Heute ist wieder ein Tag, an dem ich froh bin, zwei Angebote für eine Kandidatur im Bundestag dankend abgelehnt zu haben.

Denn dass Parteivorsitzende eine willkürlich besetzte Rentenkommission eingesetzt haben, finde ich bedenklich. Nun heißt es auch noch, dass das Parlament die „Beschlüsse der Kommission“ ohne Änderungen beschließen soll. ✍️🤔🤷‍♂️

Umgekehrt wurde aber ein einstimmiger (!) Beschluss des Bundestages zur Verfolgung der Jesidinnen & Jesiden von den Bundesregierungen einfach ignoriert! 👇🤔😤

Aus meiner Sicht als Politikwissenschaftler & Demokrat hat diese Entmachtung des Bundestages seit dem ersten „Koalitionsvertrag“ und „Koalitionsausschuss“ von 1961 gegen den Wortlaut des Grundgesetzes Art. 38 bereits absurde Züge angenommen. Wofür wählen & bezahlen wir über 600 Abgeordnete, die faktisch nichts mehr zu sagen haben? 🇩🇪🇪🇺🤔

So war unser #Grundgesetz nicht gemeint!

#Bundestag #GG #Abgeordnete #Rentenkommission #Koalitionsvertrag #Koalitionsausschuss #Exekutive #Legislative

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/die-krise-des-deutschen-bundestag-der-genozid-an-den-jesiden/

Die Krise des Bundestag & der Genozid am Ezidentum

Dr. Michael Blume verzweifelt am Zustand der bundesdeutschen Gewaltenteilung und der Verzagtheit des deutschen Bundestag.

Natur des Glaubens

@BlumeEvolution

Ooch...so 'nen Widerständler in der xDU Fraktion könnte ich mir gut vorstellen.
😉

@lassegismo @BlumeEvolution
Ich fürchte, dass schon nur Menschen für die Parlamente nominiert werden u kandidieren können, die bereit sind sich Koalitionsvertrag u Fraktionsdiziplin zu unterwerfen, denn das System kann ja nur funktionieren, weil von den 328 Abgeordneten der Union und der SPD die meisten / alle bereit sind mitzumachen.

@angeldruckt @lassegismo @BlumeEvolution

Die Lösung wäre ein Wahlsystem, welches die Person in den Vordergrund stellt und nicht die Partei. Eine offene Listenwahl würde diesen Weg beschreiten. Das hat bei Kommunalwahlen auch gute Ergebnisse erzielt.

Auch bei einem Grabenwahlrecht würden die direkt gewählten Kandidaten deutlich unabhängiger agieren können. Ein Grabenwahlrecht setzt aber voraus, dass die Wähler ihr Wahlverhalten etwas anpassen, weil es sonst zu deutlich anderen Ergebnissen führt. Das können sich die meisten Leute in der Debatte nicht vorstellen und sind deswegen einseitig dafür oder dagegen.

Der aktuelle Trend geht eher in die andere Richtung. In den letzten Reformen wurden die Listen gestärkt. Damit werden die Kandidaten, die weiter weg vom Mainstream der Partei sind, eher abgestraft.

@agileranwalt
An dieser Stelle möchte ich für die Abschaffung des Wahlrechts plädieren. Es sollte durch ein quotiertes Losverfahren ersetzt werden. Das würde die Macht der Parteien massiv beschränken und ihnen trotzdem erlauben, "an der politischen Willensbildung mitzuwirken", wie es so schön im Text heißt.
Quoten übrigens nur deshalb, damit alle Bevölkerungsschichten angemessen vertreten sind. Frauenquoten wären dann unnötig, genau wie andere "Minderheiten"quoten. Statistisch würde sich das auspegeln.
Selbstverständlich müsste das von finanziellen und anderen Maßnahmen flankiert werden, um die Ausübung des Mandates zu ermöglichen.

@angeldruckt @lassegismo @BlumeEvolution

@YeOldeDragon
Also möchtest Du die Demokratie abschaffen. Raus!
@agileranwalt @angeldruckt @lassegismo @BlumeEvolution