Norbert_R 🦣🐘Mar 14

#DieRechtslage – #LTO-Podcast 54

#AnnelieKaufmann und Christian #Rath mit folgenden Themen:

1. Klagen wegen #Impfschäden - warum das BGH-Urteil so wichtig ist

2. EuGH-Urteil zum #Asylsystem - #Italien kommt mit seiner #Blockadehaltung durch

3. Linke #Buchhandlungen klagen gegen Kulturstaatsminister #Weimer

4. Angriff auf den #Iran - wie Bundeskanzler #Merz das #Völkerrecht verrät

Webseite der Episode: http://www.lto.de

Mediendatei: https://lcdn.letscast.fm/media/podcast/dc1b8125/episode/380d3aff.mp3?t=1773453293

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Legal Tribune Online
Hubu.deSep 3, 2025
#news ⚡ Klingbeil warnt vor Blockadehaltung bei Reformen der Sozialsysteme: Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) spricht sich in der Debatte um Reformen der Sozialsysteme gegen eine Blockadehaltung aus. In... https://hubu.de/?p=293680 | #blockadehaltung #klingbeil #refo
Klingbeil warnt vor Blockadehaltung bei Reformen der Sozialsysteme - Hubu.de - News & FreeMail

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) spricht sich in der Debatte um Reformen der Sozialsysteme gegen eine Blockadehaltung aus.

Hubu.de - News & FreeMail
Tino EberlMar 24, 2025

#SmartMeter sollen beim #Stromsparen helfen, doch in #Deutschland stockt der Ausbau.

Gründe sind hohe #Kosten, überzogene technische Anforderungen und mangelnde Umsetzung durch viele #Netzbetreiber. Während andere Länder flächendeckend ausgerüstet sind, liegt die Quote hier bei nur zwei Prozent.

Teilweise werden bis zu 970 Euro für die Installation verlangt.

https://www.heise.de/meinung/Kommentar-zu-Smart-Meter-zu-teuer-zu-komplex-zu-spaet-10324504.html

#Energie #Stromverbrauch #Digitalisierung #Energiewende #Stromnetz #Blockadehaltung

Kommentar zu Smart Meter: zu teuer, zu komplex, zu spät

Smart Meter helfen beim Stromsparen, doch es scheitert der Ausbau an Bürokratie, hohen Kosten und blockierenden Netzbetreibern, meint Christian Wölbert.

c't Magazin
Andreas - RR1426Feb 18, 2025
#anlaufstelle für #jugendliche #geflüchtete lokal in #ditzingen durch #union und #freiewähler abgelehnt…die #christliche #blockadehaltung wie überall
Show threadHans KastellJan 13, 2025

@Reendear ,du meinst dieses agressive 'ich bin dagegen',
dreimal wiederholt, und dazwischen drei fadenscheinige Gründe, warum er das schon beschlossene #UkraineHilfspaket nicht freigeben will.
Er versteckt sich dahinter dass wir sparen müssten, kein Geld da sei. Er #blockiert inzwischen nicht nur dies und das, sondern scheints sich selbst, die personifizierte #Blockadehaltung (es war nicht nur Lindner, Scholz genauso.)
Noch ein paar Tage,

#scholz #olafscholz #Parteien #politik

BildungsGeflüsterDec 7, 2024

Hoffentlich wird diese #parlamentarisch #demokratisch unverantwortliche #Blockadehaltung von #FDPCDUCSU auch die letzte halbwegs interessierte #BürgerIn von der wahren #Triebkaft der drei Parteien überzeugen. Nämlich eigene #machtgier über die Verantwortung für #Demokratie u. #Gesellschaft zu stellen.
Wenn ein #Linnemannverhindern dazu meint: "Der Abbau der Kalten Progression werde, "wenn wir regieren sollten, kommen.", dann klingt das wie eine verhöhnende #Drohung.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/fdp-kalte-progression-100.html

Widerstand gegen Ampel-Pläne: FDP stellt sich bei Kalter Progression quer

Die FDP will das von Kanzler Scholz geplante Gesetz gegen die Kalte Progression nicht mehr mittragen. Der frühere Finanzminister Lindner räumt außerdem ein, dass die FDP schon vor dem Ampel-Aus einen Ausstieg vorbereitet hat.

tagesschau.de
Show threadBildungsGeflüsterNov 13, 2024
@AnitaWorks9698 Das ist offen #demokratieschädlich und #verantwortungslos, wenn #parteiinteressen vor der #abgeordnetenpflicht gestellt werden.Evtl. sollte Herr #Frei (wie auch andere #cducsu oder #fdp Vertreter) einen Blick auf die #Bezügeabrechnung werfen, dann wird ihm hoffentlich klar, woher das Geld kommt, das ihm überwiesen wird. Es kommt nicht von #blackrockfritze oder aus dem #konradadenauerhaus. Bedenklich nur, dass von dieser #Blockadehaltung kaum ein #Wähler etwas mitbekommt.
φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺🏳️‍🌈Sep 3, 2024

#FDP #Lindner
Wir haben die Schnautze voll von Euch & eurer ewigen #Blockadehaltung, #beschlossenes wieder infrage stellen, nach #unten #treten, und eurer scheiß #Faschismus #fördernde Ideologie der #Schuldenbremse

#Investiert endlich❗️❗️❗️🤬

Mathias HasselmannFeb 22, 2024

ROFLMAO — Was wirft die #FDP anderen vor?

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/wachstumschancengesetz-ampel-wirft-union-selbstherrliche-blockadehaltung-vor-a-2055caf1-5639-4551-a152-29f4e366bf7d

#FDP #Blockadehaltung

Wachstumschancengesetz: FDP wirft Union »selbstherrliche Blockadehaltung« vor

Die Ampel will die Wirtschaft mit einem neuen Gesetz ankurbeln, die Union legt im Bundesrat Veto ein – mit den Agrarsubventionen als Faustpfand. Nun wird der Ton bei SPD und FDP rauer.

DER SPIEGEL
Show threadaproitzFeb 8, 2024

@NaMi

Es ist absolut wichtig, das jetzt die unsinnige #Blockadehaltung der #FDP #medial aufgearbeitet wird. Es ist ein #Skandal !