Wenn ich mir die #Regierung von #CDU und #SPD derzeit anschaue, mit #Merz, #Spahn, #Reiche und anderen Chaoten, ist mir vor einer möglichen #AfD Regierung eigentlich nicht mehr wirklich bange.
Viel schlimmer kann's nicht werden ... !

Zitat: “Die Sozialdemokratie ist in den letzten 40 Jahren eine Staatsfunktionspartei geworden, die nicht nur die kulturelle Anschlussfähigkeit an die Arbeiter verloren hat. Sie hat damit für die Arbeiter das Tor für rechts außen geöffnet. … Die #spd wird auf dem Land ... von Rentnern dominiert, die ihrer Vergangenheit nachtrauern, und in den Städten von Jusos, die ihre eigene Parteikarriere im Blick haben."

https://taz.de/Politologe-ueber-Krise-der-SPD/!6166381/

Politologe über Krise der SPD: „Die SPD hat ihre Seele verloren“

Die SPD muss wieder Gruppen jenseits der akademischen Welt ansprechen, sagt Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder. Kann eine Arbeiterquote helfen?

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„Das zentrale Problem der #SPD ist vermutlich, dass ihr bei all den Zumutungen und Häutungen der letzten Jahrzehnte ihre Seele abhandengekommen ist. Man weiß nicht so recht, wofür sie brennt.“

„Dazu gehört auch, dass ein zentraler Strang ihrer Geschichte zerbröselt. Ein Teil der Arbeiterschaft ist weg, damit zerfällt ihre historisch originäre Position im Parteiensystem. Es geht dabei nicht um eine Arbeiter-Retro-Inszenierung. Die SPD ist erfolgreich, wenn sie ein Bündnis zwischen unteren Schichten und aufgeklärtem, solidarischem Bürgertum hinbekommt. Fehlt das, ist sie, wenn es gut läuft, eine funktionale Staatspartei. Bestenfalls eine republikanische Wettbewerbspartei, die mit den Grünen, Teilen der Linkspartei und Teilen der Union ohne eigene originäre Substanz konkurriert.“

Aua.

https://www.taz.de/!6166381

Politologe über Krise der SPD: „Die SPD hat ihre Seele verloren“

Die SPD muss wieder Gruppen jenseits der akademischen Welt ansprechen, sagt Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder. Kann eine Arbeiterquote helfen?

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Der Bund braucht dringend Geld. Ein möglicher Weg ist eine Lockerung der Schuldenbremse. Die SPD ist dafür, die Union skeptisch. Eine Expertenkommission soll einen Weg finden. Einem Bericht zufolge kommt sie aber nicht voran.#Politik #CSU #CDU #SPD #Schuldenbremse
Keine Einigung bis 2029?: Kommission tritt bei Reform der Schuldenbremse auf der Stelle
Keine Einigung bis 2029?: Kommission tritt bei Reform der Schuldenbremse auf der Stelle

Der Bund braucht dringend Geld. Ein möglicher Weg ist eine Lockerung der Schuldenbremse. Die SPD ist dafür, die Union skeptisch. Eine Expertenkommission soll einen Weg finden. Einem Bericht zufolge kommt sie aber nicht voran.

ntv NACHRICHTEN
@GermanZeroHH - endlich wagen sich Teile der @cdu aus der Deckung, was die #reiche betrifft. Endlich - und hoffentlich nachhaltig 🙏! Da kommt es dann wohl sehr auf die #spd an, die hier Rückgrat zeigen muss. #cdu #wirtschaft #politik #deutschland #merz #ubergewinnsteuer #afd

@ewyn

Es ist da draußen immer noch die Mehrheit aber die Idioten vermehren sich extrem schnell. Deshalb sollte man auch keinen und niemanden von dieser ANTIDE wählen ;-)

#CDU #CSU #AFD #SPD #FDP

In 148 Tagen ist Wahl in #Sachsen-#Anhalt. Wenn die #Union nicht mit der AfD koalieren will, wird sie auf eine Koalition mit den Linken (und der SPD) nicht verzichten können.
Man darf gespannt sein, wie die Union sich winden wird, ob sie lieber links oder lieber rechts mitregieren will...
Aktuell käme eine Koalition aus #CDU-#Linke-#SPD mit 42 Sitzen genau auf 1 Sitz mehr als #AFD und #BSW

@geist

Es ist nicht zu glauben, wie tief die SPD gesunken ist - und wohl das Ende nochnicht erreicht ist.
Hieß das nicht früher "Arbeiterverräter" ?

#SPD #Sozialpolitik

Sehr interessante Analyse des @adfc_ffm zur Kommunalwahl in Frankfurt/Main.
https://www.adfc-frankfurt.de/2026/04/politik-verkehr/adfc-kommunalwahl-analyse/
Die Option CDU, SPD, FDP und Volt ist allerdings raus. Ich weiß nicht, ob die SPD Interesse hatte, noch einmal mit der FDP zusammenzuarbeiten - Volt hat es nicht. Nach zwei Koalitionsbrüchen fehlt einfach das Vertrauen in die Verlässlichkeit. Nachzulesen hier:
https://voltdeutschland.org/frankfurt/neuigkeiten/volt-frankfurt-lehnt-koalitionsverhandlungen-spd-cdu-fdp-ab
#Kommunalwahl #Kommunalpolitik #FrankfurtMain #FFM #Frankfurt #JedeStimmeZählt #Volt #SPD #CDU #FDP
ADFC-Kommunalwahl-Analyse

Frankfurt hat gewählt - aber was bedeuten die Ergebnisse für den Radverkehr und wie geht es jetzt weiter? Wir fassen die Ergebnisse zusammen und ordnen sie ein.

ADFC Frankfurt