#Iran – Ende eines Aufstands

Nach dem #Massaker an tau­sen­den De­mon­s­trant:innen ist das Regime in Teheran auch au­ßen­po­li­tisch weiter unter Druck geraten. Die USA drohen mit Mi­li­tär­schlä­gen und haben Iran an den Ver­hand­lungs­tisch ge­zwun­gen. Dass es bald zu einer Einigung kommt, ist un­wahr­schein­lich. Derweil gehen die #Repressionen gegen die ge­beu­tel­te ira­ni­sche Be­völ­ke­rung weiter.

von Marmar #Kabir

https://www.monde-diplomatique.de/!6150769

Iran – Ende eines Aufstands

Nach dem Massaker an tausenden Demonstrant:innen ist das Regime in Teheran auch außenpolitisch weiter unter Druck geraten. Die USA drohen mit Militärschlägen und haben Iran an den Verhandlungstisch gezwungen. Dass es bald zu einer Einigung kommt, ist unwahrscheinlich. Derweil gehen die Repressionen gegen die ...

#Erdoğan verschärft #Repressionen gegen die Opposition

Die Er­nen­nung neuer Minister für Justiz und Inneres durch Prä­si­dent Recep Tayyip Erdoğan ist eine Pro­vo­ka­ti­on. Sie führt am Mittwoch zu Hand­greif­lich­kei­ten im Pa­r­la­ment

Aus Istanbul Wolf #Wittenfeld

https://www.taz.de/!6154040

Kampf um Demokratie in der Türkei: Erdoğan verschärft Repression gegen die Opposition

Die provozierende Ernennung neuer Minister für Justiz und Inneres durch Präsident Recep Tayyip Erdoğan führt zu Handgreiflichkeiten im Parlament.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

Mitte November teilte die GLS Bank dem Verein, der uns seit Jahren verbunden ist und hilft Spenden zu sammeln, mit, dass dessen Bankkonto fristlos gekündigt wurde. Gründe wurden dabei nicht genannt.

Text - https://abcdd.org/2025/12/18/debanking-angriff-auf-die-solidaritatsarbeit-vom-anarchist-black-cross-dresden/

#Anarchism #Dresden #Antifa #Repressionen

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Rote Hilfe

#Polizei in #Sachsen hält sich nicht an das Gesetz

Richterin sagt Nein – beschlagnahmt wird trotzdem. Wann tritt Innenminister Schuster zurück?

Auch die Medien wurden belogen

"Wie in Aktenvermerk und Fax kommunizierte die Polizei Chemnitz den Fall auch gegenüber Medien so, als habe es eine richterliche Zustimmung gegeben"

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/zentrum-fuer-politische-schoenheit-bus-beschlagnahmung-rechtswidrig-100.html

https://netzpolitik.org/2025/adenauer-bus-affaere-saechsische-polizei-in-erklaerungsnot/

#Innenminister #Rechtsstaat #CSD #ZentrumfürpolitischeSchönheit #Repressionen #AdenauerSRP #ZPS #Döbeln

Streit um Protestbus: Hat Sachsens Polizei die Justiz übergangen?

Nachdem die Polizei Sachsen einen Bus des "Zentrum für Politische Schönheit" beschlagnahmt hatte, bestehen nun Zweifel an der Rechtmäßigkeit. Nach MDR-Recherchen hatte die zuständige Richterin zuvor nicht zugestimmt.

MDR

Stimmen aus dem Aufstand in Indonesien: Affan Kurniawan lebt weiter auf den Straßen

Ende August 2025 gab es in ganz Indonesien eine Welle von Protesten. In diesem Bericht zeigen wir ein Interview mit einem inhaftierten indonesischen anarchistischen Autor und verschiedene Statements von anarchistischen Gruppen, die seit Beginn des Aufstands an englischsprachige Medien gegangen sind.

Nach wochenlangen Protesten in ganz Indonesien gegen #Sparmaßnahmen versammelten sich in der Woche vom 25. August massenhaft Demonstranten, um der politischen Elite Indonesiens Herzlosigkeit und #Korruption vorzuwerfen.

Die indonesische #Regierung zahlt den Abgeordneten ein monatliches Gehalt von 100 Millionen Rupiah (etwa 6.081 US-Dollar) – das ist ungefähr das 30-Fache des #Mindestlohn​s in #Jakarta, wo die höchsten Löhne des Landes gezahlt werden. Die Wut brach aus, als Berichte kursierten, dass die #Abgeordnete​n zusätzlich 50 Millionen Rupiah pro Monat als #Wohngeld erhielten.

Diese Nachricht kam mitten in einer Zeit hoher #Inflation, neuer Sparmaßnahmen und zunehmender #Armut. #Gewerkschaft​en, Anarchisten, #Studenten, #Linke, Jugendliche und andere Demonstranten füllten in der Woche vom 25. August die Straßen. Sie wurden von der #Polizei, die dem aktuellen Präsidenten #Prabowo #Subianto dient, der früher #Verteidigungsminister war, hart angegangen.

Am 28. August wurde Affan #Kurniawan, ein 21-jähriger Lieferant, der gerade unterwegs war, um Essen auszuliefern, von einem gepanzerten Fahrzeug der Mobilen Brigade der Nationalpolizei angefahren und getötet.

Als Reaktion auf den Mord an Affan brachen Lieferanten, #Anarchisten und #Jugendliche aus verschiedenen anderen Bevölkerungsgruppen in Aufruhr aus. Demonstranten plünderten mehrere #Polizeistationen, brannten die Häuser von Politikern nieder und plünderten sie und setzten Regierungsgebäude in Brand.

Diese Situation zwang den Premierminister, den Gipfel der Shanghai Cooperation Organization (SCO) in China ausfallen zu lassen. Die Regierung hat angedeutet, dass sie möglicherweise einige der Vergünstigungen für Politiker und einige der Sparmaßnahmen, die den Aufstand ausgelöst haben, kürzen könnte. Präsident Prabowo Subianto hat jedoch die Repressionen verstärkt und das Militär hinzugezogen, was zu mindestens sechs Todesfällen geführt hat – darunter ein Student, der in Yogyakarta, Java, von der Polizei zu Tode geprügelt wurde, und ein Fahrradrikscha-Fahrer, der in Solo, Java, an den Folgen des Einsatzes von Tränengas starb. Die genaue Zahl der Todesopfer ist weiterhin unbekannt.

#Indonesien, das bis 1949 unter niederländischer #Kolonialherrschaft stand, ist nach wie vor stark polarisiert, mit enormen Unterschieden in Bezug auf #Ressourcen und #Macht. In den 1960er Jahren forderte die Gewalt gegen Mitglieder und mutmaßliche Sympathisanten der Kommunistischen Partei Indonesiens (#PKI) mindestens Hunderttausende Menschenleben. Die heutige anarchistische Bewegung entstand Ende der 1980er Jahre, auch dank der Bemühungen von Punkbands. Die Polizei hat 2011 eine „Anti-Anarchie”-Abteilung eingerichtet, und in mehreren Fällen wurden Personen, die als #Anarcho-#Punks angesehen wurden, entführt und in staatlich sanktionierten #Umerziehungslagern eingesperrt. Trotzdem ist die anarchistische Bewegung trotz aller Widrigkeiten weiter gewachsen.

Angesichts der beispiellosen staatlichen #Repressionen auf der ganzen Welt sind die mutigen Aktionen der #Rebellen in #Indonesien eine große Inspiration für alle, die die kapitalistische #Weltordnung ablehnen. Demonstranten in Indonesien haben über verschiedene Formen der Unterdrückung der digitalen Kommunikation berichtet, die sich wahrscheinlich noch verschärfen werden, wenn der Konflikt weiter eskaliert. Wir hoffen, dass dieser vorläufige Bericht die Aufmerksamkeit auf die Situation lenkt und Menschen in anderen Teilen der Welt dazu ermutigt, sich zu informieren und solidarisch zu handeln.

Affan Kurniawan wird nicht vergessen werden, und seinen Mördern wird nicht vergeben werden. Solidarität mit den Mutigen, die dafür auf den Straßen sorgen.

Anarchisten in #Solidarität mit dem Aufstand in Indonesien

Ein Gespräch mit dem anarchistischen Gefangenen und Autor Bima

Bima ist ein anarchistischer #Schriftsteller, #Übersetzer und unabhängiger #Forscher aus Indonesien, der seit 2021 inhaftiert ist. Hinter Gittern bleibt er als Mitglied einer anarchistischen Föderation aktiv. Er ist außerdem Gründer des DIY-Verlags Pustaka Catut und Autor des Buches Anarchy in Alifuru: The History of Stateless Societies in the Maluku Islands, das bei Minor Compositions erschienen ist. Ihr könnt #Bima über #Patreon unterstützen und mehr über eine zuvor aktive FireFund-Kampagne für ihn erfahren.

Wir haben dieses Interview mit Bima in den ersten Septembertagen 2025 geführt.

(...)

Zu meiner vollständigen Übersetzung des bei @CrimethInc erschienenen Beitrages Voices from the Uprising in Indonesia vom 04.09.2025

#Anarchismus #CapitalismIsADeathCult @anarchismhub @anarchism

#Jahrestag von #Stalins #Säuberungen:

Braucht Wladimir Putin einen neuerlichen „Großen Terror“?

Die Logik von 1937 lebt im Schatten des #Kreml weiter. Von #Stalins#Säuberungen “ bis zu #Putins #Repressionen.

Am 5. August 1937 begannen in der #Sowjetunion die blutigsten #Säuberungen der #Stalin-Ära. Sie dauerten bis November 1938 an. In der #Publizistik wird diese #Kampagne als „ #GroßerTerror “ bezeichnet; im #Volksmund als „1937“.

https://taz.de/Jahrestag-von-Stalins-Saeuberungen/!6101856/

Jahrestag von Stalins Säuberungen: Braucht Wladimir Putin einen neuerlichen „Großen Terror“?

Die Logik von 1937 lebt im Schatten des Kreml weiter. Von Stalins „Säuberungen“ bis zu Putins Repressionen.

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#news ⚡ Nouripour warnt vor harten Repressionen im Iran: Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour sieht nach den Militärschlägen gegen das iranische Atomprogramm ein noch härteres Durchgreifen... https://hubu.de/?p=284354 | #iran #nouripour #repressionen #hubu
Nouripour warnt vor harten Repressionen im Iran - Hubu.de - News & FreeMail

Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour sieht nach den Militärschlägen gegen das iranische Atomprogramm ein noch härteres Durchgreifen des Mullah-Regimes gegen Oppositionelle.

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#news ⚡ Linke fürchtet nach US-Angriff schärfere Repressionen im Iran: Nach dem Angriff der USA auf iranische Atomanlagen befürchtet der Linken-Vorsitzende Jan van Aken, dass sich die Lage der Bevölkerung... https://hubu.de/?p=283862 | #iran #linke #repressionen #usangriff #hubu
Linke fürchtet nach US-Angriff schärfere Repressionen im Iran - Hubu.de - News & FreeMail

Nach dem Angriff der USA auf iranische Atomanlagen befürchtet der Linken-Vorsitzende Jan van Aken, dass sich die Lage der Bevölkerung im Iran verschlechtert. "Die Gefahr besteht, dass gerade ein geschwächtes Regime die Repression nach innen weiter verschärft", sagte van Aken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).

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