KONTEXT:Wochenzeitung13h ago
In rund 3600 Fällen hat die Bundesregierung NGOs und Leute wie Dich heimlich durch den Verfassungsschutz überprüfen lassen. Na, wie denn sonst? frag ich da!
Die BVG hat „Is mir egal" (feat. Kazim Akboga) noch im Netz. youtube.#Verfassungsschutz #AfD #Überwachung #Überprüfung
Illegal? Is mir egal – Grohmanns "Wettern der Woche"
Show threadAutonomie und Solidarität17h ago

‚Die #Bundesregierung geht gegen zivilgesellschaftliche Organisationen vor, streicht Gelder und lässt Akteure durch den #Verfassungsschutz überprüfen. Diese und andere Freiheitseinschränkungen sowie den Ausbau der #Überwachung in #Deutschland kritisiert der weltweite #Menschenrechtsbericht von Amnesty International….‘

„Bundesregierung bedient sich bewährter Instrumente autoritärer Politik“

https://netzpolitik.org/2026/amnesty-report-bundesregierung-bedient-sich-bewaehrter-instrumente-autoritaerer-politik/

#Repression #Germany #Netzpolitik #Antireport

Amnesty Report: „Bundesregierung bedient sich bewährter Instrumente autoritärer Politik“

Die Bundesregierung geht gegen zivilgesellschaftliche Organisationen vor, streicht Gelder und lässt Akteure durch den Verfassungsschutz überprüfen. Diese und andere Freiheitseinschränkungen sowie den Ausbau der Überwachung in Deutschland kritisiert der weltweite Menschenrechtsbericht von Amnesty International.

netzpolitik.org
WinFuture.de22h ago
#BSI und #Verfassungsschutz melden eine aktive Angriffswelle auf Signal und WhatsApp: Fake-Support fragt PINs und SMS-Codes ab, dann lesen Täter ganze Chats mit. Jetzt gibt es einen Leitfaden für Betroffene: https://winfuture.de/news,158229.html?utm_source=Mastodon&utm_medium=ManualStatus&utm_campaign=SocialMedia
BSI und Verfassungsschutz warnen vor Angriffswelle auf Messenger

Gefälschte Support-Nachrichten, geklonte KI-Stimmen und missbrauchte QR-Codes: Eine raffinierte Angriffswelle überrollt Messenger wie Signal und WhatsApp. BSI und Verfassungsschutz warnen daher vor dem heimlichen Mitlesen kompletter Chatgruppen.

WinFuture.de
DieBayern1d ago
Bayerns Verfassungsschutz warnt vor hybriden Angriffen, Extremismus und wachsender Gewaltbereitschaft https://www.diebayern.de/politik/bayerns-verfassungsschutz-warnt-vor-hybriden-angriffen-extremismus-und-wachsende-3126740?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Extremismus #Bayern #Behörden #Kriminalität #München #Verfassungsschutz #Bayern #Hybridangriffe #Antisemitismus
Alarm in Bayern: Verfassungsschutz sieht Gefahr durch hybride Angriffe und erstarkenden Extremismus

Bayerns Verfassungsschutz warnt eindringlich: Hybride Angriffe, wachsende Gewalt und antisemitische Hetze gefährden die Demokratie.

DieBayern.de
DieBayern2d ago
Keine Klarheit nach Angriff auf israelisches Restaurant in München – Video weist auf Unterstützung hin https://www.diebayern.de/politik/keine-klarheit-nach-angriff-auf-israelisches-restaurant-in-muenchen-video-weist-3126642?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Extremismus #Bayern #Kriminalität #München #München #EclipseGrillbar #HAYI #Verfassungsschutz
Unruhe in München: Aufgetauchtes Bekennervideo lässt Täterfrage offen

Ein Bekennervideo befeuert Spekulationen nach dem Angriff auf die Eclipse Grillbar – Ermittler sehen noch keine gesicherten Beweise.

DieBayern.de
Feministische Partei2d ago
#Willkür und #Intransparenz, Kontrolle der #Zivilgesellschaft durch Staat und #Verfassungsschutz.
Mehr als 200 #Demokratieprojekte sollen nach dem Willen von #Bildungsministerin Karin Prien ihre Förderung verlieren.
https://dialog.abgeordnetenwatch.de/civicrm/mailing/view?reset=1&id=4153&cid=100136&cs=d6d33a24a00f7a610559b70043364aeb_1776579639_168
Fwd: Die Angriffe nehmen zu

heise online English2d ago

NRW Data Protection Officer warns against data usage at any cost

NRW reports record data protection complaints. Laws are passed hastily, fundamental rights protection often falls by the wayside, says report.

https://www.heise.de/en/news/NRW-Data-Protection-Officer-warns-against-data-usage-at-any-cost-11263490.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#Datenschutz #DSGVO #KünstlicheIntelligenz #Netzpolitik #Polizei #Sicherheitslücken #Verfassungsschutz #news

NRW Data Protection Officer warns against data usage at any cost

NRW reports record data protection complaints. Laws are passed hastily, fundamental rights protection often falls by the wayside, says report.

heise online
heise online2d ago

NRW-Datenschutzbeauftragte warnt vor Datennutzung um jeden Preis

NRW meldet Rekord an Datenschutzbeschwerden. Gesetze werden übereilt verabschiedet, Grundrechtsschutz bleibt oft auf der Strecke, heißt es im Tätigkeitsbericht.

https://www.heise.de/news/NRW-Datenschutzbeauftragte-warnt-vor-Datennutzung-um-jeden-Preis-11263297.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#Datenschutz #DSGVO #KünstlicheIntelligenz #Netzpolitik #Polizei #Sicherheitslücken #Verfassungsschutz #news

NRW-Datenschutzbeauftragte warnt vor Datennutzung um jeden Preis

NRW meldet Rekord an Datenschutzbeschwerden. Gesetze werden übereilt verabschiedet, Grundrechtsschutz bleibt oft auf der Strecke, heißt es im Tätigkeitsbericht.

heise online
Show threadSteldamm3d ago

5.
Wieviele offizielle Warnungen vor, dem demokratiegefährdenden #Messenger #Signal & #Whatsapp brauchst Du, bevor Du zum sicheren #Threema wechselst?

DE: #BSI, #Verfassungsschutz & #Bundeswehr
USA: #FBI & CISA
NL: Geheimdienste AIVD & MIVD
FR: ANSSI & Cyber Defense Command COMCYBER, DGA, DGSE, DGSI

https://www.bsi.bund.de/DE/Themen/Unternehmen-und-Organisationen/Informationen-und-Empfehlungen/Empfehlungen-nach-Angriffszielen/Signal-Support/signal-support_node.html

DieNiedersachsen3d ago
Rund 200 Reichsbürger ziehen in Braunschweig durch die Stadt – 600 beim Gegenprotest https://www.dieniedersachsen.de/politik/rund-200-reichsbuerger-ziehen-in-braunschweig-durch-die-stadt-600-beim-gegenprot-3126049?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Extremismus #Niedersachsen #Demonstration #Deutschland #Braunschweig #Reichsbürger #Braunschweig #Gegenprotest #Verfassungsschutz
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