Ach, sag bloß!

Link auf linksunten.indymedia:
Durchsuchung bei Journalist war verfassungswidrig

Vor zweieinhalb Jahren sorgte eine Razzia bei einem Radiosender in Freiburg und dessen Angestellten für Aufsehen. Das Vorgehen war verfassungswidrig

Aber keine sorge: so lange der bruch des grunzgeschwätzes für die BRD nicht im strafgesetzbuch steht, bleibt es auch weiterhin völlig konsekwenzenlos, wenn die BRD-bullereien als verlängerte faust und würgehand eines BRD-staatsanvergewaltes mal wieder jemanden in aller herrg’ttsfrühe hausdurchsuchen, um ihn dafür abzustrafen, dass er als beleg für seine berichterstattung einen link auf eine offene internetzkwelle gesetzt hat. Das ist inzwischen ja regelrecht modern geworden.

Nach der Entscheidung aus Karlsruhe fordert Radio Dreyeckland „weiterhin politische und personelle Konsequenzen“ für das Vorgehen der Behörden

Hahahahaha, die haben träume! Wer soll denn das machen? Die CSPDUAFDPGRÜNETC? Das werte innenministergeschmeiß mit seinen ständigen polizeistaatsfantasien? Nichts wird da geschehen. Jedenfalls nicht, bevor die bewohner der BRD lernen, wie man eine gilljotine baut und anwendet, um die furchen mit dem unreinen blut zu tränken. Und das lernen die nicht mehr. Die können ja noch nicht einmal richtig demonstrieren oder gar streiken. Frieden ist mit denen, die der bevölkerung schon längst den krieg erklärt haben, nicht mehr möglich.

#brd #hausdurchsuchung #heise #link #polizei #rechtsmissbrauch #verfassungsfeinde

Link auf linksunten.indymedia: Durchsuchung bei Journalist war verfassungswidrig

Vor zweieinhalb Jahren sorgte eine Razzia bei einem Radiosender in Freiburg und dessen Angestellten für Aufsehen. Das Vorgehen war verfassungswidrig.

heise online
Wie viele Funktionäre der #AfD gehören zur #FünfteKolonne Darth #Putin|s?
Es ist ja kaum zu fassen. Da fahren AfDler nach Russland
da behautet Tino #Chrupalla, dass Polen genauso gefährlich sei wie #Russland
Da werden von #AfD parlamentarische Anfragen zu sensiblen Themen gestellt, und es ist nicht klar, wem diese zugereicht werden.
Und nun sitzt ein ausgesprochener Putin-Freund und Drohnenexperte auch noch im Europaparlament.
#Verfassungsfeinde
https://correctiv.org/aktuelles/russland-ukraine-2/2025/11/14/die-seltsame-beziehung-eines-afd-mitarbeiters-zum-russischen-militaerisch-industriellen-komplex/

@andre_meister Wer beim @AuswaertigesAmt hat solche #Verfassungsfeinde in den diplomatischen #Dienst erhoben?

Denn solch #CyberfaschistischeKackshice gehört bicht nur gestoppt sondern verboten!

Mehr Zusammenhalt: Steinmeier warnt vor Verfassungsfeinden
Zeit für Alarmismus? Bundespräsident Steinmeier rückt von einer persönlichen Einstellung ab und warnt vor Feinden der Demokratie. In seinem Appell zum 9. November wird er deutlich.

Berlin (KNA) Kein Alarmismus! Das hat sich Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsiden
https://islamische-zeitung.de/steinmeier-warnt-und-will-mehr-zusammenhalt/
#Debatte #Deutschland #Kpfe #bundesprsident #steinmeier #verfassungsfeinde #Zusammenhalt

ZUR ERINNERUNG ‼️
Der Attentäter von #Magdeburg war/ist ein großer Fan der AfD!
Seine Ideologie war/ist
rechtsextrem!
6 Menschen hat er für seinen faschistoiden Wahn ermordet.
Die gehen auf das Konto der mindestens 250 Opfer rechter Gewalt seit 1990
FCK NZS!
#Verfassungsfeinde

@deutschlandfunk
Wenn diese Äußerungen in der Union für "Aufregung" sorgen, dann ist die Union ganz offensichtlich genau der rassistische, reaktionäre, rechtsradikale, zum Rechtsextremismus hin offene Haufen von Verfassungsverächtern, als der sie seit Merkels Rücktritt in der Öffentlichkeit erscheint.

#CDU #CSU #Rassismus #Rechtsextremismus #Verfassungsfeinde

Das sind ja mal #GuteNachrichten

Die #staatsanwaltschaft ermittelt gegen Julian #Reichelt wegen #Volksverhetzung.

So sieht eine #wehrhaftedemokratie aus!

Guckt doch mal #CDU #CSU!!!
Wie wäre es an der Stelle wenn ihr endlich einen #afdverbotsantrag stellen würdet?!

Einfach mal aufhören #Verfassungsfeinde von der #Verfassung und den #Rechtsstaat zu schützen?!

Wie wäre das?!

#julian_reichelt #Nius #Desinformation #Fakenews #Propaganda #Nazipropaganda

Julian Reichelt: Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt wegen Verdachts auf Volksverhetzung - DER SPIEGEL
https://www.spiegel.de/wirtschaft/julian-reichelt-staatsanwaltschaft-berlin-ermittelt-wegen-verdachts-auf-volksverhetzung-a-b0b10a4c-b6df-4de0-b9c1-2f8250b4e2a4

»Nius«-Chefredakteur: Ermittlungen gegen Julian Reichelt wegen Verdachts der Volksverhetzung

Die Berliner Staatsanwaltschaft prüft, ob Julian Reichelt auf X volksverhetzende Inhalte geteilt hat. Der ehemalige »Bild«-Chefredakteur wehrt sich, findet die Ermittlungen »furchterregend« und schimpft gegen den Staat.

DER SPIEGEL

@freistern @Heinzel Legitimiert trotzdem nicht #Neonazis und #Verfassungsfeinde zu wählen.

  • Wer #NSAfD wählt, will keine Verbesserungen, sondern nur dass andere mehr leiden!

#DEpol #Sarkasmus #Kommentar

Der tagesschaum im kriegsmodus so:

Streit um den Wehrdienst
Durchregieren war einmal

Die knappe Mehrheit von Schwarz-Rot ist zum Problem für die Regierungsarbeit geworden. Beschlüsse sind nun anfälliger für Druck aus den eigenen Reihen

[Archivversjon]

Ist doch eigentlich prima, wenn der bundestag wieder ein kleines bisschen so wird, wie es vom grunzgeschwätz für die BRD eigentlich vorgesehen ist. Findet der tagesschaum des BRD-parteienstaatsfunks ARD aber scheiße, wenns dem kommenden krieg gegen den pösen russen im wege steht. Dann ist das, was das grunzgeschwätz für abgeordnete des bummstages vorsieht, auf einmal gar nicht mehr so wichtig.

Dass der zweitewahlkanzler Friedrich Merz (CDU) in seiner eigenen partei sehr schwach ist, ist übrigens keine neuigkeit, sondern schon bei der kanzlerwahl offenbar geworden. Grüße auch an den frakzjonsvorsitzenden, den totalversager und korrupten hochleistungsgeldverbrenner Jens Spahn (CDU), der in einem richtigen rechtsstaat wegen untreue in schwerem fall ein paar jährchen im knast säße und nicht immer seine verbrecherfresse vor die kameras schieben könnte.

#Blah #BRD #Link #Tagesschau #Verfassungsfeinde #Wehrpflicht

Warum es bei Schwarz-Rot knirscht

Die knappe Mehrheit von Schwarz-Rot ist zum Problem für die Regierungsarbeit geworden. Beschlüsse sind nun anfälliger für Druck aus den eigenen Reihen. Das jüngste Beispiel: der neue Wehrdienst.

tagesschau.de

@Sagittarius_Galaxie
Wir haben mit #Blackrot seit
4 Monaten offiziell eine verfassungsfeindliche #Regierung°. Da das durchgeht und wir keine Möglichkeit haben, die Verfassungsmäßigkeit durchzusetzen, kann sich die #KleiKo alles erlauben. Sie werden weitermachen, bis die Verfassung* obsolet ist.
#cducdu
@spdbt
#spd
#verfassungsfeinde

°deswegen sind sie wohl auch gegen #afdverbotsantragjetzt

*aka #Grundgesetz