>#Neurodivergenz: Nicht falsch, einfach anders! | #NoStigma!<
Strukturelle #Erwerbslosigkeit resultiert aus der Ausgestaltung des Arbeitsmarktes.
Wo ein #Arbeitsmarkt auf e. #Menschenbild basiert, worin nicht die Vielfalt der Menschen, sondern stattdessen Separierung Wahrnehmung erfährt, kann keine #Eigenverantwortung gelebt werden.
Am Umgang mit Menschen aus der #Neurodivergenz zeigt sich die fatale Entwicklung im Umbau des #SGBII zu einem erneuten #Drohszenario ❗
Eine Arbeitsministerin & Bundespolitikerin der #SPD spricht davon, daß es für die anstehenden Reformen "keine rote Linien" zu geben habe.
Von welchen roten Linien wird denn hier gesprochen❓
Seit Antritt dieser Bundesregierung gab es im Gewand vermeintlicher "#Reform" & "Verantwortung" eine weitere #Prekarisierung von #Grundrechten für #Menschen in bereits bestehender #Armut.
Formen von punktueller #Menschenfeindlichkeit & kein Einzelfall, wenn man sich die Debatten
jenseits des #SGBII
anhört
Hartz IV 2.0: Die neue Grundsicherung 2026
Hartz IV 2.0 ab Juli 2026: Was die neue Grundsicherung wirklich bedeutet — und warum es jeden betrifft. Fakten, Paragraphen und Konsequenzen .https://www.zeit-fuer-gesundheit-trier.de/hartz-iv-2-0-neue-grundsicherung-2026/
>Die Wunde der #Entwürdigung – und wie wir ihr begegnen können // Podcast ... <
#PolitischeKommunikation
#Demokratie & #Sozialstaat
Zu Fragen des
"#Menschenbild es" und der Zusammenhang mit Traumatisierung
Zur Reflexion ueber die sozialpsychologischen Folgen dea #SGBII vor allem im Hinblick auf die nun beschlossenen Verschärfungen
Stichwort: #NeueGrundsicherung
Realpolitisch tatsächlich ein Akt soziooekonomischer #Entsicherung
den im Regelbedarf vorgesehenen Anteil für Gesundheitspflege deutlich übersteigen.
(Alt: Person mit Neurodermitis am Schreibtisch mit Schrifststücken zu Sozialrecht und Urteilen.)
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https://www.gegen-hartz.de/urteile/buergergeld-jobcenter-muss-zuschuss-bei-neurodermitis-zahlen
>#MoralInjury – Wenn das Vertrauen in das Gute (= #Demokratie) verraten wird /Podcast...<
#PolitischeKommunikation
#Traumatisierung
Fortschreitende #Entpolitisierung statt #Realpolitik mit Nutzen
#Marktliberalismus in seiner militarisierten Kaschierung
#Zerstoerung von #Sozialstaat
#SGBII #Alleinerziehende
Die sozialpsychologischen Folgen eines Sozialstaates der nicht mehr schützt, sondern existenziell bedroht oder zumindest Leben & Recht noch weiter prekarisiert
Aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thomé: „Das Sozialgericht Berlin hat mit Gerichtsbescheid vom 27.04.2026 – S 101 AS 4696/25 entschieden, dass ein Jobcenter die Kosten für die Beschaffung ausländischer Reisepässe als Mehrbedarf nach § 21 Abs. 6 SGB II übernehmen muss. Das Jobcenter wurde zur Zahlung von 338,30 € verurteilt. (…)
Endlich setzt sich das SG Berlin vom Urteil des 4. Senats des BSG ab. Das BSG, Urteil vom 12.09.2018 – B 4 AS 33/17 R, sieht Passkosten als vom Regelbedarf umfasst an und hält deshalb jedenfalls ein Darlehen bis zur Höhe von 217 € für zulässig. Demgegenüber positioniert sich das SG Berlin ausdrücklich anders und stellt klar, dass Passkosten nicht vom Regelsatz umfasst seien und deshalb ein Darlehen – unabhängig davon, ob der Betrag über oder unter 217 € liegt – unzulässig ist.“
Aus der Entscheidung des Gerichts (Absatztrennungen teilweise von uns):
„Bei der Passbeschaffung handelt es sich um einen einmaligen Bedarf.
Bei Bedarfen, die sich prognostisch als einmalig darstellen, ist zu unterscheiden, ob sie grundsätzlich strukturell hinreichend vom Regelbedarf umfasst sind, oder nicht. Sind sie es nicht, ist ein Verweis auf die vorrangige Darlehensregelung des § 24 Abs. 1 SGB II von vorneherein wegen der Art des Bedarfes ausgeschlossen (BT-Drs. 19/24024, 35; LSG Nds-Brem 26.5.2020 – L 11 AS 793/18, Rn. 70; juris).
[…]
#Rechtsprechung #SGBII #Sozialrecht --- dies ist ein automatischer Tröt der Webseite der LAG Schuldnerberatung Hamburg e.V. ---Sozialgericht Berlin verurteilt Jobcenter zur Übernahme der Kosten für einen Pass - aus: Rechtsprechung - SGB II - Sozialrecht - Webseite der Landesarbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung Hamburg e.V.
RE: https://mastodon.social/@drkelleherfurth/116623432509889195
#Armut ist eine politische Entscheidung, dem Staat Verantwortung für Gesellschaftsgestaltung zu entziehen.
Die rhetorische Legitimation struktureller Umverteilung liefern Sachzwangnarrative wie „explodierende Kosten“ für den #Sozialstaat.
Werden Wohnraumknappheit, steigende Mieten und Verdrängung entpolitisiert, bleiben sie individuelle Risiken, die Menschen privat bewältigen müssen – durch Umzug, kleinere Wohnungen, Verschuldung oder prekäre Wohnformen.
Neue Bürgergeld-Regel 2026: Jobcenter dürfen Krankschreibungen schneller anzweifeln.
Mit der Reform des Bürgergelds im Jahr 2026 rückt eine Änderung besonders in den Fokus: Jobcenter sollen künftig schneller Zweifel an einer Arbeitsunfähigkeit äußern dürfen. Konkret betrifft das Fälle, in denen Leistungsbeziehende wiederholt Krankschreibungen einreichen, um Termine zu entschuldigen.
#Bürgergeld #Jobcenter #Sozialstaat #Deutschland #Gesetz #SGBII #Arbeitsunfähigkeit
<p><strong>Pressemitteilung<br /> Berlin, 30. März 2026</strong></p> <p>Trotz grundlegender und gut begründeter Einwände im Gesetzgebungsverfahren, die aufzeigten, dass die geplanten Gesetzesänderungen das Risiko von Wohnungslosigkeit erhöhen könnten, hat der Bundesrat am Freitag, den 27. März 2026, dem 13. SGB II-Änderungsgesetz zugestimmt. Besonders zwei zentrale Neuregelungen werfen die grundlegende Frage auf: Wo endet der Schutz des Einzelnen vor existenzieller Not? </p>
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Zeit für Gesundheit Trier
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LAG Schuldnerberatung Hamburg e.V.
Dr. Karin Kelle-Herfurth
Nachrichten aus aller Welt
Willie W.