Cetheus3d ago

Keine Macht für Oligarchen: Bundesregierung endlich runter von X
https://weact.campact.de/petitions/keine-macht-fur-oligarchen-bundesregierung-endlich-runter-von-x?source=rawlink&utm_medium=recommendation&utm_source=rawlink&share=6cf51a05-03ff-4909-9979-029089b61f7b

Ich habe unterschrieben. Vielleicht bekommen wir die #BuReg dazu, sich mehr im #Feediverse zu bewegen, da ja immer mehr Zeichen für #DigitaleSouveränität und #OpenSource im #ÖffentlichenDienst das Licht der Welt erblicken.
#X #FOSS #Regierung #ÖD

Keine Macht für Oligarchen: Bundesregierung endlich runter von X

Staatliche Kommunikation ist keine gewöhnliche Werbung, sondern Teil der demokratischen Grundversorgung. Wenn Regierung und Behörden sich an Plattformen binden, die Hass, Desinformation und intransparente Algorithmen dulden oder fördern, stärken sie Strukturen, die demokratische Öffentlichkeit beschädigen.  Ein Ausstieg aus X ist das notwendige Signal, dass demokratische Werte und Grundrechte Vorrang vor kurzfristiger, vermeintlicher Reichweite haben.  Mit dem Wechsel zu offenen, dezentralen...

WeAct
Alfred J. Kwak (audiokontor) ☕4d ago
das ist doch nicht mehr Lack, den die da in #Berlin saufen!! meine Fre**e !!! #BuReg #MerzKannEsNicht #ReicheKannWeg
Ortwin Pinke6d ago

Liebe @Bundesregierung

vielleicht sollte ich die/den ein oder anderen in der #BuReg wegen Meineid anzeigen.
Hat doch wohl jede(r) die Worte "zum Wohle des Deutschen Volkes" beeidet.
Und wenn man sich nicht daran hält, ist das, meiner bescheidenen Meinung nach, eben ein Meineid.

Show threadFranky_Tegeler :friendica:Mar 21

@Nike_Leonhard @MichaelimOdenwald Hat die @Bundesregierung überhaupt irgendeinen Einsatz gezeigt außer immer weiter nach unten zu treten? Das kann sie sehr engagiert. Ach nein, #Öl, #Gas und #AKW sollen sehr engagiert unsere #Energie billiger machen. Und sehr engagiert ist die Zusammenarbeit mit den #Rechtsextremisten. Und unser #Blackrock #Kanzler hat die #Ukraine wegen des #Iran #Krieg schwungvoll unter den Teppich gekehrt.

Ja, unsere #BuReg ist schon engagiert.

(Ich schreibe nicht was ich am liebsten machen würde)

Harold SmithMar 15

"Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist[...]" - "Abschiedsrede" von Bundespraesident a.D. Horst Köhler - 22. Mai 2010

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/10341

#hormuz #iran #bureg

Die Straße von Hormuz

(Eigener Bericht) – In Berlin werden erste Plädoyers für eine deutsche Teilnahme an dem von US-Präsident Donald Trump verlangten Marineeinsatz in der Straße von Hormuz laut. Es sei „zwingend“, die freie Schifffahrt auch in der Meerenge vor der iranischen Küste „militärisch zu verteidigen“, äußert der CDU-Militärpolitiker Thomas Röwekamp; dabei sei „auch ein deutscher Beitrag notwendig“. Dies läuft der Position der Bundesregierung zuwider, die bislang jegliche deutsche Beteiligung an etwaigen Operationen westlicher Streitkräfte in der Straße von Hormuz ablehnt. Experten weisen darauf hin, dass bis zu zwölf Kriegsschiffe nötig wären, um fünf bis zehn Tanker durch die Meerenge zu geleiten. Dabei biete auch dies keine Sicherheit, da iranische Trupps aus kürzester Entfernung angreifen könnten. Alternativ sei eine US-Invasion an der südiranischen Küste denkbar, die allerdings erneut US-Bodentruppen in einen langwierigen Krieg in Mittelost verwickeln würde. Parallel zu den US-Forderungen sucht Frankreich eine Marinekoalition zu schmieden, die unter Einschluss auch arabischer Staaten die Straße von Hormuz sichern soll, allerdings erst nach einem Abflauen des Kriegs, in den sie nicht involviert werden soll.

AuwalDMar 12

#innnit #barrierefrei #Inklusion #BGG #UNBRK

Barrierefreiheit wird krass vernachlässigt - wiederholt wurde Deutschland dafür international gerügt - aber in keiner #BuReg hat sich wesentliches verbessert - jetzt soll es lt. Regierung sogar leichter werden #Diskriminierung zu rechtfertigen!

D.h. für Betroffene: sie finden schwerer eine Arztpraxis, so gut wie keine Wohnung, nur selten einen Job, scheitern immer & immer wieder vor Restauranttüren, Kultureinrichtungen, Kinos, Läden,

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Show threadFranky_Tegeler :friendica:Mar 12

@captainfutura @Mark_Bonsai Sieht man sich die Mitläufer der rechtskonservativen einmal genauer an, kann man sich nicht vorstellen das dort so etwas wie Bildung vorhanden ist. Und da unsere #BuReg auch einen erzkonservativen Kurs fährt, kann #Bildung nur entgegen stehen. Ohnehin ist alles was dem Bürger an Fakten und Wissen vermittelt böse. Ich bin froh das mir die @bpb noch in der Lage ist, Fakten zur deutschen Politik zu vermitteln und zu erklären. Die #Bücher zu Afghanistan oder NSU waren sehr informativ.

(Ich kann lesen und das geschriebene verarbeiten)

Show threadFranky_Tegeler :friendica:Mar 12
@perspektiveon Mann/Frau braucht nur #Antifaschist zu sein oder #Links und schon ist sie/er Feind der #BuReg . Demokratische Grundsätze sind für die @Bundesregierung sowas wie Sodom und Gomorrha. Es wird immer schwerer sich auf die #FDGO zu stützen und diese zu leben.
Show threadFranky_Tegeler :friendica:Mar 12
@jkasek Alles was nicht auf Linie der @Bundesregierung ist, wird mit Hilfe des #Verfassungschutz verboten oder ausgeschlossen. Lügen und fehlende Gründe sind inzwischen gängige Praxis der #BuReg .
Sylvia BorinMar 10

Wie nennt man jemanden der sich weder an Regeln oder Gesetze, noch an Gerichtsbeschlüsse hält?

#Dobrindt
#bureg