@tagesschau Und wieder einmal möchten Politiker*innen Gruppierungen vorschreiben, zu welchen Themen sie sich äußern dürfen.
#Demonstrationsrecht oder #Meinungsfreiheit anyone?

#cducsu #katholikentag

@ZDF
Der Grund ist doch im Bild unschwer zu erkennen.

Ein #bundeskanzler der meint mit Beleidigungen, Hetzte, Grenzschließungen und Bashing von politisch andersdenkenden irgendwas erreichen zu können. Seine Politik geht konsequent an aktuellen Forschungsergebnissen vorbei. Er versucht seine Lobbynetzwerke zu pampern und zu bevorteilen wo es nur geht, und nicht 80mio Bürger politisch zu vertreten. Er und seine #cducsu Parteikolleg*Innen versuchen große Teile der Bevölkerung für dumm zu verkaufen, schreiben Gesetze, Regelungen und Ausschreibungen bei Industrieverbänden ab, deren Geld sie als Parteispenden kassieren. Sie werden dabei erwischt, und erleiden schlicht und ergreifend zunehmend Schiffbruch!

Das System #Merz #spahn #linnemann #kloeckner und #reiche hätte vielleicht vor 40 Jahren zu Zeiten von Ehrenwörtern und schwarzen Kassen funktioniert. Heute scheitert es krachend an einer zu großen Teilen aufgeklärten und freien Gesellschaft und den extrem Unzufriedenen, denen er auch noch nach dem Mund redet, statt endlich ein Konzept für eine zukunftsfähige, finanzierbare, klimaschonende Demokratie zu formulieren und umzusetzen!

Kurz: #merzkannesnicht und #merzwillesnicht