Julian Reichelt heißt jetzt Julia Ruhs und wird von deinen Rundfunkbeiträgen finanziert.

#Rechtsruck #ARD #ÖRR #BR #NDR #JuliaRuhs #Ruhs #Klar #NIUS #Reichelt #Rechtspopulismus #Propaganda #Rechtsextremismus #Populismus #FakeNews #Rassismus

Entlastung der Reichen, Belastung der Allgemeinheit

In den letzten Jahrzehnten wurden in Deutschland Erbschafts-, Vermögens- und Reichensteuern erheblich reduziert oder abgeschafft. Die Vermögensteuer wurde 1997 ausgesetzt, was zu einem Verlust von über 400 Milliarden Euro an Steuereinnahmen führte. Zudem profitieren große Erbschaften von großzügigen Freibeträgen und […]

https://polente.de/2025/04/13/steuerpolitik/

Steuerpolitik – Holger Hellingers' Polente

Zudem verbreitet #Dressel Fake-News, wenn er streut, wir wollten "#Werbung auf öffentlichem Grund ganz verbannen".

Das ist mitnichten der Fall.

https://www.hamburg-werbefrei.de/gesetzentwurf/

Darüber müsste er sich als #Minister doch eigentlich einmal informiert haben, bevor er sich derart einbringt und mit dem Daumen auf die Waagschale drückt?

Immerhin geht es ja nur um einen demokratischen Prozess.

#DirekteDemokratie #Hamburg #Populismus #SPD #Dressel #Senator #LinkedIn #Meinung #HamburgWerbefrei #Skandal

2/6

Hamburg Werbefrei – Volksentscheid Hamburg Werbefrei

Damit es zur Volksabstimmung kommt, brauchen wir bis zum 13. Mai 2025 die Unterstützung von 80.000 Menschen.

Gehört es wirklich zu den Aufgaben eines Ministers, alberne Tiraden auf "#LinkedIn" zu schreiben und Bürger:innen das gesetzlich verankerte Mitspracherecht und die Legitimität ihrer Anliegen abzusprechen?

Was treibt den Mann an? Warum hat er überhaupt Zeit dazu?

https://de.linkedin.com/posts/andreas-dressel-1769b6275_hamburgwerbefrei-activity-7316834890287599616-26V-

Eine inhaltliche und politische Entgegnung.
1/6

#Hamburg #Demokratie #Filz #Skandal #DirekteDemokratie #Werbelobby #FakeNews #Senator #Argumente #Populismus #Volksbegehren

#hamburgwerbefrei | Andreas Dressel | 32 Kommentare

Konsequent wäre es gewesen, wenn die Initiative #HamburgWerbefrei auf Plakate 🪧 verzichtet hätte - so widerlegt sie sich selbst😉! Auch wenn es im Einzelfall mal nervt, gehört Werbung zu unserer bunten Stadt 🌆 dazu. Sie hilft mit, unsere Stadt-Möblierung modern & sauber zu halten (müsste sonst der Steuerzahler bezahlen🤨). Wir sind auch eine Stadt der Medien, Agenturen & Werber. Schwer vorstellbar, Werbung auf öffentlichen Grund in Hamburg ganz zu verbannen. Und: Wollten wir nicht alle weniger auf Verbote setzen, weniger auf diese absolute Haltung, mehr auf Kompromisse & Toleranz? Deshalb: Ich werde bei der Initiative NICHT unterschreiben ✍️ & hoffe, viele Hamburgerinnen & Hamburger ebenfalls nicht… | 32 Kommentare auf LinkedIn

Debatten zum Autoritarismus und Faschismus. Eine Artikelsammlung

Hinweise auf weitere Quellen sind erwünscht (→ Kontaktformular) weitere Sammlungen Die Linke. Brauchen und gebraucht werden Die Neue Rechte: Aus Alt mach Neu – Eine Artikelsammlung Rechte…

Serdargunes' Blog

Ein großer Tag für die Menschlichkeit – die Unchristliche Undemokratische Union und die Antisoziale Partei Deutschlands einigen sich auf einen #Koalitionsvertrag, der #Migration endlich so regelt, wie es der #Stammtisch seit Jahrzehnten fordern: mit rechtlich fragwürdigen Ideen, humanitärer Kälte und maximalem #Populismus. Wer braucht Menschenrechte, wenn schon gewählt ist? Die SPD-Basis darf jetzt über ihren eigenen moralischen Totalschaden abstimmen – Applaus für die 'rote Handschrift' in unsichtbarer Tinte.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100673618/spd-gruppe-empfiehlt-ablehnung-des-koalitionsvertrags.html

"Katalysator für rechte Kräfte": Erste SPD-Gruppe stellt sich gegen Koalitionsvertrag

Bei der Migrationspolitik konnte Friedrich Merz viele seiner Vorhaben durchsetzen. In Teilen der SPD regt sich deswegen Widerstand.

t-online

In #Freiburg hat OB Horn erst für eine #Verpackungssteuer gestimmt, dann ein populistisches Insta Video dagegen gedreht, danach in der Badischen Zeitung vor "gesellschaftlicher Spaltung" gewarnt.

Heute hat ihn der Grüne Fraktionsvorsitzende in seiner Haushaltsrede für diesen #Populismus gerügt!