>Versagung von #Bürgergeld gleicht einer Strafnorm und Sanktionen sind rechtswidrig<

Diese Versagung von Recht war bereits zu Zeiten von #HartzIV / im #SGBII der Zehnerjahre
e. bundesweites Problem.

Da das #SGBII wie e. #Verrechtlichung von #Repressionen als Selbstzweck wirkt, hat im "#Buergergeld" diese Methode
existenzieller Notverschärfung nicht aufgehört.

In diesem Sachverhalt ging es um Fragen der #Ortsabwesenheit also die #Genehmigungspflicht für #Mobilitaet

https://www.gegen-hartz.de/urteile/versagung-von-brgergeld-gleicht-einer-strafnorm-und-sanktionen-und-sind-rechtswidrig

Versagung von Bürgergeld gleicht einer Strafnorm und Sanktionen sind rechtswidrig

Jobcenter dürfen Versagung - bzw. Entziehungsbescheide gegenüber Bürgergeld- Beziehern – nicht als Strafnorm mit anschließender Sanktionierung

Gegen-Hartz.de Redaktion

@HonkHase Mit der #Agenda2010 wurde darüber hinaus das einklagbare Recht auf Bildung abgewickelt und daraus die bereits erwähnte #Genehmigungspflicht für #Bildung

Daraus resultiert in Auswirkung auch der aktuelle #Fachkräftemangel doch statt ueber Sinn und Unsinn der Jobcenter zu sprechen, werden Lügen ueber #Menschen in #Armut und #Erwerbslosigkeit ausgeschüttet.

Die #Armenfeindlichkeit / der #Klassismus innerhalb der SPD dominierte auch die Veranstaltungen, welche ich miterlitten habe

@HonkHase Das #SGBII / #Buergergeld bezieht sich realpolitisch also nicht auf Menschen, die angeblich nicht arbeiten wollen, sondern richtet sich an jene #Menschen die aufgrund der Organisation von Erwerbsarbeit in #Unternehmen & #Arbeitsmarkt plötzlich nicht mehr angefragt werden.
Erwerbslosigkeit ist daher nicht das Gegenteil von #Erwerbsarbeit, sondern ein Aspekt des Erwerbseinkommens.
Die Entsicherung von struktureller Erwerbslosigkeit führte zur #Dequalifizierung. Siehe #Genehmigungspflicht
@HonkHase Die Reduktion der sozialen Mobilität erfolgte einmal durch die Einführung einer Konstellation von #Genehmigungspflicht für das Wohnen, für Bildung und Mobilität.
Das SGBII ersetzte die frühere Arbeitslosenhilfe und war die oekonomische Absicherung trotz Langzeiterwerbslosigkeit.
Indem nun die Deutungshoheit am eigenen Leben auf die damals neue Institution Jobcenter ausgelagert wurden, waren Menschen in "#Langzeiterwerbslosigkeit" ab einem Jahr plötzlich Spielball für Jobcenter

Und noch viel schlimmer:

Die rhetorische #Armenfeindlichkeit basiert auf punktueller #Menschenfeindlichkeit und damit staerkt man proaktiv alle rechten Kräfte, aber vor allem die AfD.

Das #Grundgesetz hat ein pluralistisches #Menschenbild implementiert und dem gegenüber steht die normative Lebensfeindlichkeit im #SGBII

Stichwort: #Genehmigungspflicht für #Bildung, #Wohnen und #Mobilitaet

Nicht die Menschen haben sich verweigert, sondern das #SGBII blockiert #Leben & dies auf mehreren Ebenen

Das #Buergergeld setzte fort, was mit der #Agenda2010 begann: Die Spaltung in "gute" Armutsbetroffene & angeblich selbstverschuldete Armutsbetroffene in Gestalt von #Erwerbslosigkeit die laenger als ein Jahr andauert.
Das #SGBII hat die frühere Arbeitslosenhilfe ersetzt & damit die strukturelle Ursache für Armut in gesetzlicher Form einer #Verantwortungsumkehr unterzogen & gleichzeitig Grundrechte wie #FreieBerufswahl & #FreizuegigkeitImGesamtenBundesgebiet abgewickelt.

= #Genehmigungspflicht

Wenn also einem Menschen in Erwerbslosigkeit laenger als einem Jahr eine Eigenschaft formal zugeschrieben wird, die negativ gelesen werden kann, kann so zum Beispiel die Verweigerung von #Bildung innerhalb des Systems der Jobcenter begründet werden.

Das ist auf oekonomischer und sozialpsychologischer Ebene Irrsinn!

Wir treiben ueber die Konstellation der #Genehmigungspflicht für #Bildung, #Wohnen und #Mobilitaet #Menschen nicht nur in die #Deklassierung und #Entqualifizierung...

Das heißt es wurden mit der #Agenda2010 2003 durch die damalige #Legislative existenziell wichtige Bereiche des Lebens auf externe Strukturen in Gestalt der "#Jobcenter" und darin jeweils der #AbteilungLeistungstraeger ubd #AbteilungFallmanagement ausgelagert.

Auch im #SGBII der Variante "#Buergergeld" gab es weiterhin die #Genehmigungspflicht für #Wohnen, #Mobilitaet, #Bildung und #Ehrenamt

Klingt all das nach einem Leben, geschweige denn nach einem "#GutenLeben" ❓❗

Am #Frauentag neue Repressionen gegen #Menschen die auch im #SGBII der Variante #Buergergeld bereits Druck erfahren haben, bedeutet an #Dysfunktionalitaet, #Deklassierung & #Dequalifizierung festzuhalten, denn die #Genehmigungspflicht für #Bildung, #Wohnen & #Mobilitaet bedeutet bereits schon Notverschärfung!
Geschweige denn die zusätzlichen Drohszenarien❗
Diese Koalition besteht aus 3 Parteien welche sich in ihrer #Armenfeindlichkeit finden & verbinden.

#Klassismus bedient Hass gegen Arme ❗

@jantovar Die staatlich subventionierten Niedrigloehner haben wir seit 2003 mit der #Agenda2010

Dafür ist das #SGBII dank Einflußnahme von Konzernen wie #VW auch entwickelt worden.

Daher existiert im #SGBII / #Buergergeld auch eine #Genehmigungspflicht für #Bildung

Es soll so verhindert werden, daß Menschen in Erwerbslosigkeit zum Beispiel e. Studium aufnehmen können.

Nicht vieles ist schlimmer als das #SGBII, außer z. B. die Variante USA, wo das Sozialsystem noch massiver abgewickelt wurde