RE: https://mastodon.social/@why_not/116500287420652612

https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr/taliban-deutschland-afghanistan-100.html

Zählt das nicht als Terrorunterstützung! Werden die jetzt vom Verfassungsschutz beobachtet. Wenn man Völkermord auf einer Demo ruft ist es Ja so.
BITTE AN TRUMP WEITERLEITEN!

Wadephul, Merz und Dobrindt nach Guantánamo

#Freiheit #Demokratie #Politik #Pruef #NOAFD #FCKAFD #AFD #DIELINKE #FritzeMerz #FriedrichMerz #Merzfeinde #Merz #MerzLeckEier #Regierung #CSU #CDU #SPD #JohannWadephul #Wadephul #Dobrindt #AlexanderDobrindt #Terror #Taliban #Afghanistan #Abschiebung

⛽️🔥Reichinneks Wutrede gegen Merz

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#1Mai #TagDerArbei
Weimar, 1933: Die Konservativen glaubten, die Rechtsextremen kontrollieren zu können.
Franz von Papen: "In zwei Monaten haben wir Hitler in die Ecke gedrückt."
Wir wissen wie es endete.
Merz spielt dasselbe Spiel. Eine starke AfD als Druckmittel. Als Kalkül.
Die Verfassung ist stärker als damals. Aber Verfassungsgerichte werden angegriffen. Die Zivilgesellschaft geschwächt. Die internationale Einbettung bröckelt.
Geschichte mahnt.
#Weimar #AfD #Merz #Demokratie #Erinnerung
Bundespuppentag: Spritpreis-🔥: Klöckner vs Reichinnek

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Die Anhäufung von Vermögen führt zu Anhäufung von Macht – das schadet der #Demokratie, so unser Vorstandsmitglied Stefan Körzell.
Hunderttausende demonstrieren am #1Mai26 mit uns für eine faire Verteilung von Vermögen, Einkommen und Chancen: https://www.dgb.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/dgb-feiert-tag-der-arbeit-erst-unsere-jobs-dann-eure-profite/

#DGB #Gewerkschaft #1Mai #TagderArbeit #StoppKahlschlag #StarkMitUns #Vermögensteuer #Ungleichheit #Umverteilung

🚨 Faktcheck: Trump behauptet fälschlicherweise, Spanien und Italien würden Irans Atombombe befürworten. Diese unbelegten Vorwürfe stellen die europäische Gemeinschaft vor eine wichtige Probe. Wie Europa auf solche Drohungen reagiert, zeigt die Stärke unserer demokratischen Werte. #Faktcheck #Europa #Iran #Demokratie
BLAMAGE Für Ministerin Reiche! "Wirtschaft Wünscht Sich Habeck Zurück!"

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GEWALTENTEILUNG UNTERLAUFEN ??

es riecht, angesichts der aufgeblasenen Medienpräsents zu diesem Thema,
nach der Suche eines Hebel um das Oberste Bundesgericht
angreifbarer zu machen.

Die wichtigste Frage: Cui bono?
In wessen Interesse wäre das?

#schweiz
#gewaltenteilung
#demokratie

https://www.srf.ch/news/schweiz/heikle-liebe-am-bundesgericht-bundesrichter-koennen-trotz-fehler-nicht-entlassen-werden

Heikle Liebe am Bundesgericht - Bundesrichter können trotz Fehler nicht entlassen werden

Vorwürfe gegen zwei Bundesrichter werfen erneut Fragen zu Sanktionsmöglichkeiten für Richterinnen und Richter auf.

Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)

197 Milliarden neue Schulden 2027. Aber der Trick: Bis 2030 fehlen noch mal bis zu 60 Milliarden jährlich. Und die Zinsen verdoppeln sich fast.

https://denkstrom.org/artikel/bundeshaushalt-2027-klingbeil-eckwerte/

#Koalition #Rente #SPD #Haushalt #Politik #Demokratie #Bundestag #Berlin #News #Press #Nachrichten #Fediverse #Mastodon #Deutschland

Koks und Korruption - 1 Tag im Bundestag

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