Eine "Politik" die zur Folge hat, dass sorgende #Menschen plötzlich selbst in Not existieren und nur noch über Spenden überleben können, lässt uns vielleicht begreifen, dass ein #Sozialstaat kein "Nice To Have" Objekt is, sondern das Rückgrat von #Demokratie ❗

Wer auf #Beschämung, #Diffamierung und #Hetzkampagnen gegen Menschen in #Armut setzt, bereitet den Boden für einen populistischen #Autoritarismus ❗

Die AfD ist in Deutschland also nicht unser einziges Problem

https://donate.usareliefgroup.com/page/FUNMBNNWSPY?utm_content=kerry-parker-testimonial&utm_source=google&utm_medium=cpc&utm_campaign=23536927326&cid=Cj0KCQiAhaHMBhD2ARIsAPAU_D7Dm_L4Cfn3TAkCn4PwngoJ2zGogC368mr2SCIGJ7YPvElTHJKvRZcaAt42EALw_wcB&gad_source=2&gad_campaignid=23536927326&gclid=Cj0KCQiAhaHMBhD2ARIsAPAU_D7Dm_L4Cfn3TAkCn4PwngoJ2zGogC368mr2SCIGJ7YPvElTHJKvRZcaAt42EALw_wcB

Hallo #CDU

im Rahmen des Rechtsdrifts und der fehlenden sprachlichen Präzision, welche in Gestalt einer diskreditierenden #Debattenkultur diese Entwicklung erst ermöglicht hat - Stichwort #Hetzkampagnen der #Agenda2010 gegen Menschen in prekärer Arbeit und struktureller #Erwerbslosigkeit - sollte #PolitischeKommunikation dringend neu eingeübt werden ❗

Daher:

Die #Vermögenssteuer muss nicht "wieder eingeführt werden", denn sie wurde nur ausgesetzt❗

>Jobcenter fordert nach Organspende Bürgergeld-Rückzahlung wegen besonderem Krankengeld<

#PolitischeKommunikation
#Debattenkultur #Menschenbild

Dank der #Hetzkampagnen gegen #Menschen im #SGBII ist der Mehrheit der pluralistischen #Bevölkerung in #Deutschland nicht bewußt, welch ein Ausmaß an punktueller #Menschenfeindlichkeit durch diese #Gesetzgebung möglich ist und dass diese antisoziale #Realpolitik dennoch als "Sozialgesetzgebung" bezeichnet werden darf

https://share.google/VCIdI8ojQM7f8tHcA

Zur Vermeidung von weiteren eventuellen Unterstellungen durch rechte #Hetzkampagnen und zur Schaffung von #Transparenz erschiene es uns ratsam, wenn Herr #Weimer die treuhänderische Verwaltung im konkreten Fall näher erläutert und den Verdacht einer #Interessenkollision endgültig ausräumt:

Wessen Interessen hat der #Treuhänder zu wahren?

In welcher Form hat der Treuhänder die Interessen zu wahren?

Wer wurde zum Treuhänder bestellt?

Welche Kriterien haben bei der Auswahl des Treuhänders eine Rolle gespielt?

Was geschieht mit den während der Treuhand entstehenden Gewinnen?

Was geschieht mit den Gewinnen, die nicht ausgeschüttet werden?

Werden diese Gewinne thesauriert und wem stehen diese Gewinn nach Ablauf der Treuhand zu?

Auf all das fanden wir bisher keine Antworten:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/weimer-firma-anteile-100.html

Gerne dürfen unsere Fragen geteilt, auch von anderer Seite gestellt und an Herrn Weimer weitergetragen werden:

@a_watch @nicosemsrott @Finanzwende

>Für #PolitischeKommunikation und demokratische #Haltung & #Handlung statt #Hetzkampagnen<

#WirSindDieToechter

Wir brauchen e. #Bundesregierung die #Menschen einbindet statt #Armenfeindlichkeit o. #Rassismus als Wert zu zelebrieren ❗

Für die Spaltung unserer pluralistischen #Bevölkerung seid ihr nicht gewählt worden ❗

Unterzeichnet die Petition zu dem #Stadtbild als Ausdruck einer lebendigen #Gesellschaft - #Demokratie ist kein "Problem", sondern ein Lernprozess❗

https://weact.campact.de/petitions/stadtbild-vielfalt-ist-kein-problem-sie-gehort-zu-uns-und-unserer-verfassung?bucket=20251022-waeb-hv-stadtbild-vielfalt-ist-kein-problem-sie-gehort-zu-uns-und-unserer-verfassung&share=b931a2fb-a2d5-4ffb-90d5-9cfe38d2105e&source=copy_email&utm_campaign=20251022-waeb-hv-stadtbild-vielfalt-ist-kein-problem-sie-gehort-zu-uns-und-unserer-verfassung&utm_medium=recommendation&utm_source=copy_email

>Rechtsstaatlichkeit, Verfassung, Wissenschaft, Demokratie: Das neue...<

Eine #Kontextualisierung über das Ausmaß des aktuellen Rechtsrucks und Erklärung dafür, warum wir aktuell aus der Sphäre an Politik #Hetzkampagnen erfahren statt #PolitischeKommunikation

Allerdings ist #Demokratie ohne #Menschenrechte auch keine Demokratie mehr, daher werden der Umgang mit dem bereits erodierten #Asylrecht & dem #SGBII zur kritischen Instanz, was den Erhalt der Demokratie angeht

https://youtube.com/watch?v=NVeVMf9zQZY&si=Wo2n4lyo4ZQ0GiNy

>#Entsetzen nach Angriffen auf Obdachlose in Bad Kreuznach - SWR Aktuell<

Dies ist ein Beispiel wie die permanenten #Hetzkampagnen gegenüber #Menschen in #Armut oder verdeckter & offener #Wohnungslosigkeit in physische Gewalt münden

#Armenfeindlichkeit ist nichts anderes als punktuelle #Menschenfeindlichkeit & darin existiert eine Analogie zu allen Diktaturen, welche dadurch gekennzeichnet sind, dass bestimmte #Menschen & #Menschengruppen Schutzrechte verwehrt bekommen

https://share.google/wGC5aM1QAtvYpj4sT

#Hetzkampagnen gegen das #Bürgergeld, gegen #Arme, gegen Wehrlose.

Dem gegenüber dieser Film, der die Betroffenen selber zu Wort kommen lässt, und der in Zusammenarbeit mit #Sanktionsfrei auf Basis deren repräsentativer Umfrage entstanden ist.

Lowlight der Studie:

Über die Hälfte der Befragten verzichten für ihre Kinder aufs eigene Essen.

https://youtu.be/KTTk0YPpxoE

#TaxTheRich #EatTheRich

talkshow

Keine Platt­form für Söder

Markus #Söder lässt sich von „#Nius“ in­ter­view­en und #legitimiert damit die zahl­rei­chen #Hetzkampagnen des Nach­rich­ten­por­tals. Es muss eine neue #Brandmauer her, hinter der auch Söder steht

Von #ArneSemsrott @arnesemsrott
https://www.taz.de/!6093011