@freistern @Heinzel Dass die #Korrosionsstrategie gegen das #Grundgesetz älter ist als ich ist genausowenig überraschend wie die.mangeonde #Entnazifizierung.
- Ein #Verbot der #NSAfD ist nicht ausreichend, selbst Haft für deren Mitglieder wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung (denn #AfD-Parolen terrorisieren #Marginalisierte Menschen) wäre das absolute Minimum.
Natürlich müssen auch jene rechtsstaatluch belangt werden die #RassistischeKackshice & #FaschistischeKackshice samt #Überwachungsstaat & #Polizeistaat mitgetragen haben!

KI: Der Tod des Internets | Doku HD | ARTE
YouTube@dejan hinzu kommt dass @tagesschau und @Bundesregierung die Lüge, dass #Migration "illegal" sein kann popularisieren und damit nur #Rassismus schüren.
Dass die #Spahnplatte auf #NIUS #RassistischeKackshice abgoebbelt überrascht mich garnicht!
- Der Typ hat zur #FDGO sein qualifikationsbefreies M0wl zu halten!
Shice #Verfassungsverräter!!!

Nius: Wo rechte Hetze eine Bühne bekommt | ZDF Magazin Royale
YouTube@Reinald @laaspher IMHO wäre #LuxemburgerModell (kostenloser #ÖPNV & #ÖPFV für alle!) korrekte Herangehensweise, aber dann müsste ja #Bus und #Bahn ausgebaut und das Personal dort gut behandelt sowie weniger #RassistischeKackshice von der Regierung gemacht werden...
https://infosec.space/@kkarhan/114727415366327934
Kevin Karhan :verified: (@kkarhan@infosec.space)
@laaspher@nrw.social Am Ende gehts #Konzernen doch nur darum #Verbraucher zu melken.
- Die würden auch den #Spritpreis un 1¢ anheben wenn der Saudische Kronprinz Durchfall oder der Ayatollah ne Verstopfung hat.
Das geht doch alles nur nach *"#vibes"*...
- Und ja #Erdöl ist das originale *"#VibePricing"*: Nur weil die Reisernte in Japan mies war wird der Reis in Europa nicht teurer!
Infosec.SpaceAsylkompromiss – Wikipedia
@seebruecke +9001%
Ich rate allen Betroffenen dazu, sich einfach nen #Basiskonto bei einer normalen #Bank zu holen, denn die #Bezahlkarte ist #RassistischeKackshice!
- Und ja, gemäß @BaFin muss ein solches Basiskonto genemigt werden, soweit KYC & AML-Bestimmungen eingehalten werden (ein Wohnsitz ist nicht erforderlich!) und kein Aisschlussgrund wie Verbrechen gegen die Bank bzw. deren Angestellte vorliegt.
Quelle: deutsch englisch
#NotLegalAdvice #NotFinancialAdvice #Verbraucherrechte #Menschenrechte #Verbraucherschutz

Basiskonto
Grundsätzlich haben alle Verbraucherinnen und Verbraucher, die sich rechtmäßig in der Europäischen Union aufhalten, einen Anspruch auf ein Basiskonto nach dem Zahlungskontengesetz (ZKG). Das schließt auch Personen ohne festen Wohnsitz und Asylsuchende ein. Personen ohne Aufenthaltstitel, die aber aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht abgeschoben werden können (Geduldete), haben ebenfalls diesen Anspruch.
BaFinKevin Karhan :verified: (@kkarhan@infosec.space)
@bmi@social.bund.de WIE OFT MUSS DAS #EUGH & #BVerfG DAS EUCH NOCH REINWÜRGEN?
- ES GIBT KEINE *"#IllegaleMigration"*!
- #KeinMenschIstIllegal und die #Freizügigkeit ohne #illegaleGrenzkontrollen ist #EU-Recht qua #Schengen.
- #Dobrindt alle die diese #illegalenGrenzkontrollen pushen müssen dafür *persönlich* in Regress genommen werden!
- Es gab schon *mehrfach* juristische Präzedenzfälle die die #Illegalität jener #Grenzkontrollen innerhalb des #Schengenraum|s klar festlegten.
- Es gibt keinen *"#Notstand"* der dies rechtfertigen würde!
Wenns nach mir ginge würde ich #Christofaschisten aus #CDU / #CSU sowie #NSAfD nicht nur berbieten lassen.sondern aktiv #wegvolken. Nur ist *"#Bevölkerungsaustausch"* eine #eechtsextem|e Verschwörungstheorie vgl. *"illegale #Migration"*!
- Angesichts [der Abgoebbelei](https://social.bund.de/@bmi/114495338201618654) gegen #Schutzsuchende und #Vertiebene (aka. #Flüchtlinge) zweifle ich an der #Verfassungstreue den BMdI und der @Bundesregierung@social.bund.de ...
Ich hoffe möglichst viele verweigern sich systematisch jener #illegal|er #Grenzkontrolle|n, denn #WasDuErlaubstWirdWeiterGetanWerden!
- Weil wenn der #Staat sich nicht an #Gesetze und #Recht gebunden fühlt, dann können wir das mit der #FDGO auch ganz sein lassen!
#Sarkasmus #Rant #NotLegalAdvice #UnbequemeWahrheit #Europarecht #Menschenrechte #Bürgerrechte #RefugeesWelcome
Infosec.Space