#ProjektZukunft o. #Project2025
Eine neue Woche
Ein neuer Tag
Der Ort: #Deutschland & dessen #Debattenkultur bei gleichzeitigem Versagen des #Journalismus auf breiter Ebene in Sachen #Berichterstattung zu #Arbeitsmarkt & #Erwerbsarbeit.
Es geht unentwegt weiter mit der Hetzkampagne v. #CDU / #CSU & #SPD!
Gegen wen?
Gegen #Menschen in #Armut.
Gegen #Menschen in verdeckter #Wohnungslosigkeit.
Gegen #Menschen im #SGBII denn so heißt die konkrete #Gesetzgebung hinter dem Euphemisms "#Bürgergeld" ❗
Wohin sollen die Hetze & die #Desinformation zu #Erwerbslosigkeit führen?
#Deutschland befindet sich im dritten Jahr einer #Rezession
Eine #Bundesregierung weiß auch ohne Kenntnis von #Makroökonomie oder der Einbeziehung von #Kommissionen was dies bedeutet:
#Erwerbsarbeit wird abgebaut.
#Erwerbslosigkeit als ein Aspekt der Frage wie man einen #Arbeitsmarkt & #Arbeitsrecht politisch gestaltet, nimmt in diesen Zeiten zu.
Das heißt die Bundesregierung betreibt rhetorischen #Hyperindividualismus

Was bedeutet der Begriff des #Hyperindividualismus

Er ist eine #Denkfigur und ein rhetorisches Stilmittel aus dem #Neoliberalismus

In der #Wissenschaft spricht man auch eher etwas verharmlosend von #Marktliberalismus

Diese #Ideologie suggerierte, es gibt keine Ökonomie im Sinne von #Binnenmarkt, keine #Nachfrage - Relevanz.
Daher wird die in #Deutschland seit Jahren eskalierende Nachfragekrise auch nicht als solche benannt.

Es geht nur noch um Kategorien wie #Kosten & #Wachstum

Im #Hyperindividualismus wird das Individuum zur politischen #Projektionsfläche
An dieser Stelle beginnt im #Neoliberalismus sein dysfunktionales Paradoxon:
Indem im politischen Raum eine Scheindebatte mit Reduktion auf eine #Stereotypisierung v. vermeintlichen Individuen vorgenommen wird, vollzieht sich in der politischen Kategorie tatsächlich eine diskursive #Entindividualisierung v. #Menschen denn man kann niemals pauschale Aussagen zu Menschen treffen, ohne ihren #Kontext zu differenzieren

Die aktuelle #Bundesregierung betreibt willentlich exakt diese diskursive #Entindividualisierung

Die #Komplexitaet von #Armut, die Komplexitaet & Kompliziertheit des #SGBII bis hin zu Tendenzen einer strukturellen Leistungsabwehr gegen Menschen in Erwerbslosigkeit & Not, stehen nicht nur für die Methode ihrer #Desinformation es zeigt zugleich das Problem im #SGBII als Sozialgesetzgebung auf, denn auch dem #SGBII wohnen Aspekte vom normativer #Entindividualisierung & #Fremdzuschreibung inne!

Das in sich stringente eher negativ basierte #Menschenbild im #SGBII fundiert auf der normativen Unterstellung, dass #Erwerbslosigkeit angeblich eine freie Entscheidung sein soll, denn nur dadurch konnte man alle #Menschen im #Kollektiv für etwas verantwortlich machen, was sich kaum einer wünscht und ihnen dadurch Strafe als permanentes #Drohszenario gegenüber stellen.
Die sozialpsychologische #Lebensrealitaet im #SGBII ist ein #Angstregime & nicht Luxuswohnungen in deutschen Innenstädten!

Es ist ja wohl logisch, dass eine Gesetzgebung und Institution, welche dank #Angstregime Menschen nicht mehr ernst nehmen und zuhören muß, nicht nachhaltig in #Erwerbsarbeit vermitteln konnte.

Dafür ist das #SGBII & sind #Jobcenter nicht aufgestellt.
Der beste Sachbearbeiter kann die Dysfunktionalitaet der Struktur Jobcenter nicht ausgleichen.
Sie sind eine in Teilen real traumatsierende Erfahrung.
Eine Erfahrung sozialer Gewalt, statt von Sicherheit für Menschen ehemaliger Erwerbsarbeit.

Das Zusammenspiel von #SGBII & #Jobcenter ist der Ausdruck einer #Sozialqualverwaltung & nicht mehr von einem funktionalen Sozialstaat.
Wer nun ernsthaft davon spricht, dass nur noch kranken #Menschen ein #Almosen wie das #Existenzminimum gewährt werden soll, spricht realpolitisch nicht von der "#Konsolidierung" eines Bundeshaushaltes, er spricht offen von #Verfassungsbruch denn im #Grundgesetz existiert eine Ewigkeitsklausel für den Sozialstaat als Lehre aus der Diktatur des Nationalsozialismus

Und nun zur #Kontextualisierung und zum #Fazit :

Wenn wir in #Deutschland noch so etwas wie #PolitischeKommunikation haetten, würden sich Menschen aus der #Politik offen zu ihren #Motiven & der realpolitischen #Auswirkung ihrer Vorhaben äußern.
Sie würden zugleich andere #Optionen mitdenken.
Aber wir befinden uns seit 2003 in der Zeitschleife permanent reproduzierter scheinbarer #Alternativlosigkeit & exakt diese fehlende #Transparenz und offene Diffamierung & Unsachlichkeit hat die AfD erzeugt

Fazit im Zeichen von #Transparenz

Am 22. Februar 2025 bin ich via Einschreiben & zeitgleich via Mail aus der SPD ausgetreten.
Ich hatte bis dahin immer wieder versucht mit den Genossen in meiner Kreisstadt politische Kommunikation zu praktizieren.

Doch:
Ausser bei 2 Terminen von jeweils 30 Minuten bei einem Menschen aus dem deutschen Bundestag, gab es keinen echten, geschweige vertiefenden Diskurs.

#Sozialdemokratie wollte das #Leben v. #Menschen besser machen!

Wo wird dies noch eingelöst?

#Menschenbild

Von der Bezugnahme zu #Menschen ohne #Reichtum ist in dieser Partei nichts mehr als politisches #Leitbild übrig geblieben! Im Gegenteil.

In bestimmten Themen (#Asylrecht und das #SGBII) hat sich die SPD vor allem 2024 immer mehr wie e. partielle AfD angehört.
Ich habe mich ein paar Mal ernsthaft gefragt, wo ich hier gelandet bin❓

Bis hin dazu, daß mir Aussagen einer Bundespolitikerin
menschrechtliches Unbehagen bereitet haben.

Das war vieles, aber keine #Sozialdemokratie mehr.

Fazit:

Was also soll die realpolitische #Perspektive für #Deutschland im dritten Jahr seiner #Rezession sein, wenn man #Menschen verfassungsrechtlich fragwürdige Programmatik als Scheindebatte in den entpolitisierten Raum wirft, statt offen und differenziert, Schritt für Schritt die konkreten strukturellen und realpolitischen multiplen Krisen und Krisenverschraenkungen anzusprechen & #Lösungen zu entwickeln, statt #Hetzkampagnen

Von #WillyBrandt stammt nachfolgender Satz.
Wenn man sich überparteilich mit #Integrität daran orientieren würde, könnte man etwas sinnvolles erarbeiten:

"Nein, die alten Herausforderungen lassen uns nicht los. Die Sache der sozialen Demokratie hat die Zukunft nicht hinter sich; & der Friede braucht uns allemal. Aber: Die #Sozialdemokratie muss sich als Volkspartei ständig erneuern. Nur so kann sie sich als bewegende Kraft bewähren."
E. Auszug v. 14.06.1987 aus der Abschiedsrede vom #Genossen