler23h ago
@rpolenz -der bereits offen wideständige Teil des „Volkes“ mit Verstand wird in ungeheuerer Weise von Ihrer #cdu gegängelt, beschimpft, zurückgedrängt, geknebelt, behindert, verklagt, propagandistisch missbraucht und zermürbt. Es braucht gewiss nicht weitere schlaue (?) Bücher und patriarchale Ratschläge alter weißer Männer: es braucht ausreichend Support, Geld 💰 und Vertrauen, damit nicht alle am Ende den Verstand verlieren!! #tassenimschrank #antifa #linksgrün #solidaritat #Sozialleistung #sozialstaat #afdverbotsverfahren #merz #Weimer #spahn #linnemann #souverän
Geiger U. on the Highwaytohell1d ago
@TLisaB #spahn ist ähnlich gefährlich wie #linnemann und wird auch bald umschwenken.
FAU.Mehr als nur Gewerkschaft1d ago

RE: https://troet.cafe/@ndaktuell/116690662782857314

Das ND hat Recht: Wir brauchen Protest, der auch weh tut, wir brauchen einen Generalstreik oder besser viele - um den Merzens, Spahns, Klingenbeils und Weidels etwas entgegen zu halten was ähnlich schwer wiegt, wie die Wirtschaftsinteressen der Lobbys. Aber ein Generalstreik fällt nicht vom Himmel und kommt auch nicht von Zeitungskommentaren. Er entsteht im Gespräch mit euren Nachbar:innen und Kolleg:innen. Wiederholt es gebetsmühlenartig: Im Bus, in der Bahn, an der Kasse, auf Arbeit. "Die AfD wird uns genauso übern Tisch ziehen wie Ampel und GroKo, wir brauchen basisdemokratische Organisationen und Generalstreiks". Mit der DGB-Führung wird das kaum zu machen sein - mit der DGB-Basis schon eher. Vernetzt euch mit den Ehrenamtler:innen und der linken Gewerkschaftsopposition, wenn ihr im DGB seid. Und wenn ihr noch eine Gewerkschaft wollt, die euch supported, schult und medial flankiert: In der FAU seid ihr herzlich willkommen.

#Spahn #Merz #Sozialabbau #DGB #Streik #Generalstreik #Gewerkschaften #Klimakatastrophe #Gewerkschaft #Klingbeil #CDU #AfD #SPD #GroKo #Sozialabbau #GKV #Bürgergeld #Wehrpflicht #Gentechnik #Überwachung #Rente #Sozialstaat