Mastodawn

Und #reiche darf mit #merz & #spd Segen weiter arbeiten nach dem Motto: hinter uns die #sintflut . #klimawandel #klimakatastrophe #schuldenbremsen #wirtschaft #cdu #csu #klimaleugner #kapitalismus #deutschland #heizungsgesetz #energie #co2 #tempolimit #fossile #Tyrannei

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/expertenrat-klimafragen-112.html

carsten_pe 11m ago

Niemand soll/te gesagt haben, ich wusste von nichts. Es ist anders!

Bei #Wahlsieg in #SachsenAnhalt: Interner #Machtplan der #AfD enthüllt:

#CDU #SPD #gruene #FDP

https://www.bild.de/politik/inland/bei-wahlsieg-in-sachsen-anhalt-interner-machtplan-der-afd-enthuellt-69773411fe9fcdf90e7c9b85

Bei Wahlsieg in Sachsen-Anhalt: Interner Machtplan der AfD enthüllt! | Politik

Die AfD in Sachsen-Anhalt plant radikale Änderungen in Einwanderung und Bildung.

BILD

Frank Stohl 1h ago

Söder will also umfassende Reformen bis zum 4. Juli 2026 (da geht der Bundestag in die Sommerpause). Das sind grob 6 Wochen und es ist Fußballweltmeisterschaft der Männer. Da gehen S̵a̵u̵e̵r̵e̵i̵e̵n̵ g̵e̵g̵e̵n̵ d̵a̵s̵ f̵a̵u̵l̵e̵ P̵a̵c̵k̵ Refromen für das Volk sicherlich gut durch. #politik #reform #cdu #csu #söder #2026
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/soeder-miosga-tankrabatt-100.html

"Zwingend notwendig": CSU-Chef Söder fordert Reformen bis zur Sommerpause

Bis zur Sommerpause will die Koalition ein großes Reformpaket auf den Weg bringen. CSU-Chef Söder hält das auch für "zwingend notwendig", sagte er in der <em>ARD</em>. Eine Verlängerung des Tankrabatts kann er sich vorstellen.

tagesschau.de

Michael Küper gegen Faschismus, #SchutzschildDerDemokratie 2h ago

#WeeklyReminder (KT) Solange politische Fehlentscheidungen keine Konsequenzen haben, sind sie keine Ausrutscher – sondern System. #CDU

Michael Küper 2h ago

#WeeklyReminder (KT)

Solange politische Fehlentscheidungen keine Konsequenzen haben, sind sie keine Ausrutscher – sondern System.

#CDU

Reendear 2h ago

Ich glaube man muss es einfach mal so sagen. Die #CDU und mehr noch die #AfD sind einfach nicht gewillt und/oder nicht fähig, Realitäten anzuerkennen.

Die #FDP begibt sich ebenfalls dazu (oder vergibt ihre Chance von dem Kurs abzudrehen).

Denkstrom 2h ago

'Wir können nur das Geld ausgeben, das wir haben': Merz kassiert das Stromversprechen für Haushalte. Rund 92 Euro pro Jahr fehlen gegenüber dem Koalitionsvertrag.

https://denkstrom.org/artikel/stromsteuer-koalition-reiche-werneke-2026/

#Koalition #Merz #CDU #Politik #Demokratie #Bundestag #Berlin #News #Press #Nachrichten #Fediverse #Mastodon #Deutschland

Koalition liefert nur 2 von 5 Cent Stromversprechen

Der Koalitionsvertrag versprach Haushalten mindestens fünf Cent weniger pro Kilowattstunde. Bisher geliefert wurden zwei Cent. Die Stromsteuer selbst bleibt für Haushaltskunden unangetastet, obwohl das Abkommen ihre Senkung auf das europäische Minimum vorsah.

Denkstrom

Sebastian

2h ago

Nach den neusten Plänen vom, meiner Meinung nach Rechtsextremen Gesetzesbrecher, #Dobrindt Frage ich mich wen er plant anzugreifen, oder ob er heimlich plant, mit Unterstützung der noAfD eine ICE ähnliche Schlägerbande zu installieren, die die eigene Bevölkerung unterdrückt. Bei v #CSU und #CDU halte ich mittlerweile beides für realistisch.

Eurovision News 3h ago

Mail von Martenstein: Liebe Bulgaren, wir bräuchten dringend ESC-Nachhilfe | Politik

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesen Glückwunsch zum ersten Sieg beim ESC! Ihr seid ja schon seit Jahren auffällig oft vorn…
#Eurovision #Berlin #BildKolumnisten #Bild-Kolumnen #CDU #EurovisionSongContest2026 #Kolumne #MartensteinHarald #PolitikerDeutschland #SPD
https://www.europesays.com/europa/34539/

Andy S. Evers 3h ago

Unsere Genies der #CDU
#MerzKannEsNicht

https://www.deutschlandfunk.de/bericht-juristische-zweifel-an-heizungsgesetz-in-der-union-102.html

Pläne der Koalition - Bericht: Juristische Zweifel an "Heizungsgesetz" in der Union

In der Union gibt es einem Bericht zufolge juristische Zweifel an dem geplanten Gebäudemodernisierungsgesetz. Der vom Kabinett beschlossene Entwurf sieht neue Regelungen vor allem für den Einbau von Heizungen vor. Vorhandene Klimaschutz-Vorgaben sollen entschärft werden.

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