>#CollienFernandes: Wie oft wollen wir noch schockiert sein? | #KlartextMitLilly<
Wenn #Rechtswirklichkeit / #Gesetzgebung nicht zur digitalen #Lebensrealitaet passt, ergeben sich Formen der Krisen - Eskalation
Bei realitätsnaher Gesetzgebung haette sich solch eine Form von digitaler Gewalt nicht entwickeln
können
#Legislative
#NormativerResonanzraum
#Menschenbild
#Misogynie
So geht der politische Pfad Richtung #PartikularerAutoritarismus denn darin existiert im theoretischen Umfeld sehr wohl noch #Demokratie aber in der #Lebensrealitaet existiert aufgrund eines social - authority - gap (also dem Nicht - Gehörtwerden von Menschen mit Armutserfahrung) kein Zugang mehr zu bestimmten Grundrechten, aufgrund normativer #Entsicherung im Gewand eines auf #Leistungsabwehr bestehenden antisozialen #Sozialstaates
Die #NeueGrundsicherung ist tendenziell #verfassungsfeindlich
>Was der Renten-Zoff über den Sozialstaat verrät – Ep. 328<
Am Beispiel des Umgangs mit der Rente ist wie bei dem Umgang mit dem ehemaligen "#Buergergeld" zu erkennen, dass die #SPD genauso wenig wie #CDUCSU noch die oekonomisch komplizierte #Lebensrealitaet von #Arbeiter*innen wahrnimmt.
Statt durch die Hinzuziehung hoher #Vermögen dank extremer #Vermögensungleichheit muessen Arbeiter*innen die Rentner*innen finanzieren, wo nicht solch ein monetärer Spielraum besteht
>Bürgergeld-Reform | #Sozialwesen | Haufe<
#PolitischeKommunikation #Sadismus
Wenn #Menschen in Erwerbsarbeit es angeblich ungerecht finden, dass ein "#Buergergeld" existiert, dann nur deswegen, weil nun seit über 2 Jahren eine mediale Kampagne gegen das #SGBII gefahren wird & damit eine #Lebensrealitaet dargestellt ist, die so nicht existiert und nie existiert hat.
Diese aktuellen Änderungen entlarven eine Zirkelschlussdebatte, mit Folgen für #Menschen in #Armut ❗
Das Bürgergeld soll reformiert werden: Kanzler Merz und Arbeitsministerin Bas präsentierten am 9.10.2025 neue Grundsicherungsregeln. Verschärfte Sanktionen, weniger Karenzzeiten und Maßnahmen gegen Missbrauch stehen im Fokus. Was die Reform im einzelnen beinhalten soll – ein Überblick der ...
Dem gegenüber steht die Konstellation der #rechtlichenAsymmetrie innerhalb des #SGBII wodurch die Wahrscheinlichkeit einen Anwalt für die Durchsetzung wenigstens einiger #Grundrechte zu benötigen, immer größer wird.
Das heißt #Lebensrealitaet und die faktische #Rechtsstaatlichkeit klaffen immer mehr auseinander.
Dies bedeutet auch die Aushöhlung des Prinzips #GleichheitVorDemGesetz bzw. der #Gleichheitsrechte im #Grundgesetz
Auch so kommt es zur Erosion demokratischer Abläufe
Dieser #Lebensrealitaet gegenüber stehen #Menschen aus der #Bundespolitik welche ernsthaft und unwidersprochen von 100 qm Wohnungen in Miete für Singles im SGB II phantasieren!❗🤪
Als gäbe es im #SGBII keine #Genehmigungspflicht für die Anmietung einer Wohnung oder als gäbe es keine #KdU mit ihren eher unzureichenden Obergrenzen, wodurch Mieter aus dem Kontext des #SGBII oft einen Teil ihres #Existenzminimums für Mietzahlungen zweckentfremden muessen... ❗
>Urteil: Kein #Bürgergeld wegen Unterstellung des Jobcenters<
Wenn das #Jobcenter das #SGBII so auslegt, daß daraus formalisierte #Fremdzuschreibung wird, bekommen die Menschen ein Problem
Auswirkungen einer Sozialgesetzgebung gekennzeichnet durch rechtliche Asymmetrie
Ein juristischer #Sachverhalt zur
#Lebensrealitaet des #SGBII o. auch der >Sozialqualverwaltung< die in der medalen Debatte dargestellt wird, als ginge es um e.#BGE
#Nein das #SGBII ist das Gegenteil
https://www.gegen-hartz.de/urteile/urteil-kein-buergergeld-wegen-unterstellung-des-jobcenters
>Neue Studie zu Armut und #Bürgergeld / #SGBII auf der Bundespressekonferenz - #hartziv<
Folgen des #Rechtsdrift
Versachlichung zur #Lebensrealitaet für Menschen in der Sozialgesetzbuch II also dem Arbeitslosengeld II und #Kontextualisierung der Folgen aktueller #Desinformation und Hetzkampagnen gegenüber #Menschen im Buergergeld
Dass verdeckte #Wohnungslosigkeit im Bereich des #SGBII aufgrund der #KdU kein Einzelfall ist, zeigt die Ausgestaltung der Formularserie #WBA zur Antragstellung zur #Weiterbewilligung von Leistungen nach dem SGB II, da im Abschnitt KdU nicht mehr wie vor Jahren "Wohnung" steht, sondern "Unterkunft in Wohnheimen, Flüchtlingsunterkuenfte und Notunterkuenfte."
D.h. die #Lebensrealitaet struktureller #Wohnungsarmut & #Wohnungslosigkeit ist in der #Buerokratie des #SGBII angekommen.
100 qm Wohnung❓
mokomokai