Mastodawn

Rainbowdragon 4d ago

Dr. Michael Blume

Heute ist wieder ein Tag, an dem ich froh bin, zwei Angebote für eine Kandidatur im Bundestag dankend abgelehnt zu haben.

Denn dass Parteivorsitzende eine willkürlich besetzte Rentenkommission eingesetzt haben, finde ich bedenklich. Nun heißt es auch noch, dass das Parlament die „Beschlüsse der Kommission“ ohne Änderungen beschließen soll. ✍️🤔🤷‍♂️

Umgekehrt wurde aber ein einstimmiger (!) Beschluss des Bundestages zur Verfolgung der Jesidinnen & Jesiden von den Bundesregierungen einfach ignoriert! 👇🤔😤

Aus meiner Sicht als Politikwissenschaftler & Demokrat hat diese Entmachtung des Bundestages seit dem ersten „Koalitionsvertrag“ und „Koalitionsausschuss“ von 1961 gegen den Wortlaut des Grundgesetzes Art. 38 bereits absurde Züge angenommen. Wofür wählen & bezahlen wir über 600 Abgeordnete, die faktisch nichts mehr zu sagen haben? 🇩🇪🇪🇺🤔

So war unser #Grundgesetz nicht gemeint!

#Bundestag #GG #Abgeordnete #Rentenkommission #Koalitionsvertrag #Koalitionsausschuss #Exekutive #Legislative

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/die-krise-des-deutschen-bundestag-der-genozid-an-den-jesiden/

Die Krise des Bundestag & der Genozid am Ezidentum

Dr. Michael Blume verzweifelt am Zustand der bundesdeutschen Gewaltenteilung und der Verzagtheit des deutschen Bundestag.

Natur des Glaubens

@BlumeEvolution nebenbei sei noch erwähnt, dass diese Kommission, wie es Bärbel Bas selbst sagte, unter sehr hohem Zeitdruck gearbeitet hat.

Ich finde das auch sehr bedenklich, das alles.

@BlumeEvolution @TS71 und dass niemand in der Kommission von den Entscheidungen betroffen ist. Hier wird über und nicht mit entschieden.

Lasse Gismo (Friendica Antifa)4d ago

@BlumeEvolution

Ooch...so 'nen Widerständler in der xDU Fraktion könnte ich mir gut vorstellen.
😉

PrinterAngel🏳️‍🌈4d ago

@lassegismo @BlumeEvolution
Ich fürchte, dass schon nur Menschen für die Parlamente nominiert werden u kandidieren können, die bereit sind sich Koalitionsvertrag u Fraktionsdiziplin zu unterwerfen, denn das System kann ja nur funktionieren, weil von den 328 Abgeordneten der Union und der SPD die meisten / alle bereit sind mitzumachen.

Dr. Michael Blume 4d ago

@angeldruckt @lassegismo

Der erste, bundesdeutsche Koalitionsvertrag wurde erst 1961 zwischen Adenauer (CDU) & Mende (FDP) geschlossen, CSU, SPD und später sogar Grüne, Linke und BSW schlossen sich an.

Faktisch bildete sich eine politische Kultur, die gegen die Idee und Wortlaut des Grundgesetzes die Macht von den gewählten Parlamenten (Legislative) auf die Parteibüros und Regierungen (Exekutive) verlagerte.

Ich beobachte, dass das mit der Fernseh- und Zeitungsdemokratie noch leidlich funktionierte, nicht mehr aber digital. Wir bräuchten m.E. wieder dringend mehr Grundgesetz, also mehr parlamentarische Konsensdemokratie statt erkennbar überforderter Parteivorsitzender (aller Parteien!).

Aber nach meiner Erfahrung haben die wenigsten Verantwortlichen in Politik, Medien und sogar Wissenschaft & Justiz jemals von diesen Zusammenhängen gehört. Die Traditionen haben das GG zugewuchert…

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

Der Parteien-Koalitionsvertrag von 1961 gegen das Grundgesetz

Dr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.

Natur des Glaubens

Anny Hartmann 4d ago

@BlumeEvolution @angeldruckt @lassegismo dazu ist das Buch von Marco Bülow „Korrumpiert“ sehr interessant!

lichtschnuppe 3d ago

@BlumeEvolution @lassegismo @angeldruckt
Moin 😀
Mein Lieblingsvorschlag: Nur noch geheime Abstimmungen in den Parlamenten.
Ja, aber, dann weiß man nicht mehr wer wie abgestimmt hat.
Genau! Diese "einfache" und kostenlose Änderung würde bewirken das immer wieder neu um die Zustimmung, bei den Abgeordneten/innen geworben werden muss.
Höchstwahrscheinlich werden Gesetzesvorschläge sachlicher erörtert, haben Sachargumente wieder eine Chance, wird es sehr schwer "Fraktions- und Koalitionsdisziplin" durchzusetzen und vor allem können gewählte Abgeordnete endlich wieder ihrem Gewissen folgen.

Wahlgeheimnis auch für Gewählte und nicht nur für Wählende!

Dann haben endlich gute Gesetzesvorschläge, auch wenn sie von der "falschen" Partei kommen eine Chance. Ja, regieren wird dann etwas schwieriger. Na und?
Geht es um Gutes regieren durch eine gewählte Obrigkeit oder um die besten Entscheidungen für das Land?

#kontrolle #vertrauen #demokratie

@lichtschnuppe @lassegismo @angeldruckt @BlumeEvolution außerdem sollten #MdB mal gegen #Fraktionszwang vorm #BVerfG klagen, weil dies fundamental dem #Grundgesetz zuwider ist!

Martin Lücke 4d ago

@angeldruckt @lassegismo @BlumeEvolution

Die Lösung wäre ein Wahlsystem, welches die Person in den Vordergrund stellt und nicht die Partei. Eine offene Listenwahl würde diesen Weg beschreiten. Das hat bei Kommunalwahlen auch gute Ergebnisse erzielt.

Auch bei einem Grabenwahlrecht würden die direkt gewählten Kandidaten deutlich unabhängiger agieren können. Ein Grabenwahlrecht setzt aber voraus, dass die Wähler ihr Wahlverhalten etwas anpassen, weil es sonst zu deutlich anderen Ergebnissen führt. Das können sich die meisten Leute in der Debatte nicht vorstellen und sind deswegen einseitig dafür oder dagegen.

Der aktuelle Trend geht eher in die andere Richtung. In den letzten Reformen wurden die Listen gestärkt. Damit werden die Kandidaten, die weiter weg vom Mainstream der Partei sind, eher abgestraft.

YeOldeDragon 4d ago

@agileranwalt
An dieser Stelle möchte ich für die Abschaffung des Wahlrechts plädieren. Es sollte durch ein quotiertes Losverfahren ersetzt werden. Das würde die Macht der Parteien massiv beschränken und ihnen trotzdem erlauben, "an der politischen Willensbildung mitzuwirken", wie es so schön im Text heißt.
Quoten übrigens nur deshalb, damit alle Bevölkerungsschichten angemessen vertreten sind. Frauenquoten wären dann unnötig, genau wie andere "Minderheiten"quoten. Statistisch würde sich das auspegeln.
Selbstverständlich müsste das von finanziellen und anderen Maßnahmen flankiert werden, um die Ausübung des Mandates zu ermöglichen.

@angeldruckt @lassegismo @BlumeEvolution

Martin Lücke 4d ago

Was genau heißt quotiertes Losverfahren? An welcher Stelle soll quotiert werden?

So wie im Griechenland der Antike? Was muss man denn machen um zu der Gruppe im Lostopf zu gehören?

Gibt es aktuelle Beispiele, wo ein solches System benutzt wird?

@angeldruckt @lassegismo @BlumeEvolution

YeOldeDragon 4d ago

@agileranwalt
Quoten hatte ich in meinem Post bereits erwähnt. Nach Bevölkerungsschichten.

Um im Lostopf zu landen muss man die Bedingungen erfüllen, die einem heute das Wahlrecht geben: über 18 (oder über 16. wäre mir auch recht) und hier gemeldet seit x Zeit (ja, ich halte Staatsbürgerschaft für überflüssig. Zumindest auf Landes- und Kommunalebene).

Letzte Frage: nein, meines Wissens.

@angeldruckt @lassegismo @BlumeEvolution

Martin Lücke 4d ago

Bevölkerungsschichten scheint mir ein ziemlicher Sammelbegriff. Das müsste man ja klar abgrenzen. Es ist auch die Frage, ob man Familien oder Einzelpersonen anschaut. Das scheinen mir eine Menge Fragen offen.

Ich habe auch den Eindruck, dass die Mehrheit solche Aushandlungsprozesse gar nicht möchte. Man müsste die Leute also vermutlich zumindest weich zwingen.

Was ich daran reizvoll fände, ist, dass der Wahlkampf ausfallen würde. Damit würden wohl auch Versprechungen weniger werden.

Aber man müsste sowas immer erst ausprobieren. Die rechtliche Komplexität scheint mir auch hoch, weil es gegen Wahlgrundsätze verstoßen würde.

Vielleicht wäre ein erster Schritt, es in einem Verein oder Unternehmen zu testen. Bei mir überwiegt die Skepsis.

@angeldruckt @lassegismo @BlumeEvolution

YeOldeDragon 4d ago

@agileranwalt
Ich denke, die rechtliche Komplexität ist sogar noch höher, da man das Grundgesetz ändern müsste, das m. W. Wahlen vorschreibt.
Dazu kommt natürlich noch, dass nicht jeder Mensch ein solches Losamt freiwillig ausfüllen will. Soweit ich weiß, funktioniert das ja nichtmal bei Schöffen gut. Und wer etwas unfreiwillig tut, ist nicht unbedingt willens, es dann gut zu machen.
Auch intellektuelle Fähigkeiten spielwn bestimmt eine Rolle.

Das Losverfahren ist mit Sicherheit nicht ideal, aber mindestens gleichwertig zum (derzeitigen) Wahlverfahren.
Der Vorteil wäre, dass man sich eine Menge Kosten sparen könnte und sich keine "Politikerkaste" bilden kann.
@angeldruckt @lassegismo @BlumeEvolution

Dr. Michael Blume 4d ago

Das Wahlrecht gehört m.E. zum Kernbestand der Menschenwürde - und ich würde es immer verteidigen. Zumal mit dem Argument der höheren Effizienz direkt auf die Losdemokratie die KI-Diktatur folgen würde.

Nein, Danke. Ich bleibe beim Grundgesetz und der Verantwortung des (jedes!) Menschen.

@agileranwalt @angeldruckt @lassegismo

#Wahlrecht #Wahlen #Menschenwürde #Losdemokratie #Grundgesetz #Demokratie #KIDiktatur

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/das-wahlrecht-als-menschenwuerde-warum-ich-zensus-und-losdemokratien-ablehne/

Das Wahlrecht als Menschenwürde. Warum ich Zensus- und Losdemokratien ablehne » Natur des Glaubens » SciLogs - Wissenschaftsblogs

Es war mir eine große Ehre, 2025 auf Einladung der akademischen Damenverbindung (ADV) Olympea in Tübingen über das Thema Antisemitismus & Antifeminismus zu sprechen. Darin thematisierte ich vor einem breiten Publikum, das von Vertretern der Antifa bis …

Natur des Glaubens

PrinterAngel🏳️‍🌈4d ago

@BlumeEvolution @YeOldeDragon @agileranwalt @lassegismo
Zustimmung.

@angeldruckt @BlumeEvolution @YeOldeDragon @agileranwalt @lassegismo +9001%

YeOldeDragon 4d ago

@BlumeEvolution
Ich verstehe Deine Einstellung, auch wenn ich weder sie noch Deine Befürchtung teile. Im Gegenteil denke ich, dass wir uns einer (nicht unbedingt KI-) Diktatur nähern. Ich habe Angst, wenn ich sehe, dass Menschen alles glauben, was der Computer sagt. Das allgemeine Vertrauen in KI ist erschreckend (und falsch), trotzdem wird sie überall gehypt.
Wahlkampf ist Manipulation pur, und so etwas ist die Paradedisziplin generativer KI. Dem würde man mit einer Los-Demokratie aus dem Weg gehen.
Trotzdem kann ich das allgemeine Unbehagen der Menschheit gegenüber dem Zufall nachvollziehen.

Ehrlich gesagt ist mir die Demokratie mehr Menschenrecht als Wahlen. Trotz der unbestreitbaren Vorteile, die sie haben.
1/2

@agileranwalt @angeldruckt @lassegismo

PrinterAngel🏳️‍🌈4d ago

@YeOldeDragon @BlumeEvolution @agileranwalt @lassegismo
Mein Unbehagen gegen das Losen u dem Zufall ausgeliefert zu sein fußt ua darauf, das die Regierenden unter diesen Bedingungen ihr Handeln tatsächlich mit Fügung, Schicksal unseres Volkes, Lenkung durch Kräfte u Mächte rechtfertigen können.

Nicht nur, dass dieser Wortschatz schon kontaminiert ist, auch stellen sich damit ihre Berufung u somit ihre Entscheidungen über alle Sachargumente.

Das käme im Extrem einer Theokratie ohne Gott nahe.

YeOldeDragon 4d ago

@angeldruckt
Ui. Ok, diese Sichtweise hatte ich jetzt nicht auf dem Schirm. Das ist natürlich möglich, und da es möglich ist wird es auch versucht werden. Man kann nur hoffen, dass diese Versuche an der demokratischen Mehrheit scheitern.

Andererseits frage ich mich, wo ist der Unterschied zur Wahldemokratie? Hier kann jede Entscheidung mit der Tatsache begründet werden, dass man ja gewählt wurde für das, was man gerade tut. Irgendeine Umdeutung von Wahlverspreche(r)n findet sich immer.

@BlumeEvolution @agileranwalt @lassegismo

YeOldeDragon 4d ago

@BlumeEvolution
Ich habe übrigens nirgendwo die Effizienz als Argument für ein Losverfahren genannt. Auch, weil ich dieses Argument für falsch halte. Bei der Umsetzung demokratischer Regeln und Prozesse darf Effizienz höchstens eine untergeordnete Rolle spielen. Alles andere ist gefährlich.

2/2
@agileranwalt @angeldruckt @lassegismo

YeOldeDragon 4d ago

@BlumeEvolution
Ok, mit der Verantwortung jedes Menschen kann ich mitgehen. Dabei ist mir auch egal, ob sie sich in Wahlen oder Losen ausdrückt, solange jeder Mensch diese Verantwortung für die Demokratie übernimmt und lebt. Und daran scheitern vermutlich beide Verfahren.
Zusätzlich ist eine Mitbestimmung des Wahlvolkes dringend erforderlich, damit es nicht lediglich als Stimmvieh dient. Es braucht also mehr plebiszitäre Elemente, mit all ihren Gefahren.
Und es muss eine Abwahl möglich sein, wenn sich rausstellt, dass jemand ungeeignetes gewählt wurde.

Also wenn schon Wahlen, dann auch Kontroll- und Korrekturmöglichkeiten. Und zwar permanent,
nicht nur zur nächsten Wahl.

@agileranwalt @angeldruckt @lassegismo

Luna Dragofelis ΘΔ🏳️‍⚧️🐱2d ago

@BlumeEvolution @YeOldeDragon @agileranwalt @angeldruckt @lassegismo ich bin für mehr basisdemokratische Entscheidungen ähnlich wie in der Schweiz, wo man über einzelne Themen abstimmen kann statt nur alle vier Jahre eins von wenigen "Komplettpaketen" (Parteien) wählen zu müssen. Auch würde ich Ministerposten einzeln und direkt vom Volk wählen lassen, statt vom Kanzler oder Bundestag.

Martin Schröder 🇺🇳4d ago

@YeOldeDragon
Also möchtest Du die Demokratie abschaffen. Raus!
@agileranwalt @angeldruckt @lassegismo @BlumeEvolution

Lasse Gismo (Friendica Antifa)4d ago

@BlumeEvolution

#Blau-Schwarz2029
🤷‍♂️

DerAsket 4d ago

@BlumeEvolution

Ich sehe das zweigeteilt. Im Hinblick auf die Gewaltenteilung, Selbstverständnis von Parlament und Zweck einer "repräsentativen Demokratie" alles sehr bedenklich.

Wenn ich andererseits an die Unfähigkeit einer konstruktiven Entscheidungsfindung, Einfluss von Lobby-Gruppen etc denke, erscheint mir "Wir setzen alles um." schon fast lösungsorientiert

Kuchenschwarte 4d ago

@DerAsket
So fühlt sich das für mich auch an. Zumal die Rentenkommission mit Fachleuten besetzt ist und mir das Ergebnis anständig vorkommt. An sich bin ich zugetan, wenn Politik Expertise nutzt und nicht auf Basis von Lobbyinteressen und Geschenken an eine alternde Gesellschaft (die oft ja nicht mehr betroffen sein wird, hier insbesondere - aber einen großen Anteil der Wählerschaft stellt) entscheidet.
@BlumeEvolution

Dr. Michael Blume 4d ago

@Kuchenschwarte

Meine Kritik hier richtet sich auch nicht gegen das Ergebnis, sondern gegen die Struktur.

Auch der #Bundestag selbst hätte eine #Rentenkommission einsetzen und/oder in den Ausschüssen alle Expertinnen & Experten der Welt anhören können. Zusätzlich zu Fachleuten in den Fraktionen und einem hervorragenden, wissenschaftlichen Dienst.

Und Betroffene hätte unser Parlament auch anhören können: M.W. gehörten der jetzigen Rentenkommission niemand an, der sich selbst im Rentensystem befindet.

Und dafür wurden bzw. werden die Rechte unserer MdB beschnitten?

Wenn wir ihnen selbst keine Gesetzgebung mit Expertise mehr zutrauen - warum dann nicht gleich den #Bundestag halbieren? Wer eine Parteien-Technokratie will, muss das ja nicht mehr als parlamentarische Demokratie verkleiden…

Kuchenschwarte 4d ago

@BlumeEvolution
Sieste, das sind die Details die nicht in den Medien besprochen werden. Und dennoch bin ich froh, wenn das jetzt einfach mal klappt und nicht kaputt regiert wird. Dieses "man denkt gut nach, kommt zu einem schlauen Kompromiss und zieht es dann durch" fehlt mir nämlich sehr.

Kuchenschwarte 4d ago

@BlumeEvolution
Gibt es eigentlich ein demokratisches System, das in den Parlamenten sparsamer besetzt ist (wir gönnen uns ja durchaus einen großen Bundestag - vielleicht reicht die Hälfte?) und dafür Wissenschaft und Forschung mehr Verantwortung für die Geschicke des Landes gibt?
@DerAsket

MerlinOfMerlinsforge 4d ago

@BlumeEvolution @Kuchenschwarte @DerAsket Das sind immer die Punkte wo mir eine #losdemokratie sehr sympasthisch wird.
Oder wie anfangs bei den Grünen eine Rotation, inzwischen denke ich wäre es auch Sinnvoll zumindest Minister etc. juristisch haftbar zu machen. Wenn der Innenminister Gerichtsurteiler missachtet wäre er eigentlich ein Fall für eine unabhängige Justiz, was unsere ja laut EU Aussagen nicht ist.

Dr. Michael Blume 4d ago

@MerlinOfMerlinsforge

Hier bin ich klar anderer Meinung: Ob #KIDiktatur oder #Losdemokratie - wer mir und meinen Mitmenschen das demokratische Wahlrecht entziehen will, bedroht unsere #Menschenwürde. Effizienz ist hier nicht das entscheidende Kriterium.

Kein Mensch sollte einer Legislative und Exekutive unterstehen, die nicht demokratisch gewählt wurden. Wir haben kein Recht, unsere Verantwortung und also auch unser Wahlrecht an Algorithmen oder Lose abzugeben. Diese dürfen gerne beraten (wir haben in BW starke Bürgerräte und -foren), aber nicht entscheiden.

Ich verteidige die parlamentarische Demokratie unseres Grundgesetzes aus tiefer Überzeugung.

@Kuchenschwarte @DerAsket

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/das-wahlrecht-als-menschenwuerde-warum-ich-zensus-und-losdemokratien-ablehne/

Das Wahlrecht als Menschenwürde. Warum ich Zensus- und Losdemokratien ablehne » Natur des Glaubens » SciLogs - Wissenschaftsblogs

Es war mir eine große Ehre, 2025 auf Einladung der akademischen Damenverbindung (ADV) Olympea in Tübingen über das Thema Antisemitismus & Antifeminismus zu sprechen. Darin thematisierte ich vor einem breiten Publikum, das von Vertretern der Antifa bis …

Natur des Glaubens

Kuchenschwarte 4d ago

@BlumeEvolution
@MerlinOfMerlinsforge @DerAsket

Die Bürgerbeteiligung in BW ist schön - der verdanken wir jetzt gerade den verschärften Nichtraucherschutz.
Irritiert haben mich dabei die Herren Palmer und Nopper, die auf die Bäume gestiegen sind. Frustrierend, dass es an der konsequenten Umsetzung knischen wird, nachdem die Beteiligung ein starkes Ergebnis geliefert hat. Was sollen wir denn noch tun wenn weder wählen noch beteiligen zum Ziel führt?

DerAsket 4d ago

@BlumeEvolution

Mit den Besonderheiten in BW kenne ich mich nicht aus, daher enthalte ich mich der Äußerung zu diesem Punkt.

Ich stimme vollumfänglich zu, dass unsere Mitwirkungsrechte - insbesondere Wahlen - absolut schützenswert sind und zu verteidigen sind.

Ich habe aber auch ein Recht darauf, dass diejenigen Personen / Parteien mit dem Ergebnis der Wahl konstruktive Politik machen. Für unkonstruktiven Stillstand sind die nicht gewählt worden.

1/

@MerlinOfMerlinsforge @Kuchenschwarte

DerAsket 4d ago

@BlumeEvolution

Und dass das richtig eingeordnet wird. Ich meine damit nicht billige Politiker:Innem-Schelte a la "Die faulen Säcke, die noch nie gearbeitet haben usw..."
Ich mag die aktuell regierenden Parteien nicht, ich mag deren Politik nicht. Aber selbst ich als Staatsbürger darf erwarten, dass sie dieses wunderbare Land konstruktiv regieren. Wenn mir die Politik nicht passt, darf ich demonstrieren gehen, mein Kreuz an anderen Stellen setzen usw.

@MerlinOfMerlinsforge @Kuchenschwarte

Saupreiss #Präparat500 👅🥚🥚4d ago

Darf ich das, @DerAsket ?

Ich verweise auf die unwürdige Lage der Wählenden etwa in Frankreich; überspitzt übertragen und Deutschland: Lindner oder Weidel?

Natürlich wäre klar, wo ich mein Kreuz setze, aber bitte komme mir da niemand mehr mit „Wählerwillen“ oder „demokratischer Entscheidung“.

@BlumeEvolution @MerlinOfMerlinsforge @Kuchenschwarte

DerAsket 4d ago

Was soll ich sagen...ich würde immer einer Lindner-Partei meine Stimme geben, um eine Weidel-Partei von der Machtergreifung abzuhalten. Demokratie muss ja nicht immer Spaß machen.

Der entscheidende Punkt ist: Wir - ich verallgemeinere mal frech - haben es uns in der Unzufriedenheits-Ecke bequem gemacht. Unsere Kraft, unsere Einflussmöglichkeit hat nicht in der Wahlkabine geendet, sie endet auch nicht

1/

@BlumeEvolution @MerlinOfMerlinsforge @Kuchenschwarte

DerAsket 4d ago

mit Sekundenkleber auf irgendeiner Straße. Deine Kraft fängt damit an, dass Du Deinem Kind erklärst: "Ja, manchmal scheiterst Du und die Arschgeigen gewinnen. Aber morgen gibt's ne neue Runde." Du gehst Deiner Familie mit Solar und Fahrrädern auf die Nerven, Du verzichtest auf das Schnitzel. Und wenn Du das wieder und wieder machst.

Ich weiß, Kalender/Postkarten-Botschaften will keiner mehr lesen, aber ich bleibe am Ball.

@BlumeEvolution @MerlinOfMerlinsforge @Kuchenschwarte

Saupreiss #Präparat500 👅🥚🥚4d ago

Bleibe gerne am Ball. Nur: „Keine Lösung sondern mit Anlauf zum Abgrund“ vs „Wir zünden direkt alles an“ ist halt auf Dauer doch demokratisch sehr beschränkt, findest du nicht?

Ich halte mich für recht talentiert im Kröten schlucken. Ich trage ne Menge Scheiß mit, wenn die Marschrichtung stimmt. Ich komme auch recht gut mit konservativer Politik klar - wenn sie konstruktiv ist. DAS sehe ich in der Tat nur noch punktuell.

@BlumeEvolution @MerlinOfMerlinsforge @Kuchenschwarte

DerAsket 4d ago

Volle Zustimmung.

Irgendwie schade, dass man uns die "Ja, wir schaffen das"-Situationen auch kaputtgemacht hat...die "Ruck'-Reden nur noch schal sind, aber Schmink-Tipps und kurze Tanzvideos von 17Jährigen gut laufen.

Aber gut, würde mich der Zeitgeist interessieren, wäre ich nicht hier.

Zurück zum Ausgangspunkt: Lieber punktuell Experten-Ratschläge umsetzen, als gar nichts.

@BlumeEvolution @MerlinOfMerlinsforge @Kuchenschwarte

RostundRad 4d ago

@DerAsket @BlumeEvolution @MerlinOfMerlinsforge @Kuchenschwarte knapp die Hälfte der Wähler in D wählte aber Parteien die für Rückschritt oder Stillstand stehen.

Dr. Michael Blume 4d ago

Nachdem sich eine selbsternannte „Fortschrittskoalition“ davor - unter tatkräftiger Mithilfe fossiler Konzernmedien - zerlegt hatte…

Die den von mir genannten Bundestagsbeschluss für die Jesidinnen & Jesiden übrigens ebenfalls ignoriert hatte.

Ich verstehe den Reiz des parteipolitischen #Dualismus , aber die Entmachtung des Bundestages ist längst Parteien - übergreifende und kaum mehr reflektierte Tradition…

@DerAsket @MerlinOfMerlinsforge @Kuchenschwarte

https://www.herder.de/hk/hefte/archiv/2025/10-2025/medien-und-mimesis-journalismus-in-zeiten-digitaler-aufmerksamkeitsoekonomie/

Medien und Mimesis. Journalismus in Zeiten digitaler Aufmerksamkeitsökonomie

Das Geschäft um die effekthascherischste Schlagzeile boomt, dabei nutzen Polarisierungen letzten Endes niemandem. Zudem können Medien durch die Art ihrer Berichterstattung gerade im Bereich von Gewalt und Terror Nachahmungstäter auf den Plan rufen. Doch auch die Konsumenten medialer Kanäle tragen eine Verantwortung.

YeOldeDragon 4d ago

@BlumeEvolution

"Die den von mir genannten Bundestagsbeschluss für die Jesidinnen & Jesiden übrigens ebenfalls ignoriert hatte."

Wenn ich das mal weiter denke:
Politiker unterstehen, jedenfalls theoretisch, dem Gesetz. Wenn also ein Politiker wissentlich das Gesetz bricht, gehört er zur Verantwortung gezogen. Wenn also eine Regierung das Grundgesetz missachtet, gehört sie zur Verantwortung gezogen. Und zwar nicht erst bei irgendwelchen Wahlen. Wenn unser Innenminister Gesetze vorschlägt, die die Verfassung missachten, gehört er abgesetzt, zur Not von der Justiz.
Radikal? Möglich.

@RostundRad @DerAsket @MerlinOfMerlinsforge @Kuchenschwarte

Saupreiss #Präparat500 👅🥚🥚4d ago

@BlumeEvolution

Ich sehe meine und die Menschenwürde vieler anderer in der Tat sehr viel mehr bedroht durch Politiker, die uns Amt bei Partei (viel wichtiger) und bei Bevölkerung (in der Praxis im Stimmverhalten wenig Sachorientiert) buhlen müssen.

Laut GG sind Abgeordnete lediglich ihrem Gewissen unterworfen. Das kennt nur eben keine Fraktionsdisziplin, und schon gar keine zwangsläufige Selektion durch Parteistrukturen.

1/2

@MerlinOfMerlinsforge @Kuchenschwarte @DerAsket

Saupreiss #Präparat500 👅🥚🥚4d ago

@BlumeEvolution

2/2 In diesem Sinne halte ich das vom Ergebnis her gedacht leider weit näher am Geist des Grundgesetzes, als unseren derzeitigen Bundestag. Dem ich - trotz aller Wertschätzung für manche Abgeordnete - zugegebenerweise nicht mehr ohne große Veränderung zutraue, Konstruktiv die Fragen unserer Zeit konstruktiv zu bearbeiten.

@MerlinOfMerlinsforge @Kuchenschwarte @DerAsket

YeOldeDragon 4d ago

@BlumeEvolution
An dieser Stelle muss ich @MerlinOfMerlinsforge zustimmen. Demokratie bedeutet ja nichts anderes als Herrschaft des Volkes. Und wer könnte demokratischer sein als ein gelostes Parlament.
Unser Bundestag besteht weit überwiegend aus Berufspolitikern, Beamten und Juristen. Viele Bevölkerungsgruppen sind gar nicht repräsentiert, und ob ich eine Partei, die mit <40% der abgegebenen Stimmen (oder eine Koalition die laut Umfragen derzeit auf ~40% kommt), plus Koalitionzwang, demokratisch legitimiert nennen möchte...

In unserem Grundgesetz stecken viele gute Ideen. Die Umsetzung ist katastrophal.

@Kuchenschwarte @DerAsket

MerlinOfMerlinsforge 4d ago

@BlumeEvolution @Kuchenschwarte @DerAsket Der Punkt Menschenwürde ist schwierig. Ich mache Menschenwürde eher an Punkten fest, wie können die schwächsten der Gesellschaft sicher und in Würde leben ? Allein von dem Punkt sehe ich das in Deutschland inzwischen als schwierig an. Anstelle von Wahlrecht sehe ich persönlich mehr den Punkt wie groß ist die Möglichkeit der Einflussnahme des einzelnen ?
Wahlrecht verleitet zu oft zu einer falschen Sicherheit. dann haben wir ein Demokratieparadox nach Poppers, sprich eine Demokratie funktioniert nur wenn alle Beteiligten Prodemokratie sind, da sehe ich bei den reaktionären Kräften in Deutschland ein echtes Problem. Autoritätsglaube und Demokratie sind nun mal nicht wirklich Kompatibel.
In der Hinsicht ist die Princeton Studie über die Demokratie in den USA eine ernste Warnung

https://www.ipg-journal.de/interviews/artikel/in-den-usa-regiert-nicht-die-mehrheit-374/

KI Zusammenfassung:

https://share.google/aimode/ve8m3EqubN7YMoiAc

"In den USA regiert nicht die Mehrheit!"

Fünf Fragen an Benjamin I. Page über "Eliten, Interessensgruppen und Durchschnittsbürger"

Dr. Michael Blume 4d ago

@MerlinOfMerlinsforge

Mit dieser Logik landest Du bei der Selbstunterwerfung der Menschen unter eine vermeintlich „allwissende“ und „gerechte“ KI, sobald diese „bessere“ Ergebnisse als eine sog. #Losdemokratie erzielen würde.

Und, nein, nicht mit mir. Niemals. Ich werde nie eine Regierung akzeptieren, die nicht gewählt wurde. Zur Würde des Menschen gehört die #Verantwortung - einschließlich des Risikos zum Scheitern.

@Kuchenschwarte @DerAsket

Kuchenschwarte 4d ago

@BlumeEvolution
Der letzte Satz trifft es für mich sehr gut - und er beleuchtet das, was ich als Problem empfinde: Man bekakelt sich ohne Ende und lässt lieber die Regierung platzen als ins tun zu kommen und notfalls transparent ein Scheitern zu erklären und zu korrigieren.
Das ist nicht das, was ich als Bürgerin beauftragt habe aber durchaus das, was die AfD zu versprechen scheint.

@MerlinOfMerlinsforge @DerAsket

MerlinOfMerlinsforge 4d ago

@BlumeEvolution @Kuchenschwarte @DerAsket

Da lande ich eher beim Gegenteil. Und nein ich nutze zwar Ki um zu bestimmten Punkten, wo ich mich zumindest Grundlegend auskenne um Texte zusammen zu fassen, aber unterwerfen nope.
Ich persönlich halte eh die Daoistische Reghierungsphilosophie für am Sinnvollsten, eine Regierung die man nicht merkt ist eimne gute Regierung. Nicht etwas wird getan weil die Regierung es sagt sondern weil sie zu dem "wir haben das geschafft" inspiriert, Ansonsten hätte mein Deutschlehrer zu der Antwort gesagt Thema verfehlt.

Hector Maier 4d ago

@BlumeEvolution @MerlinOfMerlinsforge @Kuchenschwarte @DerAsket Problem bei Wahlen: Die Informationen die Bürger dazu holen beschränken sich meist auf Springer Presse, Tagesschau, Tageszeitung und Stammtisch. Wenn Bürger wirklich mündig wäre würde er anders wählen.

MerlinOfMerlinsforge 4d ago

@Hector999 @BlumeEvolution @Kuchenschwarte @DerAsket Damit hat man das Poppersche Demokratieparadoxon, Wobei ich inzwischen davon ausgehe das Bürger bewusst unmündig gehalten werden.
Das fängt schon im Schulsystem an. Die Analysfähigkeiten die man braucht lernt man erst in der Gymnasialen Oberstufe, die zu erreichen ist aber stark von der sozialen Herkunft bestimmt.
Dann werden die Menschen in Dauerstress, Angst und Erschöpfung gehalten, was Analyse und emotionale Fähigkeiten weiter einschränkt. Menschen in solchen Situationen wählen eher Autoritär.
Was mich zu der Schlussfolgerung führt, wir müssen erstmal wieder Demokratiefähig werden.

Hector Maier 4d ago

@MerlinOfMerlinsforge @BlumeEvolution @Kuchenschwarte @DerAsket außerdem wird man wenn man nicht der Obrigkeit blind folgt schnell als Querulant abgestempelt

YeOldeDragon 4d ago

@BlumeEvolution
Ich kann Deinen Gedankengang hier nicht nachvollziehen. @MerlinOfMerlinsforge hat die KI nirgendwo erwähnt, und ehrlich gesagt finde ich die Ausgangsfrage im Post sehr valide.
Übrigens gehört zur #verantwortung auch #fehlerkultur . Also auch das Eingeständnis, Mist gebaut zu haben und dafür #verantwortung zu übernehmen. Und auch mit mehr als Rücktritt-und-ich-komm-wieder.

@Kuchenschwarte @DerAsket

Dr. Michael Blume 3d ago

@YeOldeDragon @MerlinOfMerlinsforge

Es ist ganz einfach: Wer den Menschen das demokratische Wahlrecht nimmt, bekommt es nicht wieder. Ob durch sog. „Lisdemokrstie“ oder KI - das Argument, dass Menschen nicht schlau genug wählen, ist fatal.

Ihr könnt das deutsche Grundgesetz inklusive Menschenwürde und Wahlrecht hier noch so oft angreifen, ich stehe dazu. Aus humanistischer & christlich-demokratischer Überzeugzung.

@Kuchenschwarte @DerAsket

YeOldeDragon 3d ago

@BlumeEvolution
Meine Hochachtung für Deine Haltung. (Ist ernst gemeint).
Allerdings ist das Grundgesetz nicht im Besitz der einzigen und allumfassenden Wahrheit, also kann man sich auch Gedanken machen, wo es vielleicht verbesserungswürdig ist. Das ist kein Angriff, sondern ebenfalls ein demokratischer Prozess. Vorschläge werden gemacht, Ideen geäußert, diskutiert und verworfen oder akzeptiert.
Unter den bisherigen Änderungen des GG sind einige, die mir gegen den Strich gehen, andere nicht.

Ob die Idee der Losdemokratie besser oder wenigstens gleichwertig zur Wahldemokratie ist werden wir hier nicht entscheiden können, aber es ist nicht verwerflich oder sogar ein Angriff auf das GG, darüber zu diskutieren.
Insofern fühle ich mich von Deiner Bemerkung etwas angegriffen.

Und jetzt muss ich diesen Post beenden, sonst schreibe ich mich in Rage.
@MerlinOfMerlinsforge @Kuchenschwarte @DerAsket

MerlinOfMerlinsforge 3d ago

@YeOldeDragon @BlumeEvolution @Kuchenschwarte @DerAsket Der Punkt ist, das es ein sehr komplexes Thema ist. Das Problem was ich derzeit sehe ist das die jetztform der BRD das Grundgesetz tatsächlich gefährdet. Damit habe ich tatsächlich meine Probleme. Wobei Demokratieprobleme nicht neu sind, da haben schon Plato und Aristoteles drüber geschrieben. Der Punkt von @BlumeEvolution mit dem Wahlrecht ist tatsächlich ein Punkt, allerdings führt das jetzige System zu dem was Plato als Herrschaft des Pöbels bezeichnet hat. Imho brauchen wir auf Dauer ein anderes System , vielleicht eins das auf #Losdemokratie und #wahldemokratie beruht.
Imho brauchen wir auch eine zeitliche Ämterbegrenzung um das jetzige Berufspolitikertum zu überwinden. Wird es eine Ideale Lösung geben ? Wohl eher nicht aber man kann versuchen sich einer zu nähern. Zumal eine Ideale Lösung wohl etwas sehr steriles wäre, oder wie Zen es Lehrt wirkliche Perfektion braucht Inperfektion

@MerlinOfMerlinsforge @BlumeEvolution
Dass Demokratie auch umbenannt werden müsste, wenn nicht mehr das Volk sondern das Los BTag und somit Regierung bestimmt, ist eher nebensächlich, sollte aber nicht unerwähnt bleiben.
Das größere Problem besteht darin, dass ein entmachtetes Volk staunend sieht, dass ein Lotteriegewinn auch keine Verfassungstreue bzw. Eingliederung in Rechtsstaatlichkeit garantiert und "Dobrindt happens" seufzen müsste.

YeOldeDragon 3d ago

@Petsie
Da möchte ich Dir widersprechen.
Demokratie heißt "Herrschaft des Volkes". Das ist auch bei einer Losdemokratie gegeben. Der einzige Unterschied ist, dass der Bundestag durch den Zufall gebildet wird, also statistisch eher der Bevölkerungsverteilung auf allen Ebenen entsprechen dürfte. Momentan repräsentiert der Bundestag ja eher die wohlhabendere, gebildetere und ältere Bevölkerung.
Und Garantie für Verfassungstreue bieten beide Verfahren nicht. Schließlich ist Dobrindt ja Innenminister per gewähltem Bundestag. Den hat keiner ausgelost.
@MerlinOfMerlinsforge @BlumeEvolution

YeOldeDragon 4d ago

@BlumeEvolution

"Und Betroffene hätte unser Parlament auch anhören können: M.W. gehörten der jetzigen Rentenkommission niemand an, der sich selbst im Rentensystem befindet. "

Genau das.
Wie ein Kommentator anderswo schrieb: Kommission aus Politikern und Beamten bastelt Rentenreform, die für Politiker und Beamte nicht gilt.
Ok, bei Politikern irrte er, die sollen ja auch einzahlen. Aber wieviele Politiker sind gleichzeitig Beamte?
Und mit der Fondsrente habe ich auch so mein Bauchweh. Die Fondsmanager machen das ja nicht für lau. Also gehen Rentenbeiträge satt in die Privatwirtschaft.
Abgesehen davon, dass sich das nur wenige werden leisten können. Beitragserhöhung um 2 Prozentpunkte, plus die, die sowieso kommt.

@Kuchenschwarte @DerAsket