@bpb #NSAfDverbot wann @bmi @[email protected] @Bundesregierung ??
#DEpol #AfD #AfDverbot #AdDverbotJetzt #AfDverbotSofort #NSAfD #NSAfDverbotJetzt #NSAfDverbotSofort #Faschismus #FDGO #Verfassungstreue #Verdassungsschutz #Rechtsextremismus #Rechtsterrorismus #cerfassungsfeindlich #Verfassungsfeinde #Rassismus #Extremismus #Neonazis #NoAfD #NoNSAfD #Grundgesetz #Menschenrechte #Bürgerrechte
#caturday Wie überprüft ihr das es euren Liebsten gut geht?
Uns ist die Demokratie sehr lieb! Daher sollten wir prüfen, das sie uns nicht durch verfassungsfeindliche Parteien kaputt gemacht wird!
#pruef #pruef_mv #demokratie #verfassungsfeinde #katze #KatzenStattNazis
Berliner justizverwaltung des tages
Ja, sie erfüllen möglicherweise die anforderungen, aber zum gespräch einladen tun wir sie trotzdem nicht. Wir haben hier schließlich eine kwote zu erfüllen, und sie sind zu ein bisschen zu deutsch für den dschobb als staatsanwalt.
#Berlin #BRD #Justiz #Lawblog #Link #Verfassungsfeinde„Selbstverständlich werden Verfassungsfeinde nicht mit Steuergeldern gefördert“, sagt CDU-Politikerin Ottilie Klein. Aha. Drei Buchläden ohne Urteil an den Pranger stellen – aber tausende AfD-Funktionäre jeden Monat mit Steuergeld alimentieren? Die Union blockiert jede echte Prüfung und ein Verbot der AfD. Diese Doppelmoral ist einfach ekelhaft.
#CDU #Union #AfD #PRÜF #Buchhandlungspreis #Demokratie #Doppelmoral #Faschismus #Buchläden #Weimer #Verfassungsfeinde #EinfacheSprache
Wor brauche. Nicht nur @RadioCORAX sonderndeutlich mehr #UnabhängigeMedien von #links…
@deutschlandfunk
Dieser Text ist ein krasser Fall von Desinformation.
Ein Gerichtsbeschluss ist kein Urteil!
Eine Eilentscheidung eines Verwaltungsgerichts hat keine Auswirkung auf ein Verfahren vor dem BVerfG.
Wenn die Redaktion vom #DLF schon kein Grundwissen in Rechtsfragen mitbringt, hätte vorbereitend jemand gefragt werden sollen, der etwas vom Thema versteht; vorzugsweise eine:n Verfassungsrechtler:in.
#Desinformation #DLF #Medienversagen #Verfassung #Verfassungsfeinde #Propaganda #AfD
@carl Dann wenn @ZDF & Co. aufhören, #Neonazis, #Rechtsextremisten und andere #Verfassungsfeinde mittels #Sendezeit zu #platformen!
Und diese #Feigheit die eigenen #Werte zu vertreten ist IMHO das größte Verbrechen des #ÖRR gegen die FDGO und #Grundgesetz.
Gute Einordnung von @LorenzMeyer zum unsäglichen Auftritt von #martenstein
🕸️ https://bsky.app/profile/thereallorenzmeyer.bsky.social/post/3mevsxzwuh22g
Ich fand den Versuch, die #noafd aus dem Kreis der #Verfassungsfeinde heraus zu definieren, eher lächerlich.
Alleine zum Massenmord, der zwangsläufige Folge der logistischen und ökonomischen Unmöglichkeit ist, Remigrationsphantasien umzusetzen: Natürlich kein Wort!
Kein Wort auch zur Befürwortung der #afd von Diktatur-gleichen Para-Militärs à la #ICE.
Traurig: Martenstein ist tief gesunken.
Ich habe mir in einem Anflug von Masochismus die Rede von Martenstein beim "Prozess gegen Deutschland" angehört. Ihr wisst, das ist dieses dreitägige Theaterprojekt von Milo Rau in Hamburg. Martenstein hat auf dieser Bühne etwas bekommen, was er bei Bild nicht bekommt: die Aura des Kulturellen. 🧵
Verfassungsfeind des tages
Der minipräsi von saxen-anhalt, Sven Schulze aus der umstrittenen rechtspopulistischen CDU, hat im interwjuh mit der bildzeitung zwangsarbeit für würgergeldempfänger eingefordert. Damit hat er direkt und unmissverständlich artikel 12, absatz 2 des grunzgeschwätzes für die bummsrepublik täuschland aufgekündigt.
Da habt ihr einen offen bekennenden verfassungsfeind! Verfassungsschutz, bitte mal übernehmen. Soll er doch in die „VR“ china gehen, wenns ihm hier nicht mehr gefällt! Die DDR gibts ja g’ttseidank nicht mehr.
#BRD #CDU #SachsenAnhalt #SvenSchulze #Verfassungsfeinde
Kevin Karhan 
PRÜF!-Fans MV
Schwerdtfegr (beta)
hpmaennicke 📯🔐
SchreibeEinfach
Nike Leonhard
Peter König