Hubu.deApr 13
#news ⚡ Koalitionsausschuss: Reiche nennt Maßnahmen „gute Grundlage“: Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat sich anerkennend über die von den Spitzen der schwarz-roten Koalition am Wochen... https://hubu.de/?p=321985 | #grundlage #koalitionsausschuss #massna
Koalitionsausschuss: Reiche nennt Maßnahmen "gute Grundlage" - Hubu.de - News & FreeMail

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat sich anerkennend über die von den Spitzen der schwarz-roten Koalition am Wochenende in der Villa Borsig in Berlin gefassten Entscheidungen über eine Entlastung der Bürger geäußert. "Die Beschlüsse vom Wochenende sind ein wichtiges Signal: Durch die temporäre Senkung der Energiesteuer entlasten wir die Wirtschaft und die Menschen, die auf ihr Auto angewiesen sind", sagte Reiche den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). "Gleichzeitig stärken wir das Kartellamt weiter, damit an den Tankstellen ein fairer Wettbewerb herrscht, und fördern heimische Energien."

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Michael GwosdzApr 13
Keine guten Ergebnisse aus dem #Koalitionsausschuss: Jetzt die Steuer auf Benzin und Diesel senken und die Steuer auf Strom hoch halten entlastet nicht alle und bremst die Energiewende! Fehlanzeige bei Übergewinnsteuer zur Finanzierung echter Entlastung wie Stromsteuersenkung und 9-€-Ticket.

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:6xofcnvvojjnmggqx43zghwh/post/3mjef3hejaw2p
WDR (inoffiziell)Apr 13
Pilotenstreik trifft NRW-Flughäfen • Sprit-Preise: Koalitionsverhandlungen ohne Ergebnis • Ungarn wählt Orban ab#WDR #GutenMorgen #GuMo #13042026 #Lufthansa #Pilotenstreik #KölnBonn #Düsseldorf #Eurowings #Spritpreise #Koalitionsausschuss #Ungarn #Orban #Wahl #DeutschlandInternational
Nachrichten für NRW: Pilotenstreik trifft NRW-Flughäfen
Guten Morgen, NRW!

Pilotenstreik trifft NRW-Flughäfen • Sprit-Preise: Koalitionsverhandlungen ohne Ergebnis • Ungarn wählt Orban ab

WDR
TruoneMar 11
Heute Abend tagt der #koalitionsausschuss in Berlin. Und ausgerechnet jetzt während die Preise für fossile Energien explodieren, treibt die #bundesregierung Gesetzesvorhaben voran, die Wind- und Solarenergie ausbremsen würden. Das hält uns in unsicheren #fossilen Energien gefangen. #politics #deutschland #globalnews #conflict #internationalnews #klimakrise #klimawandel #klimaschutz #politik #climate #climatechange #klima #gruene #buendnis90diegruenen #cooperation
Sven GiegoldMar 11

Der Nahe Osten brennt. Preise für #Öl und #Gas gehen durch die Decke. Heute im #Koalitionsausschuss müssen #Merz & #Klingbeil Katherina #Reiche zur Vernunft bringen: Zieht die Anti-Erneuerbaren-Gesetze zurück! Sonne & Wind brauchen einen Boost, keine Bremse!

Sonne & Wind kommen aus Deutschland & Europa – einmal installiert können sie nicht sanktioniert, blockiert oder verteuert werden. Dafür brauchen wir Speicher & intelligente Netze, keine Bremsen für längere Abhängigkeit von Krisenregionen.

WDR (inoffiziell)Jan 28
Die Koalition hat die groben politischen Ziele des Jahres abgesteckt. Es geht um mehr Wettbewerbsfähigkeit und Souveränität in angespannten Zeiten. Zentraler Punkt ist der Schutz der kritischen Infrastruktur.#Koalitionsausschuss #infrakstruktur
Koalition will kritische Infrastruktur besser schützen
Koalition will kritische Infrastruktur besser schützen

Die Koalition hat die groben politischen Ziele des Jahres abgesteckt. Es geht um mehr Wettbewerbsfähigkeit und Souveränität in angespannten Zeiten. Zentraler Punkt ist der Schutz der kritischen Infrastruktur.

tagesschau.de
tagesschauJan 28

Koalition will kritische Infrastruktur besser schützen

Die Koalition hat die groben politischen Ziele des Jahres abgesteckt. Es geht um mehr Wettbewerbsfähigkeit und Souveränität in angespannten Zeiten. Zentraler Punkt ist der Schutz der kritischen Infrastruktur.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/koalitonsausschuss-infrastruktur-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Koalitionsausschuss #infrakstruktur

Koalition will kritische Infrastruktur besser schützen

Die Koalition hat die groben politischen Ziele des Jahres abgesteckt. Es geht um mehr Wettbewerbsfähigkeit und Souveränität in angespannten Zeiten. Zentraler Punkt ist der Schutz der kritischen Infrastruktur.

tagesschau.de
[email protected]Jan 19

Neue #Elektroauto- #Kaufprämie: #Bundesumweltminister Carsten #Schneider stellt.

Der #Koalitionsausschuss hat am 8. Oktober 2025 beschlossen, ein neues #Programm zur #Förderung von #Elektroautos zu entwickeln, um mehr #Privatpersonen den Umstieg auf #klimafreundliche #Mobilität zu ermöglichen. Das Programm, das auf die sozial gestaffelte #Förderung von #Kauf und #Leasing von Neuwagen ausgerichtet ist, wurde im #Bundesumweltministerium entwickelt.

#phoenix

https://m.youtube.com/watch?v=wN7JmcF51U0

Neue Elektroauto-Kaufprämie: Bundesumweltminister Carsten Schneider stellt Details vor | 19.01.2026

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Show threadMichael BlumeJan 8

@echopapa @dendroniker

Nach dem Bau der Berliner Mauer entmachteten #Adenauer (CDU) & #Mende (FDP) den #Bundestag durch #Koalitionsvertrag & #Koalitionsausschuss faktisch & stellten gegen das #Grundgesetz eine Vorherrschaft der #Parteivorsitzenden her. Das funktionierte noch in der #Fernsehdemokratie & wurde daher auch von den meisten #Medien angenommen. Doch jetzt zerfällt es zusehends… Eine Rückkehr zum #GG wäre gegen #Mimesis möglich. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

Der Parteien-Koalitionsvertrag von 1961 gegen das Grundgesetz

Dr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.

Natur des Glaubens
Show threadMichael BlumeDec 24

@KarlE

Mein Problem ist nicht die Zusammensetzung des #Koalitionsausschuss, sondern dass er gegen unser #Grundgesetz den gewählten #Bundestag dominiert. Und warum brauchen wir z.B. eine von den Parteichefs bestimmte #Rentenkommission, wenn wir doch 630 vom Volk gewählte #MdB plus Mitarbeitenden haben? Die Väter & Mütter des #GG wollten eine parlamentarische #Konsensdemokratie statt kleiner Parteizirkel. https://youtu.be/BeGhV302gR4

"Mehr Grundgesetz wagen!" - Demokratie als Bauplan von Dr. Michael Blume

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