Warum dürfen die "konservativen" aka reaktionären Minister offen als #Verfassungsfeinde agieren?
Die kann dann auch mal weg, die Dame. In den Achtzigern hat man zu uns gesagt: "Dann geh doch rüber, in den Osten!" Heute sagt man #GehDochRüber, Frau #Prien. Wird Dir gefallen, in den USA."
Das sind alles #Libertäre #Neoliberalisten und damit gleichwohl #Verfassungsfeinde !!!
Diese sind schlimmer als der #Kommunismus und alle radikalen Linken zusammen.
Warum will das niemand erkennen?
Was ist geworden aus dem Allgemeinwohl und dem Schutze unserer #Demokratie?
Diese PEST aus #CDU #CSU und #AFD zerstört unsere #Demokratie !!!
Und eine #SPD macht da auch noch mit ... 😡
Wiedergänger… ähm… Friedrich Merz des tages
Mal schauen, wie deutlich das näxste urteil der karlshure wird. Das letzte zurückweisen einer solchen anlasslosen totalüberwachung der gesamten bevölkerung hatte ja schon etwas von einer ohrfeige.
Was macht man eigentlich gegen regierende verfassungsfeinde?
#Überwachung #Bundesregierung #CDU #CSU #FriedrichMerz #SPD #Verfassungsfeinde@bpb #NSAfDverbot wann @bmi @[email protected] @Bundesregierung ??
#DEpol #AfD #AfDverbot #AdDverbotJetzt #AfDverbotSofort #NSAfD #NSAfDverbotJetzt #NSAfDverbotSofort #Faschismus #FDGO #Verfassungstreue #Verdassungsschutz #Rechtsextremismus #Rechtsterrorismus #cerfassungsfeindlich #Verfassungsfeinde #Rassismus #Extremismus #Neonazis #NoAfD #NoNSAfD #Grundgesetz #Menschenrechte #Bürgerrechte
#caturday Wie überprüft ihr das es euren Liebsten gut geht?
Uns ist die Demokratie sehr lieb! Daher sollten wir prüfen, das sie uns nicht durch verfassungsfeindliche Parteien kaputt gemacht wird!
#pruef #pruef_mv #demokratie #verfassungsfeinde #katze #KatzenStattNazis
Berliner justizverwaltung des tages
Ja, sie erfüllen möglicherweise die anforderungen, aber zum gespräch einladen tun wir sie trotzdem nicht. Wir haben hier schließlich eine kwote zu erfüllen, und sie sind zu ein bisschen zu deutsch für den dschobb als staatsanwalt.
#Berlin #BRD #Justiz #Lawblog #Link #Verfassungsfeinde„Selbstverständlich werden Verfassungsfeinde nicht mit Steuergeldern gefördert“, sagt CDU-Politikerin Ottilie Klein. Aha. Drei Buchläden ohne Urteil an den Pranger stellen – aber tausende AfD-Funktionäre jeden Monat mit Steuergeld alimentieren? Die Union blockiert jede echte Prüfung und ein Verbot der AfD. Diese Doppelmoral ist einfach ekelhaft.
#CDU #Union #AfD #PRÜF #Buchhandlungspreis #Demokratie #Doppelmoral #Faschismus #Buchläden #Weimer #Verfassungsfeinde #EinfacheSprache
Wor brauche. Nicht nur @RadioCORAX sonderndeutlich mehr #UnabhängigeMedien von #links…
@deutschlandfunk
Dieser Text ist ein krasser Fall von Desinformation.
Ein Gerichtsbeschluss ist kein Urteil!
Eine Eilentscheidung eines Verwaltungsgerichts hat keine Auswirkung auf ein Verfahren vor dem BVerfG.
Wenn die Redaktion vom #DLF schon kein Grundwissen in Rechtsfragen mitbringt, hätte vorbereitend jemand gefragt werden sollen, der etwas vom Thema versteht; vorzugsweise eine:n Verfassungsrechtler:in.
#Desinformation #DLF #Medienversagen #Verfassung #Verfassungsfeinde #Propaganda #AfD
Markus Feilner
JamesBont
Schwerdtfegr (beta)
Kevin Karhan 
PRÜF!-Fans MV
hpmaennicke 📯🔐
SchreibeEinfach
Nike Leonhard