Mastodawn

Dr. Michael Blume 5d ago

Heute ist wieder ein Tag, an dem ich froh bin, zwei Angebote für eine Kandidatur im Bundestag dankend abgelehnt zu haben.

Denn dass Parteivorsitzende eine willkürlich besetzte Rentenkommission eingesetzt haben, finde ich bedenklich. Nun heißt es auch noch, dass das Parlament die „Beschlüsse der Kommission“ ohne Änderungen beschließen soll. ✍️🤔🤷‍♂️

Umgekehrt wurde aber ein einstimmiger (!) Beschluss des Bundestages zur Verfolgung der Jesidinnen & Jesiden von den Bundesregierungen einfach ignoriert! 👇🤔😤

Aus meiner Sicht als Politikwissenschaftler & Demokrat hat diese Entmachtung des Bundestages seit dem ersten „Koalitionsvertrag“ und „Koalitionsausschuss“ von 1961 gegen den Wortlaut des Grundgesetzes Art. 38 bereits absurde Züge angenommen. Wofür wählen & bezahlen wir über 600 Abgeordnete, die faktisch nichts mehr zu sagen haben? 🇩🇪🇪🇺🤔

So war unser #Grundgesetz nicht gemeint!

#Bundestag #GG #Abgeordnete #Rentenkommission #Koalitionsvertrag #Koalitionsausschuss #Exekutive #Legislative

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/die-krise-des-deutschen-bundestag-der-genozid-an-den-jesiden/

Die Krise des Bundestag & der Genozid am Ezidentum

Dr. Michael Blume verzweifelt am Zustand der bundesdeutschen Gewaltenteilung und der Verzagtheit des deutschen Bundestag.

Natur des Glaubens

@BlumeEvolution

Ich sehe das zweigeteilt. Im Hinblick auf die Gewaltenteilung, Selbstverständnis von Parlament und Zweck einer "repräsentativen Demokratie" alles sehr bedenklich.

Wenn ich andererseits an die Unfähigkeit einer konstruktiven Entscheidungsfindung, Einfluss von Lobby-Gruppen etc denke, erscheint mir "Wir setzen alles um." schon fast lösungsorientiert

Kuchenschwarte 5d ago

@DerAsket
So fühlt sich das für mich auch an. Zumal die Rentenkommission mit Fachleuten besetzt ist und mir das Ergebnis anständig vorkommt. An sich bin ich zugetan, wenn Politik Expertise nutzt und nicht auf Basis von Lobbyinteressen und Geschenken an eine alternde Gesellschaft (die oft ja nicht mehr betroffen sein wird, hier insbesondere - aber einen großen Anteil der Wählerschaft stellt) entscheidet.
@BlumeEvolution

Dr. Michael Blume 5d ago

@Kuchenschwarte

Meine Kritik hier richtet sich auch nicht gegen das Ergebnis, sondern gegen die Struktur.

Auch der #Bundestag selbst hätte eine #Rentenkommission einsetzen und/oder in den Ausschüssen alle Expertinnen & Experten der Welt anhören können. Zusätzlich zu Fachleuten in den Fraktionen und einem hervorragenden, wissenschaftlichen Dienst.

Und Betroffene hätte unser Parlament auch anhören können: M.W. gehörten der jetzigen Rentenkommission niemand an, der sich selbst im Rentensystem befindet.

Und dafür wurden bzw. werden die Rechte unserer MdB beschnitten?

Wenn wir ihnen selbst keine Gesetzgebung mit Expertise mehr zutrauen - warum dann nicht gleich den #Bundestag halbieren? Wer eine Parteien-Technokratie will, muss das ja nicht mehr als parlamentarische Demokratie verkleiden…

Kuchenschwarte 5d ago

@BlumeEvolution
Sieste, das sind die Details die nicht in den Medien besprochen werden. Und dennoch bin ich froh, wenn das jetzt einfach mal klappt und nicht kaputt regiert wird. Dieses "man denkt gut nach, kommt zu einem schlauen Kompromiss und zieht es dann durch" fehlt mir nämlich sehr.

Kuchenschwarte 5d ago

@BlumeEvolution
Gibt es eigentlich ein demokratisches System, das in den Parlamenten sparsamer besetzt ist (wir gönnen uns ja durchaus einen großen Bundestag - vielleicht reicht die Hälfte?) und dafür Wissenschaft und Forschung mehr Verantwortung für die Geschicke des Landes gibt?
@DerAsket

MerlinOfMerlinsforge 5d ago

@BlumeEvolution @Kuchenschwarte @DerAsket Das sind immer die Punkte wo mir eine #losdemokratie sehr sympasthisch wird.
Oder wie anfangs bei den Grünen eine Rotation, inzwischen denke ich wäre es auch Sinnvoll zumindest Minister etc. juristisch haftbar zu machen. Wenn der Innenminister Gerichtsurteiler missachtet wäre er eigentlich ein Fall für eine unabhängige Justiz, was unsere ja laut EU Aussagen nicht ist.

Dr. Michael Blume 5d ago

@MerlinOfMerlinsforge

Hier bin ich klar anderer Meinung: Ob #KIDiktatur oder #Losdemokratie - wer mir und meinen Mitmenschen das demokratische Wahlrecht entziehen will, bedroht unsere #Menschenwürde. Effizienz ist hier nicht das entscheidende Kriterium.

Kein Mensch sollte einer Legislative und Exekutive unterstehen, die nicht demokratisch gewählt wurden. Wir haben kein Recht, unsere Verantwortung und also auch unser Wahlrecht an Algorithmen oder Lose abzugeben. Diese dürfen gerne beraten (wir haben in BW starke Bürgerräte und -foren), aber nicht entscheiden.

Ich verteidige die parlamentarische Demokratie unseres Grundgesetzes aus tiefer Überzeugung.

@Kuchenschwarte @DerAsket

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/das-wahlrecht-als-menschenwuerde-warum-ich-zensus-und-losdemokratien-ablehne/

Das Wahlrecht als Menschenwürde. Warum ich Zensus- und Losdemokratien ablehne » Natur des Glaubens » SciLogs - Wissenschaftsblogs

Es war mir eine große Ehre, 2025 auf Einladung der akademischen Damenverbindung (ADV) Olympea in Tübingen über das Thema Antisemitismus & Antifeminismus zu sprechen. Darin thematisierte ich vor einem breiten Publikum, das von Vertretern der Antifa bis …

Natur des Glaubens

Kuchenschwarte 5d ago

@BlumeEvolution
@MerlinOfMerlinsforge @DerAsket

Die Bürgerbeteiligung in BW ist schön - der verdanken wir jetzt gerade den verschärften Nichtraucherschutz.
Irritiert haben mich dabei die Herren Palmer und Nopper, die auf die Bäume gestiegen sind. Frustrierend, dass es an der konsequenten Umsetzung knischen wird, nachdem die Beteiligung ein starkes Ergebnis geliefert hat. Was sollen wir denn noch tun wenn weder wählen noch beteiligen zum Ziel führt?

DerAsket 5d ago

@BlumeEvolution

Mit den Besonderheiten in BW kenne ich mich nicht aus, daher enthalte ich mich der Äußerung zu diesem Punkt.

Ich stimme vollumfänglich zu, dass unsere Mitwirkungsrechte - insbesondere Wahlen - absolut schützenswert sind und zu verteidigen sind.

Ich habe aber auch ein Recht darauf, dass diejenigen Personen / Parteien mit dem Ergebnis der Wahl konstruktive Politik machen. Für unkonstruktiven Stillstand sind die nicht gewählt worden.

1/

@MerlinOfMerlinsforge @Kuchenschwarte

DerAsket 5d ago

@BlumeEvolution

Und dass das richtig eingeordnet wird. Ich meine damit nicht billige Politiker:Innem-Schelte a la "Die faulen Säcke, die noch nie gearbeitet haben usw..."
Ich mag die aktuell regierenden Parteien nicht, ich mag deren Politik nicht. Aber selbst ich als Staatsbürger darf erwarten, dass sie dieses wunderbare Land konstruktiv regieren. Wenn mir die Politik nicht passt, darf ich demonstrieren gehen, mein Kreuz an anderen Stellen setzen usw.

@MerlinOfMerlinsforge @Kuchenschwarte

Saupreiss #Präparat500 👅🥚🥚5d ago

Darf ich das, @DerAsket ?

Ich verweise auf die unwürdige Lage der Wählenden etwa in Frankreich; überspitzt übertragen und Deutschland: Lindner oder Weidel?

Natürlich wäre klar, wo ich mein Kreuz setze, aber bitte komme mir da niemand mehr mit „Wählerwillen“ oder „demokratischer Entscheidung“.

@BlumeEvolution @MerlinOfMerlinsforge @Kuchenschwarte

DerAsket 5d ago

Was soll ich sagen...ich würde immer einer Lindner-Partei meine Stimme geben, um eine Weidel-Partei von der Machtergreifung abzuhalten. Demokratie muss ja nicht immer Spaß machen.

Der entscheidende Punkt ist: Wir - ich verallgemeinere mal frech - haben es uns in der Unzufriedenheits-Ecke bequem gemacht. Unsere Kraft, unsere Einflussmöglichkeit hat nicht in der Wahlkabine geendet, sie endet auch nicht

1/

@BlumeEvolution @MerlinOfMerlinsforge @Kuchenschwarte

DerAsket 5d ago

mit Sekundenkleber auf irgendeiner Straße. Deine Kraft fängt damit an, dass Du Deinem Kind erklärst: "Ja, manchmal scheiterst Du und die Arschgeigen gewinnen. Aber morgen gibt's ne neue Runde." Du gehst Deiner Familie mit Solar und Fahrrädern auf die Nerven, Du verzichtest auf das Schnitzel. Und wenn Du das wieder und wieder machst.

Ich weiß, Kalender/Postkarten-Botschaften will keiner mehr lesen, aber ich bleibe am Ball.

@BlumeEvolution @MerlinOfMerlinsforge @Kuchenschwarte

Saupreiss #Präparat500 👅🥚🥚5d ago

Bleibe gerne am Ball. Nur: „Keine Lösung sondern mit Anlauf zum Abgrund“ vs „Wir zünden direkt alles an“ ist halt auf Dauer doch demokratisch sehr beschränkt, findest du nicht?

Ich halte mich für recht talentiert im Kröten schlucken. Ich trage ne Menge Scheiß mit, wenn die Marschrichtung stimmt. Ich komme auch recht gut mit konservativer Politik klar - wenn sie konstruktiv ist. DAS sehe ich in der Tat nur noch punktuell.

@BlumeEvolution @MerlinOfMerlinsforge @Kuchenschwarte

DerAsket 5d ago

Volle Zustimmung.

Irgendwie schade, dass man uns die "Ja, wir schaffen das"-Situationen auch kaputtgemacht hat...die "Ruck'-Reden nur noch schal sind, aber Schmink-Tipps und kurze Tanzvideos von 17Jährigen gut laufen.

Aber gut, würde mich der Zeitgeist interessieren, wäre ich nicht hier.

Zurück zum Ausgangspunkt: Lieber punktuell Experten-Ratschläge umsetzen, als gar nichts.

@BlumeEvolution @MerlinOfMerlinsforge @Kuchenschwarte

RostundRad 5d ago

@DerAsket @BlumeEvolution @MerlinOfMerlinsforge @Kuchenschwarte knapp die Hälfte der Wähler in D wählte aber Parteien die für Rückschritt oder Stillstand stehen.

Dr. Michael Blume 5d ago

Nachdem sich eine selbsternannte „Fortschrittskoalition“ davor - unter tatkräftiger Mithilfe fossiler Konzernmedien - zerlegt hatte…

Die den von mir genannten Bundestagsbeschluss für die Jesidinnen & Jesiden übrigens ebenfalls ignoriert hatte.

Ich verstehe den Reiz des parteipolitischen #Dualismus , aber die Entmachtung des Bundestages ist längst Parteien - übergreifende und kaum mehr reflektierte Tradition…

@DerAsket @MerlinOfMerlinsforge @Kuchenschwarte

https://www.herder.de/hk/hefte/archiv/2025/10-2025/medien-und-mimesis-journalismus-in-zeiten-digitaler-aufmerksamkeitsoekonomie/

Medien und Mimesis. Journalismus in Zeiten digitaler Aufmerksamkeitsökonomie

Das Geschäft um die effekthascherischste Schlagzeile boomt, dabei nutzen Polarisierungen letzten Endes niemandem. Zudem können Medien durch die Art ihrer Berichterstattung gerade im Bereich von Gewalt und Terror Nachahmungstäter auf den Plan rufen. Doch auch die Konsumenten medialer Kanäle tragen eine Verantwortung.

YeOldeDragon 4d ago

@BlumeEvolution

"Die den von mir genannten Bundestagsbeschluss für die Jesidinnen & Jesiden übrigens ebenfalls ignoriert hatte."

Wenn ich das mal weiter denke:
Politiker unterstehen, jedenfalls theoretisch, dem Gesetz. Wenn also ein Politiker wissentlich das Gesetz bricht, gehört er zur Verantwortung gezogen. Wenn also eine Regierung das Grundgesetz missachtet, gehört sie zur Verantwortung gezogen. Und zwar nicht erst bei irgendwelchen Wahlen. Wenn unser Innenminister Gesetze vorschlägt, die die Verfassung missachten, gehört er abgesetzt, zur Not von der Justiz.
Radikal? Möglich.

@RostundRad @DerAsket @MerlinOfMerlinsforge @Kuchenschwarte

Saupreiss #Präparat500 👅🥚🥚5d ago

@BlumeEvolution

Ich sehe meine und die Menschenwürde vieler anderer in der Tat sehr viel mehr bedroht durch Politiker, die uns Amt bei Partei (viel wichtiger) und bei Bevölkerung (in der Praxis im Stimmverhalten wenig Sachorientiert) buhlen müssen.

Laut GG sind Abgeordnete lediglich ihrem Gewissen unterworfen. Das kennt nur eben keine Fraktionsdisziplin, und schon gar keine zwangsläufige Selektion durch Parteistrukturen.

1/2

@MerlinOfMerlinsforge @Kuchenschwarte @DerAsket

Saupreiss #Präparat500 👅🥚🥚5d ago

@BlumeEvolution

2/2 In diesem Sinne halte ich das vom Ergebnis her gedacht leider weit näher am Geist des Grundgesetzes, als unseren derzeitigen Bundestag. Dem ich - trotz aller Wertschätzung für manche Abgeordnete - zugegebenerweise nicht mehr ohne große Veränderung zutraue, Konstruktiv die Fragen unserer Zeit konstruktiv zu bearbeiten.

@MerlinOfMerlinsforge @Kuchenschwarte @DerAsket

YeOldeDragon 4d ago

@BlumeEvolution
An dieser Stelle muss ich @MerlinOfMerlinsforge zustimmen. Demokratie bedeutet ja nichts anderes als Herrschaft des Volkes. Und wer könnte demokratischer sein als ein gelostes Parlament.
Unser Bundestag besteht weit überwiegend aus Berufspolitikern, Beamten und Juristen. Viele Bevölkerungsgruppen sind gar nicht repräsentiert, und ob ich eine Partei, die mit <40% der abgegebenen Stimmen (oder eine Koalition die laut Umfragen derzeit auf ~40% kommt), plus Koalitionzwang, demokratisch legitimiert nennen möchte...

In unserem Grundgesetz stecken viele gute Ideen. Die Umsetzung ist katastrophal.

@Kuchenschwarte @DerAsket

MerlinOfMerlinsforge 4d ago

@BlumeEvolution @Kuchenschwarte @DerAsket Der Punkt Menschenwürde ist schwierig. Ich mache Menschenwürde eher an Punkten fest, wie können die schwächsten der Gesellschaft sicher und in Würde leben ? Allein von dem Punkt sehe ich das in Deutschland inzwischen als schwierig an. Anstelle von Wahlrecht sehe ich persönlich mehr den Punkt wie groß ist die Möglichkeit der Einflussnahme des einzelnen ?
Wahlrecht verleitet zu oft zu einer falschen Sicherheit. dann haben wir ein Demokratieparadox nach Poppers, sprich eine Demokratie funktioniert nur wenn alle Beteiligten Prodemokratie sind, da sehe ich bei den reaktionären Kräften in Deutschland ein echtes Problem. Autoritätsglaube und Demokratie sind nun mal nicht wirklich Kompatibel.
In der Hinsicht ist die Princeton Studie über die Demokratie in den USA eine ernste Warnung

https://www.ipg-journal.de/interviews/artikel/in-den-usa-regiert-nicht-die-mehrheit-374/

KI Zusammenfassung:

https://share.google/aimode/ve8m3EqubN7YMoiAc

"In den USA regiert nicht die Mehrheit!"

Fünf Fragen an Benjamin I. Page über "Eliten, Interessensgruppen und Durchschnittsbürger"

Dr. Michael Blume 4d ago

@MerlinOfMerlinsforge

Mit dieser Logik landest Du bei der Selbstunterwerfung der Menschen unter eine vermeintlich „allwissende“ und „gerechte“ KI, sobald diese „bessere“ Ergebnisse als eine sog. #Losdemokratie erzielen würde.

Und, nein, nicht mit mir. Niemals. Ich werde nie eine Regierung akzeptieren, die nicht gewählt wurde. Zur Würde des Menschen gehört die #Verantwortung - einschließlich des Risikos zum Scheitern.

@Kuchenschwarte @DerAsket

Kuchenschwarte 4d ago

@BlumeEvolution
Der letzte Satz trifft es für mich sehr gut - und er beleuchtet das, was ich als Problem empfinde: Man bekakelt sich ohne Ende und lässt lieber die Regierung platzen als ins tun zu kommen und notfalls transparent ein Scheitern zu erklären und zu korrigieren.
Das ist nicht das, was ich als Bürgerin beauftragt habe aber durchaus das, was die AfD zu versprechen scheint.

@MerlinOfMerlinsforge @DerAsket

MerlinOfMerlinsforge 4d ago

@BlumeEvolution @Kuchenschwarte @DerAsket

Da lande ich eher beim Gegenteil. Und nein ich nutze zwar Ki um zu bestimmten Punkten, wo ich mich zumindest Grundlegend auskenne um Texte zusammen zu fassen, aber unterwerfen nope.
Ich persönlich halte eh die Daoistische Reghierungsphilosophie für am Sinnvollsten, eine Regierung die man nicht merkt ist eimne gute Regierung. Nicht etwas wird getan weil die Regierung es sagt sondern weil sie zu dem "wir haben das geschafft" inspiriert, Ansonsten hätte mein Deutschlehrer zu der Antwort gesagt Thema verfehlt.

Siegfried.3h ago

@MerlinOfMerlinsforge @BlumeEvolution @Kuchenschwarte @DerAsket Da widerspreche ich. Wir stehen inmitten großer globaler Herausforderungen. Da muss man das Handeln von Regierungen spüren.

Einfache Beispiele: Wenn Bäume gepflanzt werden und Parkplätze dafür wegfallen; wenn Fördermittel zur Verfügung gestellt werden oder nicht – auch gegen meinen Wunsch – dann merkt man das durchaus.

Ich wünsche mir kluge, aber auch mutige Regierungen – die ihr Handeln vor den Bürger*innen rechtfertigen.

Hector Maier 4d ago

@BlumeEvolution @MerlinOfMerlinsforge @Kuchenschwarte @DerAsket Problem bei Wahlen: Die Informationen die Bürger dazu holen beschränken sich meist auf Springer Presse, Tagesschau, Tageszeitung und Stammtisch. Wenn Bürger wirklich mündig wäre würde er anders wählen.

MerlinOfMerlinsforge 4d ago

@Hector999 @BlumeEvolution @Kuchenschwarte @DerAsket Damit hat man das Poppersche Demokratieparadoxon, Wobei ich inzwischen davon ausgehe das Bürger bewusst unmündig gehalten werden.
Das fängt schon im Schulsystem an. Die Analysfähigkeiten die man braucht lernt man erst in der Gymnasialen Oberstufe, die zu erreichen ist aber stark von der sozialen Herkunft bestimmt.
Dann werden die Menschen in Dauerstress, Angst und Erschöpfung gehalten, was Analyse und emotionale Fähigkeiten weiter einschränkt. Menschen in solchen Situationen wählen eher Autoritär.
Was mich zu der Schlussfolgerung führt, wir müssen erstmal wieder Demokratiefähig werden.

Hector Maier 4d ago

@MerlinOfMerlinsforge @BlumeEvolution @Kuchenschwarte @DerAsket außerdem wird man wenn man nicht der Obrigkeit blind folgt schnell als Querulant abgestempelt

YeOldeDragon 4d ago

@BlumeEvolution
Ich kann Deinen Gedankengang hier nicht nachvollziehen. @MerlinOfMerlinsforge hat die KI nirgendwo erwähnt, und ehrlich gesagt finde ich die Ausgangsfrage im Post sehr valide.
Übrigens gehört zur #verantwortung auch #fehlerkultur . Also auch das Eingeständnis, Mist gebaut zu haben und dafür #verantwortung zu übernehmen. Und auch mit mehr als Rücktritt-und-ich-komm-wieder.

@Kuchenschwarte @DerAsket

Dr. Michael Blume 4d ago

@YeOldeDragon @MerlinOfMerlinsforge

Es ist ganz einfach: Wer den Menschen das demokratische Wahlrecht nimmt, bekommt es nicht wieder. Ob durch sog. „Lisdemokrstie“ oder KI - das Argument, dass Menschen nicht schlau genug wählen, ist fatal.

Ihr könnt das deutsche Grundgesetz inklusive Menschenwürde und Wahlrecht hier noch so oft angreifen, ich stehe dazu. Aus humanistischer & christlich-demokratischer Überzeugzung.

@Kuchenschwarte @DerAsket

YeOldeDragon 4d ago

@BlumeEvolution
Meine Hochachtung für Deine Haltung. (Ist ernst gemeint).
Allerdings ist das Grundgesetz nicht im Besitz der einzigen und allumfassenden Wahrheit, also kann man sich auch Gedanken machen, wo es vielleicht verbesserungswürdig ist. Das ist kein Angriff, sondern ebenfalls ein demokratischer Prozess. Vorschläge werden gemacht, Ideen geäußert, diskutiert und verworfen oder akzeptiert.
Unter den bisherigen Änderungen des GG sind einige, die mir gegen den Strich gehen, andere nicht.

Ob die Idee der Losdemokratie besser oder wenigstens gleichwertig zur Wahldemokratie ist werden wir hier nicht entscheiden können, aber es ist nicht verwerflich oder sogar ein Angriff auf das GG, darüber zu diskutieren.
Insofern fühle ich mich von Deiner Bemerkung etwas angegriffen.

Und jetzt muss ich diesen Post beenden, sonst schreibe ich mich in Rage.
@MerlinOfMerlinsforge @Kuchenschwarte @DerAsket

MerlinOfMerlinsforge 4d ago

@YeOldeDragon @BlumeEvolution @Kuchenschwarte @DerAsket Der Punkt ist, das es ein sehr komplexes Thema ist. Das Problem was ich derzeit sehe ist das die jetztform der BRD das Grundgesetz tatsächlich gefährdet. Damit habe ich tatsächlich meine Probleme. Wobei Demokratieprobleme nicht neu sind, da haben schon Plato und Aristoteles drüber geschrieben. Der Punkt von @BlumeEvolution mit dem Wahlrecht ist tatsächlich ein Punkt, allerdings führt das jetzige System zu dem was Plato als Herrschaft des Pöbels bezeichnet hat. Imho brauchen wir auf Dauer ein anderes System , vielleicht eins das auf #Losdemokratie und #wahldemokratie beruht.
Imho brauchen wir auch eine zeitliche Ämterbegrenzung um das jetzige Berufspolitikertum zu überwinden. Wird es eine Ideale Lösung geben ? Wohl eher nicht aber man kann versuchen sich einer zu nähern. Zumal eine Ideale Lösung wohl etwas sehr steriles wäre, oder wie Zen es Lehrt wirkliche Perfektion braucht Inperfektion

@MerlinOfMerlinsforge @BlumeEvolution
Dass Demokratie auch umbenannt werden müsste, wenn nicht mehr das Volk sondern das Los BTag und somit Regierung bestimmt, ist eher nebensächlich, sollte aber nicht unerwähnt bleiben.
Das größere Problem besteht darin, dass ein entmachtetes Volk staunend sieht, dass ein Lotteriegewinn auch keine Verfassungstreue bzw. Eingliederung in Rechtsstaatlichkeit garantiert und "Dobrindt happens" seufzen müsste.

YeOldeDragon 3d ago

@Petsie
Da möchte ich Dir widersprechen.
Demokratie heißt "Herrschaft des Volkes". Das ist auch bei einer Losdemokratie gegeben. Der einzige Unterschied ist, dass der Bundestag durch den Zufall gebildet wird, also statistisch eher der Bevölkerungsverteilung auf allen Ebenen entsprechen dürfte. Momentan repräsentiert der Bundestag ja eher die wohlhabendere, gebildetere und ältere Bevölkerung.
Und Garantie für Verfassungstreue bieten beide Verfahren nicht. Schließlich ist Dobrindt ja Innenminister per gewähltem Bundestag. Den hat keiner ausgelost.
@MerlinOfMerlinsforge @BlumeEvolution

YeOldeDragon 4d ago

@BlumeEvolution

"Und Betroffene hätte unser Parlament auch anhören können: M.W. gehörten der jetzigen Rentenkommission niemand an, der sich selbst im Rentensystem befindet. "

Genau das.
Wie ein Kommentator anderswo schrieb: Kommission aus Politikern und Beamten bastelt Rentenreform, die für Politiker und Beamte nicht gilt.
Ok, bei Politikern irrte er, die sollen ja auch einzahlen. Aber wieviele Politiker sind gleichzeitig Beamte?
Und mit der Fondsrente habe ich auch so mein Bauchweh. Die Fondsmanager machen das ja nicht für lau. Also gehen Rentenbeiträge satt in die Privatwirtschaft.
Abgesehen davon, dass sich das nur wenige werden leisten können. Beitragserhöhung um 2 Prozentpunkte, plus die, die sowieso kommt.

@Kuchenschwarte @DerAsket

Sabine1963 4d ago

@Kuchenschwarte
Geschenke an die alternde Wählerschaft? Viele Ältere werden vom Wegfall der Minijobs betroffen sein. Das wird noch spannend wie die Kommunen und "die Wirtschaft" das auffangen.

@DerAsket @BlumeEvolution