RE: https://23.social/@SchreibeEinfach/116331356753543021
#Cannabis #Cannabislegalisierung #Legalisierung #Drogenpolitik #Dobrindt #CSU #Innenpolitik #Wissenschaft #Fakten #Ideologie #Politikversagen #Demokratie #Rechtsstaat #Kriminalpolitik #Schwarzmarkt #Polizei #Justiz #Evidenzbasiert #Studien #Deutschland #Gesetzgebung #Konsum #Prävention #Gesundheit #Aufklärung #EinfacheSprache
Große Unterstützung für Victoria und Joseph - tirol.ORF.at
https://tirol.orf.at/stories/3348316/
Wenn ein #Gesetz ermöglich, dass anständige junge Menschen, die sich nichts haben zu schulden kommen lassen, nach 8 Jahren in ihr Herkunftsland, zu dem sie keinen Bezug mehr haben, abgeschoben werden sollen, dann kann das nur als ein Armutszeugnis für die verantwortlichen #Parlamentarier gelten!
#Recht #Menschenrechte #Gesetzgebung #Humanismus #Rassismus #Ausländerhass #Abschiebungspraxis #Einbürgerungspolitik
Der Kreis der Personen, die sich für ein Bleiberecht der Geschwister Victoria und Joseph Oshakuade aussprechen, wird immer größer. Nach Studienkollegen und Vertretern aus der Politik stellt sich jetzt auch das Rote Kreuz Tirol gegen die geplante Abschiebung nach Nigeria. Eine Petition wurde bis Mittwochmittag über 11.000-mal unterzeichnet.
#israel #palästina : #gaza / #opt / #westbank / #todesstrafe / #gesetzgebung / #analyse / #audio
(Hörenswert!)
>#CollienFernandes: Wie oft wollen wir noch schockiert sein? | #KlartextMitLilly<
Wenn #Rechtswirklichkeit / #Gesetzgebung nicht zur digitalen #Lebensrealitaet passt, ergeben sich Formen der Krisen - Eskalation
Bei realitätsnaher Gesetzgebung haette sich solch eine Form von digitaler Gewalt nicht entwickeln
können
#Legislative
#NormativerResonanzraum
#Menschenbild
#Misogynie
Gilda con Arne – Der #Politik-Podcast: GCA #25: Gästin Helena Steinhaus,
Arbeiter*innen wählen #AfD?, Der Sozialstaat geht den Bach runter
Das sind unsere Themen der Woche (18.03.2026):
Gästin Helena Steinhaus, Gründerin von “#Sanktionsfrei”, Sozialaktivistin und Autorin
Arbeiter*innen wählen die #AfD, oder? - mit Einschätzungen von Soziologe Linus #Westheuser
Der #Sozialstaat geht den Bach runter - wie geht’s weiter?
Mediendatei:
https://traffic.megaphone.fm/APO9911864452.mp3
Webseite der Episode:
https://podcasters.spotify.com/pod/show/gildaconarne/episodes/GCA-25-Gstin-Helena-Steinhaus--Arbeiterinnen-whlen-AfD---Der-Sozialstaat-geht-den-Bach-runter-e3gk6mv
@arnesemsrott
@helenasteinhaus
@sarahbosetti
@verdi_westfalen
#Grundsicherung
#Gesetzgebung
#Bürgergeld
#Mittelschicht
#Arbeitnehmer
#Sozialsystem
#Sanktionen
#Jobcenter
#Tafel
Ihr braucht Infos zu einem bestimmten Gesetz, über das diskutiert wird?
Ihr wollt wissen, was im Bundestag passiert?
Dann schaut nach beim Bundestagszusammenfasser! Ich habe ihn kürzlich entdeckt und kann ihn nur empfehlen!
Hier der Hinweis, dass die diversen Regeln zu den Energiesperren (StromGVV / GasGVV) durch die §§ 41f Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) ersetzt wurden und zwar durch das „Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften“, BGBl. 2025 I Nr. 347 vom 22.12.2025
Es lohnt sich […]
#Energie #Gesetzgebung #Verbraucherschutz --- dies ist ein automatischer Tröt der Webseite der LAG Schuldnerberatung Hamburg e.V. ---§§ 41f, 41g Energiewirtschaftsgesetz (EnWG): neue Regeln zu Energiesperren wegen Zahlungsverzug - aus: Energie - Gesetzgebung - Verbraucherschutz - Webseite der Landesarbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung Hamburg e.V.
Carmen Zedler
SchreibeEinfach
Oswald J. Klingler
Gerd_Brodowski
tivoli
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C.H.
Kirsten Erwentraut
LAG Schuldnerberatung Hamburg e.V.
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