Lieber ein richtiges Klapprad57m ago

#Kommentar oder #Glosse? Einfach nur naiv oder neoliberale Ideologie?

https://www.tagesspiegel.de/politik/warten-aufs-reformpaket-wer-uberall-nur-rote-linien-sieht-nimmt-in-kauf-dass-es-weiter-abwartsgeht-15440456.html

#KarinChristmann argumentiert für Reformen um der Reformen willen, aber erklärt nicht, welche #Reform welches Problem wie lösen soll.

Spätestens mit der #Agenda2010 begann in DE eine massive #Umverteilung von unten nach oben, die nun auch droht, unsere #Demokratie zu zerstören.

Reformen, die diese fatale Entwickung stoppen und rückgängig machen, sind zu begrüßen. Eine noch stärkere Spaltung in #Armut und #Reichtum ist dagegen unbedingt zu verhindern. Der #Tagesspiegel unterstellt dem #DGB "Reformverweigerung". Aber genau die tut not!

Warten aufs Reformpaket: Wer überall nur rote Linien sieht, nimmt in Kauf, dass es weiter abwärtsgeht

Lars Klingbeil will Veränderungsstimmung entfachen, von der DGB-Chefin kommt Widerspruch – ebenso wie vom CSU-Chef. Doch Verweigerungshaltung kann jetzt keine Option sein.

Der Tagesspiegel
mokomokai4d ago

>Lars Klingbeils Taschenspielertrick | #klartextmitlilly<

Warum die #SPD unter #LarsKlingbeil nie etwas mit "sozial" oder #Sozialdemokratie zu tun haben wird, wird hier gut erklärt.

Kurzer Spoiler: Es geht in die Richtung des Trumpschen - Gesellschaftsverstaendnisses, welches durch antisoziale #Armenfeindlichkeit gekennzeichnet ist.

Dieser fortschreitende Exzess an #Ideenlosigkeit nennt sich dann mal wieder "#Reform"

Die neoliberale #Agenda2010 lässt grüßen...

https://youtube.com/shorts/jKh2NRaVPDs?is=R_kF1e1qey0DDU8C

Lars Klingbeils Taschenspielertrick | #klartextmitlilly

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KielKontrovers BlogMar 28
#Klingbeil so weit ich das jetzt gelesen und gehört habe: Im Grunde ein Rückfall in #Agenda2010 Lyrik. Auffällig an Politik finde ich immer, dass Politik sich immer nur um Werkzeuge wie Verschärfung oder Erleichterung dreht. Steuern rauf, Steuern runter. und am besten Werkzeuge von vor 30 Jahren wieder ausgraben . Alter Wein in neuen Schläuchen. Seltsam uninspiriert mit einer Politik, die es weiter machen will, wo der Absturz der SPD anfing. Es gibt viel vergiftetes Lob aus CDU und Medien.
Nachrichten aus aller WeltMar 25

Schröder greift SPD scharf an und fordert Kurswechsel.

Altkanzler Gerhard Schröder meldet sich mit deutlichen Worten zurück und stellt sich offen gegen den aktuellen Kurs der SPD. Nach den jüngsten Wahlniederlagen sieht er seine Partei in einer tiefen Krise und fordert grundlegende Veränderungen.

https://t1p.de/kp11s

#SPD #GerhardSchröder #Politik #Deutschland #Agenda2010 #Reformen #LarsKlingbeil #BärbelBas #Doppelspitze #Parteiführung #Wahlen #Landtagswahl #Wirtschaft #Sozialpolitik

The REAL fradie 💚☕💻🤎🏳️‍🌈Mar 25
Nachhilfe für die sog. #sPD:
#Pascale_Reinhard erklärt der Partei #Wirtschaft und mahnt, nicht jeder rechten Hetzkampagne hinterherlaufen!
Eine neue #Agenda2010 ist nicht möglich, wir brauchen Kaufkraft im Inland!
#Sozialstaat #Export.
Show threadSomluMar 25
@RitaWerner brauchst mir nichts zu erzählen, ich verachte die Grünen seit 1998 spätestens. Denen wurde ja in den 80/90er Jahren immer vorgeworfen, sie wären nicht regierungsfähig, den Schuh haben sie sich dann angezogen (bis heute), die Fundis rausgeschmissen, sind auf den neoliberalen Zug aufgesprungen und dann haben sie mit an der #Agenda2010 gearbeitet. @sinchens_ @inch
Show threadThomasMar 9

@AwetTesfaiesus @taschenorakel

Das ging auch nicht gegen Sie als Person. Als Anwältin im Sozialrecht haben Sie unmittelbar Einblick in die desaströsen Folgen jener Politik.

Es gab immer auch in der Grünen-Fraktion einzelne die sich zu Agenda 2010-Zeiten widersetzten: Werner Schulz, aber auch Jutta Dümpe-Krüger, Winfried Hermann, Peter Hettlich, Markus Kurth, und Hans-Christian Ströbele stimmten damals mit Nein!

https://taz.de/Gruene-und-Agenda-2010/!5071450/

#agenda2010 #HansChristianStröbele #hermannwinfried #juttadumpekruger #hettlichpeter #kurthmarkus #Neinsagen

Grüne und Agenda 2010: Aufgeweichte Erinnerung

Jürgen Trittin behauptet plötzlich, die Grünen hätten Hartz IV eigentlich nur zusammen mit Mindestlöhnen gewollt. Das kann leider nur niemand bestätigen.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Show threadThomasMar 9

@AwetTesfaiesus @taschenorakel

Bitte nicht vergessen, dass es aber auch die Grünen waren, die, Seit' an Seit' mit der jetzt dem Abgrund immer näher schlitternden SPD, die maßgeblich den armen und prekär lebenden Menschen den Krieg erklärt hatten. Agenda 2010, nebst Hartz-Reform! Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe mit Sozialhilfe. Kürzungen, Sanktionen, uvm.

Das war von Anfang an eine populistische und menschenfeindliche Politik, die zu Unrecht fast ausschließlich der SPD angelastet wird. Dass die SPD nichts daraus gelernt hat und weitermacht wie zuvor, das steht auf einem anderen Blatt. Ob die Grünen, eines Tages Mal wieder in der Regierung, anders agieren würden?

Ich habe da meine Zweifel!

#grune #hartz4 #Gruenen #gruenepolitik #agenda2010 #gruenepolitik #Prekariat #armut #ArmutAbschaffen #montag #montagmorgen #montagmorgentrot #spd #spdkannweg #gruene #ArmutAbschaffen #Armutszeugnis

Show threadSomluFeb 23

@SoziAufTour

Ich kann nachvollziehen, dass die Grünen einen immer noch enttäuschen können UND nein , sie schämen sich nicht, kein bisschen, spätestens seit der #Agenda2010 ist ihnen jede Scham verloren gegangen. Die sog. Realos haben die sog. Fundis aus der Partei gedrängt und damit auch ihr Schamgefühlh.

@GrueneBundestag

Show threadSomluFeb 23
@Lilith Das ist ja nicht wirklich neu, die schmeißen Bedarf jeden unter den Bus, ich sage nur #Agenda2010 und jetzt würden sie auch die cdU bei einer Grungesetzänderung unterstützen. Für mich war die eigentlich die letzten 25 Jahre unwählbar, bis auf die letzten Jahre, wo ich ihnen noch eine Chance gegeben habe. Aber die haben sie derart verspielt inzwischen.