Heute ist wieder ein Tag, an dem ich froh bin, zwei Angebote für eine Kandidatur im Bundestag dankend abgelehnt zu haben.

Denn dass Parteivorsitzende eine willkürlich besetzte Rentenkommission eingesetzt haben, finde ich bedenklich. Nun heißt es auch noch, dass das Parlament die „Beschlüsse der Kommission“ ohne Änderungen beschließen soll. ✍️🤔🤷‍♂️

Umgekehrt wurde aber ein einstimmiger (!) Beschluss des Bundestages zur Verfolgung der Jesidinnen & Jesiden von den Bundesregierungen einfach ignoriert! 👇🤔😤

Aus meiner Sicht als Politikwissenschaftler & Demokrat hat diese Entmachtung des Bundestages seit dem ersten „Koalitionsvertrag“ und „Koalitionsausschuss“ von 1961 gegen den Wortlaut des Grundgesetzes Art. 38 bereits absurde Züge angenommen. Wofür wählen & bezahlen wir über 600 Abgeordnete, die faktisch nichts mehr zu sagen haben? 🇩🇪🇪🇺🤔

So war unser #Grundgesetz nicht gemeint!

#Bundestag #GG #Abgeordnete #Rentenkommission #Koalitionsvertrag #Koalitionsausschuss #Exekutive #Legislative

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/die-krise-des-deutschen-bundestag-der-genozid-an-den-jesiden/

Die Krise des Bundestag & der Genozid am Ezidentum

Dr. Michael Blume verzweifelt am Zustand der bundesdeutschen Gewaltenteilung und der Verzagtheit des deutschen Bundestag.

Natur des Glaubens

@BlumeEvolution

Ooch...so 'nen Widerständler in der xDU Fraktion könnte ich mir gut vorstellen.
😉

@lassegismo @BlumeEvolution
Ich fürchte, dass schon nur Menschen für die Parlamente nominiert werden u kandidieren können, die bereit sind sich Koalitionsvertrag u Fraktionsdiziplin zu unterwerfen, denn das System kann ja nur funktionieren, weil von den 328 Abgeordneten der Union und der SPD die meisten / alle bereit sind mitzumachen.

@angeldruckt @lassegismo @BlumeEvolution

Die Lösung wäre ein Wahlsystem, welches die Person in den Vordergrund stellt und nicht die Partei. Eine offene Listenwahl würde diesen Weg beschreiten. Das hat bei Kommunalwahlen auch gute Ergebnisse erzielt.

Auch bei einem Grabenwahlrecht würden die direkt gewählten Kandidaten deutlich unabhängiger agieren können. Ein Grabenwahlrecht setzt aber voraus, dass die Wähler ihr Wahlverhalten etwas anpassen, weil es sonst zu deutlich anderen Ergebnissen führt. Das können sich die meisten Leute in der Debatte nicht vorstellen und sind deswegen einseitig dafür oder dagegen.

Der aktuelle Trend geht eher in die andere Richtung. In den letzten Reformen wurden die Listen gestärkt. Damit werden die Kandidaten, die weiter weg vom Mainstream der Partei sind, eher abgestraft.

@agileranwalt
An dieser Stelle möchte ich für die Abschaffung des Wahlrechts plädieren. Es sollte durch ein quotiertes Losverfahren ersetzt werden. Das würde die Macht der Parteien massiv beschränken und ihnen trotzdem erlauben, "an der politischen Willensbildung mitzuwirken", wie es so schön im Text heißt.
Quoten übrigens nur deshalb, damit alle Bevölkerungsschichten angemessen vertreten sind. Frauenquoten wären dann unnötig, genau wie andere "Minderheiten"quoten. Statistisch würde sich das auspegeln.
Selbstverständlich müsste das von finanziellen und anderen Maßnahmen flankiert werden, um die Ausübung des Mandates zu ermöglichen.

@angeldruckt @lassegismo @BlumeEvolution

@YeOldeDragon

Was genau heißt quotiertes Losverfahren? An welcher Stelle soll quotiert werden?

So wie im Griechenland der Antike? Was muss man denn machen um zu der Gruppe im Lostopf zu gehören?

Gibt es aktuelle Beispiele, wo ein solches System benutzt wird?

@angeldruckt @lassegismo @BlumeEvolution

@agileranwalt
Quoten hatte ich in meinem Post bereits erwähnt. Nach Bevölkerungsschichten.

Um im Lostopf zu landen muss man die Bedingungen erfüllen, die einem heute das Wahlrecht geben: über 18 (oder über 16. wäre mir auch recht) und hier gemeldet seit x Zeit (ja, ich halte Staatsbürgerschaft für überflüssig. Zumindest auf Landes- und Kommunalebene).

Letzte Frage: nein, meines Wissens.

@angeldruckt @lassegismo @BlumeEvolution

@YeOldeDragon

Bevölkerungsschichten scheint mir ein ziemlicher Sammelbegriff. Das müsste man ja klar abgrenzen. Es ist auch die Frage, ob man Familien oder Einzelpersonen anschaut. Das scheinen mir eine Menge Fragen offen.

Ich habe auch den Eindruck, dass die Mehrheit solche Aushandlungsprozesse gar nicht möchte. Man müsste die Leute also vermutlich zumindest weich zwingen.

Was ich daran reizvoll fände, ist, dass der Wahlkampf ausfallen würde. Damit würden wohl auch Versprechungen weniger werden.

Aber man müsste sowas immer erst ausprobieren. Die rechtliche Komplexität scheint mir auch hoch, weil es gegen Wahlgrundsätze verstoßen würde.

Vielleicht wäre ein erster Schritt, es in einem Verein oder Unternehmen zu testen. Bei mir überwiegt die Skepsis.

@angeldruckt @lassegismo @BlumeEvolution

@agileranwalt
Ich denke, die rechtliche Komplexität ist sogar noch höher, da man das Grundgesetz ändern müsste, das m. W. Wahlen vorschreibt.
Dazu kommt natürlich noch, dass nicht jeder Mensch ein solches Losamt freiwillig ausfüllen will. Soweit ich weiß, funktioniert das ja nichtmal bei Schöffen gut. Und wer etwas unfreiwillig tut, ist nicht unbedingt willens, es dann gut zu machen.
Auch intellektuelle Fähigkeiten spielwn bestimmt eine Rolle.

Das Losverfahren ist mit Sicherheit nicht ideal, aber mindestens gleichwertig zum (derzeitigen) Wahlverfahren.
Der Vorteil wäre, dass man sich eine Menge Kosten sparen könnte und sich keine "Politikerkaste" bilden kann.
@angeldruckt @lassegismo @BlumeEvolution

@YeOldeDragon

Das Wahlrecht gehört m.E. zum Kernbestand der Menschenwürde - und ich würde es immer verteidigen. Zumal mit dem Argument der höheren Effizienz direkt auf die Losdemokratie die KI-Diktatur folgen würde.

Nein, Danke. Ich bleibe beim Grundgesetz und der Verantwortung des (jedes!) Menschen.

@agileranwalt @angeldruckt @lassegismo

#Wahlrecht #Wahlen #Menschenwürde #Losdemokratie #Grundgesetz #Demokratie #KIDiktatur

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/das-wahlrecht-als-menschenwuerde-warum-ich-zensus-und-losdemokratien-ablehne/

Das Wahlrecht als Menschenwürde. Warum ich Zensus- und Losdemokratien ablehne » Natur des Glaubens » SciLogs - Wissenschaftsblogs

Es war mir eine große Ehre, 2025 auf Einladung der akademischen Damenverbindung (ADV) Olympea in Tübingen über das Thema Antisemitismus & Antifeminismus zu sprechen. Darin thematisierte ich vor einem breiten Publikum, das von Vertretern der Antifa bis …

Natur des Glaubens