#Wirtschaftskompetenz #Bundesregierung #Binnenmarkt
#CDU #CSU und #SPD zerstören die EU und unsere #Freiheit
Auch die wirtschaftlichen Konsequenzen interessieren sie dabei nicht
"...weiß die Regierung demzufolge nicht, welche Veränderungen des „grenzüberschreitenden Handelsvolumens“ oder des Bruttoinlandsprodukts direkt auf die Kontrollen zurückgehen. Das Gleiche gelte für „Belastungen für Grenzpendler und Einschränkungen des Tourismus“"
So geht Bahn! So geht EU! So geht Schengen!
Belgien und Niederlande wollen gemeinsamen Zugverkehr ausweiten
https://brf.be/national/2052550/
#Region #EU #Reisefreiheit #Binnenmarkt #Pendler #Schengen #Bahn #Bahnverkehr #Mobilität #Freiheit
Belgien und die Niederlande wollen ihre Zusammenarbeit im Zugverkehr ausbauen. Eine entsprechende Absichtserklärung haben der föderale Verkehrsminister Jean-Luc Crucke und der niederländische Staatssekretär Thierry Aartsen unterzeichnet. Geprüft werden mögliche neue Zugverbindungen zwischen Belgien
Die #Schweiz könnte auch einfach der #EU beitreten und vom #Binnenmarkt und der Marktmacht profitieren statt weiter den überkommenen Sonderweg gehen zu wollen.
>Professor #Flassbeck über Lifestyle-Teilzeit, Krankentage und... <
#PolitischeKommunikation #Entpolitisierung
Fehlende #Oekonomie - Begriffe als Ursache für die marktliberale #Pfadabhaengigkeit bei #SPD und #CDU / #CSU
Eigentlich müsste #Europa den #Binnenmarkt staerken und in die Kommunen investieren, stattdessen wird weiterhin von "Sparen" & Kürzen gesprochen
#Sozialstaat ohne echte politische Debatte stattdessen nur noch Feindbild für die Neoliberalisten
Bezogen auf das #Menschenbild dieser neuen #Verschaerfungen im #SGBII sollte man nun im Bereich der #Sozialgesetzgebung von einer Tendenz Richtung Partikularer #Autoritarismus sprechen, denn ein solches Gesetz erklärt die Verstetigung existenzieller Drohung zur eigentlichen Zielsetzung und stellt damit inkrementelle #Entrechtung in den Mittelpunkt dieser angeblichen "#Reform".
Tatsächlich wird dieser punktuelle #Demokratie - Rueckbau auch der #Oekonomie & dem #Binnenmarkt Schaden zufügen.
Die Konzepte von #SchwarzRot waren kein Booster für den #Binnenmarkt
Deutschland und die #Rezession
#Armenfeindlichkeit und reiner Fokus auf #Militarisierung halten keine zivile #Gesellschaft aufrecht und tragen zur weiteren Erosion des Vertrauens und der #Demokratie bei
http://youtube.com/post/Ugkx7EMc-nJHVpFoAkz4IiUOeM-w60pVMzMD?si=5rBGPX-fsTV2XbDA
#Reisefreiheit #EU #Binnenmarkt
Mehrere klagen gegen Deutschland wegen #Grenzkontrollen
»...Verstoß gegen den Schengener Grenzkodex«, sagt Werner Schroeder, einer der Kläger und selbst Professor am Institut für Völkerrecht und Europarecht der Universität Innsbruck. »Das hat in diesem Jahr auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof, und zuvor der Europäische Gerichtshof, entschieden.« Indem die Politik diese Entscheidungen ignoriere, missachte sie den #Rechtsstaat"
Die Bundesregierung hat die Grenzkontrollen erst kürzlich verlängert, nun klagen mehrere Betroffene dagegen. Ihr Vorwurf: Deutschland verstößt mit den Kontrollen gegen geltendes Recht und missachtet sogar Gerichtsurteile.
Bundeskanzler Friedrich Merz, Emmanuel Macron, EU-Digitalminister und die Chefs von SAP, Telekom und Siemens – sie alle versammeln sich, um endlich Europas digitale Unabhängigkeit voranzutreiben. Doch bei genauerer Betrachtung entpuppt sich der Gipfel als Treffen der IT-Abgehängten, die Jahre zu spät erkannt haben, wie tief sie in der Abhängigkeit stecken.
#China holt zum #Todesstoß aus:
#China richtet seine Wirtschaft neu aus: Statt #Massenproduktion setzt es auf #Hightech, #KünstlicheIntelligenz und #Robotics.
Ziel ist technologische Eigenständigkeit und globale #Wettbewerbsfähigkeit. Deutschlands #Maschinenbau und #Automobilindustrie spüren bereits die Folgen.
Experten fordern, dass Europa seine Wettbewerbsfähigkeit durch Innovationsförderung und einen starken #Binnenmarkt stärkt.
China treibt seine Hightech-Offensive voran und will verstärkt auf technologische Eigenständigkeit setzen. Laut Experte Bartsch sind die Auswirkungen dieser Ausrichtung in Deutschland bereits deutlich spürbar. Um China das Feld nicht komplett zu überlassen, dürfe nicht nur auf De-Risking gesetzt werden.
>Ökonom Flassbeck: Steuern und Zinsen RUNTER!<
#SoziooekonomischeUngleichheit
#Armenfeindlichkeit ist auch ein oekonomisches Problem❗
Der #Marktliberalismus trägt zur Erosion unserer #Demokratie bei
#MauriceHoefgen ueber das Nichtvorkommen der Kategorie #Binnenmarkt & #Nachfragekrise und warum dies bei der AfD Wählerstimmen einzahlen wird
dadamsda
Stefan Thöni
mokomokai
Ernsi
Tino Eberl