Dr. Michael Blume5d ago

Heute ist wieder ein Tag, an dem ich froh bin, zwei Angebote für eine Kandidatur im Bundestag dankend abgelehnt zu haben.

Denn dass Parteivorsitzende eine willkürlich besetzte Rentenkommission eingesetzt haben, finde ich bedenklich. Nun heißt es auch noch, dass das Parlament die „Beschlüsse der Kommission“ ohne Änderungen beschließen soll. ✍️🤔🤷‍♂️

Umgekehrt wurde aber ein einstimmiger (!) Beschluss des Bundestages zur Verfolgung der Jesidinnen & Jesiden von den Bundesregierungen einfach ignoriert! 👇🤔😤

Aus meiner Sicht als Politikwissenschaftler & Demokrat hat diese Entmachtung des Bundestages seit dem ersten „Koalitionsvertrag“ und „Koalitionsausschuss“ von 1961 gegen den Wortlaut des Grundgesetzes Art. 38 bereits absurde Züge angenommen. Wofür wählen & bezahlen wir über 600 Abgeordnete, die faktisch nichts mehr zu sagen haben? 🇩🇪🇪🇺🤔

So war unser #Grundgesetz nicht gemeint!

#Bundestag #GG #Abgeordnete #Rentenkommission #Koalitionsvertrag #Koalitionsausschuss #Exekutive #Legislative

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/die-krise-des-deutschen-bundestag-der-genozid-an-den-jesiden/

Die Krise des Bundestag & der Genozid am Ezidentum

Dr. Michael Blume verzweifelt am Zustand der bundesdeutschen Gewaltenteilung und der Verzagtheit des deutschen Bundestag.

Natur des Glaubens
Show threadDerAsket5d ago

@BlumeEvolution

Ich sehe das zweigeteilt. Im Hinblick auf die Gewaltenteilung, Selbstverständnis von Parlament und Zweck einer "repräsentativen Demokratie" alles sehr bedenklich.

Wenn ich andererseits an die Unfähigkeit einer konstruktiven Entscheidungsfindung, Einfluss von Lobby-Gruppen etc denke, erscheint mir "Wir setzen alles um." schon fast lösungsorientiert

Show threadKuchenschwarte4d ago
@DerAsket
So fühlt sich das für mich auch an. Zumal die Rentenkommission mit Fachleuten besetzt ist und mir das Ergebnis anständig vorkommt. An sich bin ich zugetan, wenn Politik Expertise nutzt und nicht auf Basis von Lobbyinteressen und Geschenken an eine alternde Gesellschaft (die oft ja nicht mehr betroffen sein wird, hier insbesondere - aber einen großen Anteil der Wählerschaft stellt) entscheidet.
@BlumeEvolution
Show threadDr. Michael Blume4d ago

@Kuchenschwarte

Meine Kritik hier richtet sich auch nicht gegen das Ergebnis, sondern gegen die Struktur.

Auch der #Bundestag selbst hätte eine #Rentenkommission einsetzen und/oder in den Ausschüssen alle Expertinnen & Experten der Welt anhören können. Zusätzlich zu Fachleuten in den Fraktionen und einem hervorragenden, wissenschaftlichen Dienst.

Und Betroffene hätte unser Parlament auch anhören können: M.W. gehörten der jetzigen Rentenkommission niemand an, der sich selbst im Rentensystem befindet.

Und dafür wurden bzw. werden die Rechte unserer MdB beschnitten?

Wenn wir ihnen selbst keine Gesetzgebung mit Expertise mehr zutrauen - warum dann nicht gleich den #Bundestag halbieren? Wer eine Parteien-Technokratie will, muss das ja nicht mehr als parlamentarische Demokratie verkleiden…

@DerAsket

Show threadMerlinOfMerlinsforge4d ago
@BlumeEvolution @Kuchenschwarte @DerAsket Das sind immer die Punkte wo mir eine #losdemokratie sehr sympasthisch wird.
Oder wie anfangs bei den Grünen eine Rotation, inzwischen denke ich wäre es auch Sinnvoll zumindest Minister etc. juristisch haftbar zu machen. Wenn der Innenminister Gerichtsurteiler missachtet wäre er eigentlich ein Fall für eine unabhängige Justiz, was unsere ja laut EU Aussagen nicht ist.
Show threadDr. Michael Blume4d ago

@MerlinOfMerlinsforge

Hier bin ich klar anderer Meinung: Ob #KIDiktatur oder #Losdemokratie - wer mir und meinen Mitmenschen das demokratische Wahlrecht entziehen will, bedroht unsere #Menschenwürde. Effizienz ist hier nicht das entscheidende Kriterium.

Kein Mensch sollte einer Legislative und Exekutive unterstehen, die nicht demokratisch gewählt wurden. Wir haben kein Recht, unsere Verantwortung und also auch unser Wahlrecht an Algorithmen oder Lose abzugeben. Diese dürfen gerne beraten (wir haben in BW starke Bürgerräte und -foren), aber nicht entscheiden.

Ich verteidige die parlamentarische Demokratie unseres Grundgesetzes aus tiefer Überzeugung.

@Kuchenschwarte @DerAsket

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/das-wahlrecht-als-menschenwuerde-warum-ich-zensus-und-losdemokratien-ablehne/

Das Wahlrecht als Menschenwürde. Warum ich Zensus- und Losdemokratien ablehne » Natur des Glaubens » SciLogs - Wissenschaftsblogs

Es war mir eine große Ehre, 2025 auf Einladung der akademischen Damenverbindung (ADV) Olympea in Tübingen über das Thema Antisemitismus & Antifeminismus zu sprechen. Darin thematisierte ich vor einem breiten Publikum, das von Vertretern der Antifa bis …

Natur des Glaubens
Show threadDerAsket4d ago

@BlumeEvolution

Mit den Besonderheiten in BW kenne ich mich nicht aus, daher enthalte ich mich der Äußerung zu diesem Punkt.

Ich stimme vollumfänglich zu, dass unsere Mitwirkungsrechte - insbesondere Wahlen - absolut schützenswert sind und zu verteidigen sind.

Ich habe aber auch ein Recht darauf, dass diejenigen Personen / Parteien mit dem Ergebnis der Wahl konstruktive Politik machen. Für unkonstruktiven Stillstand sind die nicht gewählt worden.

1/

@MerlinOfMerlinsforge @Kuchenschwarte

Show threadDerAsket

@BlumeEvolution

Und dass das richtig eingeordnet wird. Ich meine damit nicht billige Politiker:Innem-Schelte a la "Die faulen Säcke, die noch nie gearbeitet haben usw..."
Ich mag die aktuell regierenden Parteien nicht, ich mag deren Politik nicht. Aber selbst ich als Staatsbürger darf erwarten, dass sie dieses wunderbare Land konstruktiv regieren. Wenn mir die Politik nicht passt, darf ich demonstrieren gehen, mein Kreuz an anderen Stellen setzen usw.

@MerlinOfMerlinsforge @Kuchenschwarte

Jun 23 at 8:11pmMoshidon
Show threadSaupreiss #Präparat500 👅🥚🥚4d ago

Darf ich das, @DerAsket ?

Ich verweise auf die unwürdige Lage der Wählenden etwa in Frankreich; überspitzt übertragen und Deutschland: Lindner oder Weidel?

Natürlich wäre klar, wo ich mein Kreuz setze, aber bitte komme mir da niemand mehr mit „Wählerwillen“ oder „demokratischer Entscheidung“.

@BlumeEvolution @MerlinOfMerlinsforge @Kuchenschwarte

Show threadDerAsket4d ago

@Saupreiss

Was soll ich sagen...ich würde immer einer Lindner-Partei meine Stimme geben, um eine Weidel-Partei von der Machtergreifung abzuhalten. Demokratie muss ja nicht immer Spaß machen.

Der entscheidende Punkt ist: Wir - ich verallgemeinere mal frech - haben es uns in der Unzufriedenheits-Ecke bequem gemacht. Unsere Kraft, unsere Einflussmöglichkeit hat nicht in der Wahlkabine geendet, sie endet auch nicht

1/

@BlumeEvolution @MerlinOfMerlinsforge @Kuchenschwarte

Show threadDerAsket4d ago

@Saupreiss

mit Sekundenkleber auf irgendeiner Straße. Deine Kraft fängt damit an, dass Du Deinem Kind erklärst: "Ja, manchmal scheiterst Du und die Arschgeigen gewinnen. Aber morgen gibt's ne neue Runde." Du gehst Deiner Familie mit Solar und Fahrrädern auf die Nerven, Du verzichtest auf das Schnitzel. Und wenn Du das wieder und wieder machst.

Ich weiß, Kalender/Postkarten-Botschaften will keiner mehr lesen, aber ich bleibe am Ball.

@BlumeEvolution @MerlinOfMerlinsforge @Kuchenschwarte

Show threadSaupreiss #Präparat500 👅🥚🥚4d ago

@DerAsket

Bleibe gerne am Ball. Nur: „Keine Lösung sondern mit Anlauf zum Abgrund“ vs „Wir zünden direkt alles an“ ist halt auf Dauer doch demokratisch sehr beschränkt, findest du nicht?

Ich halte mich für recht talentiert im Kröten schlucken. Ich trage ne Menge Scheiß mit, wenn die Marschrichtung stimmt. Ich komme auch recht gut mit konservativer Politik klar - wenn sie konstruktiv ist. DAS sehe ich in der Tat nur noch punktuell.

@BlumeEvolution @MerlinOfMerlinsforge @Kuchenschwarte

Show threadDerAsket4d ago

@Saupreiss

Volle Zustimmung.

Irgendwie schade, dass man uns die "Ja, wir schaffen das"-Situationen auch kaputtgemacht hat...die "Ruck'-Reden nur noch schal sind, aber Schmink-Tipps und kurze Tanzvideos von 17Jährigen gut laufen.

Aber gut, würde mich der Zeitgeist interessieren, wäre ich nicht hier.

Zurück zum Ausgangspunkt: Lieber punktuell Experten-Ratschläge umsetzen, als gar nichts.

@BlumeEvolution @MerlinOfMerlinsforge @Kuchenschwarte