Mastodawn

dem rechtsextreme José Antonio Kast
fällt nicht besseres ein als allen rechtsextremen , Sozialabbau und Kürzungen im Bildungssektor.
Darauf haben die Chilenen anscheinend keinen Bock.

Ablehnung von Präsident Kast in Chile erreicht Rekordwert

https://de.wikipedia.org/wiki/Jos%C3%A9_Antonio_Kast

#rechtsextrem #Chile #Amerika

José Antonio Kast – Wikipedia

Jürgen 🌗🪐🌌 🇦🇹Apr 16

Jetzt wird es (auch) in 🇦🇹 wirklich abartig mit den "Konservativen". 🤮

Die Partei die über viele Jahre das Thema Integration zu verantworten hat und dabei kläglich versagt hat - schon damals als man Gastarbeiter als Billigarbeitskräfte zu uns geholt hat und das Thema nicht existent war (weil Hauptsache billige Arbeitskräfte), über Sebastian Kurz als Integrations-Staatssekretär ab 2011 bis heute zu Claudia Bauer (ehemals Plakolm) - will offenbar vom eigenen Versagen mit höchst menschenunwürdigen Plänen aufhorchen lassen.

Bis zu 3 Jahre Haft ohne der Möglichkeit einer Geldstrafe bei "Integrationsbetrug" und Zeugnisfälschung - das wäre der SECHSFACHE(!) Strafrahmen als bei Betrug nach §146 StGB, und dort gibt es aber auch die Möglichkeit einer Geldstrafe.

Dass das so nie kommen wird, ist das Eine, aber alleine die Tatsache, dass es ernsthaft solche Überlegungen gibt so ein Gesetz durchzupeitschen, lässt mich erschaudern. Wie abgrundtief menschendfeindlich kann man eigentlich sein? Frau Ministerin Claudia Bauer zeigt es vor. 🖕

Wer bremst diese Partei ein?

https://www.derstandard.at/story/3000000316888/bis-zu-drei-jahre-haft-ministerin-bauer-fordert-hohe-gefaengnisstrafen-fuer-integrationsverweigerer

#Ausländerhass #Menschenhass #rechtsextrem #Rechtsextreme #Konservative #ÖVP #ÖVPGameOver #Integration #Integrationsministerin #ClaudiaBauer #Plakolm

Bis zu drei Jahre Haft: Ministerin Bauer fordert hohe Gefängnisstrafen für Integrationsverweigerer

Die Verhandlungen um das neue Integrationsprogramm sind laut Ministerin Claudia Bauer (ÖVP) ins Stocken geraten. Mit ein Grund ist ein Gesetzesentwurf aus ihrem eigenen Haus

DER STANDARD

WebZwoNull Apr 15

Die CSU-Abgeordnete und Bundestags-Vizepräsidentin Andrea Lindholz rügt den Linken-Abgeordneten Fabian Fahl für einen wichtigen Hinweis im Bundestag:

Man kann demokratisch gewählt und trotzdem ein Faschist sein und verwies auf die NSDAP.
https://fabian-fahl.de/2026/04/demokratisch-gewaehlt-heisst-nicht-zwingend-selbst-demokratisch

#cducsu #CSU #andrealindholz #dielinke #AfD #rechtsextrem #noafd

Demokratisch gewählt heißt nicht zwingend selbst demokratisch – Dr. Fabian Fahl

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Mitglieder des Präsidiums, hiermit lege ich gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags Einspruch gegen

Dr. Fabian Fahl

Thomas Apr 15

US-Justizministerium will Rechtsextreme freisprechen lassen!

Im Zuge des von Donald Trump initiierten Sturms auf das Capitol 2021, wurden zahlreiche Rechtsextreme der Gruppierungen Proud Boys und Oath Keepers strafrechtlich verurteilt.

US-Präsiden Trump hatte sie nach Amtsantritt 2025 begnadigt- aber damit gelten sie weiterhin als „verurteilt“. Nun fordert das Justizministerium in Berufungsanträgen die Aufhebung der Verurteilungen, das dies „in the interests of justice“, d.h. im Interesse der Gerechtigkeit, sei.

Während also alles was nach Antifaschismus, nach Links oder auch Queer aussieht verfolgt, verleumdet, beschimpft oder gar als Terrorismus verfolgt wird, werden Rechtsextreme von der US-Regierung erst begnadigt und dann hofiert.

Bericht aus „The Guardian“
https://www.theguardian.com/us-news/2026/apr/14/january-6-convictions-overturn-doj-proud-boys-oath-keepers

Berufungsantrag als PDF:
https://storage.courtlistener.com/recap/gov.uscourts.cadc.39855/gov.uscourts.cadc.39855.01208840665.0.pdf

#uspol #usgov #trump #oath #oathkeepers #proud #proudboys #uspresident #potus #rightwing #rechtsextrem #rechtsextremismus #antifa #antifaschismus #doj #usdoj #deutschland #mittwoch #theguardian #capitol #conspiracy #siege #queer #antifacsist

TECC

Apr 14

Wahlprogramm: #AfD wirft queeren Menschen "Zerstörung der Normalität" vor.

Am Wochenende nickte ein AfD-Parteitag das Wahlprogramm durch. #Queere Menschen werden dabei pauschal als Feinde des Volkes betrachtet.

Einfach nur ekelhaft, wie kann man diese Partei nur gutheißen... Bin gespannt was #AliceWeidel und ihre Regenbogenfamilie dazu sagt.

#afdverbotjetzt

https://www.queer.de/detail.php?article_id=57563

#queer #Hass #Hetze #noafd #nazi #nazis #rechtsextrem #rechtsextremismus #politik

Wahlprogramm: AfD wirft queeren Menschen "Zerstörung der Normalität" vor

Am Wochenende nickte ein AfD-Parteitag das Wahlprogramm durch. Queere Menschen werden dabei pauschal als Feinde des Volkes betrachtet. (Politik - Europa)

queer.de

Truone Apr 11

Die AfD hat ihr Wahlprogramm für Sachsen-Anhalt verabschiedet. Die AfD will das Land radikal umkrempeln und die Freiheitsrechte der Bürger massiv beschneiden.
Eine eisige Wind weht aus dem Osten, wacht auf, Wähler! Das endet schlecht.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-sachsen-anhalt-128.html?at_medium=tagesschau&at_campaign=DeviceSharing&at_content=SiteSharing
#politics #noafd #afd #sachsenanhalt #deutschland #rechtsextremismus #rechtsextrem #politik #conservatives #deutsch #europe #eu #waehlen #wahl #demokratie #democracy #humanrights #freiheit #frieden #Demokratieverteidigen

Wie die AfD Sachsen-Anhalt umbauen will

Die AfD hat ihr Wahlprogramm für Sachsen-Anhalt verabschiedet. Darin wird deutlich: Die AfD will das Land radikal umkrempeln und die Freiheitsrechte der Bürger massiv beschneiden.

tagesschau.de

Show thread

Fietsbel Apr 11

@Sagittarius_Galaxie @fenstersims Hm, wie Du willst. Leider ist die Gefahr nach den derzeitigen Umfragen aber gigantisch, besonders in den östlichen Bundesländern. Das liegt natürlich auch daran, dass die afd nach wie vor politisch „geschont“ und jedenfalls nicht als #rechtsextrem bezeichnet wird, und die cdu dieselbe nicht mehr überall konsequent ausschließt. #Brandmauer #noafd #afdwegvondermacht #afdrausausdenParlamenten #afdverbotbald