#Verantwortung fehlt auf der Ebene der #Bundespolitik ❗
Exakt jene Akteure in #Politik die sukzessive staatliche Verantwortung externalisiert haben, sprechen davon dass der "Buerger" noch mehr Verantwortung zu übernehmen habe.
Meinen damit aber nicht #Menschen im #Überreichtum ❗
Es heißt, der Staat könne keine #DB und sie wurde teilprivatisiert und kaputt gespart.
Das Ergebnis: Alle schimpfen auf die Deutsche Bahn und den Staat, und uebersehen es sind die Folgen der Teilprivatisierung❗
Wo bleibt eine #Bundesregierung mit #Verantwortung❓
Es heißt das #Gesundheitswesen muesse #Rendite erwirtschaften - denn darum geht es immer bei dem Transformationsprozess der Privatisierung in der #Ideologie des #Marktliberalismus / #Neoliberalismus - und plötzlich sind soziale #Infrastruktur wie Krankenhäuser von Schließungen betroffen.
Und natürlich vor allem in Stadtgebieten oder auf dem Land, wo es weniger monetäre Macht gibt.
Die Krise im #Gesundheitswesen heißt #Marktliberalismus ❗
Es heißt, wir haben eine strukturelle #Wohnungsnot und die haben wir tatsächlich schon seit 2 Jahrzehnten in bestimmten Wohnsegmenten❗
Tatsächlich wird aber erst seit 10 Jahren von einer Krise & #Wohnungsnot in diesem Zusammenhang gesprochen und worauf wird gesetzt:
Auf noch mehr Bauen und Private Akteure 😜
Dabei sind beides Faktoren für das Forcieren der strukturellen #Wohnungsnot ❗
#Warum ❓
Wir haben keinen Mangel an #Immobilien sondern ein systemisches Problem mit #Zweckentfremdung...
Aufgrund der "#Liberalisierung" im Bereich der Gesetzgebung im #BGB für #Mietrecht & im #Steuerrecht wurde #Entmietung zum Bundestrend & zum Treiber von Bodenspekulation, da hierdurch Immobilien für Jahre auf #Leerstand & Verfall gehalten werden, denn die eigentliche #Rendite bringt das Grundstück.
So wurde #Gentrifizierung #Leerstand & #Abriss zum Trend für Neubauten, die sich eine untere #Mittelschicht und das #Prekariat niemals leisten kann.
Der #Staat selbst hat sich dysfunktional regiert
Ein #Staat mit einem politischen Personal, welches dafür gewählt wurde, politische Verantwortung & politische Kommunikation statt Hetzkampagnen zu praktizieren, stattdessen aber auf Auslagerung der politischen Debatte & Verantwortung setzt, da wie damals bei der #Agenda2010 e. #Kommission regeln soll, wofür #Politiker*innen gewählt wurden!
Exakt dieses politische Personal erzählt uns davon, wie wir #Verantwortung übernehmen sollen, wo noch nicht einmal unsere Wählerstimmen ernst genommen werden
Wenn einmal eine #Bundesregierung wie die #Ampelkoalition reale #Verantwortung uebernommen hat, werden wie im alten Ägypten alle Erfolge rueckabgewickelt.
Hat sich mal einer der "#Leistungstraeger" in unserer #HorrorKoalition überlegt, was solch Unzuverlässigkeit für die #Planungssicherheit von Unternehmen bedeutet, wenn man nie an einer logischen & stringent nachhaltigen #Politik arbeitet, sondern wie die AfD nur noch Stimmungen bespielt ❓
Wir brauchen #Politiker & keine Politikdarsteller❗
Wenn es mit dem Vermeiden eines neuen #Autoritarismus ernst gemeint ist, dann brauchen wir #Verantwortung und die Bereitschaft zur politischen Kommunikation statt zur Hetze gegen #Armutsbetroffene ❗
Und #Nein - Eine #Kommission ist nicht die Antwort auf den Umgang mit unserem bereits erodierten #Gemeinwohl denn unsere #Sozialstaatlichkeit wurde durch eine #Kommission bereits massiv erodiert.
Das punktuell menschenfeindliche #SGBII ist seit 2003 Resultat einer #Kommission ❗
#Parlament stärken!
Wir als pluralistische #Bevölkerung akzeptieren keine weitere Auslagerung politischer Verantwortung, damit Politiker*innen später sagen können:
"Ich war es nicht, das war die allmächtige #Kommission"
die kein Wähler in einem demokratischen Prozess gewählt hat❗
Macht endlich Eure Arbeit, statt gegen die Betroffenen Eurer "marktliberalen" Politik zu hetzen! ❗❗
Das Thema #SozialeInfrastruktur gehört in die politische Debatte & das durch uns gewählte #Parlament ❗
So geht #Demokratie staerken❗
Zugleich ist es auch kein Versehen, wenn bei dem Themenkomplex hoher #Vermögensungleichheit nicht die Wieder - Einsetzung der #Vermögenssteuer diskutiert wird - was aber jetzt möglich wäre, da der Bodenwert nun in die Grunderwerbsteuer genauer einfließt - sondern Herr #Merz von einer Einkommensteuer spricht.
Man lenkt von der Zentrierung an monetären Mitteln & Macht ab, indem der Diskurs statt auf #Vermögenssteuer auf das Einkommen umgelenkt wird. Auch dadurch kommen keine pol.Debatten zustande
mokomokai