Mastodawn

Liebes #Fediverse, liebes #Deutschland, liebe Freunde der #Demokratie am 06.09.2026 wird #SachsenAnhalt einen neuen #Landtag wählen.

Dabei droht uns allen ein Sieg der #noAfD und am Ende womöglich das erste Mal deren Beteiligung in einer Regierung.

Welchen Schaden nur die Angst davor anrichtet, konnte man z.B. bereits in #Magdeburg sehen, als eine #Lesung mit @arnesemsrott abgesagt werden sollte:

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/magdeburg/magdeburg/reaktion-stadtrat-borris-streit-lesung-arne-semsrott-kultur-news-102.html

Und auch in #Stendal kämpft ein #Lehrer mit einem Disziplinarverfahren, weil er die freiheitlich demokratische Grundordnung verteidigen wollte:

https://taz.de/Neutralitaetsdebatte-in-der-Schule/!6179783/

@blume_bob hat dazu einen kurzen Text veröffentlicht, für den ich #Danke gesagt habe:

https://troet.cafe/@Der_zuversichtliche_Daniel/116722218114748233

Wir können nun alle anhand aktueller Umfrageergebnisse noch mehr Angst bekommen:

https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/sachsen-anhalt.htm

Oder wir alle setzen ein Zeichen bzw. wie es unser Lieblingskänguru sagt:

Ein INFERNAL

und beginnen endlich mit der #Rebellion gegen die Zustände!

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Magdeburg: Oberbürgermeisterin Borris räumt nach Semsrott-Absage Fehler ein

Der Streit um die abgesagte Lesung des Autors Arne Semsrott in der Magdeburger Stadtbibliothek erreicht die Stadtspitze. Die Heinrich-Böll-Stiftung sprach von politischem Druck, der Autor vermutet Angst vor der AfD. Nun reagierte Oberbürgermeisterin Simone Borris im Stadtrat: Sie habe keine Absage angewiesen, heißt es. Trotzdem räumt sie kommunikative Fehler ein und lädt für kommende Woche zum Krisengespräch.

MDR

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vgrass 35m ago

@leonido @netzpolitik_feed @funk

Willkommen und Glückwunsch zu der Entscheidung! Vor 10 Jahren sagte mir Gründungsdirektor Florian Hager, er würde lieber heute als morgen weg von den kommerziellen Plattformen auf bessere Alternativen wechseln. Jetzt ist es endlich soweit. Zumindest mal als +1. Wir haben hier schon auf euch gewartet 🫶

https://vgrass.de/2015/06/das-jugendangebot-ist-das-nadeloehr-fuer-den-fortbestand-oeffentlich-rechtlicher-medien/

#CeterumCenseoAfDEsseDelendam #NoAfD #AfDVerbot #pruef #antifa #NieWiederIstJetzt

Das Jugendangebot ist das Nadelöhr für den Fortbestand öffentlich-rechtlicher Medien – vgrass.de

Carita Sommer 🇮🇱 🇺🇦💚58m ago

Jedes Wort von Victor Klemperer ist heute wieder gültig. Jedes. Wort. 😥
#NoAfD #NieWieder

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Blumine 59m ago

@Korallenherz 👍 Und was man auch nicht vergessen darf: Noch ist die noafd ein Wolf im Schafspelz. Wenn die erstmal an der Macht sind, wird es weitaus schlimmer - und der Abbau der Demokratie nachhaltig. Wie schwierig ein Zurück von Autokräftigen oder Diktaturen ist, zeigte 1945, dann jetzt Polen und Ungarn. Andere Länder wie China und Russland kommen gar nicht davon weg. In den USA ist es auch mit jedem Tag schwieriger.

#bildung #afd #noafd #Mitte #rechts #rechtsextrem #politik

Thüringer Thigger 1h ago

📰 Stichwahl um Landratsposten im Kreis Saalfeld-Rudolstadt

SPD oder #AfD: Im Kreis Saalfeld- #Rudolstadt entscheidet sich, wer Landrat wird.

#noAfD #Faschismus #Sozialdemokraten #Politik #Saalfeld #SPD

Torsten Blum 4h ago

Ihr habt in den letzten Jahren mitbekommen, wie Städte und Gemeinden versucht haben die AfD aus ihren Veranstaltungsräumen heraus zu halten?

Nun, bei uns in Erding wurde der Bock jetzt zum Gärtner befördert: Die Stadt hat einen AfD Vertreter in den Aufsichtsrat der Stadthalle Erding entsendet:
https://www.erding.de/vertreter-in-anderen-organisationen

Was ich in Gesprächen gehört habe: Das sei ein Automatismus, da §6 der Geschäftsordnung der Stadt Erding die Mitglieder von Ausschüssen am Verhältnis der Stärke von Fraktionen und Ausschussgemeinschaften festlegt.
Allerdings ist die Stadthalle eine private Gesellschaft im Besitz der Stadt Erding und kein Ausschuss. Auch konnte ich in der Geschäftsordnung keinen Hinweis finden das beides gleich gesetzt wird.

Im Gegenteil: §2 behandelt "Angelegenheiten, die der Stadtrat nicht übertragen kann" und führt da unter Punkt 23 explizit auf "23 . der Vorschlag die Entsendung und Abberufung von Vertretern und Vertreterinnen der Stadt in andere Organisationen und Einrichtungen"
Siehe auch: https://www.erding.de/geschaeftsordnung?file=files/Erding/2024/Politik/Dokumente/Geschäftsordnung/GGGGeschaeftsordnung200526.pdf

In der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern konnte ich bisher dazu auch nichts finden:
https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayGO/true
#Erding #Bayern #NoAfD

Vertreter der Stadt in anderen Organisationen - Kreisstadt Erding

Hier finden Sie eine Auflistung der Organisationen, Informationen und Positionen innerhalb der Firmen, in denen die Vertreter der Stadt tätig sind.

Waidler

5h ago

Interessante Lesart von Elena Fritz (AfD Kelheim)

https://t.me/global_affairs_byelena/3161

#noafd #elenafritz #bayern #mixl #protschka #buchheit

ELENA FRITZ-GLOBAL AFFAIRS

Cui bono? Wer profitiert? In politischen Auseinandersetzungen gibt es eine alte Regel: Wenn die Faktenlage unübersichtlich wird, lohnt sich oft eine einfache Frage. Cui bono? Wer profitiert? Seit Wochen wird innerhalb der AfD Bayern über Tom Rohrböck, angebliche Netzwerke und mutmaßliche Einflussnahmen diskutiert. Zahlreiche Vorwürfe werden erhoben, Kontakte werden veröffentlicht, Namen werden genannt. Der Eindruck soll entstehen, dass bestimmte Personen oder Gruppen von außen gesteuert oder beeinflusst werden. Doch je länger die Debatte andauert, desto mehr stellt sich eine andere Frage. Wer hat eigentlich ein Interesse daran, dass die gesamte innerparteiliche Diskussion auf Tom Rohrböck konzentriert wird? Auffällig ist dabei, dass die bislang bekannten und dokumentierten Kontakte zu Tom Rohrböck ausgerechnet im Umfeld derjenigen zu finden sind, die diese Debatte maßgeblich vorantreiben. Genannt werden dabei insbesondere Stephan Protschka und Carina Schießl. Gleichzeitig werden gegenüber anderen Personen immer wieder Verbindungen, Kontakte oder Einflussnahmen behauptet, ohne dass hierfür vergleichbar konkrete Nachweise öffentlich vorgelegt wurden. Auffällig ist auch, dass die einzigen nachweislichen Kontakte zu dem zweiten außerparteilichen Einflussnehmer Wolfgang von Kraus ausschließlich bei Katrin Ebner-Steiner zu finden sind. Trotz Bundesvorstandsbeschluss von 2019 hat Katrin Ebner-Steiner nachweislich über Jahre hinweg Kontakte zu dem selbst ernannten Freiherr von Kraus. Der eigentliche Beweis für eine konkrete Steuerung oder Einflussnahme bleibt dabei meist im Hintergrund. Stattdessen entsteht ein Narrativ, das vor allem eines bewirkt: Es lenkt die Aufmerksamkeit auf bestimmte Personen und weg von anderen. Genau an diesem Punkt wird die Frage nach dem politischen Nutzen interessant. Wenn über Wochen der Eindruck vermittelt wird, bestimmte Personen seien Teil eines Netzwerks, während gleichzeitig die nachweisbaren Kontakte im Umfeld der Ankläger selbst liegen, dann stellt sich zwangsläufig die Frage, wem diese Entwicklung tatsächlich nutzt. Aus Niedersachsen kommen inzwischen Stimmen, die eine völlig andere Interpretation vertreten. Dort wird von Kritikern des sogenannten Rohrböck-Netzwerks die These vertreten, Markus Buchheit sei der eigentliche Ansprechpartner beziehungsweise Einflussfaktor für Tom Rohrböck in Bayern. Ob diese Einschätzung zutrifft, lässt sich von außen derzeit nicht abschließend beurteilen. Sie wirft jedoch eine entscheidende Frage auf: Wird tatsächlich gegen einen äußeren Einfluss gekämpft oder wird lediglich die Aufmerksamkeit auf andere Personen gelenkt, während die eigentlichen Machtverschiebungen an anderer Stelle stattfinden? Ist die seit Wochen geführte Debatte tatsächlich Aufklärung? Oder dient sie dazu, politische Konkurrenten mit dem Thema Rohrböck zu verbinden, während die eigentlichen Verbindungen und Interessen an anderer Stelle liegen? Hat der Widerstand gegen das Rohrböck-Netzwerk in Niedersachsen am Ende vielleicht recht mit seiner Einschätzung, dass Markus Buchheit der eigentliche Mann für Tom Rohrböck in Bayern ist? Gewissheit wird es vermutlich erst am Landesparteitag geben. Dann wird sich zeigen, ob die seit Wochen geführte Debatte tatsächlich dem Schutz des Landesverbandes diente oder ob sie lediglich dazu genutzt wurde, politische Konkurrenten zu schwächen und den Weg für andere Akteure freizumachen. Dann wird sich auch zeigen, ob die Stimmen aus Niedersachsen richtig lagen, die seit längerem behaupten, Markus Buchheit sei der eigentliche Mann von Tom Rohrböck für Bayern. Sollte sich diese Einschätzung bestätigen, wäre die Ironie kaum zu überbieten: Ausgerechnet diejenigen, die wochenlang vor angeblichen Rohrböck-Netzwerken gewarnt haben, hätten den größten Landesverband der Partei am Ende genau in die Hände derjenigen geführt, vor denen sie angeblich schützen wollten. Spätestens dann wäre beantwortet, worum es in dieser Auseinandersetzung tatsächlich ging.

Waidler

7h ago

Passau, oder: Wie sich eine Partei selbst entlastet

Über Wochen habe ich an dieser Stelle ein Experiment gefahren: die bayerische AfD nicht beschimpft, nicht ignoriert, sondern inhaltlich gestellt. Posten gegengelesen, Zahlen nachgerechnet, Behauptungen mit Quellen abgeglichen — und das Ergebnis öffentlich dokumentiert, unter meinem Klarnamen, mit einer einfachen Dreistufen-Disziplin: 🟢 belegt, 🟡 Indiz, 🔵 Deutung.

https://graffiti.bayerwald.social/my-blog/passau-oder-wie-sich-eine-partei-selbst-entlastet

#noafd #afd #passau #parteitag #inhaltlichstellen

Passau, oder: Wie sich eine Partei selbst entlastet

Über Wochen habe ich an dieser Stelle ein Experiment gefahren: die bayerische AfD nicht beschimpft, nicht ignoriert, sondern inhaltlich gestellt. Posten gegengelesen, Zahlen nachgerechnet,

GRAFFITI

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Danielle BAILLY-SALINS 17h ago

@TwraSun
Danke fürs Posten. Ein sehr wertvoller Beitrag. Er adressiert uns allen. Seine klaren Worte geben Orientierung.

# Gutes Morgen Festival
# zukunft Deutschlands
# Unternehmungsgeist
# Bildung
# Demokratie
#noafd