#PolitischeKommunikation zu dem #Themenkomplex #Armut & #Erwerbslosigkeit
Die Frage, welche bislang gar nicht gestellt wurde, ist die nach der #Rechtsbeziehung zwischen Staat & Bürger
Wenn ein #Staat einem Teil der zivilen Bürger nur noch auf der Ebene einer #Verrechtlichung von #Repressionen begegnet, wird das #Vertrauen in staatliche Institutionen zerstört.
Wer soll sich politisch also angesprochen fühlen von noch mehr Leid & Repressionen gegen #Menschen in Not?
>Versagung von #Bürgergeld gleicht einer Strafnorm und Sanktionen sind rechtswidrig<
Diese Versagung von Recht war bereits zu Zeiten von #HartzIV / im #SGBII der Zehnerjahre
e. bundesweites Problem.
Da das #SGBII wie e. #Verrechtlichung von #Repressionen als Selbstzweck wirkt, hat im "#Buergergeld" diese Methode
existenzieller Notverschärfung nicht aufgehört.
In diesem Sachverhalt ging es um Fragen der #Ortsabwesenheit also die #Genehmigungspflicht für #Mobilitaet
@JamesBont @tazgetroete genau das ist ja das Problem:
#Repressionen gegen #Zwangsgebühren-Zahler*innen sind extrem gut und erfolgreich!
Revolutionäre 1. Mai-Demonstration 2025
30.000 Menschen nahmen an der diesjährigen revolutionären 1. Mai-Demo in #Berlin teil. Zentrale Themen waren #Solidarität mit #Palästina, #Krieg, #Rassismus und die #Repressionen gegen #Antifas. Die Polizei hielt sich die meiste Zeit auffallend zurück und so war es eine bunte und laute Demo. Zum Schluss kam es dann doch noch zu Angriffen der Polizei auf einzelne Blöcke der Demo.
@zdfheute @ZDF das ist nicht "#umstritten" sondern gemäß #EUGH so dermaßen #illegal dass #Dobrindt von deren #Richter*innen ne juristische #Nackenschelle mit #Flüchtlingskonvention und #Grundgesetz kassieren muss!
Hört auf #RassistischeKackshice und #FaschistischeKackshice zu normalisieren und gegen eure eigenen #Programmgrundsätze zu verstoßen!
Das widerspricht dem #Auftrag des #ÖRR!
Würden Menschen nicht die vorhersehbaren #Repressionen fürchten, so würden all jene die sich zur #FDGO bekennen inzwischen sich dem #Rundfunkbeitrag verweigern!
Dass es anders geht beweist @dw_innovation / #DWnews. Wahrscheinlich weil diese anders als ihr keinen #LeistungslosenUmsatz haben sondern sich mit harter Arteit jährlich als Haushaltsposten legitimieren müssen.
Revolutionäre 1. Mai-Demonstration 2025
30.000 Menschen nahmen an der diesjährigen revolutionären 1. Mai-Demo in #Berlin teil. Zentrale Themen waren #Solidarität mit #Palästina, #Krieg, #Rassismus und die #Repressionen gegen #Antifas. Die Polizei hielt sich die meiste Zeit auffallend zurück und so war es eine bunte und laute Demo. Zum Schluss kam es dann doch noch zu Angriffen der Polizei auf einzelne Blöcke der Demo.
Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.
Tag der politischen Gefangenen – Free all Antifas!
Am 18. März 2025 fand die diesjährige Demonstration zum Tag der politischen Gefangenen in Solidarität mit #Nanuk an der JVA #Moabit statt. Rund 250 Antifaschist*innen solidarisierten sich mit allen #Antifas, die in #Gefängnissen sitzen, im #Untergrund leben oder #Repressionen ausgesetzt sind. Sie forderten die Freilassung aller politischer Gefangenen und die Rückkehr von #Maja, die illegal nach Ungarn ausgeliefert wurde und dort unter menschenrechtswidrigen Verhältnissen gefangen gehalten wird und keine Chance auf ein faires Verfahren hat.
Mehr dazu im Blog
Tag der politischen Gefangenen – Free all Antifas!
Am 18. März 2025 fand die diesjährige Demonstration zum Tag der politischen Gefangenen in Solidarität mit #Nanuk an der JVA #Moabit statt. Rund 250 Antifaschist*innen solidarisierten sich mit allen Antifas, die in Gefängnissen sitzen, im Untergrund leben oder #Repressionen ausgesetzt sind. Sie forderten die Freilassung aller politischer Gefangenen und die Rückkehr von #Maja, die illegal nach Ungarn ausgeliefert wurde und dort unter menschenrechtswidrigen Verhältnissen gefangen gehalten wird und keine Chance auf ein faires Verfahren hat.
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debatte
Es wird ein Exempel statuiert
Von Amanda #Althoff
Auf #Proteste an der #Columbia University @columbiamed folgen #Repressionen durch die #Trump-Regierung: #Verbote, #Verhaftungen, #Ausweisungen. Das Ziel: Einschüchterung
Die #USA erleben in diesem Moment einen der härtesten Angriffe auf die #Grundwerte der Demokratie
https://www.taz.de/!6073120
Tag der politischen Gefangenen – Free all Antifas!
Am 18. März 2025 fand die diesjährige Demonstration zum Tag der politischen Gefangenen in Solidarität mit #Nanuk an der JVA #Moabit statt. Rund 250 Antifaschist*innen solidarisierten sich mit allen Antifas, die in Gefängnissen sitzen, im Untergrund leben oder #Repressionen ausgesetzt sind. Sie forderten die Freilassung aller politischer Gefangenen und die Rückkehr von #Maja, die illegal nach Ungarn ausgeliefert wurde und dort unter menschenrechtswidrigen Verhältnissen gefangen gehalten wird und keine Chance auf ein faires Verfahren hat.
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mokomokai
Kevin Karhan 
Don Trueten 
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Lars Bretthauer
Norbert_R 🧣🐘🦣