Auch hier wieder: Politikversagen! Der Zustand der Bahnverbindungen zum #Niederrhein ist seit Jahren desaströs, nicht erst seit Jahresanfang 2026 oder seitdem der @VRR hier Strafen angekündigt hat.

Mitverantwortlich: Die #NRW-Landesregierung, das #NRW-Verkehrsministerium.
Ob nach #Xanten oder #Wesel, der ÖPNV Fahrplan #Niederrhein offenbart demente Fehlstellen, wo Züge fahren sollten. Daran hat auch die #Liberalisierung des Schienenverkehrs nichts geändert, wie man jetzt zu spüren bekommt.

#Bündnis90DieGrünen #Nordrhein-Westfalen #NRW-CDU #SPD #Pendler #Pendler-Chaos #Infrastruktur #Straßen-NRW #Brücken-NRW #Stauinferno #A57 #A3 #Verkehrswende #AutoKorrektur

@gruenenrw
@bahnoev

Alle Bundestagsabgeordnete haben einen Amtseid geschworen.

Sie wollten Schaden vom deutschen Volk abwenden.
Also einer pluralistischen Bevölkerung.

Menschen in struktureller Erwerbslosigkeit existieren, da man über die #Liberalisierung der #Agenda2010 #Erwerbsarbeit prekarisiert & so #Erwerbslosigkeit forciert hat.
Arbeitgeber haben #Verantwortung

#Legislative hat #Verantwortung

#Menschen mit #Armutserfahrung erleben Not, Isolation, Angst & Hass.

Ist das nicht bereits ein #sozialerTod?

Aufgrund der "#Liberalisierung" im Bereich der Gesetzgebung im #BGB für #Mietrecht & im #Steuerrecht wurde #Entmietung zum Bundestrend & zum Treiber von Bodenspekulation, da hierdurch Immobilien für Jahre auf #Leerstand & Verfall gehalten werden, denn die eigentliche #Rendite bringt das Grundstück.

So wurde #Gentrifizierung #Leerstand & #Abriss zum Trend für Neubauten, die sich eine untere #Mittelschicht und das #Prekariat niemals leisten kann.

Der #Staat selbst hat sich dysfunktional regiert

Soziale Politik war plötzlich nur "linke" Politik, und nicht die Voraussetzung für die Funktionalität einer pluralistischen #Demokratie ❕

Und noch schlimmer:

Es gibt scheinbar begrifflich auch nicht mehr das Vokabular um linke Realpolitik von Linksextremismus abzugrenzen.

Alles wurde irgendwie eine Debattesoße.

Und warum das ganze:

Die rechtliche #Prekarisierung von #Erwerbsarbeit, #Erwerbslosigkeit und #Mietrecht folgte dem marktliberalen Narrativ vermeintlicher "#Liberalisierung".