FoftainGEWALTENTEILUNG UNTERLAUFEN ??
es riecht, angesichts der aufgeblasenen Medienpräsents zu diesem Thema,
nach der Suche eines Hebel um das Oberste Bundesgericht
angreifbarer zu machen.
Die wichtigste Frage: Cui bono?
In wessen Interesse wäre das?
Friedemann@kingconsult @olgkarlsruhe @gerichteSH
#Gewaltenteilung ist ein gutes Stichwort für die Diskussion und Praxis von sozialen Medien!
KING CONSULT | KommunikationCarolin Kley, #Richterin am #Landgericht #Karlsruhe, gibt mit Ihren KollegInnen vom Kanal »Recht SymBadisch« @olgkarlsruhe (folgen!) spannende Einblicke hinter die Kulissen des Gerichtsalltags.
Am 4. Mai ist sie gemeinsam mit @gerichteSH (auch folgen!) das #TeamJustiz für demokratiestärkende #SocialMedia beim #2MR-Festival! 💪 ⚖️
Anmeldung, Programm etc.:
👉 https://2mr.social
🗓️ 4. Mai, #Hamburg
#Jura #TeamJura #JuraBubble #Recht #Gesetz #Judikative #Demokratie #Gewaltenteilung
Jörg MüllerHat was, wenn man sich mit #Recht auskennt + dann mit Erfolg vor #Gericht ziehen kann, wenn man überzeugt ist, dass die #Regierung Recht bricht.
Ob man jetzt den entscheidenden #Richter*innen oder dem klagenden #Professor nachsagt, sie seien halt in einer #Oppositionspartei ?
VG Koblenz hält Identitätsfeststellung für rechtswidrig: . In: Legal Tribune Online, 27.04.2026,
#Schengen #TeamRechtsstaat #Dobrindt #Justiz #Gewaltenteilung #Migration #Grenzkontrolle
@frueheneuzeit@hllizi kein Problem, Gerichte ja auch nur so NGOs. #Gewaltenteilung
Dr. Michael BlumeJa, die jetzigen Konzern-KIen verschlingen enorme Ressourcen und bedrohen uns Menschen. Erkläre meinen Studierenden die #KIGewaltenteilung so: „Über 20 dezentrale FOSS-KIen hast Du die Kontrolle. Gibst Du alle Daten an eine Konzern-KI, dann hat sie die Kontrolle.“ #KI #Gewaltenteilung #Fossilismus #Demokratie #Solarpunk #FOSS #Medienbildung https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/ki-bildung-science-fiction-bildungsneid-rede-zur-psychologie-der-mimesis/
Stefan Schmidt-BilkenrothMit all dem Unmut über #reiche und #merz wird gerne das #dobrindt übersehen. Er bricht internationales Recht und ignoriert Gerichtsurteile.
Das unterläuft die #gewaltenteilung und daher braucht es einen #dobrindtRuecktrittSofort . Dieses Verhalten ist #verfassungsfeindlich
>>Bleibt alles beim Alten, sieht Rechtsanwältin Kalin Schaden für den Rechtsstaat, "da die Legislative sich nicht mehr an die Judikative gebunden zu fühlen scheint".<< (https://www.br.de/nachrichten/bayern/bayerische-richter-contra-dobrindt-grenzkontrollen-illegal,VGxBUYm)
Bayerische Richter contra Dobrindt: Grenzkontrollen illegal?
Nicht zum ersten Mal sind Personenkontrollen an EU-Binnengrenzen vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof für rechtswidrig erklärt worden. Sie würden gegen das Recht auf Freizügigkeit verstoßen. Das Innenministerium prüft Rechtsmittel gegen das Urteil.
Landtag Rheinland-PfalzWer entscheidet eigentlich was im Staat? Genau dafür gibt es die Gewaltenteilung. ⚖️🤔
Im Post erklären wir kurz und einfach, wie die Aufgaben zwischen den Staatsgewalten verteilt sind. 👇✨
Habt ihr noch weitere Begriffe aus Politik und Verfassung, die ihr gerne mal #kurzerklärt bekommen wollt?
Schreibt sie uns gern in die Kommentare! 💬
#ltrlp #kurzerklärt #gewaltenteilung #politik #demokratie #verfassung #wissen #politikverstehen
Jenkins. Tom Jenkins. 🤮🤢🤮
Peter MichaelIst #Gewaltenteilung im #Kapitalismus überhaupt möglich?
🤔
Hinrichs: Wir haben daraus gelernt, dass wir uns nicht darauf verlassen können, dass die Qualitätsmedien ihrem Anspruch als vierte Gewalt wirklich gerecht werden.
🤦
https://taz.de/Klimaaktivistin-ueber-Letzte-Generation/!6164563/
🤔
Hinrichs: Wir haben daraus gelernt, dass wir uns nicht darauf verlassen können, dass die Qualitätsmedien ihrem Anspruch als vierte Gewalt wirklich gerecht werden.
🤦
https://taz.de/Klimaaktivistin-ueber-Letzte-Generation/!6164563/
