Heute ist wieder ein Tag, an dem ich froh bin, zwei Angebote für eine Kandidatur im Bundestag dankend abgelehnt zu haben.

Denn dass Parteivorsitzende eine willkürlich besetzte Rentenkommission eingesetzt haben, finde ich bedenklich. Nun heißt es auch noch, dass das Parlament die „Beschlüsse der Kommission“ ohne Änderungen beschließen soll. ✍️🤔🤷‍♂️

Umgekehrt wurde aber ein einstimmiger (!) Beschluss des Bundestages zur Verfolgung der Jesidinnen & Jesiden von den Bundesregierungen einfach ignoriert! 👇🤔😤

Aus meiner Sicht als Politikwissenschaftler & Demokrat hat diese Entmachtung des Bundestages seit dem ersten „Koalitionsvertrag“ und „Koalitionsausschuss“ von 1961 gegen den Wortlaut des Grundgesetzes Art. 38 bereits absurde Züge angenommen. Wofür wählen & bezahlen wir über 600 Abgeordnete, die faktisch nichts mehr zu sagen haben? 🇩🇪🇪🇺🤔

So war unser #Grundgesetz nicht gemeint!

#Bundestag #GG #Abgeordnete #Rentenkommission #Koalitionsvertrag #Koalitionsausschuss #Exekutive #Legislative

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/die-krise-des-deutschen-bundestag-der-genozid-an-den-jesiden/

Die Krise des Bundestag & der Genozid am Ezidentum

Dr. Michael Blume verzweifelt am Zustand der bundesdeutschen Gewaltenteilung und der Verzagtheit des deutschen Bundestag.

Natur des Glaubens

@BlumeEvolution

Ich sehe das zweigeteilt. Im Hinblick auf die Gewaltenteilung, Selbstverständnis von Parlament und Zweck einer "repräsentativen Demokratie" alles sehr bedenklich.

Wenn ich andererseits an die Unfähigkeit einer konstruktiven Entscheidungsfindung, Einfluss von Lobby-Gruppen etc denke, erscheint mir "Wir setzen alles um." schon fast lösungsorientiert

@DerAsket
So fühlt sich das für mich auch an. Zumal die Rentenkommission mit Fachleuten besetzt ist und mir das Ergebnis anständig vorkommt. An sich bin ich zugetan, wenn Politik Expertise nutzt und nicht auf Basis von Lobbyinteressen und Geschenken an eine alternde Gesellschaft (die oft ja nicht mehr betroffen sein wird, hier insbesondere - aber einen großen Anteil der Wählerschaft stellt) entscheidet.
@BlumeEvolution

@Kuchenschwarte

Meine Kritik hier richtet sich auch nicht gegen das Ergebnis, sondern gegen die Struktur.

Auch der #Bundestag selbst hätte eine #Rentenkommission einsetzen und/oder in den Ausschüssen alle Expertinnen & Experten der Welt anhören können. Zusätzlich zu Fachleuten in den Fraktionen und einem hervorragenden, wissenschaftlichen Dienst.

Und Betroffene hätte unser Parlament auch anhören können: M.W. gehörten der jetzigen Rentenkommission niemand an, der sich selbst im Rentensystem befindet.

Und dafür wurden bzw. werden die Rechte unserer MdB beschnitten?

Wenn wir ihnen selbst keine Gesetzgebung mit Expertise mehr zutrauen - warum dann nicht gleich den #Bundestag halbieren? Wer eine Parteien-Technokratie will, muss das ja nicht mehr als parlamentarische Demokratie verkleiden…

@DerAsket

@BlumeEvolution @Kuchenschwarte @DerAsket Das sind immer die Punkte wo mir eine #losdemokratie sehr sympasthisch wird.
Oder wie anfangs bei den Grünen eine Rotation, inzwischen denke ich wäre es auch Sinnvoll zumindest Minister etc. juristisch haftbar zu machen. Wenn der Innenminister Gerichtsurteiler missachtet wäre er eigentlich ein Fall für eine unabhängige Justiz, was unsere ja laut EU Aussagen nicht ist.

@MerlinOfMerlinsforge

Hier bin ich klar anderer Meinung: Ob #KIDiktatur oder #Losdemokratie - wer mir und meinen Mitmenschen das demokratische Wahlrecht entziehen will, bedroht unsere #Menschenwürde. Effizienz ist hier nicht das entscheidende Kriterium.

Kein Mensch sollte einer Legislative und Exekutive unterstehen, die nicht demokratisch gewählt wurden. Wir haben kein Recht, unsere Verantwortung und also auch unser Wahlrecht an Algorithmen oder Lose abzugeben. Diese dürfen gerne beraten (wir haben in BW starke Bürgerräte und -foren), aber nicht entscheiden.

Ich verteidige die parlamentarische Demokratie unseres Grundgesetzes aus tiefer Überzeugung.

@Kuchenschwarte @DerAsket

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/das-wahlrecht-als-menschenwuerde-warum-ich-zensus-und-losdemokratien-ablehne/

Das Wahlrecht als Menschenwürde. Warum ich Zensus- und Losdemokratien ablehne » Natur des Glaubens » SciLogs - Wissenschaftsblogs

Es war mir eine große Ehre, 2025 auf Einladung der akademischen Damenverbindung (ADV) Olympea in Tübingen über das Thema Antisemitismus & Antifeminismus zu sprechen. Darin thematisierte ich vor einem breiten Publikum, das von Vertretern der Antifa bis …

Natur des Glaubens

@BlumeEvolution @Kuchenschwarte @DerAsket Der Punkt Menschenwürde ist schwierig. Ich mache Menschenwürde eher an Punkten fest, wie können die schwächsten der Gesellschaft sicher und in Würde leben ? Allein von dem Punkt sehe ich das in Deutschland inzwischen als schwierig an. Anstelle von Wahlrecht sehe ich persönlich mehr den Punkt wie groß ist die Möglichkeit der Einflussnahme des einzelnen ?
Wahlrecht verleitet zu oft zu einer falschen Sicherheit. dann haben wir ein Demokratieparadox nach Poppers, sprich eine Demokratie funktioniert nur wenn alle Beteiligten Prodemokratie sind, da sehe ich bei den reaktionären Kräften in Deutschland ein echtes Problem. Autoritätsglaube und Demokratie sind nun mal nicht wirklich Kompatibel.
In der Hinsicht ist die Princeton Studie über die Demokratie in den USA eine ernste Warnung

https://www.ipg-journal.de/interviews/artikel/in-den-usa-regiert-nicht-die-mehrheit-374/

KI Zusammenfassung:

https://share.google/aimode/ve8m3EqubN7YMoiAc

"In den USA regiert nicht die Mehrheit!"

Fünf Fragen an Benjamin I. Page über "Eliten, Interessensgruppen und Durchschnittsbürger"

@MerlinOfMerlinsforge

Mit dieser Logik landest Du bei der Selbstunterwerfung der Menschen unter eine vermeintlich „allwissende“ und „gerechte“ KI, sobald diese „bessere“ Ergebnisse als eine sog. #Losdemokratie erzielen würde.

Und, nein, nicht mit mir. Niemals. Ich werde nie eine Regierung akzeptieren, die nicht gewählt wurde. Zur Würde des Menschen gehört die #Verantwortung - einschließlich des Risikos zum Scheitern.

@Kuchenschwarte @DerAsket

@BlumeEvolution @Kuchenschwarte @DerAsket

Da lande ich eher beim Gegenteil. Und nein ich nutze zwar Ki um zu bestimmten Punkten, wo ich mich zumindest Grundlegend auskenne um Texte zusammen zu fassen, aber unterwerfen nope.
Ich persönlich halte eh die Daoistische Reghierungsphilosophie für am Sinnvollsten, eine Regierung die man nicht merkt ist eimne gute Regierung. Nicht etwas wird getan weil die Regierung es sagt sondern weil sie zu dem "wir haben das geschafft" inspiriert, Ansonsten hätte mein Deutschlehrer zu der Antwort gesagt Thema verfehlt.