Mastodawn

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-bundestag-abgeordnete-verdienten-durch-youtube-werbung-an-bundestagsreden-a-7a89c406-0ed1-4268-84ae-161cc2faa782 was ist das #lump #hallodrie #straftater ? sicher kein Politiker o. Volksvertreter #StephanBrandner. Wie üblich "outet" sich der Vorteilsnehmer d. #AFD erst wenn d. Tatsachen belegt auf dem Tisch liegen. Unser Land wrd ausgenommen von erkennbar korrupten auf Bereicherung schielenden AFD Politikern u. der Bundestag schaut weiter desinteressiert zu. #afd_verbot_jetzt Wer die Optionen d. #verfassung nicht zieht macht sich schuldig, Rechtsextremisten nicht gestoppt zu haben

YouTube-Werbung: AfD-Politiker haben an Bundestagsreden verdient

Offenbar gingen Tausende Euro zusätzlich in die Taschen von AfD-Abgeordneten. Bei YouTube ließen sie Werbung schalten. Die Chefin der Rechtsstellungskommission hält das für »problematisch und unzulässig«.

DER SPIEGEL

fly-Ing 16h ago

Na super. Aber in Anbetracht von Bimbes, hinterzogenen Steuern, persönlich motivierte Subventionen und zweifelhafte Maskendeals fällt das schon fast nicht mehr auf:
Mit Plenarreden auf Youtube Geld verdienen.
https://www.heise.de/news/Durch-Werbung-AfD-Abgeordnete-machten-mit-Bundestagsreden-bei-YouTube-Kasse-11259825.html?

#noafd #afd_verbot_jetzt

Durch Werbung: AfD-Abgeordnete machten mit Bundestagsreden bei YouTube Kasse

Die AfD räumt ein, dass Mitglieder mit YouTube-Videos aus dem Parlament Geld verdient haben. Der Bundestag kritisiert die offenbar wieder eingestellte Praxis.

heise online

CiieePiiee 1d ago

https://verfassungsblog.de/afd-migration-parteitag/ Wählerverarsche d. #AFD in #Sachsen_Anhalt Munter werden extremstische Forderungen zusammengepinselt, d. ncht auf Umsetzung sondern Effekthascherei abzielen. Kernproblem ist daß d. rechtliche Würdigung schon heute d. aktuelle Landesregierung nicht davon abhält d. eine oder andere aus d. AFD Wahnvorstellungen umzusetzen. Sprich: #cdu u Koalition sorgen für d. Mantel unter d. sich #siegmund u. co verstecken. Die Wähler werden an d. Nase herum geführt #afd_verbot_jetzt

Norbert Apr 9

save the date:

OMAS GEGEN RECHTS: Diesmal vorher etwas tun...
Mahnwache für unsere Demokratie
📝 Unterschriftensammlung AFD-Verbot JETZT

📍 vor dem Paderborner Rathaus
🗓️ Samstag, 11.04. 10:00 - 14:00 Uhr.

Petition offline unterzeichnen - kommt vorbei
unterzeichnet schließt Euch uns an !!!

#paderborn #afd_verbot_jetzt @OGR_Paderborn24

Show thread

DerSpringendePunkt Apr 8

@hib_Nachrichten

Erst verbreitet die #noafd irgendwelche dummen Lügen in den sozialen Medien. Dann belasten sie den Staat und Steuerzahler mit dummen Anfragen zu exakt ihren dummen Lügen. Und dann verheimlichen sie die Antwort zu dieser Anfrage ihren dummen Wählern.

#afd_verbot_jetzt

Show thread

Gondor Apr 3

@exiltoaster
Abgesehen davon hat es (mir) gezeigt das es möglichst IST, mit relativ(!) wenig Aufwand das Land lahm zu legen. 🤔
...und offenbar Politik real zu beeinflussen.
Ein "paar hundert Trecker", also ein paar tausend Menschen(nur 4stellig), reichten aus.😬
Dagegen sind Demos mit hunderttausenden, friedlichen TeilnehmerInnen wie effektiv nochmal, so als Vergleich? 🤨
#Klima #AFD_verbot_jetzt ...

Klaus Stein Mar 26

Die CDU will die AfD gar nicht „inhaltlich stellen“.

Die Regierung¹ kann beim BVerfG den Verbotsantrag stellen, und das Gericht könnte entweder zum Schluß kommen, daß die AfD eine Bedrohung für die Demokratie ist, und die Partei verbieten, oder daß sie die freiheitlich-demokratische Grundordnung nicht beeinträchtigt² und sie eben nicht verbieten. In diesem Fall wäre sie fürderhin ein ganz normaler demokratischer Mitbewerber, mit dem sich die Union inhaltlich auseinandersetzen müßte.

Das will die Union³ nicht. Sie hält die AfD lieber in so einem Limbo-Zustand, in dem mancher sie ggf. nicht wählt, weil sie eben böse™ sein könnte – und die Union hofft, so einen taktischen Vorteil zu haben.

__
¹bzw, Bundestag, Bundesrat
²Art. 21 GG
³und ggf andere Parteien

#pol #depol #afd_verbot_jetzt

Tobi Mar 24

Servicetoot für alle in NRW, die ein AfD-Verbot befürworten und diese Petition noch nicht unterzeichnet haben: https://weact.campact.de/petitions/nrw-appell-afd-verbot-jetzt #pruef #pruef_nrw #afd_verbot_jetzt

NRW Appell: AfD-Verbot jetzt

Mit großer Sorge sehen wir, dass kein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD initiiert wird, obwohl der Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hat.* Wir müssen die Grundwerte des Grundgesetzes – Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat – aktiv verteidigen. Das ist die Lehre aus der Nazi-Zeit. Laut Grundgesetz kann das Bundesverfassungsgericht ein Parteiverbot prüfen und gegebenenfalls aussprechen. Dazu muss der Bundesrat, der Bundestag oder die Regierung einen...

WeAct

Elke💚🏳️‍🌈mit allen Tassen!Mar 23

ZDFheute: AfD: Sind jetzt die Arbeiterpartei AfD: Sind jetzt die Arbeiterpartei

https://liveblog.zdf.de/wahl-in-rheinland-pfalz-2026/188085/?at_medium=Social%20Media&at_campaign=ZDFheuteApp&at_specific=ZDFheute&at_content=Android

Das grenzt schon an Satire #afd_gesichert_rechtsextrem Arbeiterpartei 😲
#afd_verbot_jetzt

AfD: Sind jetzt die Arbeiterpartei

ZDF Liveblog

mau

mau Mar 21

Die AfD ist immer noch nicht verboten!

https://weact.campact.de/petitions/nrw-appell-afd-verbot-jetzt?source=rawlink&utm_medium=recommendation&utm_source=rawlink&share=4b1e32af-4d33-4d29-b1cb-c2990d245f4f

#afd #afdVerbot #afd_verbot_jetzt

NRW Appell: AfD-Verbot jetzt

Mit großer Sorge sehen wir, dass kein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD initiiert wird, obwohl der Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hat.* Wir müssen die Grundwerte des Grundgesetzes – Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat – aktiv verteidigen. Das ist die Lehre aus der Nazi-Zeit. Laut Grundgesetz kann das Bundesverfassungsgericht ein Parteiverbot prüfen und gegebenenfalls aussprechen. Dazu muss der Bundesrat, der Bundestag oder die Regierung einen...

WeAct