Hubu.de#news ⚡ Von Stetten wirft SPD Blockadehaltung vor: Der Chef des Parlamentskreises Mittelstand in der Unionsfraktion (PKM), Christian von Stetten (CDU), hat mit Kritik am Koalitionspartn... https://hubu.de/?p=324319 | #blockadehaltung #spd #stetten #hubu
#news ⚡ Miersch kritisiert Blockadehaltung der Union bei Steuerreform: SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat die sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten in einem Brief zur Geschlossenheit und zu klare... https://hubu.de/?p=324274 | #blockadehaltung #miersch #steuerrefor
VeganAtheistLiebe Unterstützer*innen der WeAct-Petition 'Gefängnisstrafen fürs Fahren ohne Ticket abschaffen - Justiz entlasten!',
auf die #Ankündigung der #Justizministerin Stefanie #Hubig, das #FahrenohneTicket endlich entkriminalisieren zu wollen, folgte prompt eine #Blockadehaltung der #CDU. Allen voran Günter #Krings, Co-Fraktionsvorsitzender der CDU im #Bundestag. Zusammen mit Euch haben wir #blitzschnell reagiert und Krings unzählige Mails geschrieben, um seine #Aussagen richtigzustellen. Danke Euch!
Im nächsten Schritt gelang es uns, ihn öffentlich zu stellen: Als DIE ZEIT uns einlud, um die Reform zu diskutieren, haben wir gesagt, gut, machen wir, aber nur wenn Günter Krings kommt. Unser Plan ging auf und es kam zum #Schlagabtausch. Dort gelang es uns, die Debatte sachlich zu führen und seine #falschenBehauptungen aus dem Weg zu räumen!
https://www.zeit.de/2026/18/schwarzfahren-entkriminalisierung-paragraf-265a-guenter-krings-arne-semsrott
Doch der Weg zur #Entkriminalisierung ist noch lang: die #CDUBlockade bleibt vorerst bestehen. Deshalb wollen wir #Tatsachenschaffen. Bereits 13 #Großstädte haben die #Strafverfolgungeingestellt. Bis Ende des Jahres wollen wir 30 Städte erreichen. Dafür brauchen wir Dich. Hilf uns jetzt und schaue nach, wie Du die Entkriminalisierung in Deiner Stadt voranbringen kannst
https://freiheitsfonds.de/#:~:text=So%20kannst%20du%20aktiv%20werden
Norbert_R 🦣
🐘#DieRechtslage – #LTO-Podcast 54
#AnnelieKaufmann und Christian #Rath mit folgenden Themen:
1. Klagen wegen #Impfschäden - warum das BGH-Urteil so wichtig ist
2. EuGH-Urteil zum #Asylsystem - #Italien kommt mit seiner #Blockadehaltung durch
3. Linke #Buchhandlungen klagen gegen Kulturstaatsminister #Weimer
4. Angriff auf den #Iran - wie Bundeskanzler #Merz das #Völkerrecht verrät
Webseite der Episode: http://www.lto.de
Mediendatei: https://lcdn.letscast.fm/media/podcast/dc1b8125/episode/380d3aff.mp3?t=1773453293
#news ⚡ Klingbeil warnt vor Blockadehaltung bei Reformen der Sozialsysteme: Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) spricht sich in der Debatte um Reformen der Sozialsysteme gegen eine Blockadehaltung aus. In... https://hubu.de/?p=293680 | #blockadehaltung #klingbeil #refo
Tino Eberl#SmartMeter sollen beim #Stromsparen helfen, doch in #Deutschland stockt der Ausbau.
Gründe sind hohe #Kosten, überzogene technische Anforderungen und mangelnde Umsetzung durch viele #Netzbetreiber. Während andere Länder flächendeckend ausgerüstet sind, liegt die Quote hier bei nur zwei Prozent.
Teilweise werden bis zu 970 Euro für die Installation verlangt.
https://www.heise.de/meinung/Kommentar-zu-Smart-Meter-zu-teuer-zu-komplex-zu-spaet-10324504.html
#Energie #Stromverbrauch #Digitalisierung #Energiewende #Stromnetz #Blockadehaltung
Andreas - RR1426#anlaufstelle für #jugendliche #geflüchtete lokal in #ditzingen durch #union und #freiewähler abgelehnt…die #christliche #blockadehaltung wie überall
Hans Kastell@Reendear ,du meinst dieses agressive 'ich bin dagegen',
dreimal wiederholt, und dazwischen drei fadenscheinige Gründe, warum er das schon beschlossene #UkraineHilfspaket nicht freigeben will.
Er versteckt sich dahinter dass wir sparen müssten, kein Geld da sei. Er #blockiert inzwischen nicht nur dies und das, sondern scheints sich selbst, die personifizierte #Blockadehaltung (es war nicht nur Lindner, Scholz genauso.)
Noch ein paar Tage,
BildungsGeflüsterHoffentlich wird diese #parlamentarisch #demokratisch unverantwortliche #Blockadehaltung von #FDPCDUCSU auch die letzte halbwegs interessierte #BürgerIn von der wahren #Triebkaft der drei Parteien überzeugen. Nämlich eigene #machtgier über die Verantwortung für #Demokratie u. #Gesellschaft zu stellen.
Wenn ein #Linnemannverhindern dazu meint: "Der Abbau der Kalten Progression werde, "wenn wir regieren sollten, kommen.", dann klingt das wie eine verhöhnende #Drohung.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/fdp-kalte-progression-100.html
Widerstand gegen Ampel-Pläne: FDP stellt sich bei Kalter Progression quer
Die FDP will das von Kanzler Scholz geplante Gesetz gegen die Kalte Progression nicht mehr mittragen. Der frühere Finanzminister Lindner räumt außerdem ein, dass die FDP schon vor dem Ampel-Aus einen Ausstieg vorbereitet hat.
@AnitaWorks9698 Das ist offen #demokratieschädlich und #verantwortungslos, wenn #parteiinteressen vor der #abgeordnetenpflicht gestellt werden.Evtl. sollte Herr #Frei (wie auch andere #cducsu oder #fdp Vertreter) einen Blick auf die #Bezügeabrechnung werfen, dann wird ihm hoffentlich klar, woher das Geld kommt, das ihm überwiesen wird. Es kommt nicht von #blackrockfritze oder aus dem #konradadenauerhaus. Bedenklich nur, dass von dieser #Blockadehaltung kaum ein #Wähler etwas mitbekommt.