Grundrechtsfeind des tages
Der BRD-zweitewahlkanzler der BRD, Friedrich Merz (CDU) hat auf der hannover-messe angekündigt, in zukunft den EU-menschenrechtsschutz in form des datenschutzes zu missachten. Das ist einfach zu viel korsett, müsst ihr verstehen, viel zu enges und zu viel korsett!
#Datenschutz #FriedrichMerz #Golem #Grundrechte #Link #Verfassungsfeindehttps://www.youtube.com/watch?v=ARR9QF70wjk
#XavierNaidoo #Naidoo #Xavier #Schwurbel #Vincent #Trump #Epstein #Epsteinfiles #Verfassungsfeinde #Freiheit #Demokratie #Politik #Rechts
Verfassungsfeinde und massenüberwachung des tages
Eine NGO — abk. für engl. near government organisation — hat sich mal die gegen die gesamte BRD-bevölkerung gerichteten pläne unserer bummsregierung unter dem umstrittenen, rechtspopulistischen zweitewahlkanzler Merz zur totalen biometrischen massenüberwachung aller menschen angeschaut und ist wenig überraschend zum urteil gelangt, dass so eine totalitäre scheiße gegen das grundgesetz, geltendes EU-recht und gegen die menschenrechte verstößt.
In der Stellungnahme verweist AlgorithmWatch darauf, dass das Bundesverfassungsgericht bei Kfz-Kennzeichen, die deutlich weniger sensibel als biometrische Merkmale seien, hohe verfassungsrechtliche Anforderungen aufgestellt habe
Volltreffer!
#Überwachung #BRD #Bundesregierung #CDU #CSU #Link #MarkusReuther #Netzpolitik #SPD #Verfassungsfeinde
Die Pläne, im Internet mit Biometrie nach jedweder Person zu suchen, verstoßen laut AlgorithmWatch gegen Europarecht und die Verfassung. Sie seien so unverhältnismäßig, dass man sie nicht verbessern, sondern nur zurückziehen könne.
Warum dürfen die "konservativen" aka reaktionären Minister offen als #Verfassungsfeinde agieren?
Die kann dann auch mal weg, die Dame. In den Achtzigern hat man zu uns gesagt: "Dann geh doch rüber, in den Osten!" Heute sagt man #GehDochRüber, Frau #Prien. Wird Dir gefallen, in den USA."
Das sind alles #Libertäre #Neoliberalisten und damit gleichwohl #Verfassungsfeinde !!!
Diese sind schlimmer als der #Kommunismus und alle radikalen Linken zusammen.
Warum will das niemand erkennen?
Was ist geworden aus dem Allgemeinwohl und dem Schutze unserer #Demokratie?
Diese PEST aus #CDU #CSU und #AFD zerstört unsere #Demokratie !!!
Und eine #SPD macht da auch noch mit ... 😡
Wiedergänger… ähm… Friedrich Merz des tages
Mal schauen, wie deutlich das näxste urteil der karlshure wird. Das letzte zurückweisen einer solchen anlasslosen totalüberwachung der gesamten bevölkerung hatte ja schon etwas von einer ohrfeige.
Was macht man eigentlich gegen regierende verfassungsfeinde?
#Überwachung #Bundesregierung #CDU #CSU #FriedrichMerz #SPD #Verfassungsfeinde@bpb #NSAfDverbot wann @bmi @[email protected] @Bundesregierung ??
#DEpol #AfD #AfDverbot #AdDverbotJetzt #AfDverbotSofort #NSAfD #NSAfDverbotJetzt #NSAfDverbotSofort #Faschismus #FDGO #Verfassungstreue #Verdassungsschutz #Rechtsextremismus #Rechtsterrorismus #cerfassungsfeindlich #Verfassungsfeinde #Rassismus #Extremismus #Neonazis #NoAfD #NoNSAfD #Grundgesetz #Menschenrechte #Bürgerrechte
#caturday Wie überprüft ihr das es euren Liebsten gut geht?
Uns ist die Demokratie sehr lieb! Daher sollten wir prüfen, das sie uns nicht durch verfassungsfeindliche Parteien kaputt gemacht wird!
#pruef #pruef_mv #demokratie #verfassungsfeinde #katze #KatzenStattNazis
Berliner justizverwaltung des tages
Ja, sie erfüllen möglicherweise die anforderungen, aber zum gespräch einladen tun wir sie trotzdem nicht. Wir haben hier schließlich eine kwote zu erfüllen, und sie sind zu ein bisschen zu deutsch für den dschobb als staatsanwalt.
#Berlin #BRD #Justiz #Lawblog #Link #Verfassungsfeinde
Schwerdtfegr (beta)
NikolaTesla
Markus Feilner
JamesBont
Kevin Karhan 
PRÜF!-Fans MV
hpmaennicke 📯🔐