US-Kritik an EU: Europa drohe Verlust von Demokratie und Freiheit

Die USA sehen Demokratie und Meinungsfreiheit in Europa gefährdet – Brüssel reagiert empört. Das Wichtigste in Kürze.

Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)
@uwe_brm 1) Dass die Ukrainer:innen immer noch kämpfen, ist schon eine Niederlage für den russ. #Imperialismus. 2) Die #Ukraine kann nicht siegen, indem sie die russ. Armee aus den besetzten Gebieten vertreibt. 3) Die Ukr kann siegen, indem sie den Preis des Krieges (an Kämpfenden, an Material, ökonomisch, politisch) in für das #Putin-Regime nicht tragbare Höhen treibt. 4) Für uns ist es vorteilhafter, wenn die Ukr das erledigt, und wir nicht nach einem russ. Sieg @volksverpetzer.de

Kann er sich nicht um sich selbst kümmern? Seine Soldat*innen darf er ja gerne jetzt mal abziehen. #Trump #Imperialismus #USA #Ramsteinwirdeuropaeisch

https://www.n-tv.de/politik/Trumps-Sicherheitspapier-gleicht-Kampfansage-an-Europa-id30112539.html

"Zensur" und "Auslöschung": Trumps Sicherheitspapier gleicht Kampfansage an Europa

Mit seinem neuen globalen Sicherheitskonzept greift Washington europäische Verbündete unverhohlen an. Das Papier beschwört nicht nur die "zivilisatorische Auslöschung" des Kontinents herauf, sondern macht klar und deutlich, dass die Trump-Regierung "ein völlig anderes Europa sehen möchte".

ntv NACHRICHTEN

@AnitaWorks9698 Ich stelle.mir die Frage ob @AuswaertigesAmt diesbezüglich bereits ernsthafte #Konsequenzen zieht oder ob @Bundesregierung sich vollends zum "Bückstück" für #Trump machen lassen will!

#Christofaschismus #Imperialismus #Rassismus #Faschismus #USpol #EUpol #DEpol #Neonazis #MAGAts #Amerikkka #Project2025 #Trumpism

Deutscher Bundestag - Bundestag stimmt für neues Wehrdienstgesetz

Der Bundestag hat am Freitag, 5. Dezember 2025, die gesetzlichen Grundlagen für einen „neuen attraktiven Wehrdienst“ geschaffen. Dem Gesetzentwurf „zur Modernisierung des Wehrdienstes“...

Deutscher Bundestag
@perspektiveon Deutsche Waffen, deutsches Geld , morden mit in aller Welt! deutscher #Imperialismus at its worst!
@tagesschau Wie immer in der Geschichte des deutschen #Imperialismus - deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt! Im #Gaza ist es sogar durch die Staatsräson der #Bundesregierung gewollt! #Menschenrechte? Doppelmoral des Wertewesten...

@kaibojens
Wer am lautesten "Schurkenstaat" ruft, ist meist selber einer...
Und eine verstrahlte Linke hat wegen dem (von rechts kommenden) Vorwurf des "Antiamerikanismus" seit Jahrzehnten jegliche fundamentale Kritik an den USA delegitimiert.
Die USA waren und sind ein imperialistischer Staat mit einer pseudo-demokratischen Verfasstheit, in der ausschließlich die Reichen bestimmen, wo es lang geht.

#USA #Schurkenstaat #Imperialismus

Wohl können den Arbeitern unter Umständen kleine Annehmlichkeiten erwachsen, wenn die Bourgeoisie ihres Landes gewisse Vorteile über die eines anderen Landes erzielt; aber dies geschieht stets auf die Kosten ihrer Befreiung und der wirtschaftlichen Bedrückung anderer Völker. Der Arbeiter in England, Frankreich, Holland usw. ist bis zu einem gewissen Grade mit Nutznießer der Profite, welcher der Bourgeoisie seines Landes durch die unbegrenzte Ausbeutung unterdrückter Kolonialvölker mühelos in den Schoß fallen; aber früher oder später kommt die Zeit, wenn auch jene Völker erwachen und er für genossene kleine Vorteile um so teurer bezahlen muß. Die Vorgänge in Asien werden das in nächster Zukunft immer deutlicher beweisen. Durch die Ergatterung neuer Absatzgebiete auf die Kosten anderer können den Arbeitern eines erfolgreichen Staates durch vermehrte Arbeitsgelegenheit und höhere Löhne kleine Gewinne zufließen; in derselben Zeit aber werden ihre Brüder jenseits der Grenze durch Arbeitslosigkeit und Herabdrückung ihrer sozialen Lebenslage dafür bezahlen müssen. Das Ergebnis ist eine immer größere Zerklüftung innerhalb der internationalen Arbeiterbewegung, die auch die schönsten Resolutionen internationaler Kongresse nicht aus der Welt schaffen können. Durch diese Zerklüftung aber wird die Befreiung der Arbeiter vom Joche der Lohnsklaverei in immer weitere Ferne gerückt. Solange der Arbeiter seine Interessen mit denen der Bourgeoisie seines Landes und nicht mit den Interessen seiner Klasse verknüpft, muß er logischerweise auch alle Resultate dieses Verhältnisses mit in den Kauf nehmen. Er muß bereit sein, die Kriege der besitzenden Klassen für die Erhaltung oder Erweiterung der Absatzgebiete zu führen und jedes Unrecht, das an anderen Völkern begangen wird, mit verteidigen.

- Anarcho-Syndikalismus, Rudolf Rocker

#Anarchismus #Anarchism #Imperialism #Imperialismus

#Grüne entpuppen sich mal wieder als Rassisten und Kolonialherren.
https://x.com/lime_green_leni/status/1995070655633719505

Das Völkerrecht verlangt eine sofortiges Ende der Besatzung, des illegalen Siedlungsbaus und auch der von den Grünen dafür mitgenehmigten Waffenlieferungen an #Israel.
Es ist kein Belohnungssystem, bei dem Kolonialmächte wie Deutschland und deutsche Parteien Rechte nach eigenem Gutdünken an- und aberkennen können.

#Gaza #Westbank #Palästina #Genozid #Rassismus #Imperialismus

Marlene Schönberger (@lime_green_leni) on X

Echte Perspektiven für die Menschen vor Ort statt Symbolpolitik. Als Grüne haben wir uns dafür entschieden, Palästinenser*innen auf dem Weg zu einem Staat zu supporten. Deshalb haben wir uns gegen eine sofortige Anerkennung entschieden. /1

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