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#news ⚡ Unionsfraktionsvize Krings warnt vor gesellschaftlicher Spaltung: Unionsfraktionsvize Günter Krings (CDU) warnt vor einer fortschreitenden Fragmentierung der Gesellschaft.Der Rückgang klassischer Bind... https://hubu.de/?p=307483 | #krings #spaltung #unionsfraktionsv

Unionsfraktionsvize Krings warnt vor gesellschaftlicher Spaltung - Hubu.de - News & FreeMail

Unionsfraktionsvize Günter Krings (CDU) warnt vor einer fortschreitenden Fragmentierung der Gesellschaft. Der Rückgang klassischer Bindungen - von Kirchen über Vereine bis zu Gewerkschaften - und die Logik sozialer Medien erschwerten den sachlichen Austausch, sagte er im Podcast "Politik mit Stil".

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Oliver Knabe Jun 15, 2025

Ich fordere die Gründung einer #lawandorder-Partei für Deutschland.

Die geltendes Recht anwendet, statt Gerichtsurteile zu ignorieren #dobrindt

Die #Völkerrecht achtet, statt #Gewaltenteilung und Beschlüsse des internationalen Strafgerichtshof in Frage zu stellen #Merz

Die Verantwortung einfordert, wo die Masken längst gefallen sind #Spahn

Die #Menschenrechte einhält, statt sie zu "überprüfen" #Krings

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1191874.zurueckweisungen-an-der-grenze-migrationspolitik-scheiss-auf-den-rechtsstaat.html

Migrationspolitik: Scheiß auf den Rechtsstaat

Ein Gericht hat der Bundesregierung verboten, Geflüchtete an den deutschen Grenzen abzuweisen. Das stört den Bundesinnenminister nicht; er macht so weiter wie bisher. Sheila Mysorekar will es ihm nachmachen - nur anders.

nd-aktuell.de

Hubu.de May 26, 2025

#news ⚡ Unionsfraktionsvize Krings fordert Zunahme von Abschiebeflügen: Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Günter Krings, CDU, hat sich im Zusammenhang mit dem jüngsten Abschiebeflug von Kosova... https://hubu.de/?p=279982 | #abschiebefluegen #krings #unionsfrak

Unionsfraktionsvize Krings fordert Zunahme von Abschiebeflügen - Hubu.de - News & FreeMail

Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Günter Krings, CDU, hat sich im Zusammenhang mit dem jüngsten Abschiebeflug von Kosovaren und Albanern aus Hannover für eine Ausweitung solcher Flüge ausgesprochen.

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mq86mq Sep 7, 2023

Laut #FAZ sind als Nachfolger für #PeterMüller am #BVerfG Günter #Krings, Winfried #Bausback und Roman #Poseck im Gespräch. https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/welche-richter-schicken-cdu-und-csu-zum-bundesverfassungsgericht-19155456.html

Alle 3 haben was mit #Wahlrecht zu tun und sind (auch) Politiker. Krings war Protagonist der Union bei der #Wahlrechtsreform von 2011. Bausback war #Justizminister in #Bayern und hat zum Wahlrecht promoviert. Beide haben da eher problematische Auffassungen. Poseck war bei der letzten #Wahlprüfung in #Hessen im #Wahlprüfungsgericht (dessen … [1/2]

Bundesverfassungsgericht: Welche Richter schickt die Union nach Karlsruhe?

In Karlsruhe werden in den kommenden Monaten drei Richterstellen frei, die die Union besetzen darf. Vor allem die Stelle von Peter Müller ist interessant. Hier hat ein Kandidat besonders gute Chancen.

Frankfurter Allgemeine Zeitung

Colin Nov 7, 2022

Die Äußerungen von #Dobrindt zum #Klimaaktivismus führen dazu, dass Menschen Selbstjustiz anwenden und gewalttätig werden. Ein weiteres Beispiel für #StochastischerTerrorismus.
Und #Krings durchbricht gleich die Gewaltenteilung, da dem Herrn Politiker die Justiz nicht passt.
An unserer Demokratie wird von rechts gezündelt, nicht von Klimaaktivisten bei angemeldeten Demonstrationen.