Dr. Michael Blume4d ago

Heute ist wieder ein Tag, an dem ich froh bin, zwei Angebote für eine Kandidatur im Bundestag dankend abgelehnt zu haben.

Denn dass Parteivorsitzende eine willkürlich besetzte Rentenkommission eingesetzt haben, finde ich bedenklich. Nun heißt es auch noch, dass das Parlament die „Beschlüsse der Kommission“ ohne Änderungen beschließen soll. ✍️🤔🤷‍♂️

Umgekehrt wurde aber ein einstimmiger (!) Beschluss des Bundestages zur Verfolgung der Jesidinnen & Jesiden von den Bundesregierungen einfach ignoriert! 👇🤔😤

Aus meiner Sicht als Politikwissenschaftler & Demokrat hat diese Entmachtung des Bundestages seit dem ersten „Koalitionsvertrag“ und „Koalitionsausschuss“ von 1961 gegen den Wortlaut des Grundgesetzes Art. 38 bereits absurde Züge angenommen. Wofür wählen & bezahlen wir über 600 Abgeordnete, die faktisch nichts mehr zu sagen haben? 🇩🇪🇪🇺🤔

So war unser #Grundgesetz nicht gemeint!

#Bundestag #GG #Abgeordnete #Rentenkommission #Koalitionsvertrag #Koalitionsausschuss #Exekutive #Legislative

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/die-krise-des-deutschen-bundestag-der-genozid-an-den-jesiden/

Die Krise des Bundestag & der Genozid am Ezidentum

Dr. Michael Blume verzweifelt am Zustand der bundesdeutschen Gewaltenteilung und der Verzagtheit des deutschen Bundestag.

Natur des Glaubens
Show threadLasse Gismo (Friendica Antifa)4d ago

@BlumeEvolution

Ooch...so 'nen Widerständler in der xDU Fraktion könnte ich mir gut vorstellen.
😉

Show threadPrinterAngel🏳️‍🌈4d ago
@lassegismo @BlumeEvolution
Ich fürchte, dass schon nur Menschen für die Parlamente nominiert werden u kandidieren können, die bereit sind sich Koalitionsvertrag u Fraktionsdiziplin zu unterwerfen, denn das System kann ja nur funktionieren, weil von den 328 Abgeordneten der Union und der SPD die meisten / alle bereit sind mitzumachen.
Show threadDr. Michael Blume

@angeldruckt @lassegismo

Der erste, bundesdeutsche Koalitionsvertrag wurde erst 1961 zwischen Adenauer (CDU) & Mende (FDP) geschlossen, CSU, SPD und später sogar Grüne, Linke und BSW schlossen sich an.

Faktisch bildete sich eine politische Kultur, die gegen die Idee und Wortlaut des Grundgesetzes die Macht von den gewählten Parlamenten (Legislative) auf die Parteibüros und Regierungen (Exekutive) verlagerte.

Ich beobachte, dass das mit der Fernseh- und Zeitungsdemokratie noch leidlich funktionierte, nicht mehr aber digital. Wir bräuchten m.E. wieder dringend mehr Grundgesetz, also mehr parlamentarische Konsensdemokratie statt erkennbar überforderter Parteivorsitzender (aller Parteien!).

Aber nach meiner Erfahrung haben die wenigsten Verantwortlichen in Politik, Medien und sogar Wissenschaft & Justiz jemals von diesen Zusammenhängen gehört. Die Traditionen haben das GG zugewuchert…

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

Der Parteien-Koalitionsvertrag von 1961 gegen das Grundgesetz

Dr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.

Natur des Glaubens
Jun 23 at 3:22pmWeb
Show threadAnny Hartmann4d ago
@BlumeEvolution @angeldruckt @lassegismo dazu ist das Buch von Marco Bülow „Korrumpiert“ sehr interessant!
Show threadlichtschnuppe3d ago

@BlumeEvolution @lassegismo @angeldruckt
Moin 😀
Mein Lieblingsvorschlag: Nur noch geheime Abstimmungen in den Parlamenten.
Ja, aber, dann weiß man nicht mehr wer wie abgestimmt hat.
Genau! Diese "einfache" und kostenlose Änderung würde bewirken das immer wieder neu um die Zustimmung, bei den Abgeordneten/innen geworben werden muss.
Höchstwahrscheinlich werden Gesetzesvorschläge sachlicher erörtert, haben Sachargumente wieder eine Chance, wird es sehr schwer "Fraktions- und Koalitionsdisziplin" durchzusetzen und vor allem können gewählte Abgeordnete endlich wieder ihrem Gewissen folgen.

Wahlgeheimnis auch für Gewählte und nicht nur für Wählende!

Dann haben endlich gute Gesetzesvorschläge, auch wenn sie von der "falschen" Partei kommen eine Chance. Ja, regieren wird dann etwas schwieriger. Na und?
Geht es um Gutes regieren durch eine gewählte Obrigkeit oder um die besten Entscheidungen für das Land?

#kontrolle #vertrauen #demokratie

Show threadTelH902d ago
@lichtschnuppe @lassegismo @angeldruckt @BlumeEvolution außerdem sollten #MdB mal gegen #Fraktionszwang vorm #BVerfG klagen, weil dies fundamental dem #Grundgesetz zuwider ist!