Tod dem FaschismusDiese Regierung wird dieses Land als Trümmerfeld hinterlassen, wenn sie nicht zuvor, sei es legal oder illegal, ihres Amtes enthoben wird.
kein Tag ohne Angriffe gegen die Existenzbedingungen der Besitzlosen. Man könnte fast meinen der Plan der Bundesregierung sei, so lange Öl ins Feuer des Klassengegensatzes zu gießen, bis es Hungerrevolten gibt, um dann endlich den Notstand erklären zu können
Ortwin Pinke@Bundesregierung könntet ihr bitte endlich aufhören mit dem Quatsch?
Warum schließt ihr eigentlich Koalitionsverträge, wenn sich doch nachher niemand wirklich daran hält?
Dieses Verhalten mit einem Kindergarten zu vergleichen, wäre eine Beleidigung der Kinder in jedem Kindergarten in unserem Land.
Euer Beispiel von "gemeinsam" für unsere Gesellschaft ist nicht gesellschaftsfähig!
#BAföGReform #bafoeg #rentenreform #gesundheitsreform #sozialreform #bureg #cdu #csu #spd
Mr. GorillaDass die #CDU #Wirtschaftskompetenz hätte kriegst'e aus den Köpfen nicht mehr raus. Obwohl die #BuReg selber hart dran arbeitet.
SVR Migration📢 Der #SVRMigration begrüßt den verbesserten Schutz vor #Diskriminierung im Gesetzentwurf zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes #AGG durch die #BuReg, bedauert aber die fehlende #Missbrauchsklausel in Bezug auf das sogenannte AGG-Hopping, also auf das gezielte Ausnutzen des AGG durch Bewerbungen auf Stellenanzeigen, um nach Absage Entschädigungsansprüche einzufordern, ohne die Stelle jemals antreten zu wollen. Zur SVR-Stellungnahme 👉 https://www.svr-migration.de/publikation/stellungnahme-zum-gesetzentwurf-zur-aenderung-des-agg/
Bypass Blues 🌻 🇪🇺 🇺🇦"Greenpeace und Germanwatch, die Deutsche Umwelthilfe (DUH), sowie der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) zusammen mit dem Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) führen bereits seit Mitte 2024 jeweils eine Verfassungsbeschwerde gegen die Novelle des Klimaschutzgesetzes (KSG). "
https://www.energiezukunft.eu/klimakrise/deutschland-verfehlt-klimaziele-bis-2030
an_believableRE: https://mastodon.social/@why_not/116590974652595179
So eine widerliche und perfide Aktion der BuReg 😠🤬
#Reiche #ReicheFürReiche #schMERZ #schMERZland #ReicheAbwählen #ReicheMachtReicheReicher #Jura #Menschenwürde #cdU #BuReg #Klassismus #Sozialchauvinismus #NachUntenTreten #Merz #Wirtschaft #BMWE
Weltbürger 
🇬🇱@zdfheute wenn es um #vermogenssteuer geht höre ich immer von der ominösen Oma mit ihrem Häuschen.
Wo ist denn die Oma bei Themen der sozialen Absicherung?
Wahrscheinlich im #pflegeheim weil das Haus unter den Hammer gekommen ist um die Pflege zu bezahlen. Oder sie hat's verkauft weil die #Rente nicht reicht um die #Heizkosten zu bezahlen weil die #BuReg zu blöd ist um richtungsweisende Gesetze zu machen.
Danke für ihre Aufmerksamkeit
Wo ist denn die Oma bei Themen der sozialen Absicherung?
Wahrscheinlich im #pflegeheim weil das Haus unter den Hammer gekommen ist um die Pflege zu bezahlen. Oder sie hat's verkauft weil die #Rente nicht reicht um die #Heizkosten zu bezahlen weil die #BuReg zu blöd ist um richtungsweisende Gesetze zu machen.
Danke für ihre Aufmerksamkeit
»Genau solche Gesetze tragen zur Frustration vieler Bürgerinnen und Bürger gegenüber Staat und Politik bei.«
Reform zur Gebäudemodernisierung: Normenkontrollrat zerpflückt schwarz-rotes Heizungsgesetz
»In weiten Teilen kaum verständlich«: Der Normenkontrollrat reagiert mit heftiger Kritik auf den Gesetzentwurf zum Einbau von Heizungen. Er sei »schwach und praxisfern« und für Wohnungseigentümer kaum umsetzbar.
Tim