NachteuleBerlin16h ago

Die #korruption im Parlamentarismus trocken legen ist das Gebot der Stunde, egal ob in der EU-Kommission, dem EU-Parlament, den nationalen Parlamenten bis runter auf die regionale Ebene.
Solange das Geld regiert wandern wir in Richtung #neoliberalismus und, in letzter Konsequenz, in Richtung #faschismus ...
#lobbyismus

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/europaparlament-immunitaet-niebler-100.html

Warum sich das EU-Parlament im Fall Niebler schwertut

Hat die CSU-Europaabgeordnete Niebler EU-Gelder missbraucht? Die EU-Staatsanwaltschaft würde diesen Vorwürfen gerne nachgehen. Doch der Rechtsausschuss des Parlament hat es abgelehnt, die Immunität Nieblers aufzuheben. Warum?

tagesschau.de
NachteuleBerlin1d ago
Der #neoliberalismus hat die westlichen 'Demokratien' vor die Wand gefahren. Die Menschen entmündigt, den Staat kaputtgespart und Wahlen zu einer Farce werden lassen.
Das rächt sich nun...zu Recht wie ich finde.
Die Parteien haben durch ihre Hingabe zum Lobbyismus jegliche Glaubwürdigkeit verloren.
Im Unterschied zur #tagesschau sehe ich die Extreme NICHT an den Rändern, sondern in der selbsternannten Mitte ...
#lobbyismus
#Korruption
#direktedemokratie
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/frankreich-nachfolge-macron-kandidaten-100.html
Macrons Nachfolge - die Extremen bringen sich in Position

In knapp einem Jahr scheidet Frankreichs Präsident Macron aus dem Amt. Am rechten und linken politischen Rand stehen die Kandidaten für die Nachfolge fest. In der politischen Mitte droht hingegen Chaos.

tagesschau.de
NachteuleBerlin1d ago

Solange Fritze und seine Lobbytruppe nur Politik für reiche Wirtschaftsverbände macht, die versuchen Deutschland so lange es eben geht in der fossilen Vergangenheit festzuhalten und entgegen den Interessen von weiten Teilen der Bevölkerung weiterhin an der neoliberalen Demontage des Sozialstaats arbeitet, braucht er seinen Kommunikatioks"stil" nicht zu ändern. Scheiße stinkt auch in rosa Krepp gewickelt ^^ ...
#neoliberalismus
#lobbyismus
#korruption
#arroganz

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kanzler-merz-kommunikation-100.html

Merz und seine Kommunikation: Der Kanzler auf der Suche nach dem richtigen Ton

Immer wieder sorgen Aussagen des Kanzlers für Irritationen und Missverständnisse. Es gelingt ihm oft nicht, Akzeptanz für Reformen zu erreichen. Nun will Merz an sich und seiner Kommunikation arbeiten.

tagesschau.de
NachteuleBerlin2d ago

Interessant, Starmer steht für eine klassische sozialdemokratische Politik. Wenn er Premierminister werden würde, würde ein neoliberales Bollwerk zusammenfallen.
Ein Lichtblick in diesen düsteren Zeiten.
Als nächstes dann Frankreich und Deutschland? ...
#neoliberalismus
#demokratie

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/grossbritannien-starmer-106.html

Andy Burnham: Wird er der neue britische Premier?

Schon längst werden in Großbritannien Nachfolger für Premier Starmer gehandelt. Einer der Aussichtsreichsten: Andy Burnham, Bürgermeister von Manchester. Für Starmer könnte er zur ernsthaften Gefahr werden.

tagesschau.de
NachteuleBerlin2d ago

Zwei vom selben Schlag ^^
Donald und Fritze zeichnen sich beide durch ein völliges Desinteresse an den Bedürfnissen der Bevölkerung(also, der 99%), einer hundertprozentigen Hörigkeit gegenüber den Interessen der Wirtschaftsverbände und einer geradezu erschreckenden Empathielosigkeit aus. ...
#neoliberalismus
#militarismus
#ideologie
#menschlichesversagen

https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/merz-trump-128.html

Nach Spannungen: Merz spricht von "gutem" Telefonat mit Trump

Zuletzt war das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA angespannt. Nun haben Bundeskanzler Merz und US-Präsident Trump wieder telefoniert. Merz betonte, man sei sich beim weiteren Vorgehen in Iran einig. <br/>

tagesschau.de
Show threadDie Verbotspartei Deutschland3d ago

1 Jahr @Bundesregierung

... Mindestlohnausnahmen für Saisonkräfte, die Rente als Grundsicherung. Kürzungen bei den Krankenversicherungen, der Jugendhilfe oder der Eingliederungshilfe.

Begleitet wird die Amtzszeit durch Beleidigungen der Menschen und weltfremde Ideologien. Es fehlen Verständnis für Wissenschaft und Wirtschaft, Lern- und Kritikfähigkeit.

Für eine prosperierende Zukunft, brauchen wir progressive #Politik ohne das Dogma des #Neoliberalismus.

10/10

#cdu #spd #afdverbotJETZT

NachteuleBerlin3d ago

Tja, irgendwo muss das Gas ja herkommen für Frau 'Gaslobby-Reiches' Rolle rückwärts in die Abhängigkeit der fossilen Brennstoffe.
Was passiert eigentlich, wenn immer mehr Menschen auf Wärmepumpen umsteigen und Reiches Gaskraftwerke eigentlich nur noch Steuermilliarden privatisieren?
Erlässt sie dann ein Gesetz zum Zwangsrückbau auf Gasheizungen?
Ich meine das zwar nur als Scherz...aber bei Lobby-Reiche kann man nie wissen ...
#neoliberalismus
#Lobbyismus
#korruption

https://www.tagesschau.de/investigativ/russland-lng-100.html

Bundeseigenes Unternehmen - Ein Gas-Deal für Putins Kriegskasse

Ein Bundesunternehmen verhandelte 2023 mit einem Putin-Vertrauten über die Wiederaufnahme von LNG-Lieferungen - das zeigen <em>NDR</em>-Recherchen. Der Kreml gab das Geschäft frei, seitdem fließen Milliarden. Was wusste der damalige Minister Habeck?

tagesschau.de
NachteuleBerlin3d ago

Die deutsche Automobil-Lobby ist schon wieder auf der Jagd nach Steuermilliarden^^
Klar, die kann man ja dann an den Sozialsystemen und der Infrastruktur einsparen, wie bereits während der letzten 40 Jahre #neoliberalismus
Ist es so schwer zu erkennen von wem wir hier ausgenommen werden wie die Weihnachtsgänse?
Kleiner Tipp, Migranten/Flüchtlinge, Arbeitslose und Rentner/Transfairleistungs-Empfänger sind es nicht ...

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/kleinwagen-teuer-assistensysteme-100.html

Teure Kleinwagen: Steht eine ganze Fahrzeugklasse vor dem Aus?

Angesichts von hohen Spritpreise ist ein Kleinwagen eine gute Lösung. Doch die Produktion geht zurück - und die Preise steigen stark. Die Hersteller klagen über EU-Vorschriften. Experten halten dagegen.

tagesschau.de
NachteuleBerlin3d ago
Auf der eine Seite wird gesagt 'ist schon öfter vorgekommen' und auf der anderen Seite versucht man zu dramatisieren ^^
Die Propaganda-Maschine des deutschen #militarismus läuft wohl ähnlich gut geschmiert wie die in den #usa und #Russland.
Ich hoffe nur, es gibt überall genügend kluge Köpfe die solche PR-Spiele durchschauen und sich nicht manipulieren lassen ...
#neoliberalismus
#pr
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/russland-zerstoerer-ostseekueste-100.html
Russischer Zerstörer vor deutscher Ostseeküste

Ein russischer Zerstörer hat vor der deutschen Ostseeküste Position bezogen. Es ist nicht das erste Mal, dass die russische Marine hier Flagge zeigt. Die deutsche Marine, die Bundespolizei und die NATO beobachten die Aktivitäten aufmerksam. Wie groß ist die Eskalationsgefahr?

tagesschau.de
NachteuleBerlin3d ago

Nachdem sie Europa und Russland erfolgreich gegeneinander aufgehetzt haben und nationalistische und rechtsextreme politische Strömungen unterstützt bzw. Initiiert haben(USA), bleiben ja nur noch die #usa und #china als einzige 'Global Player' übrig.
Fritze Merz und seine Managertruppe trotten aber immer noch dem Orangenen Rechtsextremen hinterher und setzen auf #militarismus als Konjunkturmaßnahme...völlig krank ^^
#geopolitik
#neoliberalismus

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/china-usa-trump-xi-treffen-100.html

US-Präsident Trump bei Chinas Xi: "Welt schaut auf dieses Treffen"

In Peking hat der Staatsbesuch von US-Präsident Trump begonnen. Trump und Chinas Staatschef Xi wollen über viele Themen sprechen - von Handel bis Sicherheitspolitik. Hoffnungen hat dabei auch die deutsche Wirtschaft.

tagesschau.de