Mastodawn

Nach dem abrupten Stopp aller #Windkraftprojekte durch Präsident #Trump klagen 18 US-Bundesstaaten gegen die Maßnahme.

Die #Justizminister sehen keine rechtliche Grundlage für das Vorgehen und warnen vor Verlust tausender #Arbeitsplätze sowie dem Rückschritt bei #Klimazielen.

Besonders betroffen sind Offshore-Wind-Projekte wie „Empire Wind“. Die #Energiewende droht zu scheitern – nicht aus technischen, sondern aus politischen Gründen.

https://taz.de/Blockierte-Energiewende/!6086510/

#USA #Klimapolitik #Windenergie

Blockierte Energiewende: US-Bundesstaaten klagen gegen Trumps Windkraftstopp

Der US-Präsident setzt im Alleingang Genehmigungen für Windräder außer Kraft. Dürfte er gar nicht, meinen 18 Justizminister der Bundesstaaten.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

Niedersachsen Nachrichten Apr 11

Vorzeige-Gefängnis: Französischer Minister besucht JVA Meppen

Der Justizminister hat sich die Modulbauweise in der JVA angesehen. Sie könnte ein Vorbild für Frankreich sein.

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/osnabrueck_emsland/Vorzeige-Gefaengnis-Franzoesischer-Minister-besucht-JVA-Meppen,jvameppen118.html

#Frankreich #Justizminister #Gefängnis #JVAMeppen #aktuell #News #Nachrichten #Niedersachsen

Überfüllte Gefängnisse in Frankreich - jetzt sucht der Justizminister in Deutschland nach einer Lösung

Der französische Justizminister Gérald Darmanin hat am Freitag die Justizvollzugsanstalt (JVA) in Meppen (Landkreis Emsland) besucht. Die Modulbauweise könnte Vorbild für Frankreichs Gefängnisse werden.

Niedersachsen Nachrichten Apr 11

Vorzeige-Gefängnis: Französischer Minister besucht JVA Meppen

Der Justizminister will sich die Modulbauweise in der JVA ansehen. In Frankreich seien die Gefängnisse oft überbelegt.

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/osnabrueck_emsland/Vorzeige-Gefaengnis-Franzoesischer-Minister-besucht-JVA-Meppen,aktuellosnabrueck13238.html

#Frankreich #Justizminister #Gefängnis #JVAMeppen #aktuell #News #Nachrichten #Niedersachsen

Überfüllte Gefängnisse in Frankreich - jetzt sucht der Justizminister in Deutschland nach einer Lösung

Der Justizminister will sich die Modulbauweise in der JVA ansehen. In Frankreich seien die Gefängnisse oft überbelegt.

Hubu.de Apr 4

#news ⚡ Justizministerium sieht neue Regierung bei Digitalstrategie am Zug: Das Bundesjustizministerium sieht bei der Umsetzung der von Bund und Ländern vereinbarten länderübergreifenden Digitalstrategie für di... https://hubu.de/?p=273227 | #digitalstrategie #justizminister

Hubu.de Apr 3

#news ⚡ Justizminister beschließen Strategie zur Digitalisierung: Die Justizminister von Bund und Ländern haben eine länderübergreifende Strategie zur Digitalisierung der Justiz beschlossen. Ziel sei,... https://hubu.de/?p=273116 | #digitalisierung #justizminister #strategie #hubu

Justizminister beschließen Strategie zur Digitalisierung - Hubu.de - News & FreeMail

Die Justizminister von Bund und Ländern haben eine länderübergreifende Strategie zur Digitalisierung der Justiz beschlossen.

Hubu.de - News & FreeMail

Rundkuchenbrot / Pseudo Feb 21

Der FDP-Politiker und rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin (66) ist tot.
Mertin sei am Vormittag bei einer Feierstunde für ehrenamtliche Richter in Koblenz kollabiert.
Er sei ins Krankenhaus gebracht worden und dort später verstorben.

https://www.focus.de/politik/deutschland/herbert-mertin-justizminister-von-rheinland-pfalz-stirbt-ueberraschend-mit-66-jahren_id_260742464.html

#HerbertMertin #FDP #RheinlandPfalz #Justizminister #Koblenz

Hubu.de Feb 21

#news ⚡ Rheinland-pfälzischer Justizminister Mertin nach Zusammenbruch tot: Der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin (FDP) ist am Freitag überraschend gestorben. Das teilte die stellvertretende FD... https://hubu.de/?p=267609 | #justizminister #mertin #zusammen

Rheinland-pfälzischer Justizminister Mertin nach Zusammenbruch tot - Hubu.de - News & FreeMail

Der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin (FDP) ist am Freitag überraschend gestorben.

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Thomas Feb 11

Letztes Jahr machte die JVA Augsburg-Gablingen Schlagzeilen, da Misshandlungsvorwürfe publik wurden, die auch von einer ehemaligen Gefängnisärztin bestätigt wurden. Jetzt liegt der Besuchsbericht der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter vor, über den ich hier berichte:

https://breakdownthewalls.site36.net/2025/02/11/gefaengnisskandal-in-augsburg-bericht-der-antifolter-stelle-online/

#folter #jva #augsburg #NationaleStellezurVerhütungvonFolter #misshandlung #justizvollzugsanstalt #bayern #straubing #justizminister #justizministerium #justizskandal