Was es stattdessen gebraucht hätte, wäre #PolitischeKommunikation das heißt sachliche und mitunter langweilige, aber wichtige und echte Diskurse, damit gemeinsam und ueberparteilich ueber reale Probleme gesprochen werden kann, denn nur so lassen sich Lösungen finden.

Aber #Schwarzarbeit ausgerechnet bei #Armutsbetroffenen suchen wollen, während die #CumEx - Verbrechen der Verjährung entgegen eilen, ist skandalös und reine Ablenkung von der desastroesen Entwicklung der #SPD

Frühkindliche Bildung: Diskriminierung beim Kita-Zugang

Kinder mit Migrationsgeschichte haben es schwerer, einen Kitaplatz zu bekommen – und das liegt nicht an der Sprache, sondern an systematischen Hürden.

Deutschlandfunk

>#344: Immer auf die Kleinen? - F.A.Z. Einspruch<

#PolitischeKommunikation

Politische Leitbilder und Alltagspraxis

#Rechtsfragen aus dem Kontext der #Ampelkoalition

#CumEx

#MedienKritik #Debattenkultur

Koalitionsfragen in der Variante:

Länder - #Ampelkoalition
Länder - #SchwarzGruen

Zur Bedeutung des #Minderheitenschutz in unserer parlamentarischen #Demokratie

#Menschenbild

https://youtube.com/watch?v=G61p_zkJZoc&si=g1G1RPJ3GpCoFM_m

#344: Immer auf die Kleinen? - F.A.Z. Einspruch

YouTube

>Kanzler Merz flüchtet...<

#Kontextualisierung #SchwarzRot #CDU #CSU #SPD

#PolitischeKommunikation

#Realitätsabgleich in #Wirtschaft, #Gesellschaft und #Klimapolitik sowie dem gegenüber Aussagen zu geplanten politischen Vorhaben

Die Sache mit dem "Arbeitskreis"...

https://youtube.com/watch?v=HRw68vgeNGk&si=7Z-OAQH9stU5A7aB

Kanzler Merz flüchtet in billige Ausreden! 🤯

YouTube

>Freiheitliche demokratische Grundordnung | bpb.de<

#PolitischeKommunikation zur fdGO aus Anlass des Umgangs mit den Grundrechten bei bestimmten #Menschengruppen u.a. im #SGBII

#Menschenbild
#RechtlicheAsymmetrie

#InkrementelleEntrechtung

Verlust bestimmter #Freiheitsrechte

Die #fdGO ist
auch wichtig vor dem Hintergrund des Diskurses zum Parteienverbot der AfD

https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/handwoerterbuch-politisches-system/202025/freiheitliche-demokratische-grundordnung/

Freiheitliche demokratische Grundordnung

Die freiheitliche demokratische Grundordnung (fdGO) erfährt trotz mehrfacher Verwendung durch das Grundgesetz (GG) keine Legaldefinition durch dieses, oder das Bundesverfassungsgerichtsgesetz obwohl in dessen ersten Referentenentwurf eine ebensolche

bpb.de
CumCum-Milliarden: Zeit ist Steuergeld

Wusstest Du, dass ab Januar Banken Beweise für illegale CumCum-Geschäfte vernichten dürfen? 28,5 Milliarden Euro Steuergelder sind in Gefahr. Fordere den*die nächste Finanzminister*in auf, sofort zu handeln. Jetzt unterzeichnen ✍️ und teilen!​

WeAct
Bürgergeld: 5 Behauptungen an die viele glauben aber einfach nicht stimmen

Seit der Einführung des Bürgergeldes als Ersatz für Hartz IV im Jahr 2023 wird über seine

Gegen-Hartz.de Redaktion

>#Energiepolitik der CDU: Unfähigkeit und Ignoranz im Sinne der Gestern-Lobby<

#Folgen von #Lobbyismus der fossilen Industrie

#PolitischeKommunikation
#PolitischePfadabhaengigkeit
#Klimakrise
#Wirtschaftsstandort #Deutschland

Neoliberale Beharrungskraefte versus energiepolitische, physikalische und geostrategische Realität

#Koalition #RotSchwarz

https://youtube.com/watch?v=VMjQ1efSlAI&si=OiFmLoLf2JeidlHF

Energiepolitik der CDU: Unfähigkeit und Ignoranz im Sinne der Gestern-Lobby

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>Die Asylwende der CDU und die nervige #Realität | #Bosetti will reden!<

#PolitischeKommunikation auf Bosetti - Art 😉

https://youtube.com/watch?v=0lKv5UF1tQw&si=iNaPZ7RlewLF1ytJ

Die Asylwende der CDU und die nervige Realität | Bosetti will reden!

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>Tooze: Mit Merz droht weiterhin Kürzungspolitik<

#PolitischeKommunikation
#Oekonomie

Das Problem ideologischer #Pfadabhaengigkeit im Bereich des monetären Denkens

Die Rolle der #Austeritaet im Bezug auf die #EU - Ebene und warum dies noch zu einer Gefahr für die #Koalition #SchwarzRot werden kann

Die programmatische Farblosigkeit der Klingbeil - #SPD bildet leider kein Gegengewicht im Bereich der politischen Pfadabhaengigkeit

#Elitarismus

#EconomicJustice

https://youtube.com/watch?v=LkGRosybUxM&si=EwDGqT8KLzWoL4-J

Tooze: Mit Merz droht weiterhin Kürzungspolitik

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