@kingconsult @olgkarlsruhe @gerichteSH

#Gewaltenteilung ist ein gutes Stichwort für die Diskussion und Praxis von sozialen Medien!

Carolin Kley, #Richterin am #Landgericht #Karlsruhe, gibt mit Ihren KollegInnen vom Kanal »Recht SymBadisch« @olgkarlsruhe (folgen!) spannende Einblicke hinter die Kulissen des Gerichtsalltags.

Am 4. Mai ist sie gemeinsam mit @gerichteSH (auch folgen!) das #TeamJustiz für demokratiestärkende #SocialMedia beim #2MR-Festival! 💪 ⚖️

Anmeldung, Programm etc.:
👉 https://2mr.social
🗓️ 4. Mai, #Hamburg

#Jura #TeamJura #JuraBubble #Recht #Gesetz #Judikative #Demokratie #Gewaltenteilung

Hat was, wenn man sich mit #Recht auskennt + dann mit Erfolg vor #Gericht ziehen kann, wenn man überzeugt ist, dass die #Regierung Recht bricht.

Ob man jetzt den entscheidenden #Richter*innen oder dem klagenden #Professor nachsagt, sie seien halt in einer #Oppositionspartei ?

VG Koblenz hält Identitätsfeststellung für rechtswidrig: . In: Legal Tribune Online, 27.04.2026,

#Schengen #TeamRechtsstaat #Dobrindt #Justiz #Gewaltenteilung #Migration #Grenzkontrolle

https://www.lto.de/persistent/a_id/59824

VG: Juraprofessor klagt erfolgreich gegen Binnengrenzkontrolle

Die Bundespolizei kontrollierte einen Juraprofessor – ausgerechnet bei Schengen. Das VG Koblenz entschied: Auch diese Grenzkontrolle war rechtswidrig.

Legal Tribune Online
@hllizi kein Problem, Gerichte ja auch nur so NGOs. #Gewaltenteilung

@superjan73

Ja, die jetzigen Konzern-KIen verschlingen enorme Ressourcen und bedrohen uns Menschen. Erkläre meinen Studierenden die #KIGewaltenteilung so: „Über 20 dezentrale FOSS-KIen hast Du die Kontrolle. Gibst Du alle Daten an eine Konzern-KI, dann hat sie die Kontrolle.“ #KI #Gewaltenteilung #Fossilismus #Demokratie #Solarpunk #FOSS #Medienbildung https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/ki-bildung-science-fiction-bildungsneid-rede-zur-psychologie-der-mimesis/

KI & Bildung, Science Fiction & Bildungsneid - Zur Mimesis

In einer Rede beim IPAI Heilbronn sprach Dr. Michael Blume über Chancen und Gefahren von KI angesichts der Psychologie der Mimesis.

Natur des Glaubens

Mit all dem Unmut über #reiche und #merz wird gerne das #dobrindt übersehen. Er bricht internationales Recht und ignoriert Gerichtsurteile.

Das unterläuft die #gewaltenteilung und daher braucht es einen #dobrindtRuecktrittSofort . Dieses Verhalten ist #verfassungsfeindlich

>>Bleibt alles beim Alten, sieht Rechtsanwältin Kalin Schaden für den Rechtsstaat, "da die Legislative sich nicht mehr an die Judikative gebunden zu fühlen scheint".<< (https://www.br.de/nachrichten/bayern/bayerische-richter-contra-dobrindt-grenzkontrollen-illegal,VGxBUYm)

Bayerische Richter contra Dobrindt: Grenzkontrollen illegal?

Nicht zum ersten Mal sind Personenkontrollen an EU-Binnengrenzen vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof für rechtswidrig erklärt worden. Sie würden gegen das Recht auf Freizügigkeit verstoßen. Das Innenministerium prüft Rechtsmittel gegen das Urteil.

BR24

Wer entscheidet eigentlich was im Staat? Genau dafür gibt es die Gewaltenteilung. ⚖️🤔

Im Post erklären wir kurz und einfach, wie die Aufgaben zwischen den Staatsgewalten verteilt sind. 👇✨

Habt ihr noch weitere Begriffe aus Politik und Verfassung, die ihr gerne mal #kurzerklärt bekommen wollt?

Schreibt sie uns gern in die Kommentare! 💬

#ltrlp #kurzerklärt #gewaltenteilung #politik #demokratie #verfassung #wissen #politikverstehen

Ist #Gewaltenteilung im #Kapitalismus überhaupt möglich?
🤔
Hinrichs: Wir haben daraus gelernt, dass wir uns nicht darauf verlassen können, dass die Qualitätsmedien ihrem Anspruch als vierte Gewalt wirklich gerecht werden.
🤦
https://taz.de/Klimaaktivistin-ueber-Letzte-Generation/!6164563/
Klimaaktivistin über Letzte Generation: „Der Staat wird von Rechten und Reichen korrumpiert“

Carla Hinrichs resümiert ihre Zeit bei der Letzten Generation. Ein Gespräch über Repression und das Gefühl, als Mörderin abgestempelt zu werden.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

#Völkerrechtswidrig #Krieg führen.
Mit #NATOAustritt drohen.
#Wahlen per #Dekret so manipulieren, dass nur er gewinnen kann.
#Gewaltenteilung ignorieren.

WANN HÖREN DEUTSCHE #MEDIEN UND #POLITIK ENDLICH AUF, DIESE SCHEIßE IN DEN #USA NOCH ZU VERHARMLOSEN?

Das ist #Faschismus, #Demokratie- und #Weltzerstörung!