Hubu.de#news ⚡ Krings: Union und SPD werden Arbeitszeitreform lösen: Der stellvertretende Unionsfraktionschef Günter Krings ist zuversichtlich, dass Union und SPD beim Thema Arbeitszeitreform auf Grundla... https://hubu.de/?p=330980 | #arbeitszeitreform #krings #spd #union #hubu
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Krings will "Deutlichkeit" gegenüber SPD erhöhen - Hubu.de - News & FreeMail
Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Günter Krings (CDU) hat die Wiederwahl von Jens Spahn (CDU) als Unions-Fraktionschef als Zeichen der Stabilität begrüßt, mahnt aber zugleich an, gegenüber der SPD nun nochmal die Deutlichkeit zu erhöhen. "Wir sind sicherlich nicht alleine, aber vielleicht in erster Linie für die Stabilität auch dieser Regierung verantwortlich", sagte er dem TV-Sender "Welt" am Dienstag.
VeganAtheistLiebe Unterstützer*innen der WeAct-Petition 'Gefängnisstrafen fürs Fahren ohne Ticket abschaffen - Justiz entlasten!',
auf die #Ankündigung der #Justizministerin Stefanie #Hubig, das #FahrenohneTicket endlich entkriminalisieren zu wollen, folgte prompt eine #Blockadehaltung der #CDU. Allen voran Günter #Krings, Co-Fraktionsvorsitzender der CDU im #Bundestag. Zusammen mit Euch haben wir #blitzschnell reagiert und Krings unzählige Mails geschrieben, um seine #Aussagen richtigzustellen. Danke Euch!
Im nächsten Schritt gelang es uns, ihn öffentlich zu stellen: Als DIE ZEIT uns einlud, um die Reform zu diskutieren, haben wir gesagt, gut, machen wir, aber nur wenn Günter Krings kommt. Unser Plan ging auf und es kam zum #Schlagabtausch. Dort gelang es uns, die Debatte sachlich zu führen und seine #falschenBehauptungen aus dem Weg zu räumen!
https://www.zeit.de/2026/18/schwarzfahren-entkriminalisierung-paragraf-265a-guenter-krings-arne-semsrott
Doch der Weg zur #Entkriminalisierung ist noch lang: die #CDUBlockade bleibt vorerst bestehen. Deshalb wollen wir #Tatsachenschaffen. Bereits 13 #Großstädte haben die #Strafverfolgungeingestellt. Bis Ende des Jahres wollen wir 30 Städte erreichen. Dafür brauchen wir Dich. Hilf uns jetzt und schaue nach, wie Du die Entkriminalisierung in Deiner Stadt voranbringen kannst
https://freiheitsfonds.de/#:~:text=So%20kannst%20du%20aktiv%20werden
Aktion Freiheit statt AngstErsatzfreiheitsstrafen abschaffen
Schluss mit Gefängnis!
Mehr dazu bei https://weact.campact.de/petitions/gefangnisstrafen-furs-fahren-ohne-ticket-abschaffen-justiz-entlasten
a-fsa.de/d/3P6
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9499-20260413-ersatzfreiheitsstrafen-abschaffen.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9499-20260413-ersatzfreiheitsstrafen-abschaffen.html
Tags: #Hubig #Justizministerin #CDU #Krings #Bußgeld #Strafe #Schwarzfahren #Gefängnis #Beförderungsentgelt #Paragraf265aStGB #Ersatzfreiheitsstrafe #Soziales #Gleichberechtigung #Diskriminierung #Ungleichbehandlung
Schluss mit Gefängnis!
Mehr dazu bei https://weact.campact.de/petitions/gefangnisstrafen-furs-fahren-ohne-ticket-abschaffen-justiz-entlasten
a-fsa.de/d/3P6
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9499-20260413-ersatzfreiheitsstrafen-abschaffen.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9499-20260413-ersatzfreiheitsstrafen-abschaffen.html
Tags: #Hubig #Justizministerin #CDU #Krings #Bußgeld #Strafe #Schwarzfahren #Gefängnis #Beförderungsentgelt #Paragraf265aStGB #Ersatzfreiheitsstrafe #Soziales #Gleichberechtigung #Diskriminierung #Ungleichbehandlung
SchauinslandAus der #Union kommt deutliche Kritik am Vorschlag von Bundesjustizministerin #Hubig, sich für eine Entkriminalisierung des #Schwarzfahrens einzusetzen.
Der #CDU-Politiker #Krings sagte der „Rheinischen Post" aus Düsseldorf, ohne das Strafrecht ergäben Kontrollen keinen Sinn mehr. In der Folge gäbe es mehr Passagiere ohne Tickets. Um das auszugleichen, müssten die Fahrpreise steigen.
https://www.deutschlandfunk.de/krings-cdu-lehnt-entkriminalisierung-des-schwarzfahrens-ab-102.html
#news ⚡ Unionsfraktionsvize Krings warnt vor gesellschaftlicher Spaltung: Unionsfraktionsvize Günter Krings (CDU) warnt vor einer fortschreitenden Fragmentierung der Gesellschaft.Der Rückgang klassischer Bind... https://hubu.de/?p=307483 | #krings #spaltung #unionsfraktionsv
Unionsfraktionsvize Krings warnt vor gesellschaftlicher Spaltung - Hubu.de - News & FreeMail
Unionsfraktionsvize Günter Krings (CDU) warnt vor einer fortschreitenden Fragmentierung der Gesellschaft. Der Rückgang klassischer Bindungen - von Kirchen über Vereine bis zu Gewerkschaften - und die Logik sozialer Medien erschwerten den sachlichen Austausch, sagte er im Podcast "Politik mit Stil".
Oliver KnabeIch fordere die Gründung einer #lawandorder-Partei für Deutschland.
Die geltendes Recht anwendet, statt Gerichtsurteile zu ignorieren #dobrindt
Die #Völkerrecht achtet, statt #Gewaltenteilung und Beschlüsse des internationalen Strafgerichtshof in Frage zu stellen #Merz
Die Verantwortung einfordert, wo die Masken längst gefallen sind #Spahn
Die #Menschenrechte einhält, statt sie zu "überprüfen" #Krings
#news ⚡ Unionsfraktionsvize Krings fordert Zunahme von Abschiebeflügen: Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Günter Krings, CDU, hat sich im Zusammenhang mit dem jüngsten Abschiebeflug von Kosova... https://hubu.de/?p=279982 | #abschiebefluegen #krings #unionsfrak
Unionsfraktionsvize Krings fordert Zunahme von Abschiebeflügen - Hubu.de - News & FreeMail
Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Günter Krings, CDU, hat sich im Zusammenhang mit dem jüngsten Abschiebeflug von Kosovaren und Albanern aus Hannover für eine Ausweitung solcher Flüge ausgesprochen.
mq86mqLaut #FAZ sind als Nachfolger für #PeterMüller am #BVerfG Günter #Krings, Winfried #Bausback und Roman #Poseck im Gespräch. https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/welche-richter-schicken-cdu-und-csu-zum-bundesverfassungsgericht-19155456.html
Alle 3 haben was mit #Wahlrecht zu tun und sind (auch) Politiker. Krings war Protagonist der Union bei der #Wahlrechtsreform von 2011. Bausback war #Justizminister in #Bayern und hat zum Wahlrecht promoviert. Beide haben da eher problematische Auffassungen. Poseck war bei der letzten #Wahlprüfung in #Hessen im #Wahlprüfungsgericht (dessen … [1/2]
Bundesverfassungsgericht: Welche Richter schickt die Union nach Karlsruhe?
In Karlsruhe werden in den kommenden Monaten drei Richterstellen frei, die die Union besetzen darf. Vor allem die Stelle von Peter Müller ist interessant. Hier hat ein Kandidat besonders gute Chancen.
ColinDie Äußerungen von #Dobrindt zum #Klimaaktivismus führen dazu, dass Menschen Selbstjustiz anwenden und gewalttätig werden. Ein weiteres Beispiel für #StochastischerTerrorismus.
Und #Krings durchbricht gleich die Gewaltenteilung, da dem Herrn Politiker die Justiz nicht passt.
An unserer Demokratie wird von rechts gezündelt, nicht von Klimaaktivisten bei angemeldeten Demonstrationen.
Und #Krings durchbricht gleich die Gewaltenteilung, da dem Herrn Politiker die Justiz nicht passt.
An unserer Demokratie wird von rechts gezündelt, nicht von Klimaaktivisten bei angemeldeten Demonstrationen.
