Hubu.deMay 26
#news ⚡ Hubig treibt Bauprojekt für Stiftung Forum Recht voran: Das Bundesjustizministerium treibt die Planungen für die beiden geplanten Neubau-Standorte der Stiftung Forum Recht (SFR) voran.In ein... https://hubu.de/?p=327802 | #bauprojekt #forum #hubig #recht #hubu
Hubig treibt Bauprojekt für Stiftung Forum Recht voran - Hubu.de - News & FreeMail

Das Bundesjustizministerium treibt die Planungen für die beiden geplanten Neubau-Standorte der Stiftung Forum Recht (SFR) voran. In einem Schreiben, über das der "Spiegel" berichtet, fordert das Haus von Ministerin Stefanie Hubig (SPD) die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) auf, mit einem Erkundungsverfahren für die lange geplanten Bauprojekte in Karlsruhe und Leipzig zu beginnen.

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Show threadCarola OttenburgMay 25
@dirk_wagner_
Das ist nicht ihre Aufgabe. Ihre Aufgabe ist, einen Prüfantrag vor dem BVerfG vorzubereiten, wenn der Verdacht bestehr, die AfD könnte verfassungswidrig sein.
Über die Verfassungsfeindlichkeit kann NUR das BVerfG entscheiden. Politiker:innen, die sich selbst als demokratisch verstehen, haben die Pflicht, diese Entscheidung zu ermöglichen.
#Hubig #AfD #AfDVerbot #pruef
Hubu.deMay 21
#news ⚡ Hubig will Opfern häuslicher Gewalt schnelle Scheidung ermöglichen: Opfer häuslicher Gewalt sollen sich künftig schneller von ihren Partnern scheiden lassen können. Das sieht ein Gesetzentwurf von Bunde... https://hubu.de/?p=327289 | #gewalt #hubig #opfern #scheidung #hubu
Hubig will Opfern häuslicher Gewalt schnelle Scheidung ermöglichen - Hubu.de - News & FreeMail

Opfer häuslicher Gewalt sollen sich künftig schneller von ihren Partnern scheiden lassen können.

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Tagesschau (inoffiziell)May 17
Wollen sich Ehepartner scheiden lassen, müssen sie zuvor ein Jahr getrennt leben. Bundesjustizministerin Hubig will nun Scheidungen erleichtern - wenn es zu häuslicher Gewalt kam. Von Tim Aßmann.#Hubig #HäuslicheGewalt #Scheidung
Hubig will Änderungen beim Scheidungsrecht - Trennungsjahr bei häuslicher Gewalt
Hubig will Änderungen beim Scheidungsrecht - Trennungsjahr bei häuslicher Gewalt

Wollen sich Ehepartner scheiden lassen, müssen sie zuvor ein Jahr getrennt leben. Bundesjustizministerin Hubig will nun Scheidungen erleichtern - wenn es zu häuslicher Gewalt kam.

tagesschau.de
tagesschauMay 17

Hubig will Änderungen beim Scheidungsrecht - Trennungsjahr bei häuslicher Gewalt

Wollen sich Ehepartner scheiden lassen, müssen sie zuvor ein Jahr getrennt leben. Bundesjustizministerin Hubig will nun Scheidungen erleichtern - wenn es zu häuslicher Gewalt kam. Von Tim Aßmann.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/hubig-scheidungsrecht-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Hubig #HäuslicheGewalt #Scheidung

Hubig will Änderungen beim Scheidungsrecht - Trennungsjahr bei häuslicher Gewalt

Wollen sich Ehepartner scheiden lassen, müssen sie zuvor ein Jahr getrennt leben. Bundesjustizministerin Hubig will nun Scheidungen erleichtern - wenn es zu häuslicher Gewalt kam.

tagesschau.de
Hubu.deMay 15
#news ⚡ Hubig plant strengere Regeln gegen Ticket-Abzocker: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will schärfer gegen überhöhte Preise auf dem Ticketzweitmarkt vorgehen."Ein Blick in ander... https://hubu.de/?p=326335 | #hubig #regeln #ticketabzocker #hubu
Hubig plant strengere Regeln gegen Ticket-Abzocker - Hubu.de - News & FreeMail

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will schärfer gegen überhöhte Preise auf dem Ticketzweitmarkt vorgehen. "Ein Blick in andere Länder zeigt: Auch auf nationaler Ebene kann man den Ticketzweitmarkt wirksam regulieren.

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Tagesschau (inoffiziell)May 13
Wer bei einer Vergewaltigung K.o.-Tropfen einsetzt, soll künftig mit mindestens fünf Jahren Haft bestraft werden. Den Gesetzentwurf von Justizministerin Hubig hat das Bundeskabinett auf den Weg gebracht.#Schwerpunkt #Ko-Tropfen #Vergewaltigung #SexualisierteGewalt #Strafrecht #Hubig
Härtere Strafen für Vergewaltigung mit K.o.-Tropfen
Härtere Strafen für Vergewaltigung mit K.o.-Tropfen

Wer bei einer Vergewaltigung K.o.-Tropfen einsetzt, soll künftig mit mindestens fünf Jahren Haft bestraft werden. Den Gesetzentwurf von Justizministerin Hubig hat das Bundeskabinett auf den Weg gebracht.

tagesschau.de
Hubu.deMay 12
#news ⚡ Hubig will Strafen für K.o.-Tropfen-Einsatz verschärfen: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will die Strafen für den Einsatz von K.o.-Tropfen bei Vergewaltigungen und Raubüberfällen... https://hubu.de/?p=326002 | #hubig #kotropfeneinsatz #strafen #hubu
Hubig will Strafen für K.o.-Tropfen-Einsatz verschärfen - Hubu.de - News & FreeMail

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will die Strafen für den Einsatz von K.o.-Tropfen bei Vergewaltigungen und Raubüberfällen deutlich verschärfen.

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Digitale-Überwachung.INFOMay 11

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (#SPD) lobte sich heute selbst für unter anderem den Kabinettsbeschluss zur "#Vorratsdatenspeicherung".

Quelle "n-tv Frühstart" (ab ca. 3:40):
www.n-tv.de/mediathek/magazine/fruehstart/Kein-Umgangsrecht-fuer-Eltern-die-ihre-Partner-schlagen-id30808263.html

#VDS #Hubig #BMJV #Koalition

Hubu.deMay 11
#news ⚡ Hubig kritisiert Söder für Absage der „Entlastungsprämie“: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) kritisiert CSU-Chef Markus Söder für seine Absage der "Entlastungsprämie"."Der war ja Teil... https://hubu.de/?p=325672 | #absage #entlastungspraemie #hubig #soeder #hubu
Hubig kritisiert Söder für Absage der "Entlastungsprämie" - Hubu.de - News & FreeMail

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) kritisiert CSU-Chef Markus Söder für seine Absage der "Entlastungsprämie". "Der war ja Teil dieses Teams, das das so entschieden hat", sagte die SPD-Politikerin den Sendern RTL und ntv.

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