Mastodawn

@hllizi kein Problem, Gerichte ja auch nur so NGOs. #Gewaltenteilung

Ja, die jetzigen Konzern-KIen verschlingen enorme Ressourcen und bedrohen uns Menschen. Erkläre meinen Studierenden die #KIGewaltenteilung so: „Über 20 dezentrale FOSS-KIen hast Du die Kontrolle. Gibst Du alle Daten an eine Konzern-KI, dann hat sie die Kontrolle.“ #KI #Gewaltenteilung #Fossilismus #Demokratie #Solarpunk #FOSS #Medienbildung https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/ki-bildung-science-fiction-bildungsneid-rede-zur-psychologie-der-mimesis/

KI & Bildung, Science Fiction & Bildungsneid - Zur Mimesis

In einer Rede beim IPAI Heilbronn sprach Dr. Michael Blume über Chancen und Gefahren von KI angesichts der Psychologie der Mimesis.

Natur des Glaubens

Stefan Schmidt-Bilkenroth Apr 17

Mit all dem Unmut über #reiche und #merz wird gerne das #dobrindt übersehen. Er bricht internationales Recht und ignoriert Gerichtsurteile.

Das unterläuft die #gewaltenteilung und daher braucht es einen #dobrindtRuecktrittSofort . Dieses Verhalten ist #verfassungsfeindlich

>>Bleibt alles beim Alten, sieht Rechtsanwältin Kalin Schaden für den Rechtsstaat, "da die Legislative sich nicht mehr an die Judikative gebunden zu fühlen scheint".<< (https://www.br.de/nachrichten/bayern/bayerische-richter-contra-dobrindt-grenzkontrollen-illegal,VGxBUYm)

Bayerische Richter contra Dobrindt: Grenzkontrollen illegal?

Nicht zum ersten Mal sind Personenkontrollen an EU-Binnengrenzen vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof für rechtswidrig erklärt worden. Sie würden gegen das Recht auf Freizügigkeit verstoßen. Das Innenministerium prüft Rechtsmittel gegen das Urteil.

BR24

Landtag Rheinland-Pfalz Apr 17

Wer entscheidet eigentlich was im Staat? Genau dafür gibt es die Gewaltenteilung. ⚖️🤔

Im Post erklären wir kurz und einfach, wie die Aufgaben zwischen den Staatsgewalten verteilt sind. 👇✨

Habt ihr noch weitere Begriffe aus Politik und Verfassung, die ihr gerne mal #kurzerklärt bekommen wollt?

Schreibt sie uns gern in die Kommentare! 💬

#ltrlp #kurzerklärt #gewaltenteilung #politik #demokratie #verfassung #wissen #politikverstehen

Jenkins. Tom Jenkins. 🤮🤢🤮Apr 13

RE: https://universeodon.com/@georgetakei/116398817802847064

Apropos #Gewaltenteilung

Peter Michael Apr 6

Ist #Gewaltenteilung im #Kapitalismus überhaupt möglich?
🤔
Hinrichs: Wir haben daraus gelernt, dass wir uns nicht darauf verlassen können, dass die Qualitätsmedien ihrem Anspruch als vierte Gewalt wirklich gerecht werden.
🤦
https://taz.de/Klimaaktivistin-ueber-Letzte-Generation/!6164563/

Klimaaktivistin über Letzte Generation: „Der Staat wird von Rechten und Reichen korrumpiert“

Carla Hinrichs resümiert ihre Zeit bei der Letzten Generation. Ein Gespräch über Repression und das Gefühl, als Mörderin abgestempelt zu werden.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

Andreas Esch 🖖Apr 1

#Völkerrechtswidrig #Krieg führen.
Mit #NATOAustritt drohen.
#Wahlen per #Dekret so manipulieren, dass nur er gewinnen kann.
#Gewaltenteilung ignorieren.

WANN HÖREN DEUTSCHE #MEDIEN UND #POLITIK ENDLICH AUF, DIESE SCHEIßE IN DEN #USA NOCH ZU VERHARMLOSEN?

Das ist #Faschismus, #Demokratie- und #Weltzerstörung!

Holger Moller Mar 19

#Demokratie unter Druck:
Demokratien verschwinden eher unspektakulär, ohne Putsch oder Gewalt. Systeme bauen sich von innen um – oder besser gesagt ab. „Es sind tausend kleine Minischritte“, beschreibt die Demokratieforscherin Marina Nord diesen Prozess. Ein Muster lässt sich trotzdem erkennen: Am Anfang geraten #Medien und #Meinungsfreiheit unter Druck, danach die #Zivilgesellschaft – und am Ende die #Gewaltenteilung.

https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/demokratie-krise-rueckzug-report-varieties-of-democracy-100.html

Demokratie-Report 2026: "Die Demokratie wird von innen zerstört"

Weltweit leben immer weniger Menschen in Demokratien. Demokratieforscherin Marina Nord warnt: Der Abbau vollzieht sich schleichend - und hat inzwischen auch die USA erreicht.

ZDFheute

Nils Fuhrmann Mar 14

Habe gerade "Staat 3.0" von #HeikoKrüger angefangen.

Auf S. 13 erklärt er, dass der erste Teil des Buches der "konstruktive Themenblock" sein soll.

Sieben Seiten später fantasiert er über eine KI (namens JAGS), die vollständig alle Daten der gesamten Bevölkerung überwacht, Strafen nicht nur verhängt, sondern auch vollstreckt und die Namen von "Übeltätern" auf Social Media veröffentlicht.

Ich weiß nicht, ob ich noch Lust habe, bis zum finalen Teil des Buches zu lesen, in dem es dann erst "destruktiv" werden soll. 🫣

Junge Junge... 🙄

#staat #ki #ai #digitalisierung #Überwachung #repression #daten #datenschutz #strafrecht #Gewaltenteilung #dystopie #künstlicheIntelligenz #konstruktiv #destruktiv #buch #sachbuch #beamte #richter #recht #burgerrechte #bürger #socialmedia

Neue Richter*innenvereinigung Mar 10

Die Verfahren zur Besetzung von Spitzenämtern in der #Justiz sind bundesweit reformbedürftig. In #NRW ließen sich die Probleme nicht mehr leugnen. Die jetzt vorgeschlagenen Reformen bleiben aber Stückwerk. Für transparente und rechtssichere Verfahren braucht es mehr:
👥 Beurteilungsgremien nach dem Mehraugenprinzip,
📝 Dokumentationspflichten für Gespräche im #Auswahlverfahren,
📜 eine umfassende gesetzliche Regelung.
PE der NRV NRW 👇
http://www.neuerichter.de/zu-kurz-gesprungen/
#Rechtsstaat #Reformen #Gewaltenteilung

Zu kurz gesprungen - Neue Richter*innenvereinigung e.V.

Pressemitteilung der Neuen Richter*innenvereinigung NRW zum Abschlussbericht der AG Stellenbesetzungsverfahren Das Debakel um die Auswahl der/s Präsidentin/en des Oberverwaltungsgerichts für […]

Neue Richter*innenvereinigung e.V.