Ich wurde gefragt, wie ich als Mitglied der #SPDBochum zum #Koalitionsvertrag zwischen #CDU, #CSU und @spdde stehen würde. Hier eine erste (!) Antwort dazu. #SPD #Mitgliedervotum #Bochum
Die Mehrwertsteuer in der Gastronomie soll wieder sinken. Ob dadurch Restaurantbesuche günstiger werden, ist allerdings fraglich.#Mehrwertsteuer #Gastronomie #Umsatzsteuer #Koalitionsvertrag #Dehoga #ManuelKaas #BjörnKauder #Foodwatch
Sinkende Gastro-Mehrwertsteuer: Warum nicht alle davon profitieren
Sinkende Gastro-Mehrwertsteuer: Warum nicht alle davon profitieren

Die Mehrwertsteuer in der Gastronomie soll wieder sinken. Ob dadurch Restaurantbesuche günstiger werden, ist allerdings fraglich.

wdr.de

#koalitionsvertrag #CDU #spd

Für die Gesellschaft vage Absichtserklärung!
Für die Reichen und die #ArmenBekämpfung konkrete Pläne!

Wohlstand für Alle: Ep. 297: Wieso der Koalitionsvertrag ein schlechter Witz ist!

Webseite der Episode: https://wohlstandfueralle.podigee.io/297-koalitionsvertrag

Mediendatei: https://audio.podigee-cdn.net/1876030-m-219b574d28cc54b380bd0e37d7991a3e.mp3?source=feed

Ep. 297: Wieso der Koalitionsvertrag ein schlechter Witz ist!

Der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD steht. Im Mai soll Friedrich Merz zum Kanzler gewählt werden. Liest man die 148 Seiten des Vertrages, fällt sofort auf, wie vage die Formulierungen gehalten sind. Oft handelt es sich nur um Absichtsbekundungen, manchmal entsteht der Eindruck, man habe bloß fromme Wünsche zu Papier gebracht. Zum Beispiel: Eine Anhebung des Mindestlohns auf 15 Euro die Stunde sei „möglich“, aber letztendlich soll die Mindestlohnkommission darüber befinden. Oder: Das Bauen von Sozialwohnungen soll gestärkt werden. Wie jedoch, verrät der Vertrag nicht. Oder: Steuererleichterungen für mittlere und niedrige Einkommen seien geplant, wann genau und wie diese gestaltet sein werden, bleibt im Dunkeln. Und nicht zu vergessen: Wie man Familien besser unterstützen kann, will man gründlich „prüfen“. Wenn die künftige Regierung nicht mehr weiterweiß, gründet sie einen Arbeitskreis. Ständig ist von Kommissionen und Initiativen die Rede. Fest steht schon jetzt: Eine finanzielle Verbesserung wird es geben – und zwar für das oberste Prozent. Mehr dazu von Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt in der neuen Folge von „Wohlstand für Alle“! WERBUNG Hier geht es zu Surplus: https://www.surplusmagazin.de/wfa/ Unsere Zusatzinhalte könnt ihr bei Apple Podcasts, Steady und Patreon hören. Vielen Dank! Apple Podcasts: https://podcasts.apple.com/de/podcast/wohlstand-f%C3%BCr-alle/id1476402723 Patreon: https://www.patreon.com/oleundwolfgang Steady: https://steadyhq.com/de/oleundwolfgang/about Unser Kinderbuch namens "Die kleinen Holzdiebe" ist nun erschienen! Alle Informationen findet ihr unter: https://www.suhrkamp.de/buch/die-kleinen-holzdiebe-und-das-raetsel-des-juggernaut-t-9783458644774 Ihr könnt uns unterstützen - herzlichen Dank! Paypal: https://www.paypal.me/oleundwolfgang Konto: Wolfgang M. Schmitt, Ole Nymoen Betreff: Wohlstand fuer Alle IBAN: DE67 5745 0120 0130 7996 12 BIC: MALADE51NWD Social Media: Instagram: Unser gemeinsamer Kanal: https://www.instagram.com/oleundwolfgang/ Ole: https://www.instagram.com/ole.nymoen/ Wolfgang: https://www.instagram.com/wolfgangmschmitt/ TikTok: https://www.tiktok.com/@oleundwolfgang Twitter: Unser gemeinsamer Kanal: https://twitter.com/OleUndWolfgang Ole: twitter.com/nymoen_ole Wolfgang: twitter.com/SchmittJunior Die gesamte WfA-Literaturliste: https://wohlstand-fuer-alle.netlify.app

Wohlstand für Alle
Umverteilung im Koalitionsvertrag: Dieser Koalitionsvertrag ist riskant

Steuererleichterungen für Unternehmen, Rentengarantie für Babyboomer: Mit Schwarz-Rot nimmt die wirtschaftliche Umverteilung von Arm zu Reich und von Jung zu Alt zu.

ZEIT ONLINE
Thorsten Freis Rentenwarnung – Ein Eingeständnis politischen Unwillens - Politik

Die Aussagen von Thorsten Frei, CDU, über bevorstehende „unangenehme Entscheidungen“ im Bereich der sozialen Sicherungssysteme, insbesondere der gesetzlichen Rente, erscheinen auf den ersten Blick als realpolitischer Weckruf. Im Podcast des Informationsdienstes Table.Briefings betonte Frei:

expertenReport

Logbuch:Netzpolitik: LNP520 Surfen heißt jetzt Doomscrolling

Feedback — AI Coding Backdoors — Koalitionsvertrag — #CISA und #MITRE vs. #Trump

Heute mal ein kürzeres Update. Wir tauchen durchs Feedback und geben Updates zur elektronischen #Patientenakte. Dann blicken wir auf neue pfiffige Tricks, wie man dem neuen Programmiertrend Vibe Coding Steine vor die Füße werfen kann. Dann gehen wir auf ein paar Punkte des #Koalitionsvertrag ein, dessen netzpolitische Aspekte Linus gestern schon in der Parlamentsrevue diskutiert hat. In den USA macht Trump alles nieder, neueste Opfer sind die Sicherheitsbehörde CISA und die MITRE-Company, die u.a. für die Sicherheitslückendatenbank CVE zuständig ist.

Webseite der Episode: https://logbuch-netzpolitik.de/lnp520-surfen-heisst-jetzt-doomscrolling

Mediendatei: http://logbuch-netzpolitik.de/podlove/file/8911/s/feed/c/mp3/lnp520-surfen-heisst-jetzt-doomscrolling.mp3

LNP520 Surfen heißt jetzt Doomscrolling

Feedback — AI Coding Backdoors — Koalitionsvertrag — CISA und MITRE vs. Trump Heute mal ein kürzeres Update. Wir tauchen durchs Feedback und geben Updates zur elektronischen Patientenakte. Dann blicken wir auf neue pfiffige Tricks, wie man dem neuen Programmiertrend Vibe Coding Steine vor die Füße werfen kann. Dann gehen wir auf ein paar Punkte des Koalitionsvertrag ein, dessen netzpolitische Aspekte Linus gestern schon in der Parlamentsrevue diskutiert hat. In den USA macht Trump alles nieder, neueste Opfer sind die Sicherheitsbehörde CISA und die MITRE-Company, die u.a. für die Sicherheitslückendatenbank CVE zuständig ist.

Logbuch:Netzpolitik
Der Linke-Politiker und Vizepräsident des Bundestags Bodo #Ramelow kritisiert am #Koalitionsvertrag von Union und SPD, dass der Osten Deutschlands nur verstreut am Rande vorkommt, statt ein Kraftzentrum daraus zu machen. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1190670.bundestag-bodo-ramelow-die-ost-themen-sind-versteckt-wie-ostereier.html
Bodo Ramelow: »Die Ost-Themen sind versteckt wie Ostereier«

Der Linke-Politiker und Vizepräsident des Bundestags Bodo Ramelow kritisiert am Koalitionsvertrag von Union und SPD, dass der Osten Deutschlands nur verstreut am Rande vorkommt, statt ein Kraftzentrum daraus zu machen.

nd-aktuell.de
#umverteilung #koalitionsvertrag #gerechtigkeit
„Steuererleichterungen für Unternehmen, Rentengarantie für Babyboomer: Mit Schwarz-Rot nimmt die wirtschaftliche Umverteilung von Arm zu Reich und von Jung zu Alt zu.“
(Kolumne von Marcel Fratzscher):
https://www.zeit.de/wirtschaft/2025-04/umverteilung-koalitionsvertrag-mindestlohn-steuern-ungleichheit
Umverteilung im Koalitionsvertrag: Dieser Koalitionsvertrag ist riskant

Steuererleichterungen für Unternehmen, Rentengarantie für Babyboomer: Mit Schwarz-Rot nimmt die wirtschaftliche Umverteilung von Arm zu Reich und von Jung zu Alt zu.

ZEIT ONLINE
#news ⚡ Koalitionsvertrag: Esken kritisiert Kulturkampf nach US-Vorbild: Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken sieht in Deutschland einen Kulturkampf nach US-Vorbild, an dem sich auch Konservative in der Un... https://hubu.de/?p=275299 | #esken #koalitionsvertrag #kulturkam
Koalitionsvertrag: Esken kritisiert Kulturkampf nach US-Vorbild - Hubu.de - News & FreeMail

Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken sieht in Deutschland einen Kulturkampf nach US-Vorbild, an dem sich auch Konservative in der Union beteiligten.

Hubu.de - News & FreeMail

#reichensteuer #superreiche #sozialegerechtigkeit #rechts #koalitionsvertrag #taxtherich

Nach unten wird getreten, Bürgergeld-Sanktionen verschärft, Neid-Debatten angefacht, die Armen gegen die Ärmsten ausgespielt und aufgehetzt. Das ist rechte Politik zugunsten der Reichsten der Reichen, zu Lasten aller anderen und des gesellschaftlichen Friedens. Anstatt diejenigen zur finanziellen Verantwortung zu ziehen, die Milliardenprofize einfuhren, während sie das Klima zerstörten - REKORDVERSCHULDUNG