Das Beispiel Wallonie demonstriert: Die konsequente politische und mediale Ausgrenzung von rechtsextremen Parteien schützt wirksam die Demokratie.
Das Beispiel Wallonie demonstriert: Die konsequente politische und mediale Ausgrenzung von rechtsextremen Parteien schützt wirksam die Demokratie.
Der wichtigste Punkt auf Pos. 7.
#Brandmauer
#Faschismus #KrisedesKonservatismus
Die #CSU hat ja bereits die EU-#Brandmauer zerstört. Und Flüchtlinge und Vertriebene sollen nun mit einer "Offensive" abgeschoben werden. Hail Trump...
Und was noch? Klar, via #Steuerprivilegien weiter umverteilen
[...] Als Ziel wird darin genannt, die Freibeträge bei der #Erbschaftsteuer deutlich zu erhöhen und zu regionalisieren. Außerdem will die CSU die gänzlich steuerfreie Vererbung und Schenkung von Unternehmen ermöglichen. [...]"
(siehe MDR-News)
Da es nie eine #Brandmauer gab, konnte eine Ausgrenzung von rechtsextremen Gedankengut auch nie gelingen.
Für Brandmauerbekämpfer*innen gilt das Zitat von Gerhard Bronner
https://gutezitate.com/zitat/126427

Es gibt drei Dinge, die sich nicht vereinen lassen: Intelligenz, Anständigkeit und Nationalsozialismus. Man kann intelligent und Nazi sein. Dann ist man nicht anständig. Man kann anständig und Nazi sein. Dann ist man nicht intelligent. Und man kann anständig und intelligent sein. Dann ist man kein Nazi.
Ronen Steinke on 🔥
> Die Idee, gegen die AfD ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht anzustoßen, hat die Unionsführung zuletzt verworfen. […]
>
> Stattdessen scheint der Plan jedenfalls in Merz’ Parteizentrale weiterhin zu sein, die Themen der Rechtsextremen immer wieder auf die Agenda zu setzen. Zum Beispiel, indem man auf spektakuläre Kriminalfälle bewusst mit einer Debatte über Migration antwortet. Und jedes Mal, wenn diese Methode der AfD nicht „Wind aus den Segeln nimmt“, sondern sie im Gegenteil beflügelt, guckt man verdutzt.
Herzlichen Glückwunsch, Leon Weintraub!
Holocaust-Überlebender feiert 100. Geburtstag – und warnt vor der AfD
"„Man soll sie ernst nehmen – und alles tun, um zu verhindern, dass sie zur Macht kommen und das, was sie vorhaben, auch durchführen. Die AfD meint, was sie sagt – und sie würde das verwirklichen, wenn ihr die Macht gegeben wird“, sagte er."
https://www.nrz.de/politik/article410822643/holocaust-ueberlebender-feiert-100-geburtstag-und-warnt-vor-der-afd.html
(https://archive.is/5zg0X)
#Antisemitismus #Holocaust #Shoah #noafd #Rechtsextremismus #Neorechts #Brandmauer