Ricarda Lang auf #stage1 4/x
Es kommt immer wieder zur #Verrechtlichung der Debatte, auch gefordert durch Bürger:innen. Bsp. #Migration: Klar verstoßen derzeitige Regelungen gegen europäisches Recht, aber deshalb muss hier nicht das Recht verändert werden, sondern Europa muss #offeneGrenzen behalten und #Menschenrechte müssen eingehalten werden.
Aus dem Publikum viel Zuspruch, Bitten um Beratung/Unterstützung bei eigenen Initiativen.
Ricarda als #feministisches #Rolemodel.
#PolitischeKommunikation zu dem #Themenkomplex #Armut & #Erwerbslosigkeit
Die Frage, welche bislang gar nicht gestellt wurde, ist die nach der #Rechtsbeziehung zwischen Staat & Bürger
Wenn ein #Staat einem Teil der zivilen Bürger nur noch auf der Ebene einer #Verrechtlichung von #Repressionen begegnet, wird das #Vertrauen in staatliche Institutionen zerstört.
Wer soll sich politisch also angesprochen fühlen von noch mehr Leid & Repressionen gegen #Menschen in Not?
>Versagung von #Bürgergeld gleicht einer Strafnorm und Sanktionen sind rechtswidrig<
Diese Versagung von Recht war bereits zu Zeiten von #HartzIV / im #SGBII der Zehnerjahre
e. bundesweites Problem.
Da das #SGBII wie e. #Verrechtlichung von #Repressionen als Selbstzweck wirkt, hat im "#Buergergeld" diese Methode
existenzieller Notverschärfung nicht aufgehört.
In diesem Sachverhalt ging es um Fragen der #Ortsabwesenheit also die #Genehmigungspflicht für #Mobilitaet
>#AI Act tritt in Kraft: Was du zum KI-Gesetz der #EU wissen musst<
#Digitalkultur
#Digitalisierung
#Menschenbild
#Recht
#Verrechtlichung
#Transformation
https://t3n.de/news/ai-act-eu-ki-gesetz-regeln-strafen-1595725/
>Gemeinschaftsaufgabe #Klimaschutz: Rückt Grundgesetzänderung näher?<
Zu dem Trend der #Verrechtlichung von Handlungen, statt diese Handungen mit vorhandener Gesetzgebung bereits zu realisieren - was möglich wäre.
Die #Legislative als Bereich des #Aktionismus und der scheinbaren Kompensation bei tatsächlicher Untätigkeit...
Siehe
#Klimageld...
#SozialoekologischeTransformation
#Warenform = #Wert + #Gebrauchswert;
#Erscheinungsformen: #Geld und #Ware;
#Kapitalistische #gesellschaftliche #Beziehungen scheinen ihren #Ausdruck nur in der #abstrakten #Dimension #allgemeiner #Gesetze zu finden
#Verrechtlichung; #Ordnungsfähigkeit; #Ordnungssuche;
#Transzendentaler #Vermeidungsirrtum;
#Bürgerliches #Denken: #Strang der #Antinomie, der das #Abstrakte als #überhistorisch #hypostasiert.
Moishe #Postone - #Nationalsozialismus und #Antisemitismus, S.3
#Historische #Entwicklung der #Grundrechte: #ursprünglich #individuelle und #parallele #Entwicklung, dann #Verdichtung, zunehmende #Verrechtlichung;
#Unterscheidung von #Menschenrechten und #Grundrechten entlang des #Rechtssubjekt; #Staat / #Institution / #Organisation wie #Parteien / #Individuum ergo #Mensch
#Verfassungsgeschichte;
#Geschichte der #Menschenrechte
#Vorlesung 2,1 #Grundrechte, Angelika #Nußberger
#Unterscheidung von #Verrechtlichung als #Differenzierung und #Verrechtlichung als #Vereinfachung.
#Komplexität #Komplexitätszuwachs
#Sprache des §1587 a Abs. 2 BGB im #Unterschied zu #Grundgesetzlichen #Formulierungen aus der #Zeit der #Entstehung des #Grundgesetz: Bsp.: #Eigentum #Verpflichtet #Art 14 oder #Bundesrecht #bricht #Landesrecht;
#Einführungswoche #Rechtswissenschaften; Angelika #Nußberger - #Recht & #Sprache
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