Liebe #grune
würdet ihr bitte dem @BMWK speziell der Frau #cdu #Reiche gründlich auf die Finger schauen und das geplante Handeln hinterfragen!
Sie scheint absolute #gas #Lobbypolitik zu betreiben 20 neue Gaskraftwerke. Das wäre ein absoluter Rückschritt.
Zudem trifft man scheinbar Falschaussagen wie, es gäbe einen #warmepumpen zwang .
Was m. W. faktisch falsch ist.
„Die Polizei braucht #KI, aber nicht #Palantir“ - #Verfassungsrecht und #Digitalsouveränität zu beachten, ist zwingend! Die Lösung: KI-#Reallabore. Mein Gastbeitrag mit Michael Kolain für @ZEITONLINE
Ich fordere nach der jüngsten Hashtag#Hochstufung der Hashtag#AfD durch Hashtag#BfV als „gesichert rechtsextremistisch“ auch Konsequenzen des Bundes & Länder im Umgang mit Parteimitgliedern im Staatsdienst.
Fixed that for you, Handelsblatt.
Die Aussage der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie ist so schlicht unwahr.
Schlimm genug, dass die Union sich den gesamten Wahlkampf lang mit verdrehter Desinfo über Schulden, Migration, Bürgergeldbeziehende uvm. an die Spitze der Regierung gelogen hat. Untragbar, wenn amtierende Mitglieder der Bundesregierung nun genau so weitermachen.
Umso härter wird die Bayern-CSU versuchen den linksgrünversifften Großstädten das Leben schwer zu machen. Bettensteuer, Parkgebühren & Verkehrsüberwachung, Verpackungssteuerverbot, Cannabis-Clubs, ÖPNV-Ausbau usw usf. Sabotage und Schikane wo es nur geht.