Osna.FMApproximately six weeks after the state election in Rheinland-Pfalz in mid-March, the CDU and the SPD have reached an agreement to collaborate in a joint govern... https://news.osna.fm/?p=44194 | #news #cdu #government #koalitionsvertrag #paving
Hubu.de#news ⚡ CDU und SPD in Rheinland-Pfalz stimmen für Koalitionsvertrag: Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz Mitte März haben CDU und SPD den Weg für eine gemeinsame Regierungszusamme... https://hubu.de/?p=324487 | #cdu #koalitionsvertrag #rheinlandpfalz
Blaulicht-BotRheinland-Pfalz (ots) - Die Deutsche Polizeigewerkschaft Rheinland-Pfalz bewertet die sicherheitspolitischen Vereinbarungen im neuen Koalitionsvertrag von CDU und SPD grundsätzlich positiv. Aus Sicht der Gewerkschaft enthält das Regierungsprogramm ...
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/178065/6266828
#Arbeitnehmer #Beschäftigung #Deutschland #InnereSicherheit #Koalitionsvertrag #Migration #Partei #Personalplanung #Politik #RP #Regierung #Rheinland-Pfalz #Sicherheitskräfte #Umsetzung
#news ⚡ CDU und SPD in Rheinland-Pfalz stellen Koalitionsvertrag vor: Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben sich CDU und SPD in dem Bundesland auf eine Koalitionsregierung geei... https://hubu.de/?p=324322 | #cdu #koalitionsvertrag #rheinlandpfalz
BerlinFokusWill die Bundes - #SPD jetzt nicht dafür bashen, dass sie sich an der #Regierung beteiligt haben (die Alternative wär ne Staatskrise gewesen).
Aber retroperspektiv rächt es sich eben doch mächtig, dass Lars #Klingbeil damals keinen #KoalitionsVertrag ausgehandelt hat.
🙂↕️
StauBotViele 🚗 🚚 🚗 treffen sich gerade auf der A9: Halle/Leipzig -> Nürnberg, zwischen 1.5 km hinter AS Dittersdorf und 0.1 km vor AS Schleiz und blockieren die #Autobahn.
Bestimmt sind sie sauer, weil sie auf den vorauslaufenden Ausbau der #Ladesäuleninfrastruktur aus dem #Koalitionsvertrag warten. Also der kaputten Koalition. 🤦♂️🤨 (Quelle: Agora #Verkehrswende)
https://www.oekologisch-unterwegs.de/elektromobilitaet/910-elektromobilitaet-ladeinfrastruktur-ladestationen-und-ladesaeulen.html
CarinDie #Verhinderungspflege abschaffen und dadurch #pflegendeAngehörige noch mehr belasten, widerspricht dem #Blackrott #Koalitionsvertrag:
»Ziele der [Pflege-]Reform sind, die nachhaltige Finanzierung und Finanzierbarkeit der Pflegeversicherung zu
sichern sowie eine Stärkung der ambulanten und häuslichen Pflege«
Dieses so genannte #Entlastungsbudget|² kann nur funktionieren, solange wer da ist, der den Job unentgeltlich und bei obszön geringer sozialer Absicherung erledigt.
Ungezählte pflegende An- und Zugehörige verschleißen und dann Pflegebedürftige verwahrlosen lassen - ist das das Ziel?
Quellen:
https://pflege-dschungel.de/pflegereform-2027-budgetstrategie/
https://www.koalitionsvertrag2025.de/sites/www.koalitionsvertrag2025.de/files/koav_2025.pdf
Zeilen 3469 - 3470
Harrry#Straßenverkehr in BaWü wird sicherer – nur #Radfahrende profitieren nicht - #ADFCBadenWürttemberg
@ADFC_BW
> ADFC fordert Verankerung der #VisionZero im #Koalitionsvertrag der kommenden Regierung
Viele 🚗 🚚 🚗 treffen sich gerade auf der A38: Göttingen -> Halle, 0.4 km vor AS Lutherstadt Eisleben, aus Richtung Rohnetal und blockieren die #Autobahn.
Bestimmt sind sie sauer, weil sie auf den vorauslaufenden Ausbau der #Ladesäuleninfrastruktur aus dem #Koalitionsvertrag warten. Also der kaputten Koalition. 🤦♂️🤨 (Quelle: Agora #Verkehrswende)
https://www.oekologisch-unterwegs.de/elektromobilitaet/910-elektromobilitaet-ladeinfrastruktur-ladestationen-und-ladesaeulen.html
Michael JoukovIm Einsatz für eine gute Zukunft ⚙️ 🌱 📈 für unser Land – fragt nicht nach Details, verhandelt wird vertraulich.
