In Halle stimmten CDU & AfD gemeinsam gegen das soziokulturelle Projekt „Reil 78”. Arte dokumentierte diesen „Kulturkampf”. Kritiker: „Wer raunt wie die AfD, bekämpft sie nicht.” Die Brandmauer bröckelt – auch in der Kulturpolitik. #Brandmauer #Kulturkampf 7/

Das Beispiel Wallonie demonstriert: Die konsequente politische und mediale Ausgrenzung von rechtsextremen Parteien schützt wirksam die Demokratie.

https://www.rnd.de/politik/warum-rechtsextreme-im-belgischen-sueden-seit-30-jahren-scheitern-LOXJ665IHJF75BCDWA6SF3JCMQ.html

#Belgien #Medien #Rechtsextremismus #Brandmauer

Das Wunder der Wallonie: Warum Rechtsextreme im belgischen Süden seit 30 Jahren scheitern

Seit drei Jahrzehnten gelingt es rechtsextremen Parteien nicht, in der Wallonie politischen Boden zu gewinnen. Selbst Social Media und Donald Trump ändern daran wenig.

RedaktionsNetzwerk Deutschland

@Urban

Der wichtigste Punkt auf Pos. 7.
#Brandmauer

#Faschismus #KrisedesKonservatismus

Die #CSU hat ja bereits die EU-#Brandmauer zerstört. Und Flüchtlinge und Vertriebene sollen nun mit einer "Offensive" abgeschoben werden. Hail Trump...

Und was noch? Klar, via #Steuerprivilegien weiter umverteilen

[...] Als Ziel wird darin genannt, die Freibeträge bei der #Erbschaftsteuer deutlich zu erhöhen und zu regionalisieren. Außerdem will die CSU die gänzlich steuerfreie Vererbung und Schenkung von Unternehmen ermöglichen. [...]"

(siehe MDR-News)

Da es nie eine #Brandmauer gab, konnte eine Ausgrenzung von rechtsextremen Gedankengut auch nie gelingen.

Für Brandmauerbekämpfer*innen gilt das Zitat von Gerhard Bronner
https://gutezitate.com/zitat/126427

#depol #CDU #CSU #NoAfD

Gerhard Bronner

Es gibt drei Dinge, die sich nicht vereinen lassen: Intelligenz, Anständigkeit und Nationalsozialismus. Man kann intelligent und Nazi sein. Dann ist man nicht anständig. Man kann anständig und Nazi sein. Dann ist man nicht intelligent. Und man kann anständig und intelligent sein. Dann ist man kein Nazi.

Gute Zitate
Eine echte #Brandmauer hält Rechtsextreme klein und schützt den öffentlichen Diskurs vor Hass und Hetze. So funktioniert der Cordon Sanitaire in der #Wallonie: https://www.fr.de/hintergrund/wie-der-cordon-sanitaire-in-wallonien-die-rechtsextremen-stoppt-94105246.html?utm_source=_shared&utm_medium=west&utm_campaign=interactionbar
Wie der „Cordon sanitaire“ in Wallonien die Rechtsextremen stoppt

Seit 1991 grenzt die Wallonie Rechtsextreme konsequent aus. Doch soziale Medien stellen die erfolgreiche Strategie vor neue Herausforderungen.

Ronen Steinke on 🔥

> Die Idee, gegen die AfD ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht anzustoßen, hat die Unionsführung zuletzt verworfen. […]
>
> Stattdessen scheint der Plan jedenfalls in Merz’ Parteizentrale weiterhin zu sein, die Themen der Rechtsextremen immer wieder auf die Agenda zu setzen. Zum Beispiel, indem man auf spektakuläre Kriminalfälle bewusst mit einer Debatte über Migration antwortet. Und jedes Mal, wenn diese Methode der AfD nicht „Wind aus den Segeln nimmt“, sondern sie im Gegenteil beflügelt, guckt man verdutzt.

https://www.sueddeutsche.de/leben/politische-vorausschau-2026-afd-friedrich-merz-sahra-wagenknecht-brandmauer-li.3324458

#AfDVerbot #CDU #Brandmauer

Politisches Jahr 2026: Kein Grund zu verzweifeln

Fünf Landtagswahlen stehen in diesem Jahr an, und die AfD wird die Union weiter in Bedrängnis bringen – wenn nicht ein Gegenmittel hilft, das gerade in Berlin erprobt wird.

Süddeutsche Zeitung
Das neue Jahr ist gerade mal einen Tag alt und schon fordert die Ach so christliche #CSU, das fast alle #Syrer zurück nach Syrien sollen.
Warum?
Weil die #CxU einfach ein rassistischer Haufen ist, denen die #Brandmauer nur ein Marketinggag war, der vielen zu weit ging.
Der Unterschied zu Flandern & Europa ist krass: Während im Norden der „Vlaams Belang“ boomt, scheiterte die rechte Splitterpartei „Chez Nous“ in der Wallonie 2024 erneut an der 5%-Hürde (ca. 2,8%). Ergebnis: 0 Sitze. Die #Brandmauer ist hier keine Metapher, sondern Praxis. 2/

Herzlichen Glückwunsch, Leon Weintraub!

Holocaust-Überlebender feiert 100. Geburtstag – und warnt vor der AfD

"„Man soll sie ernst nehmen – und alles tun, um zu verhindern, dass sie zur Macht kommen und das, was sie vorhaben, auch durchführen. Die AfD meint, was sie sagt – und sie würde das verwirklichen, wenn ihr die Macht gegeben wird“, sagte er."

https://www.nrz.de/politik/article410822643/holocaust-ueberlebender-feiert-100-geburtstag-und-warnt-vor-der-afd.html
(https://archive.is/5zg0X)

#Antisemitismus #Holocaust #Shoah #noafd #Rechtsextremismus #Neorechts #Brandmauer

Holocaust-Überlebender feiert 100. Geburtstag – und warnt vor der AfD

Leon Weintraub, Überlebender zahlreicher Konzentrationslager, sprach im November mit der FUNKE Mediengruppe.

Neue Rhein/Neue Ruhr Zeitung